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Chronik: 12. Februar – 1. März 2018 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 12. Februar – 1. März 2018

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Die Ereignisse vom 12. Februar bis zum 01. März 2018 in der Chronik.

12.02.2018 Der Leiter des russischen Katastrophenschutzministeriums, Wladimir Putschkow, bestätigt den Tod aller Insassen der am Sonntag nahe Moskau abgestürzten Passagiermaschine. An Bord hatten sich 71 Personen befunden.
13.02.2018 Das Internetportal"YouTube" fordert den Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj auf Anweisung des russischen Föderalen Dienstes für die Aufsicht im Bereich des Fernsprechwesens, der Informationstechnologie und der Massenkommunikation auf, das am 8. Februar auf dessen Kanal veröffentlichte Video mit Informationen über ein geheimes Treffen des stellvertretenden Ministerpräsidenten Sergej Prichodko mit dem Oligarchen Oleg Deripaska zu löschen.
14.02.2018 Die Zeitung"Wedomosti" berichtet, dass am 7. Februar fünf russische Staatsbürger bei Gefechten im syrischen Deir es-Zor ums Leben gekommen seien. Sie seien keine Militärangehörige, sondern gehörten einer privaten russischen Sicherheits- und Militärfirma, der "TschWK Wagner", an. "Wedomosti" beruftsich auf die iranische Nachrichtenagentur "Fars". Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitrij Peskow, bestätigt diese Informationen nicht.
14.02.2018 Der russische Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich des Fernsprechwesens, der Informationstechnologie und der Massenkommunikation lässt den Blog des Oppositionspolitikers Alexej Nawalnyj sperren. Nawalnyj hatte sich geweigert, die am 8. Februar auf seinem Blog veröffentlichten Informationen zu löschen.Er reichte gegen den Beschluss Beschwerde beim Moskauer Taganskij-Bezirksgericht ein.
15.02.2018 Ernest Mesak, Mitglied der Menschenrechtsorganisation"Memorial", reicht Klage beim städtischen Gericht in Syktywkar ein. Er will damit durchsetzen, dass der Ende Januar aus dem Verleih genommene Film "The Death of Stalin" in russischen Kinos gezeigt werden darf. Seiner Meinung nach handelt es sich bei dem Verbot um einen Akt der Zensur.
15.02.2018 Marija Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, bestätigt die Meldungen über den Tod von fünf russischen Staatsbürgern im Zusammenhang mit den Gefechten zwischen Truppen unter amerikanischer Führung und Anhängern Präsident Assads im syrischen Deir ez-Zor in der Nacht vom 7. auf den 8. Februar. Sacharowa betont jedoch, dass es sich dabei nicht um russische Militärangehörige gehandelt habe. Andere Quellen wie die Nachrichtenagentur "Bloomberg" berichten von 200 russischen Toten, die bei dem Luftangriff der US-Streitkräfte ums Leben gekommen sein sollen.
15.02.2018 Die vorläufige Auswertung des Flugdatenschreibers der am 11. Februar nahe Moskau abgestürzten Passagiermaschine der "Saratow-Airlines" bestätigt die bisherigen Vermutungen, dass die Ursache für den Unfall eine Vereisung der für die Geschwindigkeitsmessung zuständigen Sonden gewesen sei.
16.02.2018 Der US-amerikanischer Sonderermittler Robert Mueller erhebt Anklage gegen 13 russische Staatsbürger und drei Einrichtungen. Sie sollen im Jahr 2016 versucht haben, Einfluss auf den Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen zu nehmen. Sämtliche Personen seien Mitarbeiter der Agentur "Glawset" in St. Petersburg, die mutmaßlich zur Medienholding des Putin-Vertrauten Jewgenij Prigoshin gehört und angeblich auch die größte sogenannte "Trollfabrik" Russlands beherbergen soll.
17.02.2018 Der Gründer und Inhaber des Messenger-Dienstes "Telegram" gibt bekannt, dass einer der neuen Investoren für die geplante Kryptowährung des Unternehmens der russische Oligarch Roman Abramowitsch ist. Abramowitsch werde sich laut der Zeitung "Wedomosti" mit etwa 300 Millionen US-Dollar an "Telegram"beteiligen. Er besitzt bereits Anteile am staatlichen Fernsehkanal "Perwyj kanal" ("Erster Kanal").
18.02.2018 In Kisljar (Dagestan) erschießt ein Mann im Anschluss an einen Gottesdienst fünf Frauen und verletzt drei weitere Menschen. Der mutmaßliche Täter wird von der Polizei erschossen. Das Motiv bleibt zunächst unklar.
19.02.2018 Dem russischen Curler Alexander Kruschelnizkij und seiner Frau Anastasia Brysgalowa, die bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang im Mixed-Wettbewerb antraten, wurde in der A-Probe die Einnahme verbotener Substanzen nachgewiesen. Ein Verfahren vor dem Internationalen Sportgerichtshof ist eingeleitet.
19.02.2018 Die russischen Zollbehörden melden, dass erstmals seit Beginn der westlichen Sanktionen im Jahr 2014 die Importe landwirtschaftlicher Produkte nach Russland im Jahr 2017 wieder angestiegen sind. Dem Zoll zufolge wurden 21,5 Tonnen Waren im Wert von 28,8 Milliarden US-Dollar eingeführt.
20.02.2018 Durch die positive B-Probe des russischen Curlers Alexander Kruschelnizkij ist die Einnahme der verbotenen Substanz Meldonium nachgewiesen. Das Nationale Olympische Komitee Russlands leitet eine Untersuchung ein.
21.02.2018 Das Taganskij-Bezirksgericht in Moskau lehnt die Anhörung der Beschwerde des Oppositionspolitikers Alexej Nawalnyj ab. Dieser hatte am 14.02. Beschwerde eingereicht, nachdem der russische Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich des Fernsprechwesens, der Informationstechnologie und der Massenkommunikation seinen Blog gesperrt hatte, da er darauf Informationen über ein geheimes Treffen des stellvertretenden Ministerpräsidenten Sergej Prichodko mit dem Oligarchen Oleg Deripaska veröffentlicht hatte. Die Zuständigkeit liege beim Bezirksgericht Ust-Labinsk (Region Krasnodar), erklärte Julija Suchinina, Pressesprecherin des Taganskij-Bezirksgerichts.
22.02.2018 Der Internationale Sportgerichtshof erkennt dem russischen Curler Alexander Kruschelnizkij die Bronzemedaille im Mixed Wettbewerb aufgrund der in der A-Probe nachgewiesenen Einnahme der verbotenen Substanz Meldonium ab.
23.02.2018 Der Internationale Sportgerichtshof sowie der russische Bobverband bestätigen die Einnahme verbotener Substanzen durch die Bobfahrerin Nadeshda Sergejewa. Sie wird von der Teilnahme an den Olympischen Winterspielen ausgeschlossen, ihre Platzierung im Zweierbob wird Sergejewa aberkannt.
25.02.2018 Aufgrund weiterer Dopingfälle während der Olympischen Winterspiele in Pyeongchang bleibt die Suspendierung Russlands über die Winterspiele hinaus bestehen, dies gibt das Internationale Olympische Komitee bekannt. Aus diesem Grund dürfen die russischen Athleten auch bei der Abschlussfeier nicht mit ihrer Landesflagge insOlympiastadion einlaufen.
25.02.2018 In verschiedenen russischen Städten finden Versammlungen zum Gedenken an den 2015 ermordeten Oppositionspolitiker Boris Nemzow statt. An der größten Demonstration in Moskau nehmen nach offiziellen Angaben etwa 4.500 Menschen teil. Der Organisator der Veranstaltung, der Oppositionspolitiker Ilja Jaschin, spricht von etwa 30.000 Teilnehmern.
26.02.2018 Die Rating-Agentur"Standard&Poors" stuft die Kreditwürdigkeit Russlands von "BB+" auf "BBB-" hoch. Damit erhält das Land nach drei Jahren das Gütesiegel "Investment Grade" zurück. Der Leitindex der Moskauer Börse stieg nach dieser Ankündigung um 1,7 Prozent auf ein Rekordhoch von 2.376,96 Punkten.
27.02.2018 Im Rahmen eines Sondereinsatzes zerschlagen russische Sicherheitskräfte einen landesweit operierenden Drogenring. 27 Personen werden festgenommen, 345 Kilogramm synthetischer Drogen beschlagnahmt und vier Drogenlabore aufgelöst. Dies teilt Irina Wolk, Sprecherin des russischen Innenministeriums mit.
28.02.2018 Das Internationale Olympische Komitee hebt die Sperre des russischen Nationalen Olympischen Komitees vollständig auf. Das Internationale Olympische Komitee begründet seine Entscheidung damit, dass es außer der beiden festgestellten Dopingfälle im russischen Team keine weiteren Dopingverstöße während der Olympischen Spiele gegeben habe. Für die aktuell stattfindenden Paralympischen Winterspiele gilt die Aufhebung der Sperre jedoch noch nicht.
01.03.2018 Der russische Präsident Wladimir Putin hält seine jährliche Rede an die Föderalversammlung und die Nation, in der er sich besonders der Rüstungspolitik des Landes widmet. In seiner fast zweistündigen Ansprache rückt er die neuesten Entwicklungen im Bereich nuklearer Waffen und Raketenabwehrsysteme in den Vordergrund. Daneben kündigt er an, in den kommenden sechs Jahren die Zahl der Menschen, die in Russland unterhalb der Armutsgrenze leben, zu halbieren und die Sterblichkeitsrate senken zu wollen.
01.03.2018 Ein schwedisches Schiedsgericht verurteilt den russischen Energiekonzern"Gasprom" zu einer Zahlung in Höhe von rund 2 Milliarden Euro an den ukrainischen Staatskonzern "Naftogas" (die wechselseitigen Forderungen wurden aufgerechnet). Daraufhin kündigt "Gasprom"-Chef Alexej Miller an, die noch bis 2019 mit "Naftogas" laufenden Verträge aufzulösen. Das Stockholmer Gericht hatte entschieden, dass "Gasprom" weniger Gas geliefert habe als ursprünglich vereinbart, verurteilte "Naftogas" aber auch dazu, 2018 mindestens fünf Milliarden Kubikmeter russisches Gas abzunehmen.


Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Göbel Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten