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Chronik: 30. April – 13. Mai 2018 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 30. April – 13. Mai 2018

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Die Ereignisse vom 30. April bis zum 13. Mai 2018 in der Chronik.

30.04.2018 In Moskau demonstrieren zwischen 7.500 und 12.000 Menschen gegen die Sperrung des Messengerdienstes"Telegram" durch die russische Medienaufsichtsbehörde "Roskomnadsor". Die Teilnehmer fordern eine Begrenzung des staatlichen Einflusses auf das Internet und die Auflösung von "Roskomnadsor".
30.04.2018 Das Ministerium für Katastrophenschutz und Stellen der Staatsanwaltschaft haben nahezu alle Einkaufszentren und Kinos in Russland auf die Einhaltung des Brandschutzes überprüft. Dabei seien nach Angaben des zuständigen Ministers Wladimir Putschkow in jedem zweiten Objekt schwere Verstöße festgestellt worden.
01.05.2018 Zum Tag der Arbeit nehmen in ganz Russland etwa 2,7 Millionen Menschen an Kundgebungen teil. Dies erklärt der Vorsitzende des Verbands der unabhängigen Gewerkschaften Russlands Michail Schmakow. Allein in Moskau versammeln sich nach Angaben des russischen Innenministeriums 130.000 Menschen zur zentralen Gewerkschaftskundgebung auf dem Roten Platz. In St. Petersburg und Moskau werden mehrere Personen festgenommen.
01.05.2018 In St. Petersburg nehmen etwa 1.500 Menschen an einer genehmigten Demonstration gegen die Sperrung des Messengerdienstes "Telegram" teil. Unterdessen ist die Webseite der Medienaufsichtsbehörde "Roskomnadsor" nach einem Hackerangriff zeitweise nicht mehr zu erreichen.
03.05.2018 Der Eigentümer des russischen Unternehmens "Power Machines" Alexej Mordaschow bittet die russische Regierung um Unterstützung wegen der US-amerikanischen Sanktionen. Diese wurden im Januar 2018 gegen den Hersteller von Energiemaschinen wegen der Lieferung von Gasturbinen auf die Krim verhängt. Mordaschowgilt nach Angaben von Forbes als zweitreichster Geschäftsmann Russlands.
03.05.2018 In Nischni Nowgorod versammeln sich etwa 300 Menschen zu einer spontanen Kundgebung, um gegen hohe Nachzahlungen für Heizkosten zu protestieren.
03.05.2018 Beim Absturz eines Kampfflugzeugs auf dem russischen Militärflugplatz Hmeimim in Syrien kommen beide Piloten ums Leben. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums wurde das Flugzeug jedoch nicht abgeschossen.
04.05.2018 Ein russischer Militärsprecher bestätigt der Nachrichtenagentur Interfax, dass Russland Anfang 2018 atomar bestückbare Iskander-Raketen im Kaliningrader Gebiet stationiert hat. Sie sollen am 9. Mai der Bevölkerung vorgeführt werden. "Die Bürger der Exklave sollen sehen und verstehen, dass zum Schutz der Region die modernsten Waffentypen der russischen Armee aufgestellt sind", sagt der Militärsprecher.
05.05.2018 In etwa 90 russischen Städten kommt es unter dem Motto "Er ist nicht unser Zar" zu Protesten gegen Wladimir Putin, Korruption und die Zensur des Internets in Russland. Mehr als 1.600 Menschen werden festgenommen. Unter ihnen ist auch der Oppositionelle Alexej Nawalnyj. Er hatte zu den Kundgebungen aufgerufen, die in denmeisten Städten nicht genehmigt wurden.
05.05.2018 "Lokomotive Moskau" wird nach 2002 und 2004 zum dritten Mal russischer Fußballmeister.
07.05.2018 Wladimir Putin wird zum vierten Mal als Präsident Russlands vereidigt. Er war im März mit mehr als 76 % der Stimmen für sechs weitere Jahre gewählt worden. Bei der Zeremonie im Kreml gratuliert ihm nach Patriarch Kirill (und noch vor Premierminister Dmitrij Medwedew) auch der Vorsitzende des Aktionärsausschusses der "Nord Stream AG", Vorsitzende des Direktorenrates von "Rosneft" und frühere deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder.
07.05.2018 Wladimir Putin unterzeichnet das Dekret"Über die nationalen Ziele und strategischen Entwicklungsaufgaben der RF bis 2024". Darin fordert er die Regierung auf, Russland unter die fünf führenden Wirtschaftsnationen der Welt zu führen. Außerdem soll die Lebenserwartung von derzeit 72,5 auf 78 Jahre steigen und die Armutsquote halbiert werden. Ministerpräsident Dmitrij Medwedew beziffert die Kosten zur Umsetzung des Dekrets auf mindestens 8 Billionen Rubel (etwa 107 Milliarden Euro).
08.05.2018 Der russische Ministerpräsident Dmitrij Medwedew wird mit den Stimmen von "Einiges Russland" und der LDPR von der Duma im Amt bestätigt. Die KPRF und "Gerechtes Russland" stimmen gegen den von Präsident Putin vorgeschlagenen Kandidaten. Medwedew ist seit 2012 Ministerpräsident, zuvor war er vier Jahre Präsident Russlands.
08.05.2018 Wegen rassistischer Fangesänge beim Freundschaftsspiel Russland – Frankreich in St. Petersburg muss der russische Fußballverband RFU eine Geldstrafe in Höhe von 30.000 Schweizer Franken (etwa 25.000 Euro) an den Weltfußballverband FIFA zahlen.
09.05.2018 Zum 73. Jahrestag des Sieges im"Großen Vaterländischen Krieg" findet auf dem Roten Platz in Moskau die traditionelle Militärparade statt. Außerdem nehmen mehr als zehn Millionen Menschen in ganz Russland an den Gedenkmärschen "Unsterbliches Regiment" teil. Allein in Moskau marschieren mehr als eine Million Menschen mit Porträts von Familienangehörigen, die im Großen Vaterländischen Krieg gekämpft haben.
10.05.2018 Bundesaußenminister Heiko Maas trifft bei seinem Antrittsbesuch in Moskau seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Er fordert einen "offenen, ehrlichen Dialog" mit Russland, um in Zukunft "vernünftig miteinander zusammenarbeiten zu können".
12.05.2018 Russland verweigert dem ARD-Dopingexperten Hajo Seppelt die Einreise zur Fußball-Weltmeisterschaft. Nach Angaben der ARD stehe Seppelt auf einer Liste in Russland "unerwünschter Personen". Seppelt trug mit seinen Recherchen maßgeblich dazu bei, das russische Doping-System aufzudecken.
13.05.2018 Während der genehmigten Demonstration "Für ein freies Internet" in Moskau werden nach Angaben der Organisatoren etwa 25 – 30 Menschen festgenommen. Ihnen werden politische Parolen vorgeworfen, die sich gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die Regierung richteten und die nicht dem Thema der Demonstration entsprochen haben sollen. An der Veranstaltung nehmen unterschiedlichen Schätzungen zufolge zwischen 1.000 und 2.280 Menschen teil.


Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.

Zusammengestellt von Martin Brand

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten