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Chronik: 17. – 30. Juni 2016 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Silowiki (23.12.2024) Analyse: Die Silowiki im Krieg: Die russischen Geheimdienste seit Februar 2022 Analyse: Die GRU – Russlands Militärgeheimdienst Analyse: Russlands Freiwilligenformationen: Vehikel zur Rekrutierung, Loyalitätsbeweis oder Zeichen der Machtdiffusion? Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Einstellung zum Krieg (20.12.2024) Analyse: Entwicklung der gesellschaftlichen Wahrnehmung und der Zustimmung in Russland zum Krieg gegen die Ukraine Umfragen: Einstellung zum Krieg gegen die Ukraine dekoder: Verschollene Gefallene Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Wirtschaftsmodell und Eliten (25.10.2024) Veränderungen in den Beziehungen zwischen Staat und Unternehmen angesichts des Krieges und der Sanktionen Ranking: Russen auf der Forbesliste der Milliardäre weltweit 2024 Analyse: Rätselhafte Todesfälle in der russischen Elite vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Russlands Auslandspropaganda (11.10.2024) Analyse: Wie deutschsprachige alternative Medien vom Kreml unterwandert und instrumentalisiert werden Kommentar: Sympathien für Putin: Eine Folge politischer Entfremdung Kommentar: Schulprojekt: "Russische Propaganda erkennen" – ein Werkstattbericht Dokumentation: Lesetipps: Russische Desinformationskampagne Doppelgänger in Deutschland Dokumentation: EU vs Disinfo: Doppelgänger Dokumentation: Durchführungsverordnung des Rates der Europäischen Union zu Sanktionen gegen Russland Dokumentation: Öffentliche Bewertung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestags der russischen Einflussnahme in Deutschland Kommentar: Lauschangriff auf deutsche Offiziere: Russlands hybride Kriegsführung Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Russlands Weizenexporte (12.09.2024) Analyse: Konzentration der russischen Weizenexporte nach Ägypten und in die Türkei: Evidenzen aus den Exporten der Häfen Noworossijsk und Rostow Analyse: Weizenhandel zwischen Russland und dem Iran: ein unsteter Trend Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Nordkaukasus / Russisch-Orthodoxe Kirche (26.07.2024) Analyse: Ramsan Kadyrow: Halb Putins loyaler Prätorianer, halb ergebener Diener des tschetschenischen Volkes Dokumentation: Lesetipps zu Tschetschenien und Kadyrows Gewaltherrschaft, Familienclan, seinem Gesundheitszustand und Spekulationen über seinen Rücktritt Dokumentation: Ramsan Kadyrows Spezialoperation. Was schreiben die Regionalchefs auf Telegram und VK über Russlands Krieg gegen die Ukraine? Analyse: Fehlwahrnehmung: Inguschetien und Dagestan zwei Jahre nach der russischen Vollinvasion in die Ukraine Analyse: Prüfung durch das Gebet. Welche Perspektiven haben die Kriegsgegner in der Russisch-Orthodoxen Kirche? Chronik: Chronik: 1. bis 6. Juli 2024 Geheimhaltung und Manipulation von Daten (05.07.2024) Analyse: Die Open Data-Lage in Russland während des Krieges:
zwischen Drohnenangriffen und bürokratischen Grabenkämpfen Analyse: Die Kunst der Datenmanipulation in Russland: Erkenntnisse aus der COVID-19-Pandemie Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Personalveränderungen in Regierung und Präsidialverwaltung (11.06.2024) Analyse: Regierungsumbildung in Moskau: Herrschaftssicherung sticht Effizienzsteigerung Analyse: Andrej Beloussow – Russlands neuer Kriegsminister dekoder: Alexej Djumin Chronik: 30. April – 18. Mai 2024 30 Jahre russische Verfassung (14.05.2024) Editorial: Einleitung der Gastherausgeberin Analyse: Wie der Gewalt der Weg geebnet wurde
. Die Verfassungskrise von 1993 und Russlands politischer Entwicklungspfad Analyse: Über die Bedeutung der russischen Verfassung Analyse: Legitimierung autoritärer Transformation
. Russlands Verfassungsgericht und der Preis des Kompromisses Analyse: Frauenrechte und die russische Verfassung
. 30 Jahre des Versagens Analyse: Menschenrechte in der Hochschullehre in Russland Lesetipp: Was kann die russische Verfassung noch leisten?
 Rechenschaft und Gerechtigkeit in einem Russland nach Putin dekoder: Meine Angst, mein Hass dekoder: Wie man den Drachen besiegt Dokumentation: 15 Thesen eines russischen Bürgers, der am Wohlergehen seines Landes interessiert ist Dokumentation: Politische Gefangene und ihre Schlussworte vor Gericht Chronik: 22. – 26. April 2024 Wahlen / Alternativen / öffentliche Meinung (02.05.2024) Analyse: Die Präsidentschaftswahl 2024: Ergebnisse und Deutungen Umfragen: Einstellung im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2024 in Russland Statistik: Präsidentschaftswahlen in Russland 2000 – 2024 dekoder: Es braucht eine Aussicht auf Veränderung Ranking: Die politische Elite im Jahr 2023 Chronik: 18. März – 20. April 2024 Krieg zwischen Israel und Hamas / Antisemitismus (03.04.2024) Analyse: Eine neue Phase der russisch-israelischen Beziehungen nach dem 7. Oktober 2023 Umfragen: Einstellungen zum Krieg zwischen Israel und der Hamas Analyse: Antisemitismus in Russland – ein alter Bekannter meldet sich zurück Umfragen: Antisemitismus in Russland Dokumentation: Gewissensfreiheit und Anti-Extremismus-Gesetzgebung in Russland dekoder: Lesetipp: Gaza und die Juden im Kaukasus Chronik: 11. – 18. März 2024 Annektierte Gebiete (27.03.2024) Analyse: Zehn Jahre russische Annexion: Die aktuelle Lage auf der Krim Analyse: Die Lage im annektierten Donbas zwei Jahre nach dem 24. Februar 2022 Umfragen: Einstellung der Bevölkerung zur Krim und dem Krieg gegen die Ukraine Chronik: 14. Februar – 10. März 2024 Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024

Chronik: 17. – 30. Juni 2016

/ 5 Minuten zu lesen

Aktuelle Ereignisse aus Russland: Die Chronik vom 17. bis zum 30. Juni 2016.

17.6.2016 Die Europäische Union verlängert die Sanktionen gegen die von Russland annektierte Halbinsel Krim um ein weiteres Jahr. Die Sanktionen untersagen Investitionen auf der Krim sowie den Handel mit ihr.
17.6.2016 Der Internationale Leichtathletikverband (IAAF) beschließt einstimmig, die seit November 2015 geltende Sperre des russischen Verbands wegen systematischen Dopings aufrechtzuerhalten.
18.6.2016 Das Strafermittlungskomitee leitet gegen den ehemaligen Direktor des Moskauer Anti-Doping-Labors Grigorij Rodtschenkow ein Verfahren wegen Amtsmissbrauchs ein. Rodtschenkow hatte im Maiüber ein umfassendes staatlich organisiertes Doping-Programm während der Olympischen Winterspiele in Sotschi berichtet, an dem er selbst beteiligt gewesen sei.
18.6.2016 Verteidigungsminister Sergej Schojgu trifft während eines unangekündigten Staatsbesuchs in der syrischen Hauptstadt Damaskus den syrischen Präsidenten Baschar al Assad. Thema der Unterredung waren die militärische Zusammenarbeit und der Kampf gegen terroristische Organisationen auf syrischem Boden. Details des Gesprächs wurden nicht bekannt.
19.6.2016 Während einer Bootstour auf dem See Sjamosero in Karelien, an der 47 Kinder aus einem Ferienlager mit vier erwachsenen Begleitpersonen teilnehmen, gerät die Gruppe in ein Unwetter. Dabei kentern die Boote und 14 Kinder ertrinken. Gegen die Direktorin des Camps und weitere Mitarbeiter wird Anklage wegen Verletzung der Sicherheitsbestimmungen erhoben.
20.6.2016 In St. Petersburg finden Gespräche zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, dem armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan und dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew über die Regulierung des Konflikts um Berg-Karabach statt. Es wird vereinbart, die Zahl der OSZE-Beobachter an der Frontlinie im Konfliktgebiet zu erhöhen.
21.6.2016 Die Botschafter der 28 EU-Staaten einigen sich darauf, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate zu verlängern, da der Friedensprozess mit der Ukraine unzureichend fortgeschritten und einige Vereinbarungen des Minsker Abkommens nicht umgesetzt seien.
21.6.2016 Das Internationale Olympische Komitee (IOC) bestätigt nach einem Spitzentreffen mit den Mitgliedsorganisationen in Lausanne die Disqualifizierung des russischen Leichtathletik-Teams. Nachweislich saubere russische Leichtathleten dürfen aber trotzdem bei den Olympischen Spielen in Rio unter ihrer Landesflagge teilnehmen, wenn sie sich außerhalbdes russischen Anti-Doping-Systems aufhalten und testen lassen.
22.6.2016 Anlässlich des 75. Jahrestages des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion finden in vielen Regionen Russlands Gedenkveranstaltungen in Erinnerung an den Beginn des Großen Vaterländischen Kriegs statt. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier veröffentlicht anlässlich des Gedenktages in drei Tageszeitungen in Russland, der Ukraine und in Belarus einen Gastbeitrag.
22.6.2016 Die russische Staatsduma verabschiedet in dritter und letzter Lesung das Gesetzüber die Bildung der Nationalgarde. Die Nationalgarde ist demnach gemeinsam mit dem Innenministerium für die Sicherung der öffentlichen Ordnung zuständig. Zusätzlich wird die Nationalgarde für die Abwehr von Terroranschlägen, die Verteidigung des Territoriums und den Schutz bestimmter Staatsobjekte zuständig erklärt. Der Nationalgarde wird die Erlaubnis erteilt, im Falle von Terroranschlägen, Geiselnahmen und zur Abwehr von Angriffen auf wichtige Staatsobjekte auch in Menschenmengen Waffen einzusetzen.
23.–24.6.2016 In Taschkent findet das 15. Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) statt. Mitglieder der SOZ sind bisher China, Russland, Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan und Tadschikistan. Zentrales Thema des Treffens ist der gemeinsame Kampf gegen den Terrorismus.
24.6.2016 Die Staatsduma verabschiedet in der zweiten und dritten Lesung ein Paket von Antiterrorismus-Gesetzen. Das Gesetzespaket enthält unter anderem die Bestimmung, dass Telekommunikationsanbieter Verbindungsnachweise ein ganzes Jahr und Aufzeichnungen ein halbes Jahr speichern müssen. Die umstrittene Bestimmung, der zufolge terroristische Verbrechen den Entzug der russischen Staatsbürgerschaft ermöglichen würden, wurde während der zweiten Lesung gestrichen.
24.6.2016 Die Staatsduma verabschiedet ein Gesetz, das den Verkauf von personalisierten Eintrittskarten für Sportveranstaltungen regelt. Zusätzlich enthält es eine Bestimmung über die Veröffentlichung "schwarzer Listen" von Fans, denen das Verbot erteilt wurde, Sportveranstaltungen zu besuchen.
24.6.2016 Der Gouverneur des Gebiets Kirow, Nikita Belych, wird unter dem Verdacht der Korruption festgenommen und für zwei Monate in Untersuchungshaft genommen, nachdem ihm in einem Moskauer Restaurant 100.000 Euro übergeben wurden. Das Untersuchungskomitee beschuldigt Belych, insgesamt 400.000 Euro Bestechungsgelder von zwei Unternehmen aus der Region erhalten zu haben.
25.6.2016 Russland und China bauen im Rahmen des Staatsbesuchs von Präsident Wladimir Putin die bilateralen Beziehungen durch zahlreiche Abkommen aus. Präsident Putin wird von einer Delegation zahlreicher Wirtschaftsvertreter und hochrangiger Beamter begleitet. Insgesamt werden fast 60 Abkommen unterzeichnet, unter anderem in den Bereichen Flugzeugbau, Infrastruktur, Handel, Technologie und Innovation
26.6.2016 Russland und Italien einigen sich laut dem russischen Botschafter in Italien auf die Schaffung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zu den neuen Herausforderungen und Bedrohungen beim Kampf gegen Terrorismus.
27.6.2016 Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan erklärt erstmals öffentlich in einem Brief an Präsident Wladimir Putin sein Beileid für den Tod des Piloten des Kampfjets Su-24, der vor sieben Monaten durch das türkische Militär abgeschossen wurde.
28.6.2016 Der Leiter der Russischen Autorengesellschaft (RAO) Sergej Fedotow wird wegen Verdachts auf besonders schweren Betrug bis Mitte August in Untersuchungshaft genommen.
28.6.2016 Der Generalmajor Aleksej Rubeschnoj wird zum neuen Leiter des Sicherheitsdienstes des Präsidenten ernannt.
29.6.2016 Präsident Wladimir Putin drückt in einem Telefongespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan sein Beileid nach dem Terroranschlag auf den Atatürk-Flughafen in Istanbul aus. Es ist das erste Gespräch seit sieben Monaten, nachdem ein russischer Kampfjet durch das türkische Militär abgeschossen wurde. Während des Telefonats wurde auch über eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen und über ein mögliches persönliches Treffen gesprochen.
29.6.2016 Der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault empfängt seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zu einem Geschäftsessen. Gesprächsthemen waren die bilateralen Beziehungen und aktuelle Krisen in Syrien, der Ukraine und um Berg-Karabach.
29.6.2016 Der wegen Korruptionsverdachts festgenommene ehemalige Gouverneur des Gebiets Kirow, Nikita Belych, tritt aus Protest gegen seine Anklage und die verweigerte Möglichkeit, seine Familie zu sehen, in einen Hungerstreik.
30.6.2016 Ministerpräsident Dmitrij Medwedew kündigt eine schrittweise Aufhebung der russischen Sanktionen gegen die Türkei an. Dabei handelt es sich um die Aufhebung des Lebensmittelembargos und des Verbots für Charterflüge aus Russland.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Die Russland-Analysen werden von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde erstellt. Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

Fussnoten