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Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Russland-Analysen Nr. 443

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Die Ereignisse vom 21. bis 29. Oktober 2023 in der Chronik.

Chronik: 23. – 29. Oktober 2023

DatumEreignis
23.10.2023 Bei einer regionalen Konferenz im Nordwesten Chinas unterzeichnen russische und chinesische Geschäftsleute Kooperationsverträge in verschiedenen Bereichen, nachdem in der Woche zuvor Präsident Wladimir Putin zu einem Staatsbesuch in China eingetroffen war. Im September 2023 betrug der bilaterale Handel zwischen China und Russland 21,18 Mrd. US-Dollar, der höchste Wert seit Februar 2022.
24.10.2023 Wladimir Nekrasow, Vorstandsvorsitzender von Lukoil, stirbt im Alter von 66 Jahren an einer akuten Herzinsuffizienz, wie der Pressedienst des Unternehmens bekanntgibt. Es ist der dritte Top-Manager des Konzerns, der innerhalb von eineinhalb Jahren unerwartet verstirbt.
24.10.2023 62 der 83 Föderationssubjekte haben eine Gesichtserkennungssoftware eingeführt. So zitiert die Nachrichtenagentur TASS Sergej Sutschkow, den Generaldirektor von NtechLab, eines der Unternehmen, das eine solche Software entwickelt. So habe es 2021 in etwa 5 Subjekten Gesichtserkennungssoftware gegeben, die eingesetzt oder getestet wurde. Behördendaten zufolge arbeiten 508.000 Videokameras mit einer Gesichtserkennungssoftware in ganz Russland. Seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine hat der russische Staat für Videoüberwachung und Gesichtserkennungssoftware bereits 30,7 Mrd. Rubel (etwa 0,3 Mrd. Euro) ausgegeben.
25.10.2023 Über 250 Anwält:innen und Jurist:innen treten in einen Streik, um sich gegen die fehlende Unabhängigkeit im russischen Rechtssystem auszusprechen. Zuvor wurden drei Anwält:innen von Alexej Nawalnyj bei der Ausübung ihres Mandats festgenommen. Damit wird Nawalnys Rechtsvertretung deutlich erschwert. Den Anwält:innen wird Extremismus vorgeworfen. 2021 wurde Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung zu einer extremistischen Organisation erklärt. Im Ranking des World Justice Project nimmt Russland für 2023 den 113. Platz ein, den letzten unter den Nachfolgestaaten der Sowjetunion.
25.10.2023 Offiziellen Angaben zufolge haben die russischen Streitkräfte bisher 385.000 Menschen für den Krieg gegen die Ukraine rekrutiert.
28.10.2023 Apty Alaudinow, Kommandeur der Spezialeinheit "Achmat" gibt gegenüber der Nachrichtenagentur RIA bekannt, dass die ehemaligen Kämpfer von TschWK Wagner sich massenhaft in den Dienst bei "Achmat" eingliedern. Genaue Zahlen nannte er dabei nicht. In früheren Meldungen sprach er von mehr als 170 ehemaligen "Wagner"-Kämpfern, die in die Spezialeinheit wechselten.
28.10.2023 Die russische Botschaft in Washington weist in einer Stellungnahme die Behauptungen des Weißen Hauses um die Hinrichtung ihrer Soldat:innen als Lüge zurück. Berichte über Selbstjustiz, Strafen, Folter und Hinrichtungen von Soldat:innen, die sich weigerten, Befehle auf dem Schlachtfeld in der Ukraine auszuführen, tauchen immer wieder auf.
29.10.2023 In der russischen Teilrepublik Dagestan stürmt eine Menschenmenge den Flughafen von Machatschkala, nachdem dort eine Maschine aus Tel Aviv landet. Der Flugplatz wird vorübergehend geschlossen, ankommende Flugzeuge werden auf andere Flughäfen umgeleitet. Nach Angaben von russischen Medien äußerten sich die Menschen antisemitisch und propalästinensisch und versuchten, das Flugzeug zu stürmen. Offiziellen Angaben zufolge seien mindestens 20 Menschen verletzt worden. Wenig später wird das Gelände des Flughafens geräumt und die Ordnung wiederherstellt. Sergej Melikow, das Oberhaupt der Teilrepublik, schreibt auf seinem Telegrammkanal: "Wegen der Fakes, die von unseren Feinden verbreitet werden, waren einige noch ganz junge Leute drauf und dran, die Gesetze zu verletzen". Auch islamische Geistliche sprechen sich gegen Antisemitismus und für einen multiethnischen Nordkaukasus aus.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.

Zusammengestellt von Anastasia Stoll

Sie können die gesamte Chronik seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992) auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten

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