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Chronik: 7. – 20. Oktober 2016 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 7. – 20. Oktober 2016

/ 5 Minuten zu lesen

Aktuelle Ereignisse aus Russland: Die Chronik vom 07. bis zum 20. Oktober 2016.

7.10.2016 In einer gemeinsamen Erklärung des US-Heimatschutzministeriums und des Direktors der Nationalen Geheimdienste der USA wird die russische Regierung beschuldigt, an den Hackerangriffen auf US-Bürger und politische Organisationen beteiligt zu sein. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitrij Peskow, weist dies als Unsinn zurück.
7.10.2016 Präsident Wladimir Putin entlässt Sergej Woronow von seinem Posten als Stellvertretender Minister für Zivilschutz, Notlagen und die Beseitigung der Folgen von Naturkatastrophen (MTschS).
7.10.2016 Präsident Wladimir Putin entlässt den Sprecher des Ermittlungskomitees, Wladimir Markin. Markin übernimmt das Amt des Ersten Stellvertreters des Generaldirektors des Energieunternehmens "RusHydro".
7.10.2016 Das Sportministerium erklärt seinen Rückzug aus der Russischen Anti-Doping-Agentur (RUSADA). Dieser Schritt soll der Behörde mehr Transparenz und Unabhängigkeit verleihen.
8.10.2016 Russland legt im UN-Sicherheitsrat ein Veto gegen die von Frankreich und Spanien eingebrachte Resolution für eine sofortige Waffenruhe in der syrischen Stadt Aleppo ein. Ein von Russland eingebrachter alternativer Entwurf für die Schaffung einer Feuerpause in Aleppo scheitert im Anschluss ebenfalls.
8.10.2016 Das Verteidigungsministerium bestätigt die Verlegung atomwaffentauglicher Kurzstreckenraketen vom Typ "Iskander" in das Gebiet Kaliningrad.
10.10.2016 Auf Beschluss der russischen Regierung werden die 50,075 % der Aktien des Ölproduzenten Bashneft, die sich in Staatshand befinden, an den staatlichen Mineralölkonzern Rosneft verkauft. Rosneft bezahlt für das Aktienpaket umgerechnet 4,7 Milliarden Euro.
10.10.2016 Der russische Energieminister Alexandr Nowak und sein türkischer Amtskollege Berat Albayrak unterzeichnen in Anwesenheit der Präsidenten beider Länder, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdoğan, eine Vereinbarung über den Bau der Pipeline "Turkish Stream". Die Pipeline soll russisches Erdgas durch das Schwarze Meer über die Türkei bis an die Grenze Griechenlands transportieren.
10.10.2016 Präsident Wladimir Putin erklärt auf dem Welt-Energie-Kongress in Istanbul, dass Russland die möglichen Maßnahmen der OPEC-Staaten zur Begrenzung der Ölfördermenge unterstütze. Russland betrachte ein Einfrieren oder eine Reduzierung als positiv und einzig richtige Entscheidung in der gegenwärtigen Situation.
10.10.2016 Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault fordert, dass der Internationale Strafgerichtshof wegen der Bombardierung Aleppos durch syrisches und russisches Militär Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen einleitet.
11.10.2016 In Lutschegorsk (Region Primorje) treten 40 Arbeiter des Steinkohletagebaus Lutschegorsk wegen niedriger Gehälter und Stellenkürzungen in den Hungerstreik.
11.10.2016 Präsident Wladimir Putin sagt überraschend das für den 19. Oktober geplante Treffen mit dem französischen Präsidenten François Hollande ab.
11.10.2016 Energieminister Alexandr Nowak relativiert die am Vortag getroffene Aussage von Präsident Wladimir Putins bezüglich einer möglichen Beschränkung der Ölfördermenge. Novak zufolge werde derzeit nur über ein mögliches Einfrieren der Förderung auf dem jetzigen Niveau diskutiert.
12.10.2016 Auf Initiative der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel findet ein Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen französischen Amtskollegen François Hollande statt, in dem es u. a. um die Bedingungen eines möglichen Vierer-Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Berlin geht.
12.10.2016 Die russische Seekriegsflotte startet im Rahmen von Bereitschaftsübungen im Laufe eines Tages drei U-Boot-gestützte Interkontinentalraketen. Die Starts finden im Ochotskischen Meer, in der Barentssee und auf dem Stützpunkt Plessezk statt.
13.10.2016 Der Direktor des Föderalen Dienstes für militärtechnische Zusammenarbeit, Alexandr Fomin, teilt mit, dass die Lieferung aller in einem bilateralen Vertrag von 2007 mit dem Iran festgeschriebenen Flugabwehr-Raketensysteme des Typs S-300 abgeschlossen sei.
14.10.2016 In Chassawjurt (Republik Dagestan) findet ein Protestmarsch statt, bei dem rund fünfzig Personen die Rückgabe ihrer verschwundenen Söhne fordern, für deren Entführung sie die örtlichen Sicherheitskräfte verantwortlich machen.
14.10.2016 In der litauischen Hauptstadt Vilnius beginnt das zweitägige Treffen des "Forums des Freien Russland", bei dem emigrierte Oppositionelle und Oppositionelle aus Russland aktuelle Fragen der russischen Politik besprechen.
15.10.2016 Am Rande des Gipfels der BRICS-Staaten im indischen Goa unterzeichnen Russland und Indien Rüstungsverträge im Wert von mehreren Milliarden Euro. Indien kauft demnach Raketenabwehrsysteme des Typs S-400 "Triumph", Kampfhubschrauber und Fregatten.
15.10.2016 Russland und die USA nehmen bei einem multilateralen Treffen in Lausanne die Verhandlungenüber eine Waffenruhe in Syrien wieder auf. An den Verhandlungen nehmen außerdem die Außenminister des Irans, der Türkei, Jordaniens, Ägyptens, des Iraks, Saudi-Arabiens, Katars und der UNO-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, teil. Das Treffen endet nach ca. fünf Stunden ohne konkrete Resultate.
15.10.2016 Russland verlegt den Flugzeugträger "Admiral Kusnezow" zu einem Einsatzverband vor die syrische Küste, der eine Reihe von Begleit- und Unterstützungsschiffen umfasst. Der Flugzeugträger soll die russischen Luftstreitkräfte in Syrien verstärken.
17.10.2016 Bei einem Treffen der Außenminister der EU-Staaten in Luxemburg wird auch die Frage von Sanktionen gegen Russland wegen dessen Vorgehen im Syrien-Konflikt angesprochen. Eine gemeinsame Position zu dieser Frage wird nicht formuliert.
17.10.2016 Russland verkündet für Donnerstag (19.10.) eine achtstündige Feuerpause für die syrische Stadt Aleppo. Während der "humanitären Pause" könnten Kämpfer und Zivilisten die Stadt verlassen, erklärt Sergej Rudskoj vom Generalstab in Moskau.
18.10.2016 In Vorbereitung auf die für den 19.10. angekündigte "humanitäre Feuerpause" stellen Russland und Syrien die Luftangriffe auf Aleppo nach eigenen Angaben bereits am 18.10. ein.
19.10.2016 In Berlin findet im Normandie-Format ein Gipfeltreffen zur Ukrainefrage statt. Die Staatspräsidenten von Russland, der Ukraine und Frankreichs, Putin, Porošenko und Hollande, und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erörtern die Situation in der Ukraine. Die Runde fixiert vier weitere Frontabschnitte in der Ostukraine, bei denen die Truppenentflechtung, die im Minsker Abkommen vorgesehen ist, umgesetzt werden soll. Ferner werden die Außenminister beauftragt, bis November einen neuen Zeitplan zur Umsetzung des Minsker Friedensabkommens zu entwerfen. Man verständigt sich auch darauf, eine bewaffnete OSZE-Polizeimission einzurichten.
19.10.2016 Im Anschluss an das Gipfeltreffen zur Ukrainefrage findet ein Dreiertreffen von Putin, Hollande und Merkel statt, bei dem die Lage in Syrien erörtert wird. Es kommt zu einer "sehr harten Aussprache", so Bundeskanzlerin Merkel.
19.10.2016 Sportminister Witalij Mutko wird zum Stellvertretenden Ministerpräsidenten mit Zuständigkeit für Fragen des Sports, des Tourismus und der Jugendpolitik ernannt. Als Sportminister rückt sein Stellvertreter Pawel Kolobkow nach.
19.10.2016 Das Meinungsforschungsinstitut Lewada-Zentrum reicht gegen die Entscheidung des Justizministeriums, die Organisation als"ausländischer Agent" einzustufen, Beschwerde ein.
19.10.2016 In Paris wird das"Russisch-orthodoxe geistlich-kulturelle Zentrum" (RDKC) eröffnet. Anstelle von Präsident Wladimir Putin nimmt Kulturminister Medinskij an der Eröffnungszeremonie teil.
20.10.2016 In der syrischen Stadt Aleppo beginnt um 8.00 Uhr morgens die Waffenruhe, die nach russischen Angaben elf Stunden dauern soll. Das russische Außenministerium schließt eine Verlängerung nicht aus.
20.10.2016 In Tatarstan wird ein 36-jähriger Einwohner der Hauptstadt Kasan festgenommen. Er wird verdächtigt, als Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat einen Terroranschlag geplant zu haben.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten