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Chronik: 14. – 27. Januar 2019 | Russland-Analysen | bpb.de

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zwischen Drohnenangriffen und bürokratischen Grabenkämpfen Analyse: Die Kunst der Datenmanipulation in Russland: Erkenntnisse aus der COVID-19-Pandemie Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Personalveränderungen in Regierung und Präsidialverwaltung (11.06.2024) Analyse: Regierungsumbildung in Moskau: Herrschaftssicherung sticht Effizienzsteigerung Analyse: Andrej Beloussow – Russlands neuer Kriegsminister dekoder: Alexej Djumin Chronik: 30. April – 18. Mai 2024 30 Jahre russische Verfassung (14.05.2024) Editorial: Einleitung der Gastherausgeberin Analyse: Wie der Gewalt der Weg geebnet wurde
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Chronik: 14. – 27. Januar 2019

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Die Ereignisse vom 14. bis zum 27. Januar 2019 in der Chronik.

14.01.2019 Auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft vom 7. Dezember 2018 führt das Justizministerium eine Überprüfung der Menschenrechtsorganisation "Für Menschenrechte" unter der Leitung von Lew Ponomarjow durch. Die Überprüfung war im Dezember 2018 für die zweite Januarhälfte 2019 angekündigt worden. Bestandteil der Untersuchung sind unter anderem die finanziellen Transaktionen der vergangenen drei Jahre, die geförderten Projekte der Organisation sowie die personelle Situation. Auch die Menschenrechtsorganisation "Memorial" wird überprüft. Die Inspektion soll die Frage klären, ob "Memorial" die Voraussetzungen erfüllt, um in die Liste der sogenannten "ausländischen Agenten" aufgenommen zu werden.
14.01.2019 Japan und Russland nehmen Verhandlungenüber einen Friedensvertrag auf. Seit Ende des Zweiten Weltkrieges gibt es zwischen den beiden Ländern Unstimmigkeiten über den Status der Kurilen-Inseln im Pazifik. Bei einem Treffen mit seinem japanischen Amtskollegen Taro Kono in Moskau nahm Außenminister Sergej Lawrow das Thema auf der Grundlage einer gegenseitigen Erklärung aus dem Jahr 1956 wieder auf.
14.01.2019 Die Menschenrechtsorganisation"LGBT Network", die sich für LGBT-Rechte einsetzt, gibt bekannt, dass seit Anfang des Jahres in Tschetschenien etwa 40 Angehörige der LGBT-Community festgenommen sowie mindestens zwei Menschen getötet worden seien. Die tschetschenische Regierung weist diese Vorwürfe zurück.
14.01.2019 In Schachty stürzen das achte und neunte Stockwerk eines Mehrfamilienhauses in Folge einer Gasexplosion ein. 140 Menschen werden evakuiert, es gibt ein Todesopfer. Vier Menschen werden vermisst.
15.01.2019 Bei Aufräumarbeiten nach einer Gasexplosion in einem Wohnhaus in Schachty am 14. Januar 2019 bergen Helfer drei weitere Tote. Die Zahl der Todesopfer erhöht sich damit auf vier. Ein Bewohner des Hauses wird noch vermisst.
15.01.2019 Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow und seine US-amerikanische Amtskollegin Andrea Thompson treffen sich in Genf zu Gesprächen über den Vertrag über atomare Abrüstung (INF). Die USA hatten im Oktober 2018 angekündigt, den im Jahr 1987 geschlossenen Vertrag ab dem 2. Februar 2019 auszusetzen, da Russland die Vereinbarungen wiederholt verletzt habe. Die russische Seite bekräftigte ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit und die Einhaltung des Vertrages. Die US-amerikanische Seite dagegen forderte die Zerstörung aller russischen Marschflugkörper vom Typ 9M729 sowie sämtliche zugehörige Ausrüstung.
16.01.2019 In Schachty wird bei Aufräumarbeiten nach einer Gasexplosion in einem Mehrfamilienhaus am 14. Januar 2019 die letzte vermisste Person tot geborgen. Damit erhöht sich die Zahl der Todesopfer auf fünf.
17.01.2019 Nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts"Lewada-Zentr" bedauern 45 % aller Russen den Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991. 24 % gaben an, sie seien unzufrieden mit den Ergebnissen der "Perestroika". Historische Ereignisse, auf die die Menschen in Russland stolz sind, sind der Sieg im "Großen Vaterländischen Krieg" (87 %), die führende Rolle Russlands in der Weltraumforschung (50 %) und die Annexion der Krim im Jahr 2016 (45 %).
17.01.2019 Etwa 125.000 Menschen begrüßen den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor der christlich-orthodoxen Kathedrale des Heiligen Sava in Belgrad anlässlich seines Staatsbesuchs in Serbien. Themen des Besuchs sind unter anderem der Ausbau der Militärkooperation beider Länder und die Unterzeichnung verschiedener Wirtschaftsabkommen. Außerdem zeichnet Putin den serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic mit dem Aleksandr-Newskij-Orden für dessen Verdienste um die serbisch-russischen Beziehungen aus.
19.01.2019 Die internationale Rating-Agentur "Standard & Poors" bewertet die Kreditwürdigkeit der Russischen Föderation erneut auf dem Niveau "BBB-". Eingeschränkt wird das Kreditniveau u. a. durch die strukturellen Schwächen der russischen Wirtschaft und die weitgehende Abhängigkeit von Öl- und Gasexporten. Die Experten von "Standard & Poors" erwarten einen Anstieg des realen BIP im Jahr 2019 um 1,5 %.
21.01.2019 Die Europäische Union verhängt Sanktionen gegen eine Reihe von Personen, die ihrer Ansicht nach an der Entwicklung oder Verwendung chemischer Waffen im Zusammenhang mit der Vergiftung des Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und seiner Tochter Julija im März 2018 beteiligt waren. Es handelt sich hierbei um Anatolij Tschepiga und Aleksandr Mischkin, tatverdächtige Mitarbeiter des russischen Militärgeheimdienstes GRU, sowie dessen Leiter, Igor Kostjukow, und Stellvertreter, Wladimir Aleksejew. Die Sanktionen beinhalten ein Einreiseverbot in die EU sowie das Einfrieren von Vermögenswerten.
22.01.2019 Der russische Präsident Wladimir Putin trifft sich in Moskau mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe. Nach dem Gespräch betonen beide Seiten ihr Interesse, eine für beide Völker akzeptable Lösung im Streit um die Kurilen-Inseln zu finden und in einem Friedensvertrag festzuschreiben. Eine weitere Gesprächsrunde zwischen den Außenministern beider Länder ist für Februar geplant.
22.01.2019 Die Welt-Antidoping-Agentur (WADA) gibt nach Abschluss ihres Audits bei der russischen Antidoping-Agentur (RUSADA) bekannt, dass sie keine weiteren Strafen gegen die RUSADA verhängen wird und von einer erneuten Suspendierung absieht. Die Suspendierung war im September 2018 unter der Voraussetzung aufgehoben worden, dass die RUSADA der WADA Zutritt zu ihren Labors und den vorhandenen Proben gewährt. Dieser Forderung war die RUSADA im Januar 10 Tage nach Ablauf der Frist nachgekommen.
23.01.2019 Der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan treffen sich in Moskau zu Gesprächen über das weitere Vorgehen in der syrischen Grenzregion Idlib.
24.01.2019 Der ehemalige stellvertretende Energieminister Wjatscheslaw Krawtschenko wird in Moskau wegen Betrugsverdachts festgenommen. Der Inlandsgeheimdienst FSB durchsucht im Rahmen der Ermittlungen außerdem Krawtschenkos Wohnung. Krawtschenko war von 2013 bis 2018 stellvertretender Energieminister. Er trat im November 2018 von seinem Posten zurück.
24.01.2019 Die russische Statistikbehörde ("Rosstat") gibt bekannt, dass die Realeinkommen der Bevölkerung im Jahr 2018 zum fünften Mal in Folge gesunken sind. Entgegen der Prognosen der Regierung, die für 2018 einen Anstieg des Realeinkommens um 3,4 % erwartet hatte, sanken die Löhne um 0,2 % im Vergleich zum Vorjahr. Das durchschnittliche Monatsgehalt betrug 2018 43.400 Rubel (etwa 580 Euro).
26.01.2019 Anlässlich des 75. Jahrestags der Beendigung der Blockade St. Petersburgs durch die deutsche Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg finden in der Stadt am Wochenende mehrere Gedenkfeiern statt. Während der Belagerung St. Petersburgs, damals noch Leningrad, kamen zwischen September 1941 und Januar 1944 mehr als eine Million Menschen ums Leben.
27.01.2019 Aus einer Ausstellung in der Tretjakow-Galerie in Moskau wird ein Gemälde des russischen Realisten Archip Kuindschi gestohlen. Der Dieb entwendete das Bild während des laufenden Betriebs. Laut einer Sprecherin des Innenministeriums habe das anwesende Sicherheitspersonal den Diebstahl über die Videoüberwachung beobachtet, sei jedoch nicht eingeschritten. Der Wertdes Gemäldes wird auf rund 175.000 Euro geschätzt. Dies ist bereits der zweite Vorfall in der Tretjakow-Galerie innerhalb eines Jahres. Im Mai 2018 beschädigte ein Besucher ein Gemälde Ilja Repins mit einem Metallpfosten.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Schwarz Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten