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Aus russischen Blogs: "Wahrheitsministerium" - Zur Umstrukturierung der staatlichen Auslandsmedien | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Aus russischen Blogs: "Wahrheitsministerium" - Zur Umstrukturierung der staatlichen Auslandsmedien

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"Kein Witz"

Am 9. Dezember 2013 hat Wladimir Putins die Fusion der Nachrichtenagentur "RIA Novosti" und des Radiosenders "Stimme Russlands" verkündet. Auf deren Grundlage soll nunmehr eine Informationsagentur "Rossija Sewodnja" (Russland heute) entstehen. Der neue Auslandsrundfunk soll künftig über Politik und Gesellschaft Russlands berichten und weltweit für ein positives Image sorgen. Zum Chef der neuen Medienholding wurde Fernsehmoderator Dmitrij Kiseljow ernannt, der für aggressive Äußerungen gegenüber Homosexuellen und für seine radikale antiwestliche Agitation bekannt ist. Diese Nachricht überraschte die russische Öffentlichkeit und Blogosphäre. Als einer der Ersten kommentierte Alexej Nawalnyj in seinem Blog die Gründung der neuen staatlichen Medienholding: "Staatspropaganda muss ihr wahres Gesicht haben und Kiseljow passt da ideal […]" "Prächtige Nachrichten" von Alexej Nawalnyj, 9. Dezember 2013;Externer Link: http://navalny.livejournal.com/888734.html.

Das Ziel ist unerreichbar

Der stellvertretende Chefredakteur der Zeitschrift "Russkij Reportjor" Dmitrij Sokolow-Mitritsch bezweifelt den Erfolg einer neuen Kampagne zur Imageverbesserung Russlands im Ausland. In der PR-Arbeit spiele die "Wahrheit über das Produkt" eine entscheidende Rolle. Klassische Werbekampagnen würden auf diesen positiven "Wahrheiten" aufgebaut. In der russischen Wirtschaft sowie der Innen- und Außenpolitik ist diese notwendige Komponente nur schwerlich zu finden. Was sollen Journalisten von "Rossija segodnja" künftig nach außen verkaufen? Diese Frage bleibt unbeantwortet.

"Zu Rossija Segodnja und der Wahrscheit des Produkts" von Dmitrij Sokolow-Mitritsch, 10. Dezember 2013; http://smi trich.livejournal.com/1859344.html.

Säuberungsaktionen im Mediensystem

"Zählte die Agentur RIA Novosti zu den oppositionellen Medien? Nein! Sie hatte bloß ein lebendiges Content. Ihre Journalisten waren lebendig. Ihre Projekte waren lebendig. Nun spielt es keinerlei Rolle, ob RIA Novosti gegen Putin Ränke schmiedete oder nicht. Es ist nun mal eine Zeit, in der das Lebendige zu liquidiert ist. Das System braucht geistige Stagnation, wie etwa Medinskij oder eben Kiseljow. Gefördert wird nur Totes, Geistloses, Stumpfes. ITAR-TASS ist in diesem Sinne ideal", kommentierte Andrej Malgin die Auflösung der Nachrichtenagentur RIA Novosti. Der Schriftsteller und Blogger behauptet, dass Konstantin Ernst im Prozess der Umstrukturierung des Mediensystems als Nächster geopfert werde. Der langjährige Chefredakteur des Ersten Kanals fällt aus der aktuellen Medienlandschaft heraus. Der Erste Kanal ist kreativ, lebendig und produziert Sendungen auf einem sehr hohen Niveau. Konstantin Ernst passt trotz seiner Treue zum Regime nicht mehr zum Profil und ist damit ein Fremdkörper im System. Seine Entlassung kann allerdings erst nach den Winterspielen in Sotschi erfolgen, da Ernst für die Eröffnungs- und Schlussfeier verantwortlich ist.

"Tote und Lebendige" von Andrej Malgin, 10. Dezember 2013; Externer Link: http://avmalgin.livejournal.com/4202246.html

Droht dem Chef des "Ersten Kanals" die Entlassung?

Gerüchten zufolge muss Konstantin Ernst demnächst die Stelle des Chefredakteurs des Ersten Kanals räumen. Dieser war zwar wie alle anderen zentralen Kanäle servil und kooperierte gerne mit der Präsidialadministration. Die Unterhaltungssendungen hätten allerdings hohe Qualität und blieben in der Fernsehlandschaft Russlands in der Regel konkurrenzlos. Konstantin Ernst war fleißig, kreativ und zählte angesichts seiner erfolgreichen Projekte zu den besten Fernsehproduzenten Russlands. Zweifellos wird wieder ein konformer kremlnaher Journalist auf seine Stelle gesetzt. Es bleibt aber fraglich, ob der neue Chefredakteur in der Lage sein wird, das hohe Niveau des Ersten Kanals zu halten. Generell erlebt das Fernsehen in Russland momentan einen Niedergang und kehrt zum sowjetischen Modell zurück. Alle bedeutenden Fernsehsender gehören einem Besitzer, nämlich den Kowaltschuks, sprich Putin. So ist 23 Jahre nach der Perestroika "Gosteleradio" (Staatskomitee für Fernsehen und Rundfunk der UdSSR) wieder aufgebaut worden.

"Wo geht Ernst hin?" von Alexej Roschtschin, 15. Dezember 2013; Externer Link: http://besttoday.ru/posts/9779.html

Auflösung von RIA Novosti: objektive Gründe und subjektive Prozesse

Die Auflösung von RIA Novosti sei Teil eines Prozesses und kein "isolierter Einzelfall", analysiert der Chef des renommierten Radiosenders "Echo Moskwy" Alexej Wenediktow in seinem Blog den Erlass von Präsident Putin "Über die Verbesserung der Effektivität der Tätigkeit der Staatsmedien". Die Konsolidierung von staatlichen Medien im Rahmen einer größeren Medienholding habe objektive und subjektive Gründe. Zwei große Nachrichtenagenturen, ITAR-TASS und RIA Novosti, mit ihren Auslandsbüros seien eine teure Angelegenheit. Wirtschaftlich gesehen wäre es sinnvoller, ihre Aufgaben zu aufzuteilen, nämlich entlang der Linie "Inland – Ausland". Des Weiteren ist Putin mit dem Image Russlands unzufrieden und zugleich der festen Überzeugung, dass die Konzentrierung der Medienressourcen von "Stimme Russlands", RIA und "Russia Today" ein mächtiges Instrument zur Meinungsbildung auf internationaler Ebene sein wird. Schließlich zerstörten soziale Netzwerke das Informationsmonopol der Nachrichtenagenturen und der Werbungsmarkt stagniere. In dieser Situation lässt die Fusion staatlicher Medien die Unterhaltskosten minimisieren. Die subjektiven Gründe sind komplexer. Die ehemalige Chefin von RIA Novosti Swetlana Mironjuk war vom Staat relativ unabhängig und war bestrebt, unterschiedliche Meinungen zu politischen Sachverhalten zu beleuchten. Mironjuk hatte in der Präsidialadministration und unter den Funktionären, die die Medienpolitik betreuen, viele Feinde. Als letzter Grund gelte das "ukrainische Syndrom". Präsident Putin sei durch die mediale Konfrontation im "Bruderland" und dem Versagen der russischen Berichterstattung über die Ereignisse dort verärgert; gerade deshalb sei Wladislaw Surkow mit dem "Ukraine-Projekt" betraut worden. Gerade rasche Entwicklung des Protests auf dem "Euromaidan" habe zur schnellen und radikalen Umstrukturierung staatlicher Medien in Russland geführt.

"RIA Nowosti" von Alexej Wenediktow, 13. Dezember 2013; Externer Link: http://www.echo.msk.ru/blog/aav/1217305-echo/

"Außenpropaganda hat keinen Zweck"

Wladimir Posner erzählt im Interview für fontanka.ru, warum die neue Medienholding "Rossija segodnja" kaum Aussichten hat. Der namhafte Journalist hat noch zu Sowjetzeiten bei der Presseagentur "Nowosti" (APN) gearbeitet, deren Aufgabe die "Verbreitung wahrer Informationen über die UdSSR im Ausland" war. Posner zu Folge kann außenpolitische Propaganda lediglich in Staaten ohne Massenmedien (denen die Bevölkerung vertraut) oder alternative Informationsquellen funktionieren und hat in entwickelten Ländern mit Pressefreiheit keinen Sinn. Die Wahrnehmung eines Landes im Ausland kann sich nicht verbessern, wenn es keine Veränderungen innerhalb des Landes gibt: "Das Image der Sowjetunion veränderte sich nach dem Amtsantritt Gorbatschows während Perestroika und Glasnost. Und das erfolgte nicht wegen guter Arbeit von APN und der Redaktionen für die USA und Großbritannien, sondern weil das Land selbst Veränderungen erfahren hat".

"Wladimir Posner über die Zukunft der neuen Informationsagentur 'Rossija segodnja' von Posner Online", 16. Dezember 2013; Externer Link: http://pozneronline.ru/2013/12/6561/

Ausgewählt und zusammengefasst von Sergey Medvedev, Berlin (Die Blogs, auf die verwiesen wird, sind in russischer Sprache)

Fussnoten