Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Vorbemerkung: Die russischen Dumawahlen vom 18. September 2016 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Silowiki (23.12.2024) Analyse: Die Silowiki im Krieg: Die russischen Geheimdienste seit Februar 2022 Analyse: Die GRU – Russlands Militärgeheimdienst Analyse: Russlands Freiwilligenformationen: Vehikel zur Rekrutierung, Loyalitätsbeweis oder Zeichen der Machtdiffusion? Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Einstellung zum Krieg (20.12.2024) Analyse: Entwicklung der gesellschaftlichen Wahrnehmung und der Zustimmung in Russland zum Krieg gegen die Ukraine Umfragen: Einstellung zum Krieg gegen die Ukraine dekoder: Verschollene Gefallene Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Wirtschaftsmodell und Eliten (25.10.2024) Veränderungen in den Beziehungen zwischen Staat und Unternehmen angesichts des Krieges und der Sanktionen Ranking: Russen auf der Forbesliste der Milliardäre weltweit 2024 Analyse: Rätselhafte Todesfälle in der russischen Elite vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Russlands Auslandspropaganda (11.10.2024) Analyse: Wie deutschsprachige alternative Medien vom Kreml unterwandert und instrumentalisiert werden Kommentar: Sympathien für Putin: Eine Folge politischer Entfremdung Kommentar: Schulprojekt: "Russische Propaganda erkennen" – ein Werkstattbericht Dokumentation: Lesetipps: Russische Desinformationskampagne Doppelgänger in Deutschland Dokumentation: EU vs Disinfo: Doppelgänger Dokumentation: Durchführungsverordnung des Rates der Europäischen Union zu Sanktionen gegen Russland Dokumentation: Öffentliche Bewertung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestags der russischen Einflussnahme in Deutschland Kommentar: Lauschangriff auf deutsche Offiziere: Russlands hybride Kriegsführung Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Russlands Weizenexporte (12.09.2024) Analyse: Konzentration der russischen Weizenexporte nach Ägypten und in die Türkei: Evidenzen aus den Exporten der Häfen Noworossijsk und Rostow Analyse: Weizenhandel zwischen Russland und dem Iran: ein unsteter Trend Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Nordkaukasus / Russisch-Orthodoxe Kirche (26.07.2024) Analyse: Ramsan Kadyrow: Halb Putins loyaler Prätorianer, halb ergebener Diener des tschetschenischen Volkes Dokumentation: Lesetipps zu Tschetschenien und Kadyrows Gewaltherrschaft, Familienclan, seinem Gesundheitszustand und Spekulationen über seinen Rücktritt Dokumentation: Ramsan Kadyrows Spezialoperation. Was schreiben die Regionalchefs auf Telegram und VK über Russlands Krieg gegen die Ukraine? Analyse: Fehlwahrnehmung: Inguschetien und Dagestan zwei Jahre nach der russischen Vollinvasion in die Ukraine Analyse: Prüfung durch das Gebet. Welche Perspektiven haben die Kriegsgegner in der Russisch-Orthodoxen Kirche? Chronik: Chronik: 1. bis 6. Juli 2024 Geheimhaltung und Manipulation von Daten (05.07.2024) Analyse: Die Open Data-Lage in Russland während des Krieges:
zwischen Drohnenangriffen und bürokratischen Grabenkämpfen Analyse: Die Kunst der Datenmanipulation in Russland: Erkenntnisse aus der COVID-19-Pandemie Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Personalveränderungen in Regierung und Präsidialverwaltung (11.06.2024) Analyse: Regierungsumbildung in Moskau: Herrschaftssicherung sticht Effizienzsteigerung Analyse: Andrej Beloussow – Russlands neuer Kriegsminister dekoder: Alexej Djumin Chronik: 30. April – 18. Mai 2024 30 Jahre russische Verfassung (14.05.2024) Editorial: Einleitung der Gastherausgeberin Analyse: Wie der Gewalt der Weg geebnet wurde
. Die Verfassungskrise von 1993 und Russlands politischer Entwicklungspfad Analyse: Über die Bedeutung der russischen Verfassung Analyse: Legitimierung autoritärer Transformation
. Russlands Verfassungsgericht und der Preis des Kompromisses Analyse: Frauenrechte und die russische Verfassung
. 30 Jahre des Versagens Analyse: Menschenrechte in der Hochschullehre in Russland Lesetipp: Was kann die russische Verfassung noch leisten?
 Rechenschaft und Gerechtigkeit in einem Russland nach Putin dekoder: Meine Angst, mein Hass dekoder: Wie man den Drachen besiegt Dokumentation: 15 Thesen eines russischen Bürgers, der am Wohlergehen seines Landes interessiert ist Dokumentation: Politische Gefangene und ihre Schlussworte vor Gericht Chronik: 22. – 26. April 2024 Wahlen / Alternativen / öffentliche Meinung (02.05.2024) Analyse: Die Präsidentschaftswahl 2024: Ergebnisse und Deutungen Umfragen: Einstellung im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2024 in Russland Statistik: Präsidentschaftswahlen in Russland 2000 – 2024 dekoder: Es braucht eine Aussicht auf Veränderung Ranking: Die politische Elite im Jahr 2023 Chronik: 18. März – 20. April 2024 Krieg zwischen Israel und Hamas / Antisemitismus (03.04.2024) Analyse: Eine neue Phase der russisch-israelischen Beziehungen nach dem 7. Oktober 2023 Umfragen: Einstellungen zum Krieg zwischen Israel und der Hamas Analyse: Antisemitismus in Russland – ein alter Bekannter meldet sich zurück Umfragen: Antisemitismus in Russland Dokumentation: Gewissensfreiheit und Anti-Extremismus-Gesetzgebung in Russland dekoder: Lesetipp: Gaza und die Juden im Kaukasus Chronik: 11. – 18. März 2024 Annektierte Gebiete (27.03.2024) Analyse: Zehn Jahre russische Annexion: Die aktuelle Lage auf der Krim Analyse: Die Lage im annektierten Donbas zwei Jahre nach dem 24. Februar 2022 Umfragen: Einstellung der Bevölkerung zur Krim und dem Krieg gegen die Ukraine Chronik: 14. Februar – 10. März 2024 Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024

Vorbemerkung: Die russischen Dumawahlen vom 18. September 2016

/ 2 Minuten zu lesen

Die Dumawahl stellt für Russland ein wichtiges Ereignis dar. Sie gibt Aufschluss über die Stimmung in der Bevölkerung und die Zufriedenheit mit der derzeitigen Regierung. Gleichzeitig versuchen Wahlbeobachtungsorganisationen, die Rechtmäßigkeit der Parlamentswahl zu kontrollieren.

Stimmabgabe am 18. September in Moskau - die Wahlbeteiligung zur Duma-Wahl war seit 1993 noch nie so gering. (© picture-alliance/dpa)

Wahlen haben in Russland eine Bedeutung. Wenn es gelingt, die Mehrheit der Bevölkerung dazu zu bewegen, zur Wahl zu gehen und gar für die Regierungspartei "Einiges Russland" zu votieren, dann zeigt das, dass die Gesellschaft die Führung akzeptiert. Um diese Akzeptanz zu erreichen, unternehmen Regierung und Verwaltungsapparat erhebliche Anstrengungen bei der Vorbereitung und bei der Durchführung der Abstimmungsprozesse.

Die Dumawahlen 2016 wurden auf der Basis einer geänderten Wahlgesetzgebung durchgeführt. Waren die Dumaabgeordneten 2007 und 2011 aufgrund von Listenwahlen nach dem Verhältniswahlrecht bestimm worden, kehrte man 2016 zu den Regelungen zurück, die bis 2003 galten: 225 Abgeordnete werden direkt in Einzelwahlkreisen gewählt, die übrigen über Parteilisten im Verhältniswahlrecht. Es handelt sich also um ein "Grabenwahlsystem", bei dem zwei unterschiedliche Wahlverfahren parallel angewandt werde, ohne das die Ergebnisse verrechnet werden (wie dies z. B. bei den Bundestagswahlen mit den Überhangmandaten der Fall ist).

Die russische Zivilgesellschaft nimmt die Wahlen ernst – für sie sind Wahlen ungeachtet aller Eingriffe von oben ein demokratisches Instrument. Daher verfolgen die Wahlbeobachtungsorganisationen trotz aller Behinderungen genau, ob die Wahlen nach den Regeln der russischen Gesetzgebung durchgeführt werden. Eine der wichtigsten Wahlbeobachtungs-NGOs in Russland ist die Bewegung "Golos" ("Die Stimme") Externer Link: http://www.golosinfo.org/en. Ihre Berichte, die sich auf Berichte von Wahlbeobachtern aus den Regionen stützen, werden im folgenden dokumentiert. "Golos" arbeitet dabei mit der "European Platform for Democratic Elections" (EPDE) Externer Link: http://www.epde.org/en/ zusammen, die sich für ehrliche Wahlen überall in Europa einsetzt. "Golos" und "EPDE" haben die folgenden Texte zusammengestellt und die Übersetzungen ermöglicht.

Fussnoten

Weitere Inhalte

Russland-Analysen

Aus russischen Blogs: Wahlmanipulation ohne Folgen?

Auch nach der Dumawahl in Russland reißt die Debatte um deren Rechtmäßigkeit nicht ab. Während regierungsnahe Kreise einen historischen Wahlsieg feiern, kritisieren Journalisten und…

Deutschland Archiv

Belarus. Terra Incognita

Eine Preisrede des Osteuropahistorikers Karl Schlögel auf die Berliner Belarus-Expertin Ina Rumiantseva, die engagiert am hiesigen Desinteresse an den Folgen der Diktatur Lukaschenkos kratzt.

Deutschland Archiv

Doppeldenken als soziale adaptive Strategie

Warum in Russland kaum jemand Putin widerspricht. Lev Gudkov und sein Beitrag zur Erforschung repressiver politischer Ordnungen. Von Anna Schor-Tschudnowskaja, Soziologin und Psychologin in Wien.