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Chronik: 18. November – 1. Dezember 2016 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 18. November – 1. Dezember 2016

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Aktuelle Ereignisse aus Russland: Die Chronik vom 18. November bis zum 01. Dezember 2016.

18.11.2016 Schriftsteller und Journalisten wenden sich in einem offenen Brief gegen die Einführung einer Staatsideologie. Der Brief wird auf der Facebook-Seite von Lew Timofejew veröffentlicht. Damit reagieren die Autoren auf eine Erklärung des Parteivorsitzenden von "Gerechtes Russland", Sergej Mironov, über die Einführung einer Staatsideologie und eine entsprechende Verfassungsänderung.
18.11.2016 Das Gericht des Moskauer Samoskworezkij-Stadtbezirks weist den Einspruch des Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum gegen die Eintragung der Organisation in das Register"ausländischer Agenten" zurück.
19.11.2016 Präsident Wladimir Putin nimmt am Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in der peruanischen Hauptstadt Lima teil. Im Verlauf des Gipfeltreffens führt Präsident Putin bilaterale Gespräche mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping und dem japanischen Premierminister Shinzo Abe. Am Rande des Forums kommt es zudem zu einem kurzen Gespräch mit dem scheidenden US-Präsidenten Barack Obama.
21.11.2016 Das russische Verteidigungsministerium teilt mit, dass Mitarbeiter des ukrainischen Geheimdienstes zwei russische Armeeangehörige auf der Krim entführt und in die Ukraine überführt hätten. Außenminister Sergej Lawrow kritisiert dies als Provokation des ukrainischen Geheimdienstes.
22.11.2016 Außenminister Sergej Lawrow und sein US-amerikanischer Amtskollege John Kerry besprechen auf amerikanische Initiative hin am Telefon Wege einer Beilegung des Konflikts in Syrien.
22.11.2016 Der ehemalige Pressesprecher des Strafermittlungskomitees, Wladimir Markin, wird zum Vorsitzenden des Komitees für Sicherheit und Fan-Arbeit des Russischen Fußballverbands (RFS) gewählt.
22.11.2016 Präsident Wladimir Putin nimmt am "Aktionsforum" der "Allrussischen Volksfront" (ONF) teil und spricht während seines Auftritts über wirtschaftliche und ökologische Themen.
23.11.2016 Das Europäische Parlament kritisiert in einer Resolution antieuropäische Propaganda aus Russland in der EU. Diese habe das Ziel habe, Europa zu spalten. Das Parlament schlägt vor die "Task Force für strategische Kommunikation" der EU zu verstärken um gegen die Informationskampagnen vorzugehen.
24.11.2016 In Sewastopol wird der Kapitän 2. Ranges d.R. Leonid Parchomenko, der früher im Stab der Schwarzmeerflotte gearbeitet hat, wegen Verdachts auf Hochverrat festgenommen. Laut dem russischen Inlandsgeheimdienst (FSB) habe Parchomenko dem ukrainischen Verteidigungsministerium geheime Daten übermittelt. Dies wird von ukrainischer Seite dementiert.
24.11.2016 Die Menschenrechtsbewegung Memorial veröffentlicht auf ihrer Seite ein Nachschlagewerk über die "Kaderzusammensetzung des staatlichen Sicherheitsdienstes der UdSSR", in dem Informationen von über 39.000 Mitarbeiter des NKVD zusammengetragen sind http://www.memo.ru/d/279744.html. Externer Link: http://nkvd.memo.ru/
24.11.2016 Präsident Wladimir Putin empfängt den neuen UN-Generalsekretär António Guterres in Moskau. Im Gespräch formulieren beide Seiten die Hoffnung auf einen konstruktiven Dialog.
25.11.2016 Gennadij Lopyrew, General des Föderalen Wachdienstes (FSO) wird wegen Verdachts auf Bestechlichkeit in besonders großen Umfang festgenommen.
25.11.2016 Präsident Wladimir Putin bespricht in einem Telefonat mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan die Lage in Syrien und den gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus.
26.11.2016 Präsident Wladimir Putin drückt der kubanischen Bevölkerung in einem Telegramm sein Beileid für das Ableben von Fidel Castros aus und würdigt diesen als aufrechten und zuverlässigen Freund Russlands.
28.11.2016 Präsident Wladimir Putin entlässt vier hochrangige Beamte von ihren Posten, da sie die Anweisung des Präsidenten missachtet hatten, sich nicht um eine Mitgliedschaft in der Akademie der Wissenschaften zu bewerben. Die Entlassungen betreffen den Leiter der Abteilung für Registratur und Archivbestände des Inlandsgeheimdienstes (FSB), Generalleutnant Wassilij Christoforow, den Leiter des medizinischen Dienstes der Präsidialverwaltung, Konstantin Kotenko, den Leiter der medizinischen Abteilung des Verteidigungsministeriums, Alexandr Fisun, sowie den stellvertretenden Innenminister und Leiter der Ermittlungsabteilung des Innenministeriums Alexandr Sawenkow, die in die Akademie gewählt worden waren.
28.11.2016 Präsident Wladimir Putin bespricht in einer Sitzung des Sicherheitsrates mit den ständigen Mitgliedern die Lage in der umkämpften syrischen Stadt Aleppo. Thema ist außerdem die Tätigkeit russischer Medien im Ausland, nachdem das Europäische Parlament in der vergangenen Woche eine Resolution über antieuropäische Propaganda aus Russland verabschiedet hatte.
29.11.2016 Ministerpräsident Dmitrij Medvedev entlässt den stellvertretenden Leiter der Föderalen Agentur für Jugendangelegenheiten (Rosmolodjosch), Sergej Tschujew, auf eigenen Wunsch aus seinem Amt.
29.11.2016 Der Leiter der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, erklärt, dass es syrischen Truppen gelungen sei, die Hälfte des von Aufständischen besetzten Ostteils der umkämpften syrischen Stadt Aleppo in Besitz zu nehmen. Mehr als 80.000 syrische Zivilisten seien befreit worden. Erklärungen von Diplomaten der USA, Großbritanniens und Frankreich, die eine hohe Anzahl von Opfern unter der Zivilbevölkerung feststellt hätten, wies er zurück.
30.11.2016 Maxim Oreschkin, bisheriger Stellvertretender Finanzminister, wird zum neuen Minister für wirtschaftliche Entwicklung Russlands ernannt.
30.11.2016 Präsident Wladimir Putin und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan führen das dritte Telefonat innerhalb der vergangenen fünf Tage. In dem Gespräch geht es unter anderem auch um die Erklärung Erdoğans vom Vortag, die Türkei wolle die syrische Regierung unter Baschar al-Assad stürzen.
30.11.2016 Vertreter der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC) beschließen auf ihrem Treffen in Wien eine Kürzung der Ölförderung. Die tägliche Fördermenge soll für die kommenden Monate um 1,2 Millionen Barrel reduziert werden. Auch Russland wolle sich der Beschränkung der Ölförderung anschließen, erklärte der Energie- und Industrieminister Katars, Muhammed Saleh al-Sada.
30.11.2016 Die Duma verabschiedet in dritter Lesung ein Gesetz, das die strafrechtliche Verantwortung der Sicherheitsorgane im Falle rechtswidriger Verfolgung von Unternehmern erhöhen soll.
1.12.2016 Präsident Wladimir Putin tritt mit seiner alljährlichen Botschaft zur Lage der Nation vor die Föderalversammlung. Putin stellt in diesem Jahr wirtschaftliche und soziale Fragen in den Mittelpunkt. Außenpolitisch signalisiert er den Wunsch nach Zusammenarbeit, macht aber deutlich, dass Russland seine nationalen Interessen wahren werde.
1.12.2016 Die ukrainischen Streitkräfte beginnen eine zweitägige Militärübung unweit der Krim, bei der lenkbare Flugabwehrraketen mittlerer Reichweite vom Typ S-300 getestet werden sollen. In Reaktion auf das Manöver positionieren sich Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte westlich der Krim. Russland hatte zuvor mit einem möglichen Abschuss ukrainischer Raketen gedroht, sollten diese die Krim bedrohen.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten