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Chronik: 4. – 15. September 2018 | Russland-Analysen | bpb.de

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zwischen Drohnenangriffen und bürokratischen Grabenkämpfen Analyse: Die Kunst der Datenmanipulation in Russland: Erkenntnisse aus der COVID-19-Pandemie Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Personalveränderungen in Regierung und Präsidialverwaltung (11.06.2024) Analyse: Regierungsumbildung in Moskau: Herrschaftssicherung sticht Effizienzsteigerung Analyse: Andrej Beloussow – Russlands neuer Kriegsminister dekoder: Alexej Djumin Chronik: 30. April – 18. Mai 2024 30 Jahre russische Verfassung (14.05.2024) Editorial: Einleitung der Gastherausgeberin Analyse: Wie der Gewalt der Weg geebnet wurde
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. Russlands Verfassungsgericht und der Preis des Kompromisses Analyse: Frauenrechte und die russische Verfassung
. 30 Jahre des Versagens Analyse: Menschenrechte in der Hochschullehre in Russland Lesetipp: Was kann die russische Verfassung noch leisten?
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Chronik: 4. – 15. September 2018

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Die Ereignisse vom 04. bis zum 15. September 2018 in der Chronik.

04.09.2018 Die Moskauer Transportbehörde "Mosgortrans" plant, ab 2021 jährlich 800 neue Elektrobusse zu erwerben. Bis 2023 solle die Elektrobus-Flotte 1.800 Busse umfassen. Bereits 2018 hat Moskau 100 Elektrobusse erworben.
05.09.2018 Die britischen Ermittlungsbehörden erheben Anklage gegen Aleksandr Petrow und Ruslan Boschirow. Sie werden verdächtigt, im März dieses Jahres einen Anschlag mit Nervengift auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julija im britischen Salisbury verübt zu haben.
09.09.2018 In Russland findet der sogenannte"Einheitliche Wahltag" statt. Mehr als 4.500 Referenden und Wahlen werden abgehalten, 22 Föderationssubjekte wählen neue Gouverneure, in sieben Wahlkreisen gibt es Nachwahlen für die Staatsduma. Im ganzen Land werden die Wahlen begleitet von Protesten gegen die geplante Rentenreform. Laut der Bürgerrechts-Plattform "OWD-Info" werden mehr als 1.000 Demonstranten verhaftet.
09.09.2018 Bei den Bürgermeisterwahlen in Moskau wird der amtierende Bürgermeister Sergej Sobjanin im Amt bestätigt. Laut vorläufigem amtlichem Endergebnis erhält er 70,02 % der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 30,36 %.
10.09.2018 Der russische Ministerpräsident Dmitrij Medwedew gründet eine Kommission zur wirtschaftlichen Modernisierung des Landes. Neben Medwedew selbst sind unter anderem der stellvertretende Ministerpräsident Maksim Akimow und der Wirtschaftsberater des Präsidenten, Andrej Beloussow Mitglieder der Kommission. Aus der Wirtschaft sind u. a. der frühere Wirtschaftsminister German Gref (Vorstandsvorsitzender der "Sberbank") und Wiktor Wekselberg (Eigentümer der "Renova"-Gruppe) vertreten.
11.09.2018 Im Fernen Osten Russlands beginnt das Militärmanöver "Wostok 2018" (dt. "Osten 2018"), an dem neben Russland auch China und die Mongolei teilnehmen. Laut Angaben des russischen Verteidigungsministeriums sollen daran etwa 300.000 Soldaten und mehr als 36.000 Fahrzeuge und Waffensysteme beteiligt sein. Das Manöver wird an Land, zu Wasser und in der Luft abgehalten werden und soll bis zum 17. September andauern.
11.09.2018 Der Leiter der russischen Nationalgarde, Wiktor Solotow, fordert den Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj via"Youtube" zum Duell. Nawalnyjs "Fonds zur Korruptionsbekämpfung" hatte Rechercheergebnisse zur Korruption innerhalb der Nationalgarde veröffentlicht. Auch Solotow soll sich demnach bereichert haben. Das Video wird schnell ein viraler Hit im russischen Internet.
12.09.2018 Der russische Präsident Wladimir Putin bietet seinem japanischen Amtskollegen Shinzo Abe im Rahmen des Internationalen Wirtschaftsforums in Wladiwostok an, bis Ende des Jahres einen Friedensvertrag abzuschließen. Seit Ende des Zweiten Weltkrieges gibt es zwischen den beiden Ländern Unstimmigkeiten über den Status der Kurilen-Inseln im Pazifik. Aus diesem Grund gibt es bis heute keinen offiziellen Friedensvertrag zwischen den beiden Ländern. Putins Angebot sieht vor, zunächst einen Friedensvertrag abzuschließen und erst danach über die offenen Fragen zu verhandeln.
12.09.2018 110.000 Menschen nehmen nach Angaben der Sicherheitskräfte an einer Kreuzprozession in Sankt Petersburg zum Gedenken an die Überführung der Reliquien Aleksandr Newskijs im Jahr 1724 teil. Die traditionelle Prozession zum Gedenken an dieses Ereignis wurde zur 300-Jahr-Feier des Aleksandr-Newskij-Klosters im Jahr 2013 wieder aufgenommen und findet seitdem jährlich statt.
12.09.2018 Der"Pussy Riot"-Aktivist Pjotr Wersilow wird mit Verdacht auf Vergiftung ins Krankenhaus eingeliefert. Wersilow war mit Vergiftungserscheinungen von einer Gerichtsverhandlung, auf der seine Teilnahme an der Protestaktion von "Pussy Riot" beim Endspiel der WM im Juli verhandelt wird, nach Hause zurückgekehrt.
13.09.2018 Der russische Auslandssender"Russia Today" veröffentlicht ein Interview mit den beiden Verdächtigen im Fall Skripal, Ruslan Boschirow und Aleksandr Petrow. Boschirow und Petrow geben darin an, keine Geheimdienstmitarbeiter (wie von den britischen Ermittlungsbehörden vermutet), sondern als Touristen in London gewesen zu sein. In Salisbury seien sie gewesen, um die berühmte gotische Kathedrale zu besichtigen. Einen Tag zuvor hatte sich Wladimir Putin in den russischen Medien zur Identität der beiden Männer geäußert und an sie appelliert, sich zu den Anschuldigungen zu äußern.
13.09.2018 Die Europäische Union verlängert die seit der Annexion der Krim im März 2014 bestehenden Sanktionen gegen 44 russische Unternehmen und 155 Personen bis zum 15. März 2019.
14.09.2018 Die Russisch-Orthodoxe Kirche gibt bekannt, dass bis auf weiteres keine Gottesdienste mehr mit Priestern desÖkumenischen Patriarchats von Konstantinopel gefeiert werden. Außerdem werde das Ehrenoberhaupt der Weltorthodoxie, Patriarch Bartholomaios, nicht mehr in die Gebete eingeschlossen, sein Name werde in keinem Gottesdienst mehr genannt. Auch der Dialog mit Konstantinopel werde eingestellt. Der Grundfür diese Maßnahmen ist die Bereitschaft Konstantinopels, die Abspaltung der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche von der Russisch-Orthodoxen Kirche anzuerkennen.
15.09.2018 In der Region Primorje im Fernen Osten Russlands findet eine Stichwahl zwischen dem Kandidaten der Regierungspartei"Jedinaja Rossija" (dt. "Einiges Russland"), Andrej Tarassenko, und dem Kandidaten der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation, Andrej Ischtschenko, statt. Keiner der beiden hatte am 9. September die Gouverneurswahl mit mehr als 50 % der Stimmen für sich entscheiden können. Tarassenko geht als Sieger aus der Stichwahl hervor, obwohl Ischtschenko nach Auszählung der Stimmen aus 95 % der Wahllokale noch mit 6 Prozentpunkten führte. Ella Pamfilowa, Leiterin der Zentralen Wahlkommission kündigt eine Überprüfung des Wahlergebnisses an.


Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.

Zusammengestellt von Alena Göbel

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten