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Chronik: 16. November – 3. Dezember 2017 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 16. November – 3. Dezember 2017

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Die Ereignisse vom 16. November bis zum 03. Dezember 2017 in der Chronik.

16.11.2017 Bei einem Verkehrsunfall in der Republik Mari El sterben 15 Menschen. Ein Kleinbus war bei starkem Schneefall mit einem Holztransporter zusammengestoßen.
16.11.2017 Russland beschließt humanitäre Hilfen für den Süden Libyens. Es sollen vor allem wichtige Medikamente zur Verfügung gestellt werden.
17.11.2017 Russland legt im UN-Sicherheitsrat ein Veto gegen eine Verlängerung der UN-geführten Untersuchung zu Giftgasangriffen in Syrien ein. Von 15 Mitgliedern im Sicherheitsrat stimmten elf für eine Verlängerung. Ägypten und China enthielten sich, Bolivien stimmte wie Russland gegen die Maßnahme. Ein russischer Entwurf zur Verlängerung der Untersuchung scheiterte ebenfalls.
17.11.2017 Gennadij Lopyrjew, General des Föderalen Wachdienstes, dessen Hauptaufgabe die Sicherheit des russischen Präsidenten und der russischen Regierung ist, wird wegen Bestechlichkeit zu zehn Jahre Lagerhaft verurteilt.
18.11.2017 In Kiew wird ein russischer Staatsbürger aus Tschetschenien verhaftet, der wegen Beteiligung an Auftragsmorden von Interpol gesucht wurde. Er wird unter anderem des Mordes an Paul Chlebnikow, dem Chefredakteur der russischen Ausgabe des Wirtschaftsmagazins "Forbes", verdächtigt. Chlebnikow war am 9. Juli 2004 in Moskau erschossen worden.
18.11.2017 Russlands Präsident Wladimir Putin weiht auf der ukrainischen Halbinsel Krim ein Denkmal für den russischen Kaiser Alexander III. (1845–1894) ein. Er war 1894 während eines Erholungsurlaubs auf der Krim gestorben.
19.11.2017 Pawel Krjukow, Chef einer der größten Tochterfirmen des Mineralölkonzerns "Gazprom Neft", wird im Autonomen Kreis der Jamal-Nenzen wegen des Verdachts auf Bestechung verhaftet. Das Strafermittlungskomitee wirft ihm vor, eine Million Rubel (ca. 28.000 €) Schmiergeld angenommen zu haben.
20.11.2017 In Sotschi empfängt Präsident Wladimir Putin seinen syrischen Amtskollegen Baschar al-Assad zu einem Arbeitstreffen. Dabei erklärt Putin, dass sich die Militäraktionen in Syrien gegen den sogenannten "Islamischen Staat" dem Ende nähere.
20.11.2017 In einem offenen Brief an Präsident Wladimir Putin beschweren sich vier großen Wirtschaftsverbände Russlands über versteckte Steuererhöhungen. Damit verletze die Regierung von Dmitrij Medwedew ein Memorandum des Präsidenten aus dem Jahre 2014, das ein Wachstum der Steuerbelastung bis 2018 ausgeschlossen habe.
21.11.2017 In Nizza wird der russische Senator und Milliardär Sulejman Kerimow in Gewahrsam genommen. Die französische Justiz ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts der Geldwäsche. Laut Medienberichten soll Kerimow im Zusammenhang mit dem Erwerb mehrerer Villen in der Nähe von Cannes dem französischen Fiskus Dutzende Millionen Euro schulden.
21.11.2017 Die Rede eines 17-jährigen russischen Schülers vor dem Deutschen Bundestag anlässlich des Volkstrauertages löst heftige Kontroversen in Russland aus. In den sozialen Medien, in Zeitungen und durch Politiker wird dem Jungen eine Verfälschung der Geschichte und öffentliche Rechtfertigung des Nationalsozialismus vorgeworfen. Dimitrij Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten, bezeichnet die Debatte als "unverständliche, exaltierte Hetze".
22.11.2017 Das Internationale Olympische Komitee schließt wegen Verstoßes gegen Anti-Doping-Regeln vier russische Skeleton-Athleten lebenslang von der Teilnahme an Olympischen Spielen aus. Unter ihnen ist auch der Olympiasieger von Sotschi, Alexander Tretjakow, der nun seine Goldmedaille verliert.
22.11.2017 Auf einem Gipfeltreffen in Sotschi treffen der russische Präsident Wladimir Putin, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und der iranische Präsident Hassan Ruhani zusammen. In einer gemeinsamen Erklärung rufen sie die syrischen Konfliktparteien auf, an dem von Putin vor Wochen vorgeschlagenen syrischen Volkskongress teilzunehmen, um über eineNachkriegsordnung zu beraten. Die drei Staatschefs betonen zudem die Souveränität und territoriale Einheit Syriens.
23.11.2017 Der russische Senator und Milliardär Sulejman Kerimow wird unter strengen Auflagen aus der Haft entlassen. Nach Angaben des zuständigen französischen Staatsanwalts muss er seinen Pass abgeben, eine Kaution von fünf Millionen Euro hinterlegen und darf das Département Alpes-Maritimes nicht verlassen.
23.11.2017 Bei einer Schießerei im Rayon Magaramkent (Republik Dagestan) sterben zwei Menschen, sechs werden verletzt. Hintergrund sollen Medienberichten zufolge Finanzstreitigkeiten zweier Gruppen sein, die in eine Schotterfabrik involviert sind.
23.11.2017 Der Präsident der international nicht anerkannten "Volksrepublik Luhansk", Igor Plotnizkij, verlässt nach einem Machtkampf unter den Separatisten das Gebiet Luhansk und begibt sich nach Russland.
23.11.2017 Die Zeitung"Nowaja Gazeta" berichtet von massenhaften Durchsuchungen, Mitarbeiter des russischen Inlandsgeheimdienstes und des russischen Innenministeriums bei Krimtataren auf der Halbinsel Krim vorgenommen haben sollen.
24.11.2017 Das"Internationale Olympische Komitee" (IOC) sperrt den früheren russischen Bobpiloten Alexander Subkow wegen Dopingvergehen lebenslang für Olympische Spiele. Der zweifache Sieger bei den Winterspielen 2014 in Sotschi und amtierende Präsident des russischen Bobverbandes muss zudem seine Goldmedaillen zurückgeben.
24.11.2017 Ministerpräsident Dimitrij Medwedew entlässt den stellvertretenden Transportminister und früheren Schwiegersohn von Boris Jelzin, Walerij Okulow.
26.11.2017 Laut einem Bericht der englischen Zeitung"Mail on Sunday" verfügt der ehemalige Leiter des Anti-Doping-Zentrums in Moskau, Grigorij Rodtschenkow, über Beweise, wonach russische Fußballer, darunter auch Nationalspieler, in das Staatliche Dopingprogramm Russlands verwickelt seien. Seinem Anwalt zufolge sei Rodtschenkow bereit, der FIFAentsprechendes Material zu übergeben.
27.11.2017 Das"Internationale Olympische Komitee" annulliert wegen Verstößen gegen die Anti-Doping-Regeln die Ergebnisse von fünf weiteren russischen Athleten bei den Winterspielen 2014 in Sotschi. Unter ihnen sind zwei Goldmedaillengewinner im Bobfahren. Die Sportler werden auf Lebenszeit von Olympischen Spielen ausgeschlossen.
28.11.2017 Der Sicherheitsrat der Russischen Föderation beauftragt das Ministerium für das Fernsprechwesen und Massenkommunikation und das Innenministerium die Schaffung einer eigenen Internetinfrastruktur für die BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) zu erörtern.
28.11.2017 Präsident Wladimir Putin schlägt die Einführung eines monatlichen Kindergelds zur Steigerung der Geburtenzahlen vor. Es soll ab 2018 für Kinder bis anderthalb Jahre in Höhe des Existenzminimums für Kinder (10.523 Rubel = 150 Euro) gezahlt werden. Außerdem soll das Programm für das Mutterschaftskapital bis 2021 verlängert werden.
29.11.2017 Wegen Verstößen gegen die Anti-Doping-Regeln bei den Olympischen Winterspielen 2014 in Sotschi sperrt das "Internationale Olympische Komitee" drei weitere Bobathleten auf Lebenszeit. Unterdessen teilt das russische Sportministerium mit, dass die betroffenen Athleten ihre Medaillen nicht zurückgeben und vor dem Internationalen Sportgerichtshof (CAS) klagen werden.
29.11.2017 Russland und Saudi-Arabien verständigen sich auf eine gemeinsame Politik zur Reduzierung der Ölförderung durch Staaten der OPEC sowie durch Nicht-OPEC-Staaten. Dies teilt der russische Energieminister Alexander Nowak nach einem Treffen mit seinem saudischen Kollegen Khalid A. Al-Falih mit.
29.11.2017 Russlands Generalstaatsanwalt Jurij Tschajka erklärt, dass ab dem 1. Januar 2018 die anonyme Nutzung von mobilen Messengern verboten sein wird.
29.11.2017 Wegen des Verdachts auf Veruntreuung von mehr als 300 Millionen Rubel (ca. 4,3 Millionen Euro) werden ehemalige Mitarbeiter von Tochterfirmen des Mineralölkonzerns "Rosneft" festgenommen. In mehreren Regionen Russlands werden 20 Objekte durchsucht.
30.11.2017 Ministerpräsident Dmitrij Medwedew zieht in einem zweistündigen Interview mit den großen TV-Anstalten Russlands eine Bilanz seiner Regierung in diesem Jahr. Er erklärt außerdem, dass er 2018 nicht für das Amt des Präsidenten kandidieren werde.
30.11.2017 Der Moskauer Fernsehsender RT erhält für eine Berichterstattung aus dem US-Kongress keine Akkreditierungen mehr. Dmitrij Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten, bezeichnet diesen Schritt als "Verletzung der Presse- und Meinungsfreiheit".
30.11.2017 Die Zeitung"Nowaja Gazeta" berichtet, dass in der international nicht anerkannten "Volksrepublik Luhansk" an mehreren Verwaltungsgebäuden russische Fahnen gehisst worden seien.
01.12.2017 Das"Internationale Olympische Komitee" schließt wegen Verstößen gegen die Anti-Doping-Regeln drei weitere russische Wintersportler lebenslang von den Olympischen Spielen aus und annulliert ihre Ergebnisse bei den Winterspielen 2014 in Sotschi. Unter ihnen ist auch die ehemalige Biathletin Olga Sajzewa.
01.12.2017 Im Moskauer Kreml findet die Auslosung der Gruppenphase bei der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 in Russland statt. Zum Auftakt der WM wird Russland am 14. Juni 2018 auf Saudi-Arabien treffen.
01.12.2017 Wegen der Organisation einer nicht genehmigten Kundgebung am 29. September in Nischnij Nowgorod wird Leonid Wolkow, der Stabsleiter des Oppositionellen Alexej Nawalny, zu 30 Tagen Arrest verurteilt.
03.12.2017 Der ehemalige Direktor des Anti-Doping-Labors der WADA in Moskau Grigorij Rodtschenkow erklärt gegenüber der "New York Times", dass er vom damaligen stellvertretenden Sportminister Russlands, Juri Nagornych, den Auftrag erhalten habe, eine saubere Dopingprobe der ukrainischen Biathletin Wita Semerenko zu verunreinigen. Am Rande der Auslosung zur Fußball-WM am 1. Dezember hatte der Vizepremier und frühere Sportminister Witalij Mutko alle Dopingvorwürfe zurückgewiesen. "Es hat in Russland ein staatlich gelenktes Dopingsystem nie gegeben und wird es niemals geben", sagte der Chef des WM-Organisationskomitees.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten