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Chronik: 14. – 27. Januar 2019 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 14. – 27. Januar 2019

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Die Ereignisse vom 14. bis zum 27. Januar 2019 in der Chronik.

14.01.2019 Auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft vom 7. Dezember 2018 führt das Justizministerium eine Überprüfung der Menschenrechtsorganisation "Für Menschenrechte" unter der Leitung von Lew Ponomarjow durch. Die Überprüfung war im Dezember 2018 für die zweite Januarhälfte 2019 angekündigt worden. Bestandteil der Untersuchung sind unter anderem die finanziellen Transaktionen der vergangenen drei Jahre, die geförderten Projekte der Organisation sowie die personelle Situation. Auch die Menschenrechtsorganisation "Memorial" wird überprüft. Die Inspektion soll die Frage klären, ob "Memorial" die Voraussetzungen erfüllt, um in die Liste der sogenannten "ausländischen Agenten" aufgenommen zu werden.
14.01.2019 Japan und Russland nehmen Verhandlungenüber einen Friedensvertrag auf. Seit Ende des Zweiten Weltkrieges gibt es zwischen den beiden Ländern Unstimmigkeiten über den Status der Kurilen-Inseln im Pazifik. Bei einem Treffen mit seinem japanischen Amtskollegen Taro Kono in Moskau nahm Außenminister Sergej Lawrow das Thema auf der Grundlage einer gegenseitigen Erklärung aus dem Jahr 1956 wieder auf.
14.01.2019 Die Menschenrechtsorganisation"LGBT Network", die sich für LGBT-Rechte einsetzt, gibt bekannt, dass seit Anfang des Jahres in Tschetschenien etwa 40 Angehörige der LGBT-Community festgenommen sowie mindestens zwei Menschen getötet worden seien. Die tschetschenische Regierung weist diese Vorwürfe zurück.
14.01.2019 In Schachty stürzen das achte und neunte Stockwerk eines Mehrfamilienhauses in Folge einer Gasexplosion ein. 140 Menschen werden evakuiert, es gibt ein Todesopfer. Vier Menschen werden vermisst.
15.01.2019 Bei Aufräumarbeiten nach einer Gasexplosion in einem Wohnhaus in Schachty am 14. Januar 2019 bergen Helfer drei weitere Tote. Die Zahl der Todesopfer erhöht sich damit auf vier. Ein Bewohner des Hauses wird noch vermisst.
15.01.2019 Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow und seine US-amerikanische Amtskollegin Andrea Thompson treffen sich in Genf zu Gesprächen über den Vertrag über atomare Abrüstung (INF). Die USA hatten im Oktober 2018 angekündigt, den im Jahr 1987 geschlossenen Vertrag ab dem 2. Februar 2019 auszusetzen, da Russland die Vereinbarungen wiederholt verletzt habe. Die russische Seite bekräftigte ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit und die Einhaltung des Vertrages. Die US-amerikanische Seite dagegen forderte die Zerstörung aller russischen Marschflugkörper vom Typ 9M729 sowie sämtliche zugehörige Ausrüstung.
16.01.2019 In Schachty wird bei Aufräumarbeiten nach einer Gasexplosion in einem Mehrfamilienhaus am 14. Januar 2019 die letzte vermisste Person tot geborgen. Damit erhöht sich die Zahl der Todesopfer auf fünf.
17.01.2019 Nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts"Lewada-Zentr" bedauern 45 % aller Russen den Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991. 24 % gaben an, sie seien unzufrieden mit den Ergebnissen der "Perestroika". Historische Ereignisse, auf die die Menschen in Russland stolz sind, sind der Sieg im "Großen Vaterländischen Krieg" (87 %), die führende Rolle Russlands in der Weltraumforschung (50 %) und die Annexion der Krim im Jahr 2016 (45 %).
17.01.2019 Etwa 125.000 Menschen begrüßen den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor der christlich-orthodoxen Kathedrale des Heiligen Sava in Belgrad anlässlich seines Staatsbesuchs in Serbien. Themen des Besuchs sind unter anderem der Ausbau der Militärkooperation beider Länder und die Unterzeichnung verschiedener Wirtschaftsabkommen. Außerdem zeichnet Putin den serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic mit dem Aleksandr-Newskij-Orden für dessen Verdienste um die serbisch-russischen Beziehungen aus.
19.01.2019 Die internationale Rating-Agentur "Standard & Poors" bewertet die Kreditwürdigkeit der Russischen Föderation erneut auf dem Niveau "BBB-". Eingeschränkt wird das Kreditniveau u. a. durch die strukturellen Schwächen der russischen Wirtschaft und die weitgehende Abhängigkeit von Öl- und Gasexporten. Die Experten von "Standard & Poors" erwarten einen Anstieg des realen BIP im Jahr 2019 um 1,5 %.
21.01.2019 Die Europäische Union verhängt Sanktionen gegen eine Reihe von Personen, die ihrer Ansicht nach an der Entwicklung oder Verwendung chemischer Waffen im Zusammenhang mit der Vergiftung des Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und seiner Tochter Julija im März 2018 beteiligt waren. Es handelt sich hierbei um Anatolij Tschepiga und Aleksandr Mischkin, tatverdächtige Mitarbeiter des russischen Militärgeheimdienstes GRU, sowie dessen Leiter, Igor Kostjukow, und Stellvertreter, Wladimir Aleksejew. Die Sanktionen beinhalten ein Einreiseverbot in die EU sowie das Einfrieren von Vermögenswerten.
22.01.2019 Der russische Präsident Wladimir Putin trifft sich in Moskau mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe. Nach dem Gespräch betonen beide Seiten ihr Interesse, eine für beide Völker akzeptable Lösung im Streit um die Kurilen-Inseln zu finden und in einem Friedensvertrag festzuschreiben. Eine weitere Gesprächsrunde zwischen den Außenministern beider Länder ist für Februar geplant.
22.01.2019 Die Welt-Antidoping-Agentur (WADA) gibt nach Abschluss ihres Audits bei der russischen Antidoping-Agentur (RUSADA) bekannt, dass sie keine weiteren Strafen gegen die RUSADA verhängen wird und von einer erneuten Suspendierung absieht. Die Suspendierung war im September 2018 unter der Voraussetzung aufgehoben worden, dass die RUSADA der WADA Zutritt zu ihren Labors und den vorhandenen Proben gewährt. Dieser Forderung war die RUSADA im Januar 10 Tage nach Ablauf der Frist nachgekommen.
23.01.2019 Der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan treffen sich in Moskau zu Gesprächen über das weitere Vorgehen in der syrischen Grenzregion Idlib.
24.01.2019 Der ehemalige stellvertretende Energieminister Wjatscheslaw Krawtschenko wird in Moskau wegen Betrugsverdachts festgenommen. Der Inlandsgeheimdienst FSB durchsucht im Rahmen der Ermittlungen außerdem Krawtschenkos Wohnung. Krawtschenko war von 2013 bis 2018 stellvertretender Energieminister. Er trat im November 2018 von seinem Posten zurück.
24.01.2019 Die russische Statistikbehörde ("Rosstat") gibt bekannt, dass die Realeinkommen der Bevölkerung im Jahr 2018 zum fünften Mal in Folge gesunken sind. Entgegen der Prognosen der Regierung, die für 2018 einen Anstieg des Realeinkommens um 3,4 % erwartet hatte, sanken die Löhne um 0,2 % im Vergleich zum Vorjahr. Das durchschnittliche Monatsgehalt betrug 2018 43.400 Rubel (etwa 580 Euro).
26.01.2019 Anlässlich des 75. Jahrestags der Beendigung der Blockade St. Petersburgs durch die deutsche Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg finden in der Stadt am Wochenende mehrere Gedenkfeiern statt. Während der Belagerung St. Petersburgs, damals noch Leningrad, kamen zwischen September 1941 und Januar 1944 mehr als eine Million Menschen ums Leben.
27.01.2019 Aus einer Ausstellung in der Tretjakow-Galerie in Moskau wird ein Gemälde des russischen Realisten Archip Kuindschi gestohlen. Der Dieb entwendete das Bild während des laufenden Betriebs. Laut einer Sprecherin des Innenministeriums habe das anwesende Sicherheitspersonal den Diebstahl über die Videoüberwachung beobachtet, sei jedoch nicht eingeschritten. Der Wertdes Gemäldes wird auf rund 175.000 Euro geschätzt. Dies ist bereits der zweite Vorfall in der Tretjakow-Galerie innerhalb eines Jahres. Im Mai 2018 beschädigte ein Besucher ein Gemälde Ilja Repins mit einem Metallpfosten.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Schwarz Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten