Adalet Partisi (AP) | Türkei | bpb.de

Die Adalet Partisi (AP, Gerechtigkeitspartei) wurde 1961 gegründet und trat als neue Kraft der politischen Mitte an die Stelle der im Vorjahr, im Zuge des Militärputsches verbotenen, Interner Link: Demokrat Parti (DP, Demokratsiche Partei). Weitgehend übernahm die AP auch die Kader der DP sowie ihr wirtschafts- und gesellschaftspolitisches Programm.

Die AP war eine Sammelpartei, die aus städtischen Industriellen, Bauern, Handwerkern, Großgrundbesitzern, Islamisten und westlich orientierten Liberalen bestand. Die Parteiführung pflegte eine anti-kommunistische und islamisch-moralische Rhetorik. Sie setzte der "linken Gefahr" islamisch-konservative Werte entgegen und trug so zur Entstehung einer islamisch geprägten Zivilgesellschaft bei. Der Aufstieg linker Gruppierungen in den 1960er-Jahren beflügelte die Angst vor einem "linken Umsturz", wodurch das Zusammenrücken von Traditionalisten, Islamisten, Konservativen, Nationalisten und Vertretern der westlich orientierten städtischen Bevölkerung unter dem Dach der AP erleichtert wurde.

Bereits 1961 bildete die AP eine Koalitionsregierung mit der Interner Link: Cumhuriyet Halk Partisi (CHP, Republikanische Volkspartei), der sie bei der Wahl im Jahr 1961 mit 34,8 Prozent der Stimmen nur um zwei Prozentpunkte unterlag. Nach der Wahl 1965 bildete die AP unter der Führung von Süleyman Demirel eine Mehrheitsregierung und konnte ihre Macht bei der nächsten Wahl 1969 konsolidieren.

Sie blieb allerdings 1973 hinter der CHP zurück, nachdem Ministerpräsident Demirel 1971 vom Militär zum Rücktritt gedrängt wurde. Den Hintergrund für die Intervention der Militärs am 12. März 1971 bilden u.a. die Weigerung Demirels, dem Militär im Antiterrorkampf weitere Zugeständnisse zu machen, die Unfähigkeit seiner Regierung, der zunehmenden Gewalt in den Universitäten Einhalt zu gebieten und der Bruch innerhalb des Mitte-Rechts-Blocks. Necmettin Erbakan setzte sich 1969 gegen den Willen des Ministerpräsidenten zum Vorsitzenden der türkischen Wirtschaftskammer durch. Als Demirel bei den Parlamentswahlen 1969 eine Kandidatur Erbakans auf den Parteilisten der AP verhinderte, trat dieser als unabhängiger Kandidat in Konya an und gründete später die islamistische Milli Nizam Partisi (MNP, Nationale Ordnungspartei), die Vorgängerpartei der Millî Selamet Partisi (MSP, Nationale Heilspartei).

1977 blieb sie ebenfalls hinter der CHP, bildete jedoch in den 1970er-Jahren zusammen mit der Interner Link: Milliyetçi Hareket Partisi (MHP, Partei der Nationalistischen Bewegung) und MSP, einer kleinen islamistisch orientierten Partei der 1970er-Jahre, als Parteienkoalition Nationale Front mehrfach die Regierung.

In die Zeit der AP-Regierungen von Demirel in den 1960er-Jahren fallen große staatliche Investitionsmaßnahmen, wie der Aufbau der großen Eisen- und Stahlwerke in İskenderun und Karabük. Im Gegensatz zur CHP, die programmatisch auf Bildung und Kultur setzte, entdeckte die AP die Wirtschaft und die Religion als Werkzeuge der Modernisierung.

Die AP wurde 1981 nach dem Militärputsch von 1980 – wie alle Parteien – verboten. Als ihre Nachfolge wurde 1983 die Interner Link: Doğru Yol Partisi (DYP, Partei des Rechten Weges) gegründet.