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Chronik: 19. – 28. Januar 2018 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 19. – 28. Januar 2018

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Die Ereignisse vom 19. bis zum 28. Januar 2018 in der Chronik.

15.01.2018 In Russland beginnt ein Pilotprojekt zur Kennzeichnung von Tabakwaren. Durch die Kennzeichnung erhofft sich die Regierung, den illegalen Handel sowie die illegale Einfuhr und Herstellung von Tabakwaren einzudämmen.
15.01.2018 Das staatliche Umfrageinstitut WZIOM gibt bekannt, dass laut aktueller Umfragewerte 81,1 Prozent der Befragten bei den Präsidentschaftswahlen im März für den amtierenden Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, stimmen wollen. Bei einer einen Monat früher vom unabhängigen Lewada-Zentrum durchgeführten Umfrage hatten 61 Prozent der Befragten erklärt, für Putinstimmen zu wollen.
16.01.2018 Das Moskauer Basmannyj-Gericht verlängert den am 23.08.2017 gegen den Regisseur Kirill Serebrennikow verhängten Hausarrest bis zum 19.04.2018. Serebrennikow wird Betrug in Millionenhöhe vorgeworfen.
16.01.2018 Der Leiter des Wahlkampfbüros von Alexej Nawalnyj in Chabarowsk, Alexej Worsin, wird wegen wiederholter Werbung für eine noch nicht genehmigte Demonstration zu 15 Tagen Haft verurteilt. Worsin soll bereits im Dezember auf seiner "Facebook"-Seite auf eine geplante, aber zu diesem Zeitpunkt noch nicht genehmigte, Demonstration in Chabarowsk hingewiesen haben.
16.01.2018 Der Direktor des unabhängigen Meinungsforschungsinstituts "Lewada-Zentrum", Lew Gudkow, gibt bekannt, dass das "Lewada-Zentrum" aufgrund der Registrierung im Verzeichnis "ausländischer Agenten" keine Ergebnisse von Meinungsumfragen im Zusammenhang mit den Präsidentschaftswahlen im März veröffentlichen darf. Das "Lewada-Zentrum" wurde im September 2016 vom Justizministerium als "ausländischer Agent" registriert. Die Folge ist, dass kein vom Staat unabhängiges Meinungsforschungsinstitut Daten zu den Präsidentschaftswahlen veröffentlichen wird.
16.01.2018 Der Wahlkampfstab des russischen Präsidenten Wladimir Putin teilt mit, dass bis zum heutigen Tag eine Million Unterschriften zur Unterstützung der Kandidatur Putins bei den Präsidentschaftswahlen im März gesammelt wurden. Als parteiloser Kandidat muss Putin der Zentralen Wahlkommission bis zum 31. Januar 300.000 Unterschriften aus mindestens 40 Regionen für die Zulassung zur Wahl einreichen.
16.01.2018 Der Vorsitzende der von Michail Chodorkowski gegründeten Stiftung "Open Russia", Alexander Solowjow, und die Geschäftsführerin der Organisation, Polina Nemirowskaja, werden am Flughafen in Rostow am Don festgesetzt und vernommen. Sie waren auf dem Weg zu einem Menschenrechtsseminar im regionalen Hauptquartier von Präsidentschaftskandidatin Xenija Sobtschak.
16.01.2018 Der Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj legt Beschwerde beim Verfassungsgericht der Russischen Föderation ein. Die Zentrale Wahlkommission hatte ihn im Dezember wegen einer bestehenden Bewährungsstrafe nicht als Präsidentschaftskandidat für die Wahlen im März 2018 zugelassen. Diese Entscheidung hatte der Oberste Gerichtshof bestätigt. Das Verfassungsgericht soll nun die Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Beschränkungen des passiven Wahlrechts überprüfen.
17.01.2018 In Nasran (Republik Inguschetien) zerstört am frühen Morgen ein Brand das Büro der Menschenrechtsorganisation "Memorial". Es gibt keine Verletzten. Videoaufnahmen belegen, dass zwei maskierte Männer in das Gebäude eindrangen und das Feuer legten.
17.01.2018 BP und der russischeÖlkonzern "Rosneft" gründen ein gemeinsames Joint Venture. Ein entsprechender Antrag von BP war im Dezember 2017 beim deutschen Bundeskartellamt eingegangen, das wegen einer früheren Kooperation der beiden Konzerne zuständig ist. BP und "Rosneft" wollen nun gemeinsam die "Rosneft"-Tochter"Charampurneft" betreiben.
18.01.2018 Das Presnenskij-Gericht in Moskau bestätigt den Verbleib Boris Griz’ in Untersuchungshaft bis zum 23.04.2018. Griz wird vorgeworfen, am 23.10.2017 die "Echo-Moskwy"-Journalistin Tatjana Felgengauer im Redaktionsgebäude mit einem Messer angegriffen und ihr schwere Verletzungen zugefügt zu haben.
18.01.2018 Der Verteidigungsminister der Russischen Föderation, Sergej Schoigu, trifft in Moskau den türkischen Generalstabschef Hulusi Akar. Beide Seiten loben den konstruktiven Charakter des Gespräches.
19.01.2018 Das Verfassungsgericht der Russischen Föderation weist den Einspruch des Oppositionspolitikers Alexej Nawalnyj ab. Dieser hatte am 16.01.2017 in einer Beschwerde die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der Beschränkungen des passiven Wahlrechts verlangt.
19.01.2018 In Grosnyj wird das Büro der Menschenrechtsorganisation "Memorial" durchsucht. Der Leiter des Regionalbüros in Grosnyj, Ojub Titijew, war am 09.01.2017 bei einer Verkehrskontrolle verhaftet worden und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft.
19.01.2018 In seiner Regierungserklärung stellt der russische Premierminister Dmitrij Medwedew einen Gesetzentwurf zur Herstellung und zum Verkauf von Bioprodukten vor. Das Gesetz wird vor allem die Verwendung von Ökosiegeln auf der Verpackung regulieren. Bisher gab es in Russland keine Regelungen für Bioprodukte.
22.01.2018 In Genf beginnt vor dem Internationalen Sportgerichtshof die Anhörung russischer Athleten wegen ihres Einspruchs aufgrund ihrer lebenslangen Olympia-Sperre. Insgesamt haben 42 Wintersportler Beschwerde eingelegt. In 39 Fällen soll ein Urteil noch vor Beginn der Olympischen Winterspiele im südkoreanischen Pyeongchang am 09.02.2018 gefällt werden.
22.01.2018 Der Oppositionspolitiker und Aktivist Ilja Jaschin wird wegen der Durchführung einer nicht genehmigten Demonstration in Moskau am 24.12.2017 zu einer Geldstrafe von 30.000 Rubel (etwa 430 Euro) verurteilt. Jaschin ist Mitglied der Partei "Vereinte demokratische Bewegung Solidarnost" und hatte mit ihr bei den Moskauer Kommunalwahlen 2017 im Stadtteil Krasnoselskij 7 von 10 Sitzen geholt.
22.01.2018 Das Meschanskij-Gericht in Moskau verkündet die Auflösung der Stiftung "Pjatoje Wremja Goda" (dt. "Die fünfte Jahreszeit") aufgrund von Veruntreuung und Verstößen gegen das Datenschutzgesetz. Aus der Stiftung finanzierte sich der Wahlkampfstab um Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj. Das Gericht schloss ein Berufungsverfahren aus. Der Leiter der Stiftung, Leonid Wolkow, plant, Beschwerde beim Justizministerium einzulegen.
22.01.2018 Die Anwälte des Regisseurs Kirill Serebrennikow legen Beschwerde gegen die Verlängerung des Hausarrests bis zum 19.04.2018 ein. Serebrennikow wird Betrug in Millionenhöhe vorgeworfen. Er steht seit dem 23.08.2017 unter Hausarrest, dieser wurde auf Beschluss des Moskauer Basmannyj-Gerichts am 16.01.2018verlängert.
22.01.2018 Ein von Pilotenschülern der "Hochschule für zivile Luftfahrt" in Uljanowsk gepostetes Video sorgt für heftige Diskussionen darüber, wieviel Privatleben Menschen haben sollten, die in ihrem Berufsleben Uniform tragen. Das Video, das innerhalb kurzer Zeit ein viraler Hit im Netz wurde und zahlreiche Nachahmer fand, zeigt die Männer, wie sie nur mit Unterhose bekleidet zu "Satisfaction" von DJ Benny Benassis tanzen.
23.01.2018 In Machatschkala (Republik Dagestan) wird in der Nacht ein Brandanschlag auf ein Auto der Menschenrechtsorganisation"Memorial" verübt.
23.01.2018 Die britische Komödie "The Death of Stalin" wird vom Kulturministerium der Russischen Föderation aus dem Verleih genommen. Der Film sollte am 25.01.2018 in die russischen Kinos kommen. In der Begründung heißt es, der Film enthalte "in Russland verbotene Inhalte". Das Verbot löste eine heftige Debatte in denrussischen Medien aus.
23.01.2018 Die im Juni 2016 beschlossenen Anti-Terror-Gesetze (die sogenannten"Jarowaja-Gesetze") werden entschärft und ihre Umsetzung verschoben. Die russischen Telekommunikationsanbieter MTS, "VimpelCom" und "Megafon" hatten das Gesetz und die durch die Datenspeicherung verursachten Kosten kritisiert und eine Nachbesserung gefordert. Nun müssen die Speichermengen nur dem tatsächlichen Umfang des Datenverkehrs angepasst werden und nicht mehr wie zuvor der maximal möglichen Kapazität des jeweiligen Anbieters.
25.01.2018 Der Internationale Leichtathletikverband lässt 18 russische Athleten für einen Start unter neutraler Flagge bei internationalen Leichtathletikwettbewerben im Jahr 2018 zu. Die Mitgliedschaft des russischen Leichtathletikverbands im Internationalen Leichtathletikverband war im November 2015 nach der Aufdeckung systematischen Dopings ausgesetzt worden.
28.01.2018 Russlandweit folgen mehrere tausend Menschen dem Aufruf des Oppositionspolitikers Alexej Nawalnyj und demonstrieren für einen Boykott der Präsidentschaftswahlen im März. Laut der Menschenrechtsgruppe "OWD-Info" werden etwa 250 Menschen festgenommen, darunter vorübergehend auch Alexej Nawalnyj selbst. Die größten Demonstrationen in Moskau und St. Petersburg waren nicht genehmigt worden.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Göbel

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: www.laender-analysen.de lesen.

Fussnoten