Notizen aus Moskau: Ein Jahr danach: "Процесс пошёл!" | Russland-Analysen | bpb.de

Kurz vor dem Jahrestag der ersten großen Proteste gegen die Wahlfälschungen bei der Parlamentswahl am 4. Dezember 2011 stellte der kremlnahe Politologe Alexej Muchin vom Zentrum für Politische Information in Moskau eine Studie vor. Überschrift: "Sind die Turbulenzen vorbei?". Muchin beantwortet diese wohl eher rhetorische gemeinte Frage selbstverständlich mit einem klaren Ja.

Putin, so der Tenor, sitze nach den Protesten vom vergangenen Winter und Frühjahr wieder fest im Sattel. Zudem habe er die "Turbulenzen" überwunden, ohne Panzer in Moskaus Straßen auffahren zu lassen. Mit politischen Methoden sozusagen. Die Verhaftungen und Verurteilungen von Demonstranten, auch die zahlreichen im Schnelldurchgang beschlossenen repressiven Gesetze kommen bei Muchin kaum vor.

Und trotzdem: Haben er und andere Putin-Claqueure nicht recht? Der demokratische Aufbruch kam vor einem Jahr für alle, für den Kreml wie für die Opposition, völlig unerwartet. Der Kreml versuchte sofort die in Putins Amtszeit bis dahin in dieser Größe noch nicht dagewesenen oppositionellen Demonstrationen als eine radikale Aufwallung, eine unzulässige Ausnahme, einen Exzess zu interpretieren. Ziel war es, zur vorigen, zur "Putinschen" Normalität zurück zu kehren. Zu einer Normalität, in der alle Politik vom Kreml ausgeht. Diese Strategie zeigt auf den ersten Blick gute Ergebnisse. Es sieht (fast) so aus, als sei alles wieder an seinem Platz: Putin ist weiter, anscheinend unangefochten, Präsident, er hat die uneingeschränkte Unterstützung der Sicherheitsapparate und kontrolliert (direkt und indirekt) den wirtschaftlich dominierenden, das Land stützenden Rohstoffsektor.

Also Normalität? Ja, schon. Aber eine andere als vor einem Jahr. Das ist der erste große Unterschied zu früher. Die Opposition, seit Jahren ein Mauerblümchendasein fristend (oppositionelle Politiker hatten bisher die Wahl zwischen Anpassung und Marginalisierung), ist in Windeseile zu einer (wieder) ernst zu nehmenden (und ja tatsächlich auch vom Kreml ernst genommenen – warum sonst die Gegenmaßnahmen?) politischen Kraft geworden. Zwar ist die Euphorie der Opposition vom Jahresanfang längst vorbei. Die Hauptforderung der Demonstrationen, "Russland ohne Putin!", hat sich als zu groß erwiesen. Das war natürlich von Anfang an eine unrealistische Hoffnung.

In der (unmittelbaren) Machtfrage ist die Oppositionsbewegung gescheitert. Allerdings glaubten, ein-zwei Monate lang, sowohl im Kreml als auch bei den Protesten viele daran, dass es zu einer Wende kommen könne. Doch noch einmal zurück zu Putin. Zwar ist es ihm gelungen, vorerst wieder den Deckel auf den Druckkochtopf Russland zu bekommen. Aber gerade deshalb dürfte der Druck bald wieder größer werden. Ein neues, überzeugendes, legitimierendes Narrativ für seine dritte Präsidentschaft hat er bisher nicht zu formulieren vermocht. In gewisser Weise hat er es gar nicht versucht. Das Narrativ der ersten Amtszeit Putins war die Rettung der russischen Staatlichkeit ("Wiedererrichtung der Machtvertikale" und "Diktatur des Gesetzes"). Die zweite Amtszeit stand unter dem Motto, das in der ersten Amtszeit Gewonnene zu bewahren. Die Amtszeit Dmitrij Medwedews versuchte von der Modernisierung des Landes zu erzählen, nachdem die Finanz- und Wirtschaftskrise das Vertrauen in ein "Weiter so" erschüttert hatte. Das misslang. Fast die gesamte Anstrengung des Kremls in der beginnenden dritten (oder vierten, wenn man so will) Amtszeit Putins läuft wohl auch deshalb, sozusagen im Umkehrschluss, darauf hinaus, zu demonstrieren, dass sich nichts geändert hat. "Stabilität", das Zauberwort der zweiten Hälfte des vorigen Jahrzehnts, feiert fröhliche Renaissance. Mit seiner Hilfe ist auch durchaus einiges gelungen. Die Angst vor einer neuen "Zeit der Unruhen" ist in der Bevölkerung weiter groß. Sie schürend und sich als Ruhegaranten hinstellend hat Putin dem Protest (nochmal die Hauptforderung: "Putin ohne Russland!") die Spitze nehmen können. Und doch wirkt alles seltsam defensiv.

Der alte Putin war ein Angreifer. Der neue Putin ist ein Verteidiger. Das ist der zweite große Unterschied zu früher. Putins Umfragewerte fallen trotz aller Anstrengungen weiter. Die internationalen wirtschaftlichen Turbulenzen gehen weiter und können jederzeit auf Russland, abhängiger vom Ölpreis denn je, zurückschlagen. Putin hat hier kaum Einwirkungsmöglichkeiten. Die wirtschaftliche Lage bleibt also angespannt. Die Wachstumsrate dürfte 2012, an den Ambitionen gemessen, peinlich, unter drei Prozent sinken. Die Inflation bewegt sich gegenläufig nach oben. Erstmals seit Putins Machtantritt vor nun fast schon 13 Jahren waren im November (nach Umfragen des Lewada-Zentrums) mehr Menschen in Russland der Meinung, das Land bewege sich in die falsche Richtung (44 Prozent), als dass es auf dem richtigen Weg sei (40 Prozent).

Selbst die mit großem Eifer und Lärm im Oktober entfesselte Anti-Korruptionskampagne (die mit der Entlassung von Verteidigungsminister Anatolij Serdjukow und den staatsanwaltschaftlichen Untersuchungen gegen die ehemalige Landwirtschaftsministerin Jelena Skrynnik erstmals auch hohe Politiker getroffen hat) konnte diesen Trend bisher nicht umkehren. Auch sie scheint eher abwehrenden Charakter zu haben. Sie ist deutlich gegen den gegenwärtig populärsten Oppositionellen, den Blogger Alexej Nawalnyj gerichtet. Nawalnyj bekam bei der Internetabstimmung über den oppositionellen "Koordinationsrat" die meisten Stimmen. Damit wären wir bei der Opposition. Die Opposition ist tatsächlich (relativ) schwach. Auch sie wurde, siehe oben, von den Ereignissen überrascht. Nach zwölf Jahren faktischen Politikverbots gibt es kaum über die eigenen Netzwerke hinaus öffentlich bekannte oppositionelle Politiker (die sogenannten "Oppositionsparteien" im Mogelparlament gelten hier nicht). Es ist zudem kein Zufall, dass ganz vorne auf den Tribünen der Anti-Putin-Demonstrationen Menschen standen, die von sich ausdrücklich sagen, keine Politiker zu sein: der Blogger Alexej Nawalnyj, der Schriftsteller Boris Akunin, die Fernsehmoderatorin Ksenija Sobtschak oder der Journalist Sergej Parchomenko. Noch aus der Zeit vor dem allgemeinen Politikverbot bekannte Politiker, wie Boris Nemzow, Wladimir Ryschkow und Michail Kasjanow, sind zwar auch dabei, aber sie tragen die schwere Last allgemeinen Misstrauens gegen jede Politik und alle Politiker. Das gilt umso mehr, wenn sie schon zu Jelzins Zeiten aktiv waren.

Die Putin-Propaganda über jene "Chaoszeiten" ist weiter sehr wirksam. Und neue Gesichter haben im Landesmaßstab kaum eine Chance, solange das Fernsehen fest in Kremlhand ist. Hinzu kommt etwas Neues. Die kleine russische Erhebung des vergangenen Winters hätte es ohne soziale Netzwerke im Internet kaum (oder kaum so) gegeben. "Netzrevolutionen" benötigen aber einen viel geringeren Aufwand, um die eine Protestwelle los zu treten. Dafür gehen sie aber mit einer relativ großen Unstrukturiertheit ihrer Urheber einher. Wenn dann die Machthaber, was anfangs ohnehin kaum jemand für möglich hält, wirklich zu wackeln beginnen, fehlen stabile, belastbare Strukturen. Diese Strukturierung versucht die russische Oppositionsbewegung gegenwärtig nachzuholen. Dabei werden, hoffentlich, auch neue Politiker hervortreten. Ob und wie das gelingt, muss abgewartet werden. Vorerst ist das Netz weiter munter, wenn auch vom neuen Internetsperrengesetz bedroht. In Moskau, in allem immer schneller, größer, weiter als der Rest des Landes, ist der öffentliche, der Straßenprotest in der zweiten Jahreshälfte tatsächlich zurück gegangen und hat sich teilweise ritualisiert. Dafür fängt es in den Regionen erst an. Während die Moskauer Proteste ihre konkreten Forderungen verloren haben (Neuwahlen wegen Wahlfälschungen, Russland ohne Putin), bleiben die Forderungen dort meist konkret. Ein Problem sind die sehr schwachen Verbindungen zwischen den Moskauer "liberalen Eliten" und den regionalen Protestbewegungen. Auch die in Moskau mit den Liberalen und Linken locker verbundenen Nationalisten können hier wenig anbieten. Und die Moskauer Linke handelt weitgehend sektiererisch.

Zusammengefasst: Wenn das Kriterium für Erfolg der Opposition und eine Veränderung der Verhältnisse die Machtfrage ist, dann hat Putin eindeutig gewonnen. Das ist die Geschichte, die der Kreml erzählt. Die andere Geschichte erzählt vom Aufbrechen einer jahrelang wie zubetonierten Öffentlichkeit. Sie erzählt von jungen Menschen, die sich plötzlich politisch zu engagieren beginnen. Sie erzählt von Diskussionsforen, virtuellen wie materiellen, die wie Pilze aus dem Boden schießen. Sie erzählt von einem Präsidenten, dem eine Mehrheit im Lande zu folgen bereit war, und den viele inzwischen nur noch als das kleinere Übel ansehen. Sie erzählt von einem Land, dessen Regierung das Vertrauen der Mehrheit verloren hat, dessen Opposition aber schwach ist und der die Menschen auch (noch) nicht vertrauen. Diese Geschichte erzählt nicht von einer gescheiterten Anti-Putin-Revolte. Sie erzählt vom Beginn des Endes einer Epoche – und damit zwangsweise vom Beginn einer neuen. Michail Gorbatschow fasste solch eine Situation vor 25 Jahren lakonisch so zusammen: "Лёд тронулся, товарищи! Процесс пошёл!". Diesen und andere Texte finden Sie auf Jens Siegerts Externer Link: Russlandblog.