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Chronik: 15. – 21. Mai 2022 | Russland-Analysen | bpb.de

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zwischen Drohnenangriffen und bürokratischen Grabenkämpfen Analyse: Die Kunst der Datenmanipulation in Russland: Erkenntnisse aus der COVID-19-Pandemie Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Personalveränderungen in Regierung und Präsidialverwaltung (11.06.2024) Analyse: Regierungsumbildung in Moskau: Herrschaftssicherung sticht Effizienzsteigerung Analyse: Andrej Beloussow – Russlands neuer Kriegsminister dekoder: Alexej Djumin Chronik: 30. April – 18. Mai 2024 30 Jahre russische Verfassung (14.05.2024) Editorial: Einleitung der Gastherausgeberin Analyse: Wie der Gewalt der Weg geebnet wurde
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. Russlands Verfassungsgericht und der Preis des Kompromisses Analyse: Frauenrechte und die russische Verfassung
. 30 Jahre des Versagens Analyse: Menschenrechte in der Hochschullehre in Russland Lesetipp: Was kann die russische Verfassung noch leisten?
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Chronik: 15. – 21. Mai 2022 Russland-Analyse Nr. 420

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Die Ereignisse vom 15. bis 21. Mai 2022 in der Chronik.

Chronik: 15. – 21. Mai 2022

DatumEreignis
15.05.2022 Ein Gericht in der Ukraine beschlagnahmt Vermögenswerte im Umfang von umgerechnet rund 390 Millionen Euro, die dem russischen Oligarchen Michail Fridman gehören.
16.05.2022 Das US-amerikanische Unternehmen "McDonalds" erklärt seinen Rückzug vom russischen Markt. Ein Verkauf des Unternehmens in Russland sei in die Wege geleitet worden. Auch der französische Autohersteller Renault zieht sich aus Russland zurück. Die Tochtergesellschaft "Renault Russie" werde der Stadt Moskau für den symbolischen Preis von einem Rubel überlassen.
16.05.2022 Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums und der Nachrichtenagentur "Interfax" sei eine Waffenruhe für das umkämpfte Stahlwerk "Asowstal" in Mariupol vereinbart worden, um eine Evakuierung verletzter und "blockierter" ukrainischer Kämpfer zu ermöglichen. Die britische Nachrichtenagentur "Reuters" berichtet, dass einem Augenzeugen zufolge ukrainische Kämpfer in Bussen aus dem Stahlwerk abtransportiert wurden. Laut der russischen Nachrichtenagentur "Interfax" werden verletzte ukrainische Kämpfer abtransportiert und in der "Volksrepublik Donezk" versorgt.
17.05.2022 Der Pressesprecher des Kreml, Dmitrij Peskow, erklärt, die Übergabe eingefrorener Reserven der russischen Zentralbank an die Ukraine durch die G7 oder die EU würde einem "dreisten Raub" gleichkommen.
17.05.2022 Der Gouverneur des russischen Gebietes Kursk, Roman Starowojt, gibt bekannt, dass mehrere Objekte im Gebiet von ukrainischer Seite aus beschossen wurden. Auch das Dorf Besymeno im Gebiet Belgorod wurde beschossen, wie der dortige Gouverneur mitteilt.
17.05.2022 Moskau und Kiew setzen die Verhandlungen über eine Beendigung des Krieges aus. Der ukrainische Delegationsleiter Mychajlo Podoljak erklärt hierzu, man werde keinen Diktatfrieden akzeptieren.
17.05.2022 Der stellvertretende Ministerpräsident Russlands, Marat Chusnullin, besucht das besetzte ukrainische Gebiet Cherson und erklärt, die wichtigste Aufgabe sei jetzt, die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Die Region werde einen "würdigen Platz in unserer russischen Familie" einnehmen. Kremlsprecher Dmitrij Peskow erklärt in diesem Zusammenhang, die Entscheidung über einen Beitritt des Gebiets zu Russland müsse "absolut legitim" erfolgen, "wie im Fall der Krim".
18.05.2022 Kanada erlässt eine Änderung des Einwanderungsgesetzes, durch die dem russischen Präsidenten Putin und rund 1.000 bereits sanktionierten Angehörigen des russischen Staats- und Militärapparats die Einreise in das Land verwehrt wird.
18.05.2022 Russland weist 85 Diplomaten Frankreichs, Spaniens und Italiens aus. Nach Russlands Einmarsch in die Ukraine am 24.2.2023 kommt es immer wieder zu gegenseitigen Ausweisungen diplomatischer Mitarbeiter der Staaten, die Sanktionen gegen Russland verhängen.
18.05.2022 Leonid Sluzkij wird zum Vorsitzenden der Fraktion der Liberaldemokratischen Partei Russlands in der Staatsduma gewählt.
18.05.2022 Der stellvertretende Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Raschid Nurgalijew, erklärt, die "militärische Spezialoperation" werde "trotz aller Schwierigkeiten" fortgeführt. Das Oberhaupt der tschetschenischen Republik, Ramsan Kadyrow, erklärt, nach "anfänglichen Fehlern" laufe jetzt alles nach Plan.
19.05.2022 Die russische Generalstaatsanwaltschaft gibt bekannt, dass sich die Zahl der eröffneten Strafverfahren wegen "vorschriftswidriger Behandlung von Strafgefangenen" (bzw. Misshandlung, Folter und Vergewaltigung) 2021 gegenüber dem Vorjahr fast verdoppelt habe (von 116 auf 205).
19.05.2022 Der Vorsitzende des russischen Generalstabs, Walerij Gerassimow, telefoniert mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Marc Milley, dem Vorsitzenden der Joint Chiefs of Staff. Dabei wird u. a. die Lage in der Ukraine besprochen.
19.05.2022 Das russische Verteidigungsministerium teilt mit, dass seit Beginn der Kampfhandlungen 1,36 Millionen Menschen aus den umkämpften Gebieten nach Russland verbracht wurden, darunter 230.000 Kinder. Am 7.5.2022 hatte das russische Militär noch von 1,16 Millionen und 205.000 Kindern gesprochen. Die ukrainische Führung wirft Russland vor, die Verbringung sei meist nicht freiwillig erfolgt.
20.05.2022 Altbundeskanzler Gerhard Schröder und Matthias Warnig geben ihren Rückzug von ihren Posten des Vorsitzenden bzw. stellvertretenden Vorsitzenden des Direktorenrates von "Rosneft" bekannt.
20.05.2022 Das russische Justizministerium stuft den ehemaligen Jukos-Chef und Kremlkritiker Michail Chodorkowskij und den Oppositionellen Garri Kasparow als "ausländische Agenten" ein, da sie politisch tätig seien und aus der Ukraine und den USA finanziert würden.
21.05.2022 Das russische staatliche Unternehmen "Gasum" bestätigt den Stopp seiner Gaslieferungen nach Finnland. Finnland hatte sich zuvor geweigert, das russische Gas in Rubel zu zahlen. Dem Stopp war eine Ankündigung vorangegangen. Russland hat ebenso die Lieferung von Strom nach Finnland bereits eingestellt.
21.05.2022 Das russische Außenministerium verhängt Einreiseverbote gegen 963 Staatsangehörige der USA, unter anderem Präsident Biden, sowie gegen weitere 26 kanadische Staatsangehörige. Die Maßnahme ist eine Antwort auf ähnliche Schritte westlicher Staaten.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.

Sie können die gesamte Chronik seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992) auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten

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