Einleitung
Das politische Regime in Russland wird oft als "Informations-Autokratie" bezeichnet, wobei staatliche Propaganda eine der Säulen von Putins Herrschaft darstellt. Diese Propaganda ist zur Gewährleistung der Loyalität der Bevölkerung und zur Rechtfertigung des Krieges in der Ukraine höchst effektiv gewesen. Die Propaganda des Regimes hatte sich in den vergangenen Jahrzehnten weiterentwickelt, wobei das Regime von seinen Kritiker*innen zum Teil neue Strategien übernahm. Das Entlarven falscher Informationen ist eine Säule unabhängiger Faktenprüfung gewesen. Das Regime hat jedoch jüngst das Schlagwort "Fake News" zu einem seiner wichtigsten Instrumente gemacht, mit dessen Hilfe die Opposition oder westliche Medien diskreditiert werden sollen.
Im vergangenen Jahrzehnt ist die Entlarvung falscher Informationen durch entsprechende Belege weltweit zu einer allgemeinen Praxis geworden. Journalist*innen haben unabhängige Organisationen gegründet, die sich auf Faktenchecks spezialisieren, um zweifelhafte Behauptungen genau zu überprüfen. Wissenschafler*innen haben vorbeugende Maßnahmen entwickelt, etwa Online-Spiele und Leitfäden, um Einzelpersonen beizubringen, Fehlinformationen zu erkennen. Die Wirkung solcher Korrekturen variiert zwar in Abhängigkeit von Faktoren wie der jeweiligen politischen Überzeugung, doch zeigen Studien, dass sie im Schnitt dazu führen, dass unzutreffenden Informationen weniger geglaubt wird. Der Einsatz von überprüften Fakten gegen irreführende Informationen hat auch im postsowjetischen Kontext schnell an Zugkraft gewonnen, wobei die Zivilgesellschaft diesen Ansatz gegen autoritäre Propaganda verfolgt.
Es fehlt allerdings an Forschungsarbeiten, die untersuchen, wie Diskreditierung von Information und Faktencheck in autoritären Regimen politische Haltungen verändern, insbesondere dann, wenn sie von Autokrat*innen selbst eingesetzt werden. Ganz wie Journalist*innen neue Ansätze entwickeln, passen sich auch autoritäre Regierungen an neue Bedingungen an. Putins Regime hat spätestens seit 2017 damit experimentiert, Kritik am Regime als Desinformation abzutun. Im Zuge des großangelegten Einmarsches in die Ukraine im Jahr 2022 hat das Regime das Potenzial von Desinformationsvorwürfen vollumfänglich übernommen: Eine neue Sendung auf dem Sender "Erster Kanal" mit dem Titel Externer Link: "Anti-Fake" sowie ein Internetportal und ein Netz von Telegram-Kanälen unter der Überschrift Externer Link: "Krieg gegen Fakes" versuchen unablässig, jedwede Anschuldigung über Zerstörungen in der Ukraine oder Kritik an der Politik des Regimes als ukrainische oder westliche Desinformation abzutun.
In diesem Beitrag argumentieren wir, dass diese Art der Diskreditierung eine wirksame Antwort auf die Gefahren darstellt, die sich für autoritäre Herrschaft aus dem heutigen gesättigten Medienraum ergeben. Es ist zwar nicht möglich, die Bevölkerung von alternativen Informationen in gesättigten Medienräumen zu isolieren. Desinformationsvorwürfe machen es Autokrat*innen aber möglich, auf diese Herausforderung durch regimekritische Narrative zu reagieren, indem sie vorsorglich diskreditiert werden sollen. Zur Untersuchung der Wirkung, die dieses Diskreditieren hat, stützen wir uns auf ausgewählte Ergebnisse eines Online-Experiments, bei dem Russ*innen Nachrichten und entsprechende Desinformationsvorwürfe vorgelegt wurden. Wir zeigen auf, dass Desinformationsvorwürfe, die in einem oppositionellen Framing erfolgen, die Glaubwürdigkeit regierungsfreundlicher Nachrichten reduzieren. Diese Prozesse vollziehen sich allerdings auch in der entgegengesetzten Richtung: Vorwürfe der Desinformation, die mit einem regierungsfreundlichen Framing erfolgen, verringern die Glaubwürdigkeit oppositioneller Nachrichtenbeiträge.
Das wirft wichtige Fragen auf. Wenn ein autoritäres Regime Vorwürfe der Desinformation als Propagandainstrument nutzen kann, um die Glaubwürdigkeit von oppositionellen Berichten zu untergraben, und dies ähnlich wirkt, wie die Diskreditierung der Glaubwürdigkeit autoritärer Propaganda durch die Opposition, dann bedeuten diese Ergebnisse eine Herausforderung für faktenbasierte Ansätze gegen Propaganda. Da eine autoritäre Regierung stets über größere Ressourcen verfügt, um zentralisiert Desinformationsvorwürfe über diverse Offline- oder Online-Kanäle zu streuen, dürfte sie dementsprechend erfolgreicher damit sein, oppositionelle Berichte zu diskreditieren, verglichen mit den Möglichkeiten der Opposition, regimefreundliche Propaganda zu entlarven. Auf einer stärker theoretischen Ebene stellen diese Ergebnisse die Unterscheidung zwischen falscher und wahrer Information in Frage, die den faktenbasierten Ansätzen zugrunde liegt. Das gilt sowohl für Propaganda in autoritären Regimen wie auch für Desinformation und Fehlinformationen in Demokratien. Wenn eine autoritäre Regierung die Glaubwürdigkeit von Fakten untergraben kann, die die Opposition vorlegt, ganz wie die Opposition die von der autoritären Regierung präsentierten Fakten unglaubwürdig machen kann, bedeuten diese Ergebnisse, dass die Wahrheit über komplexes politisches Geschehen nicht aus sich selbst heraus evident ist und nicht einen einmaligen Vorteil bei der Überzeugungskraft verschafft. Wirksame Ansätze gegen unzutreffende, irreführende oder tendenziöse Informationen sollten sich nicht nur auf das Identifizieren falscher Informationen stützen, sondern auch auf die Suche nach den Narrativen, die einem Framing dienen, das beim Publikum verfängt. Darüber hinaus muss eine Kultur der Fakten geschaffen werden, die das Publikum dazu bringt, Fakten wertzuschätzen und als Priorität wahrzunehmen.
Von Korrekturen durch Faktencheck zu Desinformationsvorwürfen
Die Idee von faktenbasierten Ansätzen, bei denen dubiose politische Behauptungen streng geprüft werden, ist eine verbreitete Antwort auf die massenhafte Online-Verbreitung von Desinformation und Fehlinformationen, die sich im vergangenen Jahrzehnt entwickelt hat. Journalist*innen haben unabhängige Organisationen gegründet, z. B. Externer Link: "PolitiFact", Externer Link: "FactCheck.org" oder Externer Link: "The Fact Checker" (Washington Post) in den USA oder Externer Link: "Full Fact" und Externer Link: "BBC Verify" (BBC Reality Check) im Vereinigten Königreich sowie in der ganzen Welt zahlreiche weitere Faktencheck-Dienste. Nachdem die Idee einer genauen Prüfung zweifelhafter politischer Behauptungen in westlichen Demokratien erfolgreich war, wurde sie auch in Ländern mit autoritären Regimen oder schwächer konsolidierten Demokratien übernommen, um gegen Propaganda vorzugehen. Indem Organisationen wie Externer Link: "StopFake" in der Ukraine, Externer Link: "FactCheck" in Georgien, Externer Link: "Prowereno.Media" in Russland und viele andere mehr Propaganda sorgfältig überprüfen und Belege zur Stützung oder Entkräftung von Behauptungen beibringen, ihren Wahrheitsgehalt gegen komplexe Wahrheitsskalen prüfen, sie als wahr oder falsch kategorisieren, stützen sie sich auf dieses Faktencheck-Format, um russische Propaganda zu prüfen.
Nach dem Aufstieg der faktenbasierten Ansätze zur Bekämpfung von Propaganda hat sich allerdings auch die autoritäre Propaganda weiterentwickelt. Autokrat*innen in China, vielerorts in Asien sowie in Russland haben schnell das gleiche Format übernommen, wobei eine Diskreditierung, gefolgt von einigen "Belegen", als Propagandainstrument eingesetzt wird. In Russland ist diese Technik besonders markant entwickelt worden. Putins Regime hat die vergangenen fünf Jahre mit der Idee experimentiert, Kritik am Regime als Desinformation zu "entlarven". 2017 hatte Russlands wichtigster internationaler Sender RT "Factcheck" eingeführt, eine Sparte des Internetauftritts von RT, die die Technik der Desavouierung russlandkritischer Behauptung bzw. der Stützung diverser Narrative des Regimes einsetzte. 2020 wurde das Diskreditierungsformat von "Coronafake" übernommen, einem regimenahen Portal und Telegram-Kanal, das sich gegen Gerüchte über Covid-19 wandte, aber auch die Kritik diskreditierte, die es an dem Umgang der Regierung mit der Pandemie gab. Schließlich machte sich das Regime während des großangelegten Einmarsches in die Ukraine das volle Potenzial von Desinformationsvorwürfen zu eigen.
Zwei Wochen nach Beginn der Invasion startete Russlands wichtigster Fernsehsender "Erster Kanal" die Sendung "AntiFake", die täglich regimekritische Behauptungen diskreditiert. Das Netz von Telegram-Kanälen und Internetportalen "Krieg gegen Fakes" stützt sich auf das Format Faktencheck, um Informationen zu diskreditieren, die sich gegen das Regime richten. Neben dem "Flaggschiff-Kanal" mit rund 600.000 Abonnent*innen und der zentralen Internetseite auf Russisch gehören auch eine Vielzahl kleinerer regionaler Kanäle auf Russisch und ein englischsprachiger Kanal sowie separate Portale mit Übersetzungen ins Englische, Französische, Deutsche, Spanische, Chinesische und Arabische für das internationale Publikum zu diesem Netzwerk. Diese Kanäle stützen sich alle auf das gleiche Faktencheck-Format. Nach der Auswahl einer regimekritischen Behauptung wird diese als "Fake" geframet, mit einer alternativen Erklärung zur "Wahrheit" versehen und die neue Behauptung mit Bildern oder Links unterfüttert, die vorgeblich die alternative Erklärung stützen. Dieses "Ökosystem" interagiert mit der breiteren propagandistischen Umgebung, wird von anderen Propagandakanälen auf Telegram verstärkt oder im Fernsehen thematisiert.
Diese kreative Übernahme von Faktencheck-Formaten durch die Propaganda stelle ein wichtiges Puzzle für die Forschung dar: Wenn Faktencheck tatsächlich funktioniert und die Wahrscheinlichkeit verringert, dass Menschen unzutreffenden oder irreführenden Behauptungen glauben, funktioniert es auch dann, wenn es von einem autoritären Regime eingesetzt wird?
Das Experiment
Wir konzeptualisieren die Praxis, dass Behauptungen mit Verweis auf Belege bewertet und entlarvt (bzw. diskreditiert) und als Desinformation sowohl vom Regime wie auch von oppositionellen Medien dargestellt werden, als Desinformationsvorwürfe. Zur Untersuchung der Auswirkungen von Desinformationsvorwürfen haben wir ein Experiment durchgeführt, das in eine Online-Umfrage mit 2.949 Teilnehmer*innen von Ende September bis Anfang Oktober 2023 eingebettet war. Die Umfrage wurde über "Cint" verbreitet, einem Online-Marktplatz mit Umfrageangeboten aus aller Welt. Die Teilnehmer*innen wurden zufällig Gruppen zugeordnet und erhielten einen Fragebogen mit diversen politischen Fragen und Themen, die sie bewerten sollten. Vier Gruppen erhielten folgende Nachrichtenthemen:
Raketenangriff Russlands auf die Ukraine mit einem regimefreundlichen Framing;
Raketenangriff Russlands auf die Ukraine mit einem oppositionellen Framing;
steigende Inflation in Russland mit einem regimefreundlichen Framing;
steigende Inflation in Russland mit einem oppositionellen Framing.
Vier weitere Gruppen bekamen die gleichen Nachrichtenthemen vorgelegt, wurden aber zusätzlich gebeten, die Entlarvungsgeschichten zum gleichen Nachrichtenthema zu bewerten, die mit einem entgegengesetzten Framing versehen war, das die Originalgeschichte als Desinformation diskreditiert. Graphik 1 am Ende des Beitrags fasst den Aufbau des Experiments zusammen.
Da die Teilnehmer*innen den Gruppen zufällig zugeteilt wurden und der einzige Unterschied bei jedem Kontroll-/Test-Paar in dem entlarvenden (diskreditierenden) Element besteht, können wir Schlüsse aus der kausalen Wirkung der Desinformationsvorwürfe ziehen, indem wir die Glaubwürdigkeit der ursprünglichen Geschichten bei den Gruppen vergleichen, die entweder nur diese Nachricht vorgelegt bekamen oer aber die Nachricht und eine Entlarvungsgeschichte. Die Nachrichten wurden tatsächlich bestehenden regimefreundlichen bzw. oppositionellen Telegram-Kanälen nachempfunden. Beide setzen entsprechende Worte wie "fake" oder "Wahrheit" ein, stützen sich aber auch auf visuelle Elemente, die sowohl beim journalistischen Faktencheck, wie auch bei regimefreundlichen "Entlarvungen" eingesetzt werden, z. B. unterstützende Bilder oder eine Vielzahl eingebetteter Links.
Ergebnisse
Da unser Experiment auf einer Online-Befragung beruhte, ist unsre Stichprobe im Schnitt jünger (42 Jahre gegenüber 48 Jahren), besser gebildet (61 % und nicht 26 % haben eine Bildungserfahrung an einer Universität) und ist urbaner (92 % und nicht 75 % leben in Städten) als die Gesamtbevölkerung, wenn man dem Zensus von 2020 folgt. Die Befragten waren auch politisch stärker aktiv. 44 % der Befragten sagten, sie würden "aktiv" die Nachrichten verfolgen, 48 % waren "eher interessiert" an Politik, 34 % hätten "eher oft" politische Diskussionen mit anderen und jeweils 28 % würden "immer" oder "oft" zur Wahl gehen. Die Befragten scheinen überwiegend regimefreundliche Haltungen zu haben, wobei 63 % Präsident Putin und 35 % die Partei der Macht "Einiges Russland" unterstützten. Da die Stichprobe nicht repräsentativ ist, erlaubt sie uns nicht, Parameter in Bezug auf die Bevölkerung abzuschätzen oder abzuleiten, wie die Russ*innen im Allgemeinen denken. Sie erlaubt uns aber, Unterschiede zwischen Gruppen zu vergleichen oder Auswirkungen von Desinformationsvorwürfen zu bewerten.
Grafik 2 zeigt die Auswirkungen von Desinformationsvorwürfen auf die subjektive Glaubwürdigkeit von Nachrichtenbeiträgen, die damit entwertet werden sollen. Wir analysierten zunächst die durchschnittliche Wirkung sämtlicher Desinformationsvorwürfe, indem verglichen wurde, wie die Befragten in den Gruppen, die nur die Nachricht vorgelegt bekamen, die Glaubwürdigkeit eines zu diskreditierenden Beitrags einschätzten, mit den Einschätzungen in den Gruppen, die Nachrichten und entlarvende Meldungen gezeigt bekamen (linkes Feld). Dann betrachteten wir die Wirkung jedes einzelnen Desinformationsvorwurfs (wirtschaftsbezogene regimefreundliche Diskreditierung, wirtschaftsbezogene oppositionelle Diskreditierung, kriegsbezogene regimefreundliche Diskreditierung, kriegsbezogene oppositionelle Diskreditierung) auf die Einschätzungen zur Glaubwürdigkeit des Beitrags, der konterkariert werden sollte (rechtes Feld).
Desinformationsvorwürfe verringern die Glaubwürdigkeit von Nachrichtenbeiträgen, die dadurch entwertet werden sollen. Im Vergleich mit den Gruppen, die nur Nachrichten mit unterschiedlichen Themen und unterschiedlichem Framing vorgelegt bekamen, nehmen Gruppen, die Nachrichten und "entlarvende" Beiträge erhalten hatten, die betreffenden Geschichten als weniger glaubwürdig wahr. Unabhängig vom Thema und dem Framing haben Desinformationsvorwürfe eine starke negative und statistisch relevante Wirkung auf die Glaubwürdigkeit der ursprünglichen Nachrichten.
Die Wirkung der verschiedenen Desinformationsvorwürfe führt uns getrennt davon zu weiteren interessanten Schlussfolgerungen. Zum einen haben kriegsbezogene Desinformationsvorwürfe eine stärkere Wirkung als wirtschaftsbezogene. Zweitens sind die Wirkungen von Desinformationsvorwürfen bei einem regimefreundlichen und einem oppositionellen Framing symmetrisch. Wenn die Befragten einen oppositionellen Desinformationsvorwurf vorgelegt bekamen, nachdem sie einen regimefreundlichen Nachrichtenbeitrag sahen, verringerte sich die Glaubwürdigkeit des regimefreundlichen Beitrags. Wenn allerdings den Befragten ein regimefreundlicher Desinformationsvorwurf zu einem oppositionellen Nachrichtenbeitrag vorgelegt wurde, verringerte sich auch hier die Glaubwürdigkeit des oppositionellen Beitrags. Mit anderen Worten: Ganz wie sich oppositionelle Beiträge auf Desinformationsvorwürfe stützen können, um die Glaubwürdigkeit regimefreundlicher Propaganda zu untergraben, kann auch die Propaganda des Regimes Desinformationsvorwürfe einsetzen, um die Glaubwürdigkeit oppositioneller Propaganda zu erschüttern.
Schlussfolgerungen
Seit dem Februar 2022 nutzt das Putin-Regime vollumfänglich das Potenzial von Desinformationsvorwürfen, die über das Fernsehen, Online-Medien und diverse Kanäle der sozialen Netzwerke verbreitet werden. Auf welche Weise wirken sich nun Desinformationsvorwürfe darauf aus, wie die Bevölkerung die Politik eines autokratischen Regimes im Kontext des Krieges wahrnimmt? Gestützt auf die Ergebnisse eines Online-Experiments, das im autoritär regierten Russland durchgeführt wurde, kommen wir zu folgender Antwort: Wir sind der Ansicht, dass Desinformationsvorwürfe die Glaubwürdigkeit von Nachrichtenbeiträgen untergraben, wenn dadurch ein entgegengesetztes Framing geschaffen wird, und zwar auf ähnliche Weise und in beiden Richtungen. Gleichzeitig fällt die Wirkung von Desinformationsvorwürfen bei kriegsbezogenen Beiträgen stärker aus als die zu wirtschaftsbezogenen.
Unsere Forschung zeigte einerseits auf, wie autoritäre Propaganda sich in einem saturierten Medienraum entwickelt. Sie verdeutlichte zudem die Herausforderungen, die sich bei der Bekämpfung von Propaganda in autokratischen Regimen sowie von Desinformation in Demokratien ergeben. Wenn Desinformationsvorwürfe durch autokratische Regime und durch oppositionelle Gruppen gleichermaßen die Glaubwürdigkeit von Nachrichtenbeiträgen untergraben, verweist das auf die Beschränkungen, die es für faktenbasierte Strategien zur Bekämpfung von Propaganda gibt. Bereits auf Grund der riesigen Ressourcen, über die die Regierung verfügt, kann ein autoritäres Regime eine Vielzahl von Kanälen nutzen. Dadurch ist es bei der Neutralisierung oppositioneller Informationen effektiver als die Opposition bei der Bekämpfung der Propaganda des Regimes.
Auf einer stärker theoretischen Eben stellen diese Ergebnisse die Unterscheidung zwischen wahrer und falscher Information in Frage, auf der faktenbasierte Ansätze in Bezug auf Desinformation und irreführender Information beruhen. Wenn ein Regime selektiv seine eigenen "Fakten" auswählen kann, um unerwünschte oppositionelle "Fakten" zu diskreditieren, dann bedeutet sich auf Fakten zu stützen nicht mehr, dass man dadurch über einen einzigartigen Vorteil hinsichtlich der Überzeugungskraft verfügt. Das verdeutlicht, dass eine Bekämpfung von unzutreffenden oder tendenziösen Informationen – sei es nun Propaganda in Autokratien oder Fehlinformation in Demokratien – nicht nur eine Identifizierung falscher und eine Vorlage zutreffender Informationen erfordert, sondern auch die Suche nach Narrativen, die beim Publikum verfangen, und durch die Fakten für das Publikum eine größere Bedeutung erlangen. Darüber hinaus bedeutet der Umstand, dass Fakten leicht diskreditiert werden können, dass langfristige Strategien in Bezug auf irreführende und unzutreffende Informationen gefunden werden müssen. Hierzu gehören Narrative und Praktiken, die den Wert von Fakten in den Vordergrund stellen, und die über andere soziale Institutionen verbreitet werden, etwa durch Bildung und Sozialisierung.
Übersetzung aus dem Englischen: Hartmut Schröder
