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Geschichte

Als Wiege Sloweniens gilt das Fürstentum Karantanien, das im 7. Jahrhundert rund um das heutige Kärnten (Österreich) existierte. Mehr als 600 Jahre lebten die Sloweninnen und Slowenen unter Habsburger Herrschaft, ohne eigenen Nationalstaat. Ihr Siedlungsgebiet erstreckte sich über die österreichischen Kronländer Steiermark, Kärnten, Krain, Görz, Istrien und Triest. Die meisten Sprecher der slowenischen Sprache lebten jedoch in der Krain mit dem kulturellen Zentrum Laibach (Ljubljana). Deutsch und Italienisch waren Elite- und Verwaltungssprachen in diesen Gebieten.

Die slowenischen Dialekte wurden erstmals um 1550 von Primož Trubar verschriftlicht, doch erst Mitte des 19. Jahrhunderts wurde das nationale Bewusstsein der Slowenen durch die Einführung von Slowenisch in Volksschulen deutlich gestärkt. Im Revolutionsjahr 1848 kam es zu Forderungen nach einem vereinten Slowenien und einer Landesautonomie, was jedoch noch bis zum Zerfall der Habsburger Monarchie dauern sollte.

Im Ersten Weltkrieg kämpften slowenische Soldaten in der Armee Österreich-Ungarns gegen das italienische Heer: Am Fluss Soča, den die Italiener Isonzo nennen, kam es zu zwölf Schlachten mit Hunderttausenden Toten. Als sich Österreich-Ungarn nach dem Ersten Weltkrieg 1918 auflöste, vereinigte sich Slowenien mit den südslawischen Nachbarn im Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen, das 1929 in Königreich Jugoslawien umbenannt wurde. Slowenien bildete mit der Banschaft Drau nun erstmals ein Verwaltungsgebiet mit eigenen Schulen, Universitäten und Kultureinrichtungen, was die Nationsbildung erleichterte. Im Zweiten Weltkrieg wurde Slowenien unter Deutschland, Italien und Ungarn aufgeteilt. Josip Broz Tito führte den Partisanenkrieg gegen die Besatzer und deren Kollaborateure an, die deutschlandtreue Slowenische Landwehr ("Slovensko domobranstvo").

Nach Kriegsende wurde Slowenien eine von sechs Teilrepubliken des neu gegründeten Jugoslawiens. Die nördlichste Republik war das wirtschaftliche Zugpferd des Landes: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf war in Slowenien doppelt so hoch wie in Gesamtjugoslawien. Durch hohe Abgaben im Rahmen des innerjugoslawischen Finanzausgleichs finanzierte Slowenien die südlichen Republiken mit, die wiederum mit ihren Rohstoffvorkommen zu Sloweniens wirtschaftlichem Erfolg beitrugen. Viele Sloweninnen und Slowenen fühlten sich durch die Zentralregierung in Belgrad bevormundet. Dieser Unmut wuchs nach Titos Tod 1980.

Im April 1990 gewann die neue nationale Reformbewegung DEMOS die ersten freien Wahlen in Slowenien, und noch im selben Jahr sprach sich die große Mehrheit der Sloweninnen und Slowenen in einem Referendum für die Loslösung von Jugoslawien aus. Am 25. Juni 1991 erklärte das slowenische Parlament die Unabhängigkeit.

Durch die Intervention der Jugoslawischen Volksarmee kam es zum "10-Tage-Krieg", dem ersten militärischen Konflikt im zerfallenden Jugoslawien. Der Krieg endete nach zehn Tagen mit einem Waffenstillstand und forderte offiziellen Angaben zufolge 75 Todesopfer. Nach dem Konflikt erholte sich das ethnisch weitgehend homogene Slowenien wirtschaftlich und politisch schnell. 1992 wurde Slowenien Mitglied der Vereinten Nationen. Als "Musterland" der politischen und wirtschaftlichen Transformation gelobt, trat das Land zügig der Europäischen Union und der NATO bei (2004).

Politisches System

Sloweniens Verfassung wurde 1991 verabschiedet. In dieser ist verankert, dass Slowenien eine demokratische Republik sowie ein Rechts- und Sozialstaat ist. Slowenien ist eine parlamentarische Demokratie.

Der alle fünf Jahre direkt vom Volk gewählte Staatspräsident nimmt überwiegend repräsentative Aufgaben wahr: Er schreibt Wahlen aus, verkündet Gesetze, ernennt Staatsbeamte und Botschafter. Zugleich ist aber auch Oberbefehlshaber der Armee. Er kann höchstens einmal wiedergewählt werden.

Das gesetzgebende Organ des Landes ist das Parlament. Es besteht aus zwei Kammern: Die Staatsversammlung mit ihren 90 Vertretern wird vom Volk direkt auf vier Jahre gewählt. Zwei Sitze sind für die Vertreter der ungarischen und italienischen Minderheit reserviert, unabhängig von ihrer bei den Wahlen erreichten Stimmzahl. Für alle übrigen Parteien gilt eine "Vier-Prozent-Hürde".

Die zweite Kammer ist der Staatsrat. Er besteht aus 40 Vertretern verschiedener gesellschaftlicher Gruppen, die soziale, wirtschaftliche, berufliche und regionale Interessen vertreten. Der Staatsrat hat beratende Funktion, kann jedoch bei der Gesetzgebung sein Veto einlegen oder die Abhaltung eines Referendums fordern.

Innenpolitik

Zu den Konstanten der slowenischen Parteienlandschaft gehören die Sozialdemokraten (Socialni demokrati, SD), die diesen Namen allerdings erst seit 2005 führen. Die Partei formierte sich aus dem slowenischen Lager des Bundes der Kommunisten Jugoslawiens heraus. Sie stellten mit Milan Kučan den ersten Staatspräsidenten und mit Borut Pahor von 2008 bis 2012 den Ministerpräsidenten. Inzwischen haben sie jedoch stark an Popularität eingebüßt.

Stärkste Kraft im Mitte-Rechts-Spektrum ist seit Jahren die Slowenische Demokratische Partei (Slovenska demokratska stranka, SDS): Sie entstand 1989 aus dem Umfeld streikender Gewerkschaften heraus. Ihre Ausrichtung wird zuweilen als rechtspopulistisch eingestuft.

Das linksliberale Lager wurde von 1992 bis 2004 durch die Liberaldemokratie Sloweniens (Liberalna demokracija Slovenije, LDS) geprägt, die in diesem Zeitraum auch den Regierungschef stellte. Die Partei, die ihre Wurzeln in der Sozialistischen Jugend hat, ist heute jedoch nahezu bedeutungslos.

Ihre Rolle haben seit 2004 verschiedene Parteien übernommen: Die meisten von ihnen waren erst kurz vor den Wahlen gegründet worden und schafften es aus dem Stand heraus, in die Staatsversammlung einzuziehen. Die Parteivorsitzenden waren oftmals Quereinsteiger wie etwa ein bekannter Anwalt, der ehemalige Bürgermeister von Ljubljana oder ein früherer Komiker. Versprochen wurden der Abbau der Verwaltung, der Kampf gegen Korruption oder Wahl- und Justizreformen. Keinem von ihnen gelang es allerdings, die Erwartungen der Wähler zu erfüllen und diese dauerhaft an sich zu binden.

Die slowenische Parteienlandschaft ist stark fragmentiert. Große und heterogene Mehrparteienkoalitionen prägen seit Jahren die slowenische Politik. Das führte wiederholt zu Streitigkeiten zwischen Vertretern verschiedener Parteien, mangelndem Rückhalt der Regierung und vorzeitigen Rücktritten.

Zuletzt (2020) war das bei einer Fünf-Parteien-Koalition der Fall, die zusätzlich noch als Minderheitenregierung im Amt war: Die Linke (Levica) entzog der Regierung von Marjan Šarec ihre Unterstützung, und es wurde ohne Neuwahlen ein neues Kabinett gebildet. Regierungschef ist seitdem der rechtskonservative Janez Janša, der das Amt bereits zweimal innehatte.

Immer wieder erschütterten in den vergangenen Jahren Skandale und Korruptionsvorwürfe gegen Politiker oder Behörden das Land. Weitere wichtige innenpolitische Themen sind die stetig alternde slowenische Gesellschaft, die Finanzierung der Renten und die Langzeitpflege. Auch das ineffiziente Gesundheitssystem bedarf einer dringenden Reform.

Slowenien verfolgt seit Jahren eine grüne und nachhaltige Umweltpolitik: Ljubljana wurde 2016 von der Europäischen Kommission zur "Grünen Hauptstadt Europas" ernannt. Das Recht auf eine gesunde Umwelt, für die der Staat sorgen muss, ist in der Verfassung verankert.

Außenpolitik

Sloweniens Weg führte nach der Unabhängigkeit in die Europäische Union und in die NATO (beides 2004). In einem Referendum hatte sich die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung dafür ausgesprochen. 2007 führte Slowenien den Euro ein und trat dem Schengen-Raum bei.

Die Sicherung der EU-Außengrenzen, die mit dem Schengen-Beitritt verbunden ist, wurde im Herbst 2015 zu einer großen Herausforderung: Damals passierten Hunderttausende Flüchtlinge das Land. Slowenien zog neue Grenzzäune an der Grenze zu Kroatien empor und verschärfte die Einreiseregelungen, unter anderem mit diesen Maßnahmen wurde die sogenannte Balkanroute für Flüchtlinge im Frühjahr 2016 geschlossen. Auch die aktuelle Mitte-Rechts-Regierung (SDS) ist entschieden gegen eine weitere Aufnahme von Flüchtlingen.

Slowenien pflegt ein relativ gutes Verhältnis zu seinen Nachbarn Österreich, Italien und vor allem zu Ungarn, die als Handels- oder Investitionspartner eine Rolle spielen. Die Beziehungen zu Kroatien waren lange Zeit von einem Streit um den Verlauf der gemeinsamen Staatsgrenze überschattet, insbesondere in der Bucht von Piran. Für Slowenien geht es dabei um den Zugang zu internationalen Gewässern. Weil seit 1991 eine Einigung scheitert, blockierte Slowenien zwischenzeitlich den EU-Beitritt Kroatiens. 2017 sprach ein internationales Schiedsgericht in Den Haag die Bucht von Piran mehrheitlich Slowenien zu. Die Umsetzung des Urteils steht jedoch noch aus. Ansonsten gilt Slowenien jedoch als entschiedener Fürsprecher einer Annäherung der Westbalkan-Länder an die Europäische Union und zur NATO.

Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Nach der Unabhängigkeit erholte sich die slowenische Wirtschaft schnell. Slowenien hatte schon die jugoslawischen Exporte maßgeblich abgewickelt und verfügte daher über die außenwirtschaftliche Expertise und Kontakte. Bei der wirtschaftlichen Transformation verfolgte die linksliberale Regierung, unter Einbindung der starken Gewerkschaften, eine Politik der kleinen Schritte. Um den Ausverkauf der einheimischen Wirtschaft zu verhindern, wurden etwa ausländische Investoren bei den ersten Privatisierungen de facto ausgeschlossen. Mit dem Beitritt zur Europäischen Union 2004 öffnete sich die slowenische Wirtschaft allerdings verstärkt und auch ausländische Investoren kamen zum Zug. Das volkswirtschaftlich stabile Slowenien führte 2007 den Euro als nationale Währung ein.

Durch die globale Wirtschaftskrise seit 2007 glitt auch Slowenien in eine schwere Rezession. 2013 hätte das Land beinahe den "Euro-Rettungsschirm" in Anspruch nehmen müssen. Grund hierfür waren faule Bankkredite, durch die mehrere Banken in Schieflage geraten waren. Ab 2014 erholte sich das Land allmählich wieder und verzeichnete – bis zur Corona-Pandemie – ein kontinuierliches Wirtschaftswachstum.

Slowenien ist seit dem Sozialismus traditionell ein Industrieland: Auch heute noch erwirtschaftet dieser Sektor 29 Prozent des BIP. Statt nur für den Westen zu fertigen, setzte man auf eigene Produkte: Zu den international bekannten Marken gehören die Haushaltsgeräte von Gorenje (Velenje), Skier von Elan (Begunje) oder Skischuhe von Alpina (Žiri). Zu den größten Arbeitgebern im Lang gehört die Renault-Tochter Revoz, die in Novo Mesto Automobile fertigt.

Federführend in der slowenischen Wirtschaft ist inzwischen der Dienstleistungssektor, der knapp 57 Prozent (2019) der nationalen Wertschöpfung erwirtschaftet. Auf den Tourismus entfallen 15 Prozent. Ein Drittel der Fläche Sloweniens wird zwar landwirtschaftlich genutzt, allerdings trägt der Agrarsektor nur noch rund zwei Prozent zum BIP bei. Die meiste Fläche bestellen Kleinbauern.

Der slowenische Binnenmarkt ist klein, das Land ist daher stark exportorientiert: Rund ein Fünftel aller Ausfuhren werden mit dem wichtigsten Handelspartner Deutschland abgewickelt. Der Außenhandel entfällt zu knapp 75 Prozent auf die Europäische Union. Österreich gilt seit Jahren als bedeutendster Auslandsinvestor. Seit der Unabhängigkeit sind über 3,5 Milliarden Euro Direktinvestitionen nach Slowenien geflossen. Die Arbeitskosten in Slowenien gehören mit 5,44 Euro Mindestlohn pro Stunde (2020) zu den höchsten in der Region, dafür sind die Fachkräfte gut ausgebildet und die Arbeitsproduktivität ist hoch. Der monatliche Durchschnittslohn (brutto) beträgt etwa 1800 Euro (2020), die höchsten Löhne werden in Ljubljana gezahlt, die niedrigsten im dünn besiedelten Osten des Landes. Die Arbeitslosigkeit ist niedrig und hat sich bei rund 5 Prozent eingependelt (2020). Das reale Bruttoinlandsprodukt pro Kopf lag 2019 bei 20.700 Euro (EU: 27.980 Euro).

Gesellschaft und Soziales

Mit einem Altersdurchschnitt von 44,5 Jahren (2020) gehört die slowenische Bevölkerung zu den ältesten weltweit (Deutschland: 45,7 Jahre). Die Politik stellt das vor große Herausforderungen bei den Rentenzahlungen. In den vergangenen Jahren war jedoch ein leichter Geburtenanstieg (1,61 Kinder pro Frau) zu verzeichnen. Zur positiven Bevölkerungsentwicklung Sloweniens, das derzeit 2,1 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner hat, trägt auch die Zuwanderung bei: Der Anteil der ausländischen Bevölkerung liegt bei 7,7 Prozent (1162.536 Personen, 2020) und ist in den vergangenen Jahren gestiegen.

Jeder zweite Ausländer in Slowenien stammt aus Bosnien und Herzegowina. Stark vertreten sind auch Bürger aus Kroatien, Serbien, Nordmazedonien und dem Kosovo. Dass zwei Drittel aller Ausländer in Slowenien Männer sind, hängt vermutlich mit einer starken Zuwanderung von Leiharbeitern zusammen, die im Bausektor und anderen Branchen tätig sind. In der Vergangenheit war Slowenien vereinzelt auch Drehscheibe für Leiharbeiter aus Nicht-EU-Ländern, die über slowenische Firmen in andere EU-Länder entsandt wurden.

Die Abwanderung aus Slowenien ist, gemessen an anderen Ländern Mittel- und Osteuropas, gering. Das liegt vor allem an den stabilen Löhnen bei gleichzeitigem Fachkräftemangel. Die Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen liegt bei unter neun Prozent (2018) und ist damit nur halb so hoch wie im Nachbarland Kroatien.

Italiener und Ungarn sind anerkannte Minderheiten in Slowenien; per Verfassung sind ihnen politischen Vertreter im Parlament garantiert. In Regionen mit einem hohen Minderheitenanteil gibt es zweisprachige Schulen und Ortstafeln. Auch die Roma (laut Europarat rund 8.500 Personen) haben einige Sonderrechte, die gesetzlich geregelt sind.

1998 erkannte Slowenien an, dass es eine deutsche Volksgruppe im Land gibt. Diese hat, je nach Quelle, jedoch schätzungsweise unter 1000 Angehörige. Bis zu ihrer Umsiedelung und späteren Auswanderung lebten 11.500 "Gottscheerdeutsche" in der Gottschee (Kočevje), einem geschlossenen Siedlungsgebiet im Südosten Sloweniens.

Als nach dem Ersten Weltkrieg die Grenzen neu gezogen wurden, verblieb eine größere slowenische Volksgruppe im heutigen Österreich (Kärnten, Steiermark). In Italien und Ungarn leben ebenfalls traditionell Slowenen. Ein Minister ohne festes Ressort ist für die Belange der Auslandsslowenen zuständig.

Mehr zum Thema:

• Interner Link: Vor 15 Jahren: EU-Osterweiterung (Hintergrund aktuell, April 2019)

• Interner Link: Uwe Rada: Kriegsflüsse, Friedensflüsse: das Beispiel Isonzo (Dossier Geschichte im Fluss)

• Interner Link: Joachim Hösler: Sloweniens historische Bürde (Aus Politik und Zeitgeschichte 46/2006)