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Chronik: 6. – 19. Mai 2016 | Russland-Analysen | bpb.de

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zwischen Drohnenangriffen und bürokratischen Grabenkämpfen Analyse: Die Kunst der Datenmanipulation in Russland: Erkenntnisse aus der COVID-19-Pandemie Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Personalveränderungen in Regierung und Präsidialverwaltung (11.06.2024) Analyse: Regierungsumbildung in Moskau: Herrschaftssicherung sticht Effizienzsteigerung Analyse: Andrej Beloussow – Russlands neuer Kriegsminister dekoder: Alexej Djumin Chronik: 30. April – 18. Mai 2024 30 Jahre russische Verfassung (14.05.2024) Editorial: Einleitung der Gastherausgeberin Analyse: Wie der Gewalt der Weg geebnet wurde
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. Russlands Verfassungsgericht und der Preis des Kompromisses Analyse: Frauenrechte und die russische Verfassung
. 30 Jahre des Versagens Analyse: Menschenrechte in der Hochschullehre in Russland Lesetipp: Was kann die russische Verfassung noch leisten?
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Chronik: 6. – 19. Mai 2016

/ 5 Minuten zu lesen

Aktuelle Ereignisse aus Russland: Die Chronik vom 06. bis zum 19. Mai 2016

6.5.2016 Präsident Wladimir Putin empfängt den japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe in Sotschi. Themen sind unter anderem der Streit über die Kurilen-Inseln und der Abschluss eines formalen Friedensvertrags, der bis heute wegen Territorialstreitigkeiten aussteht.
6.5.2016 Auf dem Bolotnaja-Platz in Moskau gedenken rund 250 Menschen bei einer unangemeldeten Aktion der Kundgebung der Opposition vor vier Jahren, bei der es zu Zusammenstößen mit der Polizei und zu Festnahmen gekommen war. Die Polizei nimmt acht Personen fest.
6.5.2016 Auf Initiative Russlands wird die Feuerpause in Aleppo, die zuvor von den USA und Russlands vermittelt worden war und zwei Tage gelten sollte, um 72 Stunden verlängert.
7.5.2016 In Dagestan eröffnen Unbekannte im Rayon Chiw das Feuer auf Polizisten und flüchten anschließend. Laut Aussagen der Behörden wurde dabei niemand verletzt.
7.5.2016 Gegen den ehemaligen Verwaltungschef der Stadt Syktywkar, Roman Senischtschew, wird ein Strafverfahren eingeleitet. Er wird beschuldigt, Bestechungsgelder in Höhe von zwei Millionen Rubel angenommen zu haben.
8.5.2016 Im gesamten Amur-Gebiet wird wegen starker Waldbrände der Notstand ausgerufen.
9.5.2016 Am 71. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg finden traditionell in vielen russischen Städten, und in diesem Jahr auch auf dem russischen Militärstützpunkt in Hmeimim in Syrien, Siegesparaden statt. Auf dem Roten Platz in Moskau nehmen 10.000 Soldaten teil und es werden 135 Einheiten militärisches Gerät sowie 71 Militärflugzeuge und -hubschrauber vorgeführt.
9.5.2016 Mehr als 500.000 Menschen nehmen in Moskau an dem Gedenkmarsch"Unsterbliches Regiment" teil, bei dem die Teilnehmer Bilder von Kriegsteilnehmern aus ihrer Familie tragen. Präsident Wladimir Putin nimmt zum zweiten Mal an der Veranstaltung teil und trägt dabei wie im vergangenen Jahr das Porträt seines Vaters. Auch in zahlreichen anderen Städten findet dieser Gedenkmarsch statt.
9.5.2016 Das"Internationale Konsortium Investigativer Journalisten" (ICIJ) veröffentlicht eine Datenbank, die Informationen zu mehr als 200.000 panamaischen Offshore-Firmen enthält. Laut der Datenbank gibt es in Russland insgesamt 2.229 Besitzer von panamaischen Briefkastenfirmen.
10.5.2016 Das russische Außenministerium und das Unternehmen "Gazpromneft" unterzeichnen eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit mit dem Ziel, die internationalen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen auszubauen.
10.5.2016 Präsident Wladimir Putin tritt gemeinsam mit ehemaligen Eishockey-Stars und Politikern wie dem Verteidigungsminister Sergej Schojgu beim Gala-Spiel in der "nächtlichen Hockey-Liga" in Sotschi an und gewinnt gegen die Auswahl der "Liga", die aus Wirtschaftspolitikern und Oligarchen besteht, mit 9:5. In der "nächtlichen Hockey-Liga" treten Prominentenmannschaften gegeneinander an.
11.5.2016 Die Staatsduma verabschiedet in dritter Lesung ein Gesetz, das schrittweise das Rentenalter von männlichen Beamten auf 65 und das von weiblichen auf 63 Jahre anhebt.
11.5.2016 Ministerpräsident Dmitrij Medwedew ernennt Odes Bajsultanow, den Cousin des Republikoberhaupts Tschetscheniens Ramsan Kadyrow, zum ersten Stellvertreter des Ministers für Angelegenheiten des Nordkaukasus.
12.5.2016 Die New York Times berichtet in Berufung auf den ehemaligen Leiter des Moskauer Anti-Doping-Labors, Grigorij Rodtschenkow,über ein umfassendes staatlich organisiertes Doping-Programm während der Olympischen Winterspiele in Sotschi. Laut Rodtschenkow waren 15 Gold-Medaillen Gewinner aus Russland gedopt. Zur Vertuschung seien über 100 Doping-Proben heimlich gegen saubere Proben ausgetauscht worden.
12.5.2016 Die Menschenrechtsorganisation Moskauer Helsinki Gruppe zeichnet auf ihrer Jubiläums-Konferenz zum 40-jährigen Bestehen der Organisation 21 oppositionelle Aktivisten, die wegen der Ereignisse 2012 auf dem Bolotnaja-Platz zu Haftstrafen verurteilt wurden oder in Untersuchungshaft sitzen, mit einem Ehrenpreis zum Schutz der Menschenrechte aus.
13.5.2016 Drei Chefredakteure der Internetausgabe RBK der Mediengruppe RosBusinessConsulting (RBC), die dem Oligarchen Michail Prochorow gehört, werden entlassen. Generaldirektor Nikolaj Molibog erklärt, man sei man sich uneinig über die Weiterentwicklung von RBK gewesen. Der Pressesprecher Präsident Putins, Dmitrij Peskow, weist Vorwürfe zurück, die Entlassungen seien Ergebnis politischer Einflussnahme durch die Präsidialverwaltung.
14.5.2016 Die nordkoreanische Küstenwache bringt im Japanischen Meer die russische Sportjacht Elfin auf, die sich auf der Rückreise von einem Wettkampf in Südkorea befindet. Sie wird in den Hafen der nordkoreanischen Stadt Kimch'aek geschleppt. Die russischen Behörden fordern die sofortige Freilassung und eine Erklärung Nordkoreas zu dem Vorfall.
14.5.2016 Nach Angaben des neuen ukrainischen Stellvertretenden Ministers für Fragen der besetzten Territorien, Heorhij Tuka, beginnt die Ukraine im Gebiet Luhansk mit dem Bau einer Mauer an der ukrainisch-russischen Grenze.
14.5.2016 Auf dem Chowanskoje-Friedhof in Moskau kommt es zu einer Massenschlägerei zwischen rund 200 Arbeitern, bei der auch Schüsse fallen. Neben zahlreichen Verletzten kommen drei Personen, darunter ein Polizist, ums Leben. Nach ersten Polizeiangaben handelte es sich bei den Beteiligten um Personen aus Ländern Zentralasiens und aus dem Nordkaukasus. Das Untersuchungskomitee nimmt an, dass der Leiter des Friedhofs, Jurij Tschabujew, für die Massenschlägerei verantwortlich sei. Der Konflikt habe finanzielle Hintergründe.
15.5.2016 Die ukrainische Sängerin Dshamala gewinnt mit dem Song "1944", der von der Vertreibung der Krimtataren im Jahr 1944 handelt, den EuroVision Songcontest in Stockholm. Der russische Vertreter und Favorit Sergej Lasarew landet mit dem Song "You are the only one" auf Platz drei. Russische Politiker und Medien wie die Komsomolskaja Prawda sprechen von Betrug und unterstellen politische Manipulation.
15.5.2016 Mehr als 3.000 Menschen besteigen das Bergmassiv Chatyr-Dag auf der Krim in Gedenken an die Vertreibung der Krimtataren vor 72 Jahren.
16.5.2016 Die russische Veterinär- und Phytosanitäraufsicht verbietet die Einfuhr von Zucchini und Kürbis aus der Türkei.
16.5.2016 Die Expertenjury des Projekts"Offene Wahlen", das von Michail Chodorkowskij gefördert wird, geben das Ergebnis ihrer Kandidatenauswahl bekannt. In dem Projekt werden 25 Personen juristisch und finanziell unterstützt, die sich bei den Wahlen zur Staatsduma im September 2016 um Direktmandate bewerben. Sie sollen fast alle vonder Oppositionspartei Parnas nominiert werden.
17.5.2016 Der frühere Finanzminister und Stellvertretende Ministerpräsident Alexej Kudrin wird zum Leiter der Arbeitsgruppe "Prioritäten der Strukturreform und nachhaltiges Wirtschaftswachstum" des Wirtschaftsrats beim Präsidenten ernannt.
17.5.2016 In Wien führen Vertreter der Internationalen Unterstützergruppe für Syrien (ISSG) unter der Leitung des US-amerikanischen Außenministers John Kerry und seines russischen Amtskollegen Sergej Lawrow Verhandlungen über den Friedensprozess und die Intensivierung der humanitären Hilfe in Syrien.
18.5.2016 Die Polizei nimmt laut der"Vereinigung der Fernfahrer Russlands" (OPR) Andrej Bashutin fest, einen der Anführer der Protestbewegung gegen das Mautsystem "Platon".
18.5.2016 Ein Unbekannter, mit einer Pistole bewaffneter Mann, nimmt in einer Filiale der Moskauer Kreditbank mehrere Geiseln und fordert mehr als 4 Millionen Rubel Lösegeld. Die Polizei kann in einem Sondereinsatz alle Geiseln befreien. Der Täter wird dabei getötet.
19.5.2016 Ministerpräsident Dmitrij Medwedew empfängt seinen singapurischen Amtskollegen Lee Hsien Loong, der anlässlich des Russland-ASEAN-Gipfels in Sotschi angereist ist.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten