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Chronik: 3. – 14. Mai 2021 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Silowiki (23.12.2024) Analyse: Die Silowiki im Krieg: Die russischen Geheimdienste seit Februar 2022 Analyse: Die GRU – Russlands Militärgeheimdienst Analyse: Russlands Freiwilligenformationen: Vehikel zur Rekrutierung, Loyalitätsbeweis oder Zeichen der Machtdiffusion? Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Einstellung zum Krieg (20.12.2024) Analyse: Entwicklung der gesellschaftlichen Wahrnehmung und der Zustimmung in Russland zum Krieg gegen die Ukraine Umfragen: Einstellung zum Krieg gegen die Ukraine dekoder: Verschollene Gefallene Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Wirtschaftsmodell und Eliten (25.10.2024) Veränderungen in den Beziehungen zwischen Staat und Unternehmen angesichts des Krieges und der Sanktionen Ranking: Russen auf der Forbesliste der Milliardäre weltweit 2024 Analyse: Rätselhafte Todesfälle in der russischen Elite vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Russlands Auslandspropaganda (11.10.2024) Analyse: Wie deutschsprachige alternative Medien vom Kreml unterwandert und instrumentalisiert werden Kommentar: Sympathien für Putin: Eine Folge politischer Entfremdung Kommentar: Schulprojekt: "Russische Propaganda erkennen" – ein Werkstattbericht Dokumentation: Lesetipps: Russische Desinformationskampagne Doppelgänger in Deutschland Dokumentation: EU vs Disinfo: Doppelgänger Dokumentation: Durchführungsverordnung des Rates der Europäischen Union zu Sanktionen gegen Russland Dokumentation: Öffentliche Bewertung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestags der russischen Einflussnahme in Deutschland Kommentar: Lauschangriff auf deutsche Offiziere: Russlands hybride Kriegsführung Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Russlands Weizenexporte (12.09.2024) Analyse: Konzentration der russischen Weizenexporte nach Ägypten und in die Türkei: Evidenzen aus den Exporten der Häfen Noworossijsk und Rostow Analyse: Weizenhandel zwischen Russland und dem Iran: ein unsteter Trend Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Nordkaukasus / Russisch-Orthodoxe Kirche (26.07.2024) Analyse: Ramsan Kadyrow: Halb Putins loyaler Prätorianer, halb ergebener Diener des tschetschenischen Volkes Dokumentation: Lesetipps zu Tschetschenien und Kadyrows Gewaltherrschaft, Familienclan, seinem Gesundheitszustand und Spekulationen über seinen Rücktritt Dokumentation: Ramsan Kadyrows Spezialoperation. Was schreiben die Regionalchefs auf Telegram und VK über Russlands Krieg gegen die Ukraine? Analyse: Fehlwahrnehmung: Inguschetien und Dagestan zwei Jahre nach der russischen Vollinvasion in die Ukraine Analyse: Prüfung durch das Gebet. Welche Perspektiven haben die Kriegsgegner in der Russisch-Orthodoxen Kirche? Chronik: Chronik: 1. bis 6. Juli 2024 Geheimhaltung und Manipulation von Daten (05.07.2024) Analyse: Die Open Data-Lage in Russland während des Krieges:
zwischen Drohnenangriffen und bürokratischen Grabenkämpfen Analyse: Die Kunst der Datenmanipulation in Russland: Erkenntnisse aus der COVID-19-Pandemie Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Personalveränderungen in Regierung und Präsidialverwaltung (11.06.2024) Analyse: Regierungsumbildung in Moskau: Herrschaftssicherung sticht Effizienzsteigerung Analyse: Andrej Beloussow – Russlands neuer Kriegsminister dekoder: Alexej Djumin Chronik: 30. April – 18. Mai 2024 30 Jahre russische Verfassung (14.05.2024) Editorial: Einleitung der Gastherausgeberin Analyse: Wie der Gewalt der Weg geebnet wurde
. Die Verfassungskrise von 1993 und Russlands politischer Entwicklungspfad Analyse: Über die Bedeutung der russischen Verfassung Analyse: Legitimierung autoritärer Transformation
. Russlands Verfassungsgericht und der Preis des Kompromisses Analyse: Frauenrechte und die russische Verfassung
. 30 Jahre des Versagens Analyse: Menschenrechte in der Hochschullehre in Russland Lesetipp: Was kann die russische Verfassung noch leisten?
 Rechenschaft und Gerechtigkeit in einem Russland nach Putin dekoder: Meine Angst, mein Hass dekoder: Wie man den Drachen besiegt Dokumentation: 15 Thesen eines russischen Bürgers, der am Wohlergehen seines Landes interessiert ist Dokumentation: Politische Gefangene und ihre Schlussworte vor Gericht Chronik: 22. – 26. April 2024 Wahlen / Alternativen / öffentliche Meinung (02.05.2024) Analyse: Die Präsidentschaftswahl 2024: Ergebnisse und Deutungen Umfragen: Einstellung im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2024 in Russland Statistik: Präsidentschaftswahlen in Russland 2000 – 2024 dekoder: Es braucht eine Aussicht auf Veränderung Ranking: Die politische Elite im Jahr 2023 Chronik: 18. März – 20. April 2024 Krieg zwischen Israel und Hamas / Antisemitismus (03.04.2024) Analyse: Eine neue Phase der russisch-israelischen Beziehungen nach dem 7. Oktober 2023 Umfragen: Einstellungen zum Krieg zwischen Israel und der Hamas Analyse: Antisemitismus in Russland – ein alter Bekannter meldet sich zurück Umfragen: Antisemitismus in Russland Dokumentation: Gewissensfreiheit und Anti-Extremismus-Gesetzgebung in Russland dekoder: Lesetipp: Gaza und die Juden im Kaukasus Chronik: 11. – 18. März 2024 Annektierte Gebiete (27.03.2024) Analyse: Zehn Jahre russische Annexion: Die aktuelle Lage auf der Krim Analyse: Die Lage im annektierten Donbas zwei Jahre nach dem 24. Februar 2022 Umfragen: Einstellung der Bevölkerung zur Krim und dem Krieg gegen die Ukraine Chronik: 14. Februar – 10. März 2024 Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024

Chronik: 3. – 14. Mai 2021

/ 3 Minuten zu lesen

03.05.2021 Der Ständige Vertreter Russlands bei der Europäischen Union, Wladimir Tschishow, wird zum Europäischen Auswärtigen Dienst vorgeladen. Die Europäische Union drückt damit ihren Protest gegen die am 30. April 2021 verhängten Einreiseverbote für acht ranghohe europäische Vertreter:innen nach Russland aus. Die Verbote entbehrten jeder Rechtsgrundlage, so die Begründung. Die Verhängung von Einreiseverboten erfolgte als Reaktion auf eine ähnliche Strafmaßnahme der EU im März 2021, die aufgrund der Inhaftierung des russischen Oppositionspolitikers Aleksej Nawalnyj erfolgt war.
09.05.2021 In zahlreichen russischen Städten finden Paraden und Feierlichkeiten anlässlich des "Tags des Sieges" zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 76 Jahren statt. In Moskau nehmen an der Parade mehr als 12.000 Armeeangehörige teil. Am Ende der Parade legt der russische Präsident Wladimir Putin gemeinsam mit seinem tadschikischen Amtskollegen Emomali Rachmon einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten nieder.
09.05.2021 Der Gesundheitsminister der Oblast Omsk, Aleksandr Murachowskij, gilt nach einem Jagdausflug als vermisst. Offiziellen Angaben zufolge dauert die Suche nach ihm bereits seit zwei Tagen an. Murachowskij war im November 2020 Gesundheitsminister der Oblast geworden. Zuvor war er Chefarzt des Krankenhauses Nummer 1 in Omsk, in dem Aleksej Nawalnyj nach seiner Vergiftung im August 2020 zunächst behandelt worden war.
10.05.2021 Der nach einem Jagdausflug seit dem 07. Mai 2021 vermisste Gesundheitsminister der Oblast Omsk, Aleksandr Murachowskij, taucht nach Angaben der Behörden in einem Dorf auf, das rund 15 Kilometer vom Ausgangspunkt seines Ausflugs entfernt liegt. Gesundheitlich gehe es ihm gut. Zu den Gründen seines Verschwindens wurden keine Angaben gemacht. Murachowskij war bis November 2020 Chefarzt des Krankenhauses in Omsk gewesen, in dem der russische Oppositionspolitiker Aleksej Nawalnyj nach seiner Vergiftung im August 2020 behandelt worden war.
11.05.2021 Der russische Präsident Wladimir Putin bringt einen Gesetzentwurf zur Kündigung des "Vertrags über den Offenen Himmel" ein. Begründet wird der Entwurf mit dem Rückzug der USA aus dem Vertrag im November 2020. Dieser Rückzug störe das Gleichgewicht der Interessen der Vertragsparteien erheblich. Der "Vertrag über den Offenen Himmel" trat 2002 in Kraft und erlaubt den teilnehmenden Staaten Aufklärungsflüge über das Staatsgebiet der Teilnehmenden.
11.05.2021 Bei einer Schießerei in einer Schule in Kasan werden neun Menschen, darunter sieben Schüler:innen und zwei Lehrkräfte, getötet. Mehr als 20 Menschen werden verletzt. Der 19-jährige Schütze wird festgenommen.
14.05.2021 Das russische Justizministerium setzt das in den Niederlanden ansässige russische Online-Medium "Vtimes" auf die Liste der sogenannten "ausländischen Agenten". "Vtimes" war im Jahr 2020 von ehemaligen Mitarbeitenden der Zeitung "Vedomosti" gegründet worden, nachdem diese in den Besitz des kremlnahen Unternehmers Iwan Jeremin übergegangen war.
14.05.2021 Die russische Regierung veröffentlicht eine Liste sogenannter "unfreundlicher Staaten". Auf ihr stehen bisher nur die USA und Tschechien. Die Liste nennt neben den betreffenden Ländern auch die Anzahl der russischen Personen, mit denen es den diplomatischen Vertretungen erlaubt ist, Arbeitsverträge abzuschließen. Damit soll eine Abwerbung russischer Staatsbürger:innen in ausländische Geheimdienste verhindert werden.
14.05.2021 Die Sprecherin des russischen Außenministerium, Marija Sacharowa, teilt mit, dass die USA bis zum 01. August 2021 die Beschäftigung russischer Staatsbürger:innen in ihren diplomatischen Vertretungen einstellen müssen. Die USA sind eines von zwei Ländern, die auf der sogenannten "Liste unfreundlicher Staaten" geführt werden. Diese gibt vor, dass die USA keine russischen Staatsbürger:innen in ihren Vertretungen beschäftigen dürfen. Die USA kündigten an, konsularische Dienstleistungen in Russland bis auf wenige Ausnahmen einzustellen.


Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Schwarz Sie können die gesamte Chronik seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992) auch auf  http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten

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