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Chronik: 11. – 29. Oktober 2021 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 11. – 29. Oktober 2021

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11.10.2021 Nach Kritik des russischen Gesundheitsministers Michail Muraschko tritt die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses der Oblast Kursk, Elena Palfjorowa, zurück. Muraschko hatte kritisiert, dass die ambulanten Kliniken der Oblast noch nicht auf elektronische Gesundheitsakten umgestellt hätten. Dies führe zu Versorgungsengpässen. Palfjorowa leitete den Ausschuss seit September 2019, ihre Interimsnachfolgerin wird Ekaterina Pismennaja.
11.10.2021 Die Pressesprecherin des inhaftierten Oppositionspolitikers Aleksej Nawalnyj, Kira Jarmysch, teilt mit, dass die Verwaltung der Haftanstalt, in der Nawalnyj einsitzt, diesen aus dem Register der fluchtgefährdeten Häftlinge gestrichen und ihn stattdessen als extremistisch eingestuft habe. Offiziell bestätigt wurde diese Nachricht nicht.
11.10.2021 Der Rat der Europäischen Union verhängt Sanktionen gegen acht weitere russische Staatsbürger wegen der Unterstützung von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit der Ukraine untergraben. Zu den betroffenen Personen gehören Strafverfolgungsbeamte, die für die Durchsetzung des russischen Rechts auf der Krim und in Sewastopol zuständig sind. Sie hätten in politisch motivierten Fällen voreingenommene Entscheidungen getroffen und Gegner der Krim-Annexion verfolgt oder unterdrückt, heißt es in der Begründung.
12.10.2021 Im Alter von 64 Jahren verstirbt Wladimir Markin. Markin war nach Gründung des russischen Ermittlungskomitees im Jahr 2007 dessen erster Pressesekretär. 2016 trat er von diesem Posten zurück und wechselte als Generaldirektor zum russischen Energiekonzerns "RusHydro".
12.10.2021 Der Rektor der Moskauer Hochschule für Sozial- und Wirtschaftswissenschaften "Schaninka", Sergej Zujew, wird festgenommen. Er steht in Verdacht, im Jahr 2019 gemeinsam mit der ehemaligen stellvertretenden Bildungsministerin, Marija Rakowa, im Rahmen eines staatlichen Programms zur Förderung der Bildung 50 Millionen Rubel (damals etwa 700.000 Euro) hinterzogen zu haben. Rakowa soll die "Schaninka" für Arbeiten beauftragt haben, die nicht ausgeführt wurden.
12.10.2021 Der russische Präsident Wladimir Putin ernennt Anatolij Seryschew zum Gesandten des Präsidenten im Föderationskreis Sibirien. Seryschew ist damit Nachfolger von Sergej Menjajlo, der das Amt seit 2016 innehatte. Menjajlo ist seit April 2021 Interims-Oberhaupt der Republik Nordossetien und wurde im September offiziell in diesem Amt bestätigt.
12.10.2021 Der russische Präsident Wladimir Putin ernennt Michail Jewrajew zum Interims-Gouverneur der Oblast Jaroslawl. Er folgt Dmitrij Mironow, der das Amt seit 2017 innehatte. Mironow wird nun Berater des russischen Präsidenten.
14.10.2021 Die Volksversammlung der russischen Teilrepublik Dagestan wählt Sergej Melikow mit 82 von 86 Stimmen zum Oberhaupt der Republik. Melikow war am 05.10.2020 als Interimsnachfolger von Wladimir Wassiljew vom russischen Präsidenten Wladimir Putin eingesetzt worden. Zuvor war er seit 2019 Senator der Exekutive der Region Stawropol.
15.10.2021 Das russische Justizministerium nimmt mit "Rosbalt" und "Repulic" zwei weitere unabhängige Medien in die Liste der sogenannten "ausländischen Agenten" auf.
15.10.2021 Die Ukraine erlässt Sanktionen gegen 237 Personen, die sich an den russischen Parlamentswahlen im September aus dem Donbass und der Krim beteiligt haben. Im Donbass wohnhafte Personen, die zuvor eine russische Staatsbürgerschaft erhalten hatten, waren zur Wahl zugelassen und wurden zum Teil nach Rostow am Don gebracht, um dort in Wahllokalen abzustimmen.
18.10.2021 Der russische Außenminister Sergej Lawrow teilt mit, dass Russland die Arbeit seiner ständigen Vertretung bei der Nato einstellt, ebenso die Verbindungskampfmission als auch das Informationsbüro bei der Nato in Moskau zum 1.11.2021. Dies geschieht als Reaktion auf die kürzlichen Aktionen der Nato. Als Ausweichkontakt wird der russische Botschafter in Belgien genannt. Am 6.10.2021 teilte Jens Stoltenberg seine Entscheidung mit, 8 Vertretern bei der Verbindungsmission der Nato die Akkreditierung zum 1.11.2021 zu entziehen, da diese gleichzeitig für den russischen Geheimdienst arbeiten, und die Anzahl aller Mitarbeiter im Verbindungsbüro auf 10 Personen zu begrenzen.
20.10.2021 Der diesjährige Sacharow-Preis des Europaparlamentes geht an Aleksej Nawalnyj.
20.10.2021 In Moskau findet eine Konferenz zur politischen Zukunft Afghanistans im Moskauer Format mit Vertretern der Taliban unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. (Die Taliban gelten in Russland als terroristische Vereinigung und werden einen Tag später von dieser Liste gestrichen.) Der Afghanistan-Beauftragte des Kreml, Samir Kabulow, hebt die Anstrengungen der Taliban hervor und ruft sie auf, die Menschenrechte zu achten.
25.10.2021 "Gasprom" könnte seine Gaslieferungen an Moldau ab Dezember 2021 wegen nicht bezahlter Rechnungen einstellen. Es laufen Vertragsverhandlungen über neue, höhere Gaspreise, da die bisherigen Verträge im September 2021 ausgelaufen sind.
29.10.2021 Die Arbeitslosenquote in Russland sinkt im September 2021 auf 4,3 Prozent und damit auf einen historischen Tiefstand seit der Auflösung der Sowjetunion im Jahr 1991.
29.10.2021 Der unter Hausarrest stehende Direktor der Moskauer Hochschule für Sozial- und Wirtschaftswissenschaften "Schnaninka", Sergej Sujew, wird in ein Krankenhaus gebracht. Dies teilte die zuständige Justizbehörde mit. Sujew war am 12. Oktober 2021 im Zuge von Ermittlungen gegen die ehemalige stellvertretende Bildungsministerin Marina Rakowa wegen des Verdachts auf Betrug festgenommen worden.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.
Zusammengestellt von Alena Schwarz
Sie können die gesamte Chronik seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992) auch auf  Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten

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