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Chronik: 18. Juni – 1. Juli 2018 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 18. Juni – 1. Juli 2018

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Die Ereignisse vom 18. Juni bis zum 01. Juli 2018 in der Chronik.

18.06.2018 Michail Maslow, Minister für Landwirtschaft, Ernährung und verarbeitende Industrie in der Region Orenburg, wird wegen des Verdachts auf Veruntreuung von Haushaltsmitteln verhaftet. Er wird verdächtigt, gemeinsam mit einem Komplizen mehr als 100 Millionen Rubel (etwa 1,3 Millionen Euro) veruntreut zu haben.
18.06.2018 Die Europäische Union verlängert die als Reaktion auf die Annexion der Krim im Jahr 2014 verhängten Sanktionen in Bezug auf die Krim und Sewastopol um ein weiteres Jahr bis zum 23.6.2019.
18.06.2018 Michail Men, ehemaliger Minister für Bauwesen, Wohnungs- und Kommunalwirtschaft, wird neuer Wirtschaftsprüfer des Rechnungshofes. Für diese Tätigkeit beendet er seine Mitgliedschaft in der Regierungspartei "Einiges Russland". Men war im Mai als Minister von Wladimir Jakuschew abgelöst worden.
18.06.2018 Wassilij Jurtschenko, ehemaliger Gouverneur des Gebietes Nowosibirsk, wird Generaldirektor einer der Tochtergesellschaften der Holding"Metallserwis". Die Holding ist laut dem Wirtschaftsmagazin "Forbes" mit einem Jahresumsatz von 68,2 Milliarden Rubel (etwa 922 Millionen Euro) das größte russische Metallunternehmen. Jurtschenko war von 2010 bis 2014 Gouverneur des Gebietes Nowosibirsk. Im Jahr 2017 wurde er wegen Amtsmissbrauchs schuldig gesprochen und zu drei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt.
19.06.2018 51 % der Russen wünschen sich eine Verlängerung der Amtszeit Putins über das Jahr 2024 hinaus. Dies ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts "Lewada-Zentrum". Demnach sind nur 27 % der Befragten der Meinung, Putin solle sich nach dieser Amtszeit nicht zur Wiederwahl stellen. Die Verfassung der Russischen Föderation sieht vor, dass der Präsident dieses Amt nicht länger als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten innehaben darf. Putin war im März dieses Jahres erneut zum Präsidenten gewählt worden.
19.06.2018 Der russische Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin teilt mit, dass Russland plane, Strafzölle für den Import US-amerikanischer Waren einzuführen. Eine Liste der betroffenen Güter werde in den kommenden Tagen erstellt. Russland reagiert damit auf die von den USA im März verhängten Schutzzölle auf Stahl und Aluminium.
20.06.2018 Der stellvertretende Leiter der Abteilung für Transportsicherheit im russischen Verkehrsministerium, Dmitrij Krushewizkij, wird wegen Annahme von Bestechungsgeldern verhaftet. Die Höhe der angenommenen Gelder geht aus der Erklärung des zuständigen Meschtschanskij-Bezirksgerichts in Moskau nicht hervor.
20.06.2018 Der russische Präsident Wladimir Putin versetzt den Botschafter in Argentinien, Wiktor Koronelli, nach Mexiko. Nachfolger in der Botschaft in Buenos Aires wird Dmitrij Feoktistow. Der russische Botschafter in Mexiko, Eduard Malajan, wird von seinem Posten entlassen. Koronelli war im März in den Verdacht geraten,in den Kokain-Schmuggel von Botschaftsmitarbeitern in Argentinien verwickelt gewesen zu sein. Koronelli bestreitet dies und gibt an, die argentinischen Strafverfolgungsbehörden selbst über den Verdacht des Handels mit Kokain informiert zu haben.
20.06.2018 Der russische Ministerpräsident Dmitrij Medwedew legt einen Reformentwurf zur Erhöhung des Renteneintrittsalters vor. Ab 2019 soll dieses stufenweise ansteigen, bis 2028 für Männer auf 65 Jahre, bis 2034 für Frauen auf 63 Jahre. Gleichzeitig kündigte Medwedew eine Erhöhung der Renten an, diese soll über der Inflationsrate liegen. Die statistische Lebenserwartung von Männern liegt laut russischer Statistikbehörde "Rosstat" bei 66,5 und von Frauen bei 77 Jahren.
21.06.2018 Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko fordert in einem Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Freilassung der in Russland inhaftierten politischen Gefangenen aus der Ukraine. Poroschenko fordert Russland außerdem auf, seine Verpflichtungen im Rahmen der zur Beendigung des Kriegs in der Ostukraine getroffenen "Minsker Vereinbarungen" zu erfüllen und die Sicherheit in den betroffenen Gebieten zu gewährleisten.
22.06.2018 Der unabhängige Fernsehsender "Doshd" legt beim Wirtschaftsgericht in Moskau wegen einer nach einer Steuerprüfung verhängten Geldbuße in Höhe von zwei Millionen Rubel (etwa 27.000 Euro) Beschwerde ein. Die Generaldirektorin von "Doshd", Natalija Sindejewa, begründet die Beschwerde mit Verfahrensfehlern bei der Prüfung. Sindejewa hatte "Doshd", der heute nur noch im Internet zu sehen ist, im Jahr 2010 gegründet.
22.06.2018 Die russische Bildungsaufsichtsbehörde "Rosobrnadsor" entzieht der angesehenen "Moskauer Hochschule für Sozial- und Wirtschaftswissenschaften" die Lizenz. Begründet wird dieser Schritt damit, dass insgesamt elf Studiengänge nicht den offiziellen Bildungsstandards entsprächen. Die Hochschule ist ursprünglich als britisch-russisches Projekt entstanden. Daher vermuten Insider die politischen Spannungen zwischen London und Moskau als eigentlichen Grund für den Entzug der Lizenz.
25.06.2018 Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko unterzeichnet ein Dekret zur Ausweitung der Sanktionen gegen Russland. Die Sanktionsliste wird damit um 30 russische Organisationen und 14 Einzelpersonen erweitert. Die neuen Sanktionen richten sich gegen IT-Unternehmen, die im Verdacht stehen, mit dem russischen Inlandsgeheimdienst FSB zu kooperieren.
26.06.2018 Der russische Präsident Wladimir Putin ernennt Vizeadmiral Aleksandr Moissejew zum neuen Befehlshaber der Schwarzmeerflotte. Moissejew löst Aleksandr Witko ab, der nach Ableistung seiner fünfjährigen Dienstpflicht in eine andere leitende Position innerhalb der russischen Kriegsmarine wechselt.
27.06.2018 John Bolton, Berater des US-Präsidenten Donald Trump, trifft während eines Moskau-Besuches mit Präsident Wladimir Putin und Außenminister Sergej Lawrow zusammen. Im Rahmen der Gespräche wird ein Treffen zwischen Trump und Putin verabredet. Als Termin wird der 16. Juli festgelegt. Die beiden Präsidenten sollen sich in Helsinki treffen.
28.06.2018 Jurij Dmitrijew, Leiter des Regionalbüros der Menschenrechtsorganisation "Memorial" in Karelien, wird erneut festgenommen. Dmitrijew war im Dezember 2016 unter dem Vorwurf der Kinderpornographie festgenommen worden. Nachdem er im April 2018 freigesprochen worden war, legte die Staatsanwaltschaft Berufung ein. Dieser wurde am 15. Juni stattgegeben. Das städtische Gericht in Petrosawodsk ordnete eine erneute Untersuchungshaft an.
29.06.2018 Der Bruder des Oppositionspolitikers Alexej Nawalnyj, Oleg Nawalnyj, wird aus der Haft entlassen. Er war im Dezember 2014 im sogenannten"Yves Rocher Prozess" zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Gemeinsam mit seinem Bruder Alexej, der zu einer dreieinhalbjährigen Bewährungsstrafe verurteilt wurde, soll er den Kosmetikhersteller "Yves Rocher" um 26 Millionen Rubel (etwa 356.000 Euro) betrogen haben. Prozessbeobachterhatten vermutet, dass der Prozess politisch motiviert war, und dass Oleg Nawalny für seinenBruder in Sippenhaft genommen wurde.
01.07.2018 In 30 russischen Städten finden Demonstrationen gegen die von Präsident Dmitrij Medwedew angekündigte Erhöhung des Renteneintrittsalters statt. In Wladimir demonstrieren etwa 200 Menschen auf einer von Anhängern des Oppositionspolitikers Alexej Nawalnyj organisierten Kundgebung. Auch im Gebiet Iwanowo gingen dieMenschen in verschiedenen Städten auf die Straße.
01.07.2018 Die russische Nationalmannschaft der Männer besiegt Spanien im Achtelfinale nach Verlängerung und Elfmeterschießen mit 4:3 Toren. Russland zieht damit zum ersten Mal seit dem Ende der UdSSR 1991 ins Viertelfinale einer Männer-Fußballweltmeisterschaft ein. Zum Spiel im Moskauer Olympiastation "Lushniki" kamen mehr als 78.000 Zuschauer.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Göbel

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten