Zusammenfassung
Russland hat den Übergang zu einem Modell ökologisch nachhaltiger Entwicklung beschlossen – zumindest auf dem Papier. Zu den zentralen Maßnahmen für den Aufbau einer nachhaltigeren und "grüneren" Wirtschaft zählen die angestrebte massive Verbreitung "bester verfügbarer Techniken" und diverse CO2-Mechanismen. Im Kampf gegen den Klimawandel und bei der ökologischen Modernisierung Russlands wird das Augenmerk zunehmend auch auf erneuerbare Energiequellen gerichtet. Auch wenn deren Nutzung noch marginal ist, haben sie das Potenzial, die Energiewirtschaft Russlands grundlegend umzugestalten, vor allem in abgelegenen Landesteilen und Regionen mit mangelnden Energieversorgung.
Aufbruch zu einem Modell ökologisch nachhaltiger Entwicklung?
In den vergangenen zwei bis drei Jahren erfolgten in Russland wichtige Schritte, die eine Beschleunigung der ökologischen Modernisierung befördern könnten. Auch das Jahr 2017, das im Land offiziell zum Jahr der Ökologie erklärt worden war, brachte neue Prioritäten in der Umweltpolitik hervor. Große ökologische und praktische Bedeutung könnten Anordnungen von Präsident Putin an die russische Regierung aus dem Januar 2017 erlangen, wenn diese tatsächlich umgesetzt werden. Sie sind das Ergebnis einer Sitzung des Staatsrats zum Thema "ökologischen Entwicklung Russlands zum Nutzen künftiger Generationen" (Externer Link: http://kremlin.ru/d/53775).
In den Anordnungen sind erstmals Formulierungen zu finden, die für Russland in den Bereichen Ökologie und Wirtschaft in gewisser Hinsicht revolutionär sind. Unter den neuen offiziellen Begriffen lassen sich folgende hervorheben:
Übergang zu einem Modell ökologisch nachhaltiger Entwicklung,
ein System von Indikatoren für eine ökologisch nachhaltige Entwicklung,
ein System von Kompensationen (Zahlungen) für Ökosystem-Dienstleistungen,
Berücksichtigung der Risikobewertung in Bezug auf Schäden für die menschliche Gesundheit,
grüne Finanzinstrumente.
Darüber hinaus wurde unterstrichen, dass die Energieeffizienz erhöht werden müsse, einschließlich der Entwicklung erneuerbarer Energien. Allerdings wird der Kern einiger Formulierungen, die in den Anordnungen enthalten sind, wegen mangelnder Beachtung der ökologischen Probleme und aufgrund einer schwachen Umweltbildung längst nicht von allen Beamten in den Behörden und sogar nicht einmal von allen Experten verstanden. Das erschwert – neben vielen anderen Gründen – zweifellos die Umsetzung einer ganzen Reihe dieser Anordnungen.
Alle "ökologischen" Schritte der letzten Zeit müssen im Kontext von Versuchen gesehen werden, Russland aus einem export- und rohstofforientierten, "anti-nachhaltigen" Entwicklungsmodell wegzuführen, das sich erschöpft und die Wirtschaft in eine Sackgasse manövriert hat. Letzteres wird von der Staatsführung eingestanden und in offiziellen Papieren unterstrichen. Mit der Suche nach neuen Modellen befassen sich Regierungsstellen und führende Think-Tanks des Landes, die die Programme für die Präsidentschaftswahlen 2018 vorbereiten, unter anderem das "Zentrum für strategische Ausarbeitungen" von Alexej Kudrin. Wie erfolgreich diese Suche sein wird, wird sich in näherer Zukunft zeigen müssen.
Unter den Maßnahmen zur ökologischen Modernisierung, die in der unmittelbaren Zukunft erhebliche ökologische und wirtschaftliche Effekte zeitigen sollen, ist die Umsetzung des Konzepts der "besten verfügbaren Techniken" (BVT) zu nennen sowie – im Zusammenhang mit dem Kampf gegen den Klimawandel – die Einführung von CO2-Mechanismen. Diese Maßnahmen werden für den Aufbau einer nachhaltigeren und "grüneren" Wirtschaft in Russland notwendig. Sie sind in den Medien sowie in der öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion leider nicht ausreichend beachtet worden. Gleichwohl könnte ihr Einfluss bei der Modernisierung und ökologischen Weiterentwicklung der Wirtschaft beträchtlich sein.
Beste verfügbare Techniken
Im Juli 2014 trat ein Änderungsgesetz zum russischen Umweltschutzgesetz in Kraft, das zu einer technologischen Revolution führen und in der Wirtschaft Russlands radikale technologische Fortschritte anstoßen könnte. Es zielt im Kern auf eine massive Verbreitung der "besten verfügbaren Techniken". Solche Technologien machen es möglich, bei wirtschaftlicher (investitionstechnischer) Verfügbarkeit die Umweltverträglichkeit zu optimieren. Das heißt, es werden bei der technologischen Modernisierung von umweltintensiven Unternehmen recht strenge technische und Umweltauflagen eingeführt. Die BVT sind ein äußerst wichtiges Vehikel, um das geringe Tempo bei der Erneuerung des Sachkapitals zu überwinden und den technologischen Rückstand zu beseitigen, wie er heuer aufgrund des unzureichenden Investitionsvolumens festzustellen ist.
Im Grunde ist in Russland das BVT-Konzept der Europäischen Union verabschiedet worden, das dort seit den 1970er Jahren entwickelt wurde (siehe hierzu u. a. Externer Link: Informationen des Umweltbundesamtes). Bei der Umsetzung des russischen BVT-Gesetzes besteht eine wichtige Aufgabe darin, die europäischen technischen Merkblätter zu den BVT anzupassen und für die verschiedenen Branchen eigene nationale Merkblätter auszuarbeiten und mit einem entsprechenden Rechtsstatus zu versehen. Gegenwärtig sind bereits für die Schlüsselbranchen einige Dutzend solcher Merkblätter erstellt worden. Diese von Grund auf neuen Dokumente des nationalen Standardisierungssystems umfassen alle Anwendungsbereiche von BVT in Russland. Hierzu gehört auch eine Reihe branchenübergreifender Merkblätter (zur Energie-Effizienz, zum Umwelt-Controlling, zur Abgas- und Abwasserreinigung usw.), die bis zum 1. Januar 2018 offiziell verabschiedet, herausgegeben und öffentlich zugänglich sein sollen.
Die Zielindikatoren der BVT wurden derart gewählt, dass in der Einführungsphase komplexer ökologischer Lösungen, die auf der ersten Generation der BVT-Merkblätter sowie auf technologischen Kennziffern beruhen (beginnend 2019 über 7–10 Jahre), wenigstens ein Drittel der russischen Unternehmen seinen Schadstoffausstoß und die Menge des entstehenden Mülls wird reduzieren müssen. Genau hierdurch sollen die BVT zu einem wirksamen Instrument der Umwelt- und Industriepolitik werden, mit dem negative Umweltfolgen reduziert und die Modernisierung der Wirtschaft vorangetrieben werden können. Daneben bedeutet der Übergang zu BVT zweifellos einen Anreiz zur Weiterentwicklung des russischen Maschinenbaus und der Importsubstitution. Gleichzeitig ist allerdings auch der Widerstand vieler Wirtschaftsvertreter gegen die Einführung von BVT mehr als deutlich geworden, da eine Modernisierung der Technologien beträchtliche Investitionen und den Import von Anlagen erfordert. Angesichts der schwächelnden Wirtschaft in Russland, der hohen Kreditzinsen und der Sanktionen ist das eine recht schwere Aufgabe. So überrascht es nicht, dass das oben erwähnte Änderungsgesetz recht lange in der Staatsduma erörtert wurde, wobei es vom Ministerium für natürliche Ressourcen und Ökologie vorangetrieben wurde und auf den heftigen Widerstand russischer Großunternehmen in Gestalt des "Russischen Verbandes der Industriellen und Unternehmer" (RSPP) traf.
Die Frage einer Einführung der BVT steht auch in einem engen Zusammenhang mit der Notwendigkeit, die sozialen und ökonomischen Folgen der Umweltverschmutzung in Russland zu reduzieren. Die alten Unternehmen und Technologien verursachen erhebliche Schäden für die Natur und die Gesundheit der Menschen. Die Forschung hat längst die beträchtlichen Ausmaße der Schäden beschrieben, die dem Land durch die Umweltverschmutzung entstehen. Sie zeigen sich sowohl im Bereich der Wirtschaft, wie auch am Gesundheitszustand der Bevölkerung. Allerdings sind die entsprechenden Ziffern erst vor kurzem auf offizieller Ebene vorgelegt worden. Präsident Putin hat auf einer Sitzung des Staatsrates am 27. Dezember 2016 erklärt, dass der jährliche umweltbedingte Schaden für die Wirtschaft bis zu sechs Prozent des BIP beträgt, und bis zu 15 Prozent, wenn die gesundheitlichen Folgen berücksichtigt werden (Externer Link: http://kremlin.ru/events/president/news/53602). Berücksichtigt man darüber hinaus, dass das gegenwärtige und – folgt man den vorliegenden Prognosen – auch das zukünftige Wachstum des russischen BIP 1 bis 3 Prozent beträgt, liegt die Notwendigkeit auf der Hand, zukünftig der Umwelt mehr Priorität einzuräumen und eine radikalere Modernisierung anzustreben, um ein neues ökologisch nachhaltiges Entwicklungsmodell aufzubauen.
CO2-Mechanismen
Für die nähere Zukunft können zur Bekämpfung und Bewältigung des Klimawandels CO2-Mechanismen zu einem wichtigen Modernisierungsinstrument in Russland werden. Trotz der anhaltenden wissenschaftlichen Diskussion über die Ursachen des globalen Klimawandels ist die offizielle Position Russlands eindeutig darauf ausgerichtet, die Bedeutung des Klimaproblems anzuerkennen, ebenso wie auf den Umstand, dass Lösungen vonnöten sind.
Diese Position spiegelt sich in der Klimadoktrin der Russischen Föderation von 2009 wie auch in nachfolgenden Klimadokumenten und der 2017 verabschiedeten "Strategie für die ökologische Sicherheit der Russischen Föderation für den Zeitraum bis 2025" wider. Dass man sich der akuten Gefahren durch den Klimawandel bewusst wurde, hängt zu großen Teilen mit der zunehmenden Häufigkeit von Naturkatastrophen und gefährlichen Wetterereignissen im Land zusammen. Der Klimawandel erfolgt in Russland erheblich schneller als in den meisten anderen Ländern: Folgt man den Daten des russischen Föderalen Dienstes für Hydrometeorologie und Umweltmonitoring (Rosgidromet) aus dem Jahr 2016, steigt die Durchschnittstemperatur auf dem Gebiet der Russischen Föderation zweieinhalb Mal so schnell wie im globalen Durchschnitt, nämlich um 0,45 °C in zehn Jahren. Ein besonders schneller Anstieg ist in den polaren Regionen zu beobachten, wo die Temperaturen um 0,8 °C in zehn Jahren steigen (Externer Link: http://cc.voeikovmgo.ru/images/dokumenty/2017/doc2016.pdf). Die negativen Folgen könnten in entfernterer Zukunft ebenfalls drastisch ausfallen: Zwei Drittel des russischen Territoriums liegen in der Permafrostzone, wo ein Auftauen des Bodens mit riesigen ökologischen und ökonomischen Schäden verbunden wäre.
Gegenwärtig soll sich – offiziellen Dokumenten und Stellungnahmen zufolge – der Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 um 25–30 Prozent gegenüber dem Niveau von 1990 verringern. Berücksichtigt man den durch die Wirtschaftskrise bedingten beträchtlichen Rückgang des Ausstoßes in den 1990er Jahren, bedeutet das praktisch eine Beibehaltung des gegenwärtigen Niveaus. In allernächster Zukunft soll festgelegt werden, welcher Art der einzuführende CO2-Mechanismus sein soll, entweder eine CO2-Steuer oder ein Handel mit Treibhausgasquoten.
Bei den Klimaverhandlungen besteht eine der grundsätzlichen Positionen Russlands darin, dass die Senkenkapazitäten der russischen Wälder, die 20 Prozent der bewaldeten Fläche der Erde ausmachen, zu berücksichtigen sind. Hier geht es um die regulierenden Funktionen des Ökosystems, durch die Treibhausgase gebunden werden. In den Anordnungen von Präsident Putin an die Regierung von 2017 wird in neuen Begriffen davon gesprochen, dass der Aufbau eines Entschädigungs- bzw. Zahlungssystems zur Berücksichtigung solcher Ökosystem-Dienstleistungen notwendig sei. Dabei stützt man sich auf den Umstand, dass Russland hier einen gewichtigen ökologischen Beitrag leistet, wie auch auf die Ausarbeitung und Verabschiedung einer nationalen Methodologie zur Bewertung der Fähigkeit sämtlicher Arten von Wäldern, Gewässer- und Sumpfgebieten sowie Steppen, Kohlendioxid zu binden.
Erneuerbare Energien in abgelegenen Regionen
Im Zusammenhang mit dem Kampf gegen den Klimawandel und mit einer ökologischen Modernisierung in Russland ist zu beobachten, dass erneuerbaren Energiequellen zunehmend Aufmerksamkeit geschenkt wird. In Russland sind erneuerbare Energien als eigene Teilbranche der Energiewirtschaft praktisch nicht existent: 2016 entfielen nur 0,2 Prozent des erzeugten Stromes auf erneuerbare Energiequellen. Trotz dieser bescheidenen Dimensionen ist die Frage einer Entwicklung der erneuerbaren Energien in Russland Gegenstand heftiger Diskussionen und Auseinandersetzungen. Nachdem 2013 ein neues Instrument zur Förderung erneuerbarer Energien eingeführt wurde, ist die Frage noch aktueller geworden. In Russland dürften die Vorräte an fossilen Energieträgern zwar noch auf Jahrzehnte reichen und es herrscht in der Gesellschaft die Ansicht vor, dass eine Stromerzeugung mit Hilfe dieser exotischen erneuerbaren Energien unbegründet und kostspielig sei. Aber es gibt eben auch objektive Faktoren, die für eine Entwicklung erneuerbarer Energien sprechen. Rund 70 Prozent des russischen Territoriums liegen in Gebieten mit "dezentraler" Energieversorgung. Ungefähr zehn bis zwölf Millionen Menschen haben keinen Anschluss an das Stromnetz und versorgen sich mit Hilfe autonomer Energiesysteme, die mit Diesel oder Benzin arbeiten. Daher könnte die Entwicklung erneuerbarer Energien einen großen sozialen Effekt entfalten, wenn dadurch die Lebensqualität von Millionen Menschen verbessert werden würde.
Jährlich werden in Gegenden, die nicht an ein zentrales Stromnetz angebunden sind, rund sieben Millionen Tonnen Ölprodukte und über 23 Millionen Tonnen Kohle per Hubschrauber oder Tanker herantransportiert. Bei den großen Entfernungen zwischen den Regionen erhöhen die Transportkosten den Brennstoffpreis erheblich. An einigen Punkten fernab eines zentralen Netzes erreicht der Selbstkostenpreis für Strom bis zu 600 Rubel pro KW/h (ca. 8,67 € pro KW/h). Ein großer Teil des Strompreises für Konsumenten wird auf unterschiedlichen Ebenen aus öffentlichen Haushalten subventioniert. Nach Angaben der "Russischen Energie-Agentur" (REA) des Energieministeriums belaufen sich die jährlichen Subventionen für die Energieversorgung in technologisch isolierten Regionen auf über 20 Milliarden Rubel (ca. 289 Mio. €). Darüber hinaus bestehen ernsthafte Beschränkungen für eine fortgesetzte Nutzung von Dieselgeneratoren: Der Abnutzungsgrad der Anlagen liegt bei 60 Prozent, was zum Teil den niedrigen Wirkungsgrad von 20–30 Prozent verantwortlich ist.
Die Streuung der Kleinabnehmer macht den Bau von Verteilernetzen nicht zweckmäßig. Eine dezentrale Erzeugung aus erneuerbare Energiequellen allerdings würde sehr wohl passen. Die Regionen im Norden und Fernen Osten haben ein großes Potenzial für die Entwicklung erneuerbarer Energien. Hinsichtlich der täglichen Sonneneinstrahlung und Windstärken ist der Fernöstliche Föderalbezirk eine der attraktivsten Regionen Russlands für die Entwicklung von Wind- und Solarenergie. Bei einem durchschnittlichen Selbstkostenpreis von 35–45 Rubel pro KW/h (ca. 0,51–0,58 € pro KW/h) für Dieselstrom hat Solarstrom in Jakutien bereits 2013 Netzparität erreicht und ist billiger als Dieselstrom.
Die installierte Leistung aus erneuerbaren Energien beläuft sich im Fernöstlichen Föderalbezirk auf rund vier Megawatt. Das erlaubt eine Einsparung von jährlich 1.600 Tonnen Dieselbrennstoff. 2016 betrug die Einsparung bei einem Dieselpreis von 45.000 Rubel pro Tonne (ca. 650 €/t) ungefähr 71,8 Millionen Rubel (ca. 1 Mio. €). Im Rahmen eines umfassenden Programms zur Installation von Technologien für erneuerbare Energien im Fernen Osten ist der Bau von über 170 Objekten mit einer Gesamtleistung von 145 Megawatt geplant. In der aktuellen Phase besteht die Aufgabe darin, die Produktion von Dieselstrom an bestimmten Punkten zu 20–40 Prozent zu ersetzen.
Energiemangel, Strompreise und Umweltbedingungen – Katalysatoren für erneuerbare Energien
Ein weiterer Faktor zugunsten der Entwicklung erneuerbarer Energien in Russland besteht in der mangelnden Energieversorgung durch das zentralisierte Einheitliche Energiesystem in einigen Regionen. Ungeachtet des Umstandes, dass Russland ein Exporteur fossiler Rohstoffe ist, produziert ein großer Teil der russischen Regionen weniger Energieressourcen als dort benötigt werden. Dadurch entsteht im Gebiet mit zentraler Energieversorgung, und hier vor allem in defizitären Regionen, das Problem, eine garantierte Grundversorgung der Bevölkerung und der Industrie zu gewährleisten. Verschärft wird das Problem durch die Frage, wie neu gebaute Unternehmen Zugang zu den Netzen erhalten. Im Moskauer und im Leningrader Gebiet, in der Region Krasnojarsk sowie in einer Reihe anderer Regionen mit Energiemangel sehen sich Unternehmen genötigt, hohe Preise für den technischen Anschluss zu zahlen. Im Schnitt werden 30 Prozent der Anträge auf einen Anschluss nicht bewilligt.
Darüber hinaus könnte auch der Preisanstieg auf dem Strommarkt für Endverbraucher zu einem Katalysator für die Entwicklung erneuerbarer Energien werden. Über die vergangenen zehn Jahre haben sich die Strompreise in Russland verdreifacht. Der Preis für die Kilowattstunde ist für industrielle Verbraucher auf über 8–10 Eurocent gestiegen. Prognosen für die nächsten Jahre zufolge wird der Preisabstieg in diesem Tempo anhalten.
In dieser Situation wird es für Abnehmer kleiner und mittlerer Strommengen zunehmend günstiger, zum Teil oder vollständig auf eine Versorgung über das zentrale Netz zu verzichten und eigene Anlagen zur Stromerzeugung einzusetzen. In Russland hat ein spontaner Anstieg der Nachfrage nach dezentral erzeugtem Strom eingesetzt. Nach unterschiedlichen Angaben ist Strom aus eigener Produktion zwischen 30 und 60 Prozent günstiger als eingekaufter Strom, da man nicht für den Transport, für die für jeden Abnehmer zu garantierende Mindestleistung und für Netzverluste zu zahlen hat.
Ein weiterer Anreiz für erneuerbare Energien könnte aus der unbefriedigende Umweltsituation in vielen Städten und Regionen Russlands erwachsen. Die Stromwirtschaft, auf die ein Viertel aller Schadstoffemissionen entfällt, hat einen gehörigen Anteil an der sich verschlechternden Umweltsituation. Zum einen stellt die Abkehr der Energiewirtschaft von fossilen Rohstoffen mit Hilfe einer Entwicklung erneuerbarer Energien einen der aussichtsreichen Wege zur Sanierung der Umweltsituation in den besonders belasteten Städten und Regionen dar. Darüber hinaus würde es die außenwirtschaftliche Situation und das Image Russlands im Kontext des internationalen Handels und des Klimadialogs verbessern.
Fazit
Im Zuge einer ökologischen Modernisierung und vor dem Hintergrund des Aufbaus einer neuen technologischen Plattform zur Entwicklung der Energiewirtschaft bietet sich Russland die einmalige Gelegenheit, seine Anlagen unter dem Einsatz kohlenstoffarmer Technologien zu erneuern – darunter auch mit Technologien für erneuerbare Energien.
Übersetzung aus dem Russischen: Hartmut Schröder
Literaturtipps
Sergei Bobylev, Renat Perelet (Hg.): Sustainable Development in Russia, 2013: Externer Link: https://www.austausch.org/files/DRA/Publikationen/Sustainable_Development_in_Russia.pdf
Bobylev S.N., Solovyeva S.V.: Sustainable Development Goals for the Future of Russia, in: Studies on Russian Economic Development, 28.2017, Nr. 3, 2017, S. 259–265.
Veranstaltungstipp
Wie heißt Green New Deal auf Russisch? Perspektiven für eine ökologische Modernisierung der russischen Volkswirtschaft.
Wann: Mittwoch, 22. November 2017, 17:00 Uhr – 21:00 Uhr
Wo: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, 10117 Berlin
Livestream: Externer Link: www.boell.de/de/livestream
Sergei Bobyljow wird auf der Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung mit Ralf Fücks vom "Zentrum Liberale Moderne" über die Grundbedingungen und Potenziale für eine ökologische Modernisierung der russischen Volkswirtschaft diskutieren. Programm und Anmeldung finden Sie unter: Externer Link: http://calendar.boell.de/de/event/wie-heisst-green-new-deal-auf-russisch-perspektiven-fuer-eine-oekologische-modernisierung.
