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Chronik: 3. – 14. Mai 2021 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 3. – 14. Mai 2021

/ 3 Minuten zu lesen

03.05.2021 Der Ständige Vertreter Russlands bei der Europäischen Union, Wladimir Tschishow, wird zum Europäischen Auswärtigen Dienst vorgeladen. Die Europäische Union drückt damit ihren Protest gegen die am 30. April 2021 verhängten Einreiseverbote für acht ranghohe europäische Vertreter:innen nach Russland aus. Die Verbote entbehrten jeder Rechtsgrundlage, so die Begründung. Die Verhängung von Einreiseverboten erfolgte als Reaktion auf eine ähnliche Strafmaßnahme der EU im März 2021, die aufgrund der Inhaftierung des russischen Oppositionspolitikers Aleksej Nawalnyj erfolgt war.
09.05.2021 In zahlreichen russischen Städten finden Paraden und Feierlichkeiten anlässlich des "Tags des Sieges" zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 76 Jahren statt. In Moskau nehmen an der Parade mehr als 12.000 Armeeangehörige teil. Am Ende der Parade legt der russische Präsident Wladimir Putin gemeinsam mit seinem tadschikischen Amtskollegen Emomali Rachmon einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten nieder.
09.05.2021 Der Gesundheitsminister der Oblast Omsk, Aleksandr Murachowskij, gilt nach einem Jagdausflug als vermisst. Offiziellen Angaben zufolge dauert die Suche nach ihm bereits seit zwei Tagen an. Murachowskij war im November 2020 Gesundheitsminister der Oblast geworden. Zuvor war er Chefarzt des Krankenhauses Nummer 1 in Omsk, in dem Aleksej Nawalnyj nach seiner Vergiftung im August 2020 zunächst behandelt worden war.
10.05.2021 Der nach einem Jagdausflug seit dem 07. Mai 2021 vermisste Gesundheitsminister der Oblast Omsk, Aleksandr Murachowskij, taucht nach Angaben der Behörden in einem Dorf auf, das rund 15 Kilometer vom Ausgangspunkt seines Ausflugs entfernt liegt. Gesundheitlich gehe es ihm gut. Zu den Gründen seines Verschwindens wurden keine Angaben gemacht. Murachowskij war bis November 2020 Chefarzt des Krankenhauses in Omsk gewesen, in dem der russische Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj nach seiner Vergiftung im August 2020 behandelt worden war.
11.05.2021 Der russische Präsident Wladimir Putin bringt einen Gesetzentwurf zur Kündigung des "Vertrags über den Offenen Himmel" ein. Begründet wird der Entwurf mit dem Rückzug der USA aus dem Vertrag im November 2020. Dieser Rückzug störe das Gleichgewicht der Interessen der Vertragsparteien erheblich. Der "Vertrag über den Offenen Himmel" trat 2002 in Kraft und erlaubt den teilnehmenden Staaten Aufklärungsflüge über das Staatsgebiet der Teilnehmenden.
11.05.2021 Bei einer Schießerei in einer Schule in Kasan werden neun Menschen, darunter sieben Schüler:innen und zwei Lehrkräfte, getötet. Mehr als 20 Menschen werden verletzt. Der 19-jährige Schütze wird festgenommen.
14.05.2021 Das russische Justizministerium setzt das in den Niederlanden ansässige russische Online-Medium "Vtimes" auf die Liste der sogenannten "ausländischen Agenten". "Vtimes" war im Jahr 2020 von ehemaligen Mitarbeitenden der Zeitung "Vedomosti" gegründet worden, nachdem diese in den Besitz des kremlnahen Unternehmers Iwan Jeremin übergegangen war.
14.05.2021 Die russische Regierung veröffentlicht eine Liste sogenannter "unfreundlicher Staaten". Auf ihr stehen bisher nur die USA und Tschechien. Die Liste nennt neben den betreffenden Ländern auch die Anzahl der russischen Personen, mit denen es den diplomatischen Vertretungen erlaubt ist, Arbeitsverträge abzuschließen. Damit soll eine Abwerbung russischer Staatsbürger:innen in ausländische Geheimdienste verhindert werden.
14.05.2021 Die Sprecherin des russischen Außenministerium, Marija Sacharowa, teilt mit, dass die USA bis zum 01. August 2021 die Beschäftigung russischer Staatsbürger:innen in ihren diplomatischen Vertretungen einstellen müssen. Die USA sind eines von zwei Ländern, die auf der sogenannten "Liste unfreundlicher Staaten" geführt werden. Diese gibt vor, dass die USA keine russischen Staatsbürger:innen in ihren Vertretungen beschäftigen dürfen. Die USA kündigten an, konsularische Dienstleistungen in Russland bis auf wenige Ausnahmen einzustellen.


Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Schwarz Sie können die gesamte Chronik seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992) auch auf  http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten

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