Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz | Russland-Analysen | bpb.de

Am 12. Dezember 2024 jährte sich die russische Verfassung zum 30. Mal. Diese Ausgabe nimmt eine Bestandsaufnahme vor, welche Rolle die Verfassung bei der zunehmenden Autokratisierung gespielt hat.

In der russischen Verfassungsgebung bleiben Frauenrechte weitestgehend außen vor. Das hat bleibende Auswirkungen auf die Entwicklung von Frauenrechten in Putins Russland.

Diese Ausgabe beschäftigt sich mit der Frage, ob das Putin-Regime eine Ideologie hat und welche Ideen und Narrative zu Russlands Krieg gegen die Ukraine geführt haben könnten.

In einem Brief warnt Alexej Nawalnyj davor, noch einmal demokratische Prinzipien zugunsten pragmatischer Lösungen aufzugeben.

Wie und womit kann der Rechtsstaat nach dem Regime Putins arbeiten? Ein Lesehinweis.

In russischen Studienplänen wird nach wie vor die sowjetische Lesart der Menschenrechte angewandt. Dieser Artikel beschreibt, wie das Völkerrecht für Kriegspropaganda ins Gegenteil verkehrt wird.