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Chronik: 20. – 30. Oktober 2017 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 20. – 30. Oktober 2017

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Die Ereignisse vom 20. bis zum 30. Oktober 2017 in der Chronik.

20.10.2017 Der frühere Gouverneur des Gebiets Nowgorod Wasilij Jurtschenko wird wegen Amtsmissbrauchs zu drei Jahren auf Bewährung verurteilt. Er war 2014 seines Amtes enthoben worden. Jurtschenko soll 2010 als Vizegouverneur die Versteigerung eines Grundstücks im Stadtzentrum von Nowgorod ausgesetzt und dieses unter Wert an eine Firma verkauft haben. Jurtschenko erklärt, er sei unschuldig und der Vorwurf inszeniert.
20.10.2017 Der russische Kulturminister Wladimir Medinskij kann seinen Doktortitel behalten. Dies empfiehlt die zuständige Kommission des Bildungsministeriums, das noch endgültig über den Fall entscheiden muss. Die Kommission hatte Vorwürfe geprüft, wonach Medinskij in seiner Doktorarbeit falsch zitiert habe und das Prozedere zur Verteidigung der Dissertation fehlerhaft gewesen sei.
21.10.2017 Das Strafermittlungskomitee des Gebietes Orjol im Südwesten Russlands leitet ein Verfahren wegen "Anstiftung zu Hass oder Feindschaft" (Volksverhetzung) gegen den ehemaligen Lehrer Alexandr Bywschew ein. Ihm wird vorgeworfen, ein Gedicht über die Unabhängigkeit der Ukraine im Internet veröffentlicht zu haben, das abwertende Aussagen über "Russen" enthalte.
22.10.2017 Der Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj wird aus der Haft entlassen. Er war am 2. Oktober wegen wiederholter Aufrufe zur Teilnahme an nicht genehmigten Protestaktionen zu 20 Tagen Arrest verurteilt worden.
23.10.2017 Die stellvertretende Chefredakteurin des regierungskritischen Radiosenders"Echo Moskwy", Tatjana Felgengauer, wird bei einem Messerangriff schwer verletzt. Es ist unklar, ob die Tat politisch motiviert war oder von einem geistig verwirrten Menschen verübt wurde.
23.10.2017 In einer Kaserne in Tschetschenien erschießt ein Oberleutnant der Russischen Nationalgarde vier Soldaten. Hintergrund soll die drohende Entlassung des Offiziers aus dem Armeedienst gewesen sein.
25.10.2017 Achtem Tschijgos und Ilmi Umerow, zwei führende Politiker der Krimtataren und stellvertretende Vorsitzende der in Russland als extremistisch verbotenen Medschlis, werden vorzeitig aus russischer Haft entlassen und reisen in die Türkei aus. Sie waren wegen der "Organisation von Massenunruhen" vor der Obersten Rada der Krim und "Aufrufen zur Verletzung der territorialen Integrität" Russlands zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden, die jetzt ausgesetzt wurden. Zuvor hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan Gespräche mit seinen Amtskollegen in Russland und der Ukraine geführt.
26.10.2017 In der Nähe von Spitzbergen stürzt ein russischer Hubschrauber mit acht Menschen an Bord ins Meer. Bei dem Unglück kommen die fünf Besatzungsmitglieder und drei Wissenschaftler ums Leben.
26.10.2017 In Moskau wird Sofija Apfelbaum, die Direktorin des Russischen Akademischen Jugendtheaters, festgenommen. Ihre Verhaftung steht im Zusammenhang mit den Ermittlungen wegen Veruntreuung von Fördergeldern gegen den Regisseur Kirill Serebrennikow. Nach Angaben des Strafermittlungskomitees habe Apfelbaum in ihrer früheren Funktion als Mitarbeiterin des Kulturministeriums zwischen 2011 und 2014 mit ihrer Unterschrift die Unterschlagungen durch eine Firma Serebrennikows gedeckt.
26.10.2017 Der Kurznachrichtendienst"Twitter" verbietet den russischen Medienunternehmen RT und "Sputnik", Werbung auf seiner Plattform zu schalten. "Twitter" teilt mir: Die Entscheidung gehe auf Untersuchungen zur US-Präsidentschaftswahl 2016 und die Einschätzung der US-Geheimdienste zurück, wonach beide Medien versucht haben sollen, "im Auftrag der russischen Regierung die Wahl zu beeinflussen". RT und "Sputnik" können allerdings weiterhin "Twitter" nutzen.
26.10.2017 In den großen russischen Kinos läuft der seit Monaten diskutierte Film "Matilda" des Regisseurs Alexej Utschitel an.
26.10.2017 Erstmals seit sieben Jahren fährt ein deutscher Bundespräsident zum Staatsbesuch nach Moskau. Anlass ist die Rückgabe der Kathedrale St. Peter und Paul, die unter Stalin enteignet worden war, an die evangelisch-lutherische Kirche in Russland.
27.10.2017 Die USA verhängen Sanktionen gegen 33 russische Firmen, die mit der russischen Rüstungsindustrie und den Geheimdiensten in Verbindung gebracht werden. Auf der vom US-Außenministerium veröffentlicht Liste finden sich u. a. das Waffenunternehmen "Rosoboronexport", der staatlich kontrollierte Raketenproduzent "Almas-Antej", die Exportfirma "Rostec" und der größte russische Schiffsbauer "United Shipbuilding Corporation".
27.10.2017 Wenige Tage nach dem Messerangriff auf eine Journalistin des regierungskritischen Radiosenders"Echo Moskwy" schickt der Chefredakteur Alexej Wenediktow eine andere Kollegin ins Ausland. Anders könne er seine Mitarbeiterin Ksenija Larina nicht schützen, erklärt Wenediktow. Zuvor hatte bereits der stellvertretende Chefredakteur der Zeitung "Nowaja Gaseta", Sergej Sokolow, mitgeteilt, seine Mitarbeiter mit Waffen ausstatten zu wollen.
29.10.2017 In Moskau nehmen nach unterschiedlichen Angaben zwischen einigen Dutzend und mehreren Hundert Menschen an einer Gedenkveranstaltung für die Opfer der Repressionen unter Stalin teil. Die von der Menschenrechtsorganisation "Memorial" organisierte Veranstaltung wurde von Tatjana Moskalkowa, der Menschenrechtsbeauftragten der Russischen Föderation, eröffnet.
30.10.2017 Die Journalistin und Fernsehmoderatorin Jekaterina Gordon erklärt ihre Absicht, bei den Präsidentschaftswahlen 2018 zu kandidieren. Sie wolle sich für die Rechte von Frauen und Kindern einsetzen und sei die einzige Kandidatin, die nicht auf Linie des Kremls liege.
30.10.2017 Präsident Wladimir Putin weiht in der Moskauer Innenstadt eine Gedenkstätte für die Opfer politischer Repression ein. Herzstück des Denkmals ist eine sechs Meter hohe Wand aus Bronze, die aus gesichtslosen, ineinander verschmolzenen Figuren besteht.
27.10.2017 Der Gründer und frühere Präsident des Konzerns "Naftogaz Ukraine", Igor Bakaj, wird aufgrund von Betrugsvorwürfen in Moskau festgenommen. Bakaj war 2005 nach der Orangen Revolution nach Moskau geflohen.
01.11.2017 Wladimir Putin reist zu einem trilateralen Wirtschaftstreffen mit dem Iran und Aserbaidschan in die iranische Hauptstadt Teheran. Er trifft dabei seinen iranischen Amtskollegen Hassan Ruhani. Im Fokus der Gespräche stehen das internationale Atomabkommen mit dem Iran und der Konflikt in Syrien. Außerdem wird über eine Zusammenarbeit im Energiebereich sowie den Ausbau des Tourismus und der Bankbeziehungen gesprochen.
01.11.2017 In Russland tritt ein Gesetz in Kraft, das die Betreiber von VPN-Diensten und Anonymisierungsdiensten dazu zwingen soll, nicht bei einer Umgehung der Blockade von Internetseiten behilflich zu sein, die vom Föderalen Dienst für die Aufsicht im Bereich des Fernsprechwesens, der Informationstechnologie und Massenkommunikation (Roskomnadsor) gesperrt wurden.
02.11.2017 Der russische Schriftsteller Wladimir Makanin stirbt im Alter von 80 Jahren. Zuletzt waren von ihm auf Deutsch"Benzinkönig" und "Der Schreck des Satyr beim Anblick der Nymphe" erschienen.
03.11.2017 Der im Juni 2016 wegen Korruptionsvorwürfen verhaftete Bürgermeister von Wladiwostok Igor Puschkarjow tritt von seinem Amt zurück.
05.11.2017 In Moskau und anderen Städten Russlands werden über 400 (nach Angaben des Innenministeriums: 302) mutmaßliche Anhänger des Bloggers Wjatscheslaw Malzew und der Bewegung "Artillerievorbereitung" festgenommen. Malzew befindet sich derzeit im Ausland. Gegen ihn war wegen Aufrufen zu "extremistischer" Betätigung ein Haftbefehl ausgestellt worden. Er hatte u. a. des Öfteren verkündet, dass es am 5. November 2017 zu einer Revolution in Russland kommen werde.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten