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Chronik: Vom 7. bis zum 21. November 2013 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: Vom 7. bis zum 21. November 2013

/ 5 Minuten zu lesen

07.11.2013 Die russische Menschenrechtlerin Swetlana Gannuschkina (Memorial und"Bürger-Unterstützung"), wird in Stockholm für ihre Menschenrechtstätigkeit und die Verteidigung der Rechte von Migranten mit dem Stieg Larsson Preis ausgezeichnet.
07.–08.11.2013 Im Predgornij-Rayon unweit von Pjatigorsk (Region Stawropol) werden zwei Aufständische getötet, als es bei einer Fahrzeugkontrolle zu einem Feuerwechsel kommt. In ihrem Auto wird ein Sprengsatz gefunden.
08.11.2013 Präsident Wladimir Putin empfängt den niederländischen König Willem-Alexander und dessen Frau Maxima im Kreml. Das Königspaar nimmt an den Feierlichkeiten zum Ende des russisch-niederländischen Freundschaftsjahres teil.
09.11.2013 In Moskau trifft Außenminister Sergej Lawrow mit seinem niederländischen Amtskollegen Frans Timmermans zusammen. Dabei wird u. a. die Situation der inhaftierten Greenpeace-Aktivisten besprochen.
09.11.2013 Präsident Wladimir Putin empfängt seinen ukrainischen Amtskollegen Viktor Janukowytsch. Auf dem Treffen werden die bilateralen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen besprochen. Ende November könnte die Ukraine ein Partnerschafts- und Assoziierungsabkommens mit der EU unterzeichnen, Russland sucht dies zu verhindern.
11.11.2013 Eine Sojus-Raumkapsel mit drei Astronauten und der Olympischen Fackel an Bord kehrt planmäßig zurück und landet in Kasachstan.
11.11.2013 Präsident Wladimir Putin und sein kasachischer Amtskollege Nursultan Nasarbajew nehmen in Jekaterinburg am 10. Forum der interregionalen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern teil. Das Forum steht unter dem Thema industrielle Kooperation.
12.11.2013 Wladimir Putin trifft zu einem Staatsbesuch in Hanoi, Vietnam ein. Bei Gesprächen und Vereinbarungen mit seinem vietnamesischen Amtskollegen Truong Tan Sang stehen die bilateralen Beziehungen, darunter im Rüstungs- und Erdölsektor, im Mittelpunkt.
12.11.2013 Russland führt an den Grenzen zur Ukraine neue Einfuhrbestimmungen für Waren und Fahrzeuge ein. Danach müssen bestimmte Zertifikate für die Einfuhr in die Zollunion vorgelegt werden. Eine probeweise Verschärfung der Zollbestimmungen hatte Ende Oktober in den ukrainischen Gebieten Lugansk und Donezk zu großen Staus geführt.
12.11.2013 Ein Moskauer Bezirksgericht nimmt Eigentum und die Bankkonten der Brüder Oleg und Alexej Nawalnyj im Rahmen eines Verfahrens wegen Betrugs und Geldwäsche beim Transport von Waren des Unternehmens "Yves Rocher" unter Beschlag.
12.11.2013 Die festgenommenen 28 Greenpeace-Aktivisten und zwei freie Journalisten werden in ein Untersuchungsgefängnis in St. Petersburg verlegt.
13.11.2013 Michail Stoljarow, Bürgermeister der südrussischen Stadt Astrachan, wird wegen des Verdachts, 10 Mio. Rubel (ca. 226.000 €) Bestechungsgeld angenommen zu haben, festgenommen. Stoljarow hatte sich 2012 in umstrittenen Bürgermeisterwahlen durchgesetzt.
14.11.2013 Das Moskauer Stadtgericht löst das Geschworenengremium im Verfahren zum Mord an der Journalistin der Nowaja Gaseta Anna Politkowskaja. auf. Mehrere Geschworene hatten zuvor ihren Rückzug angekündigt. Politkowskaja wurde im Oktober 2006 ermordet.
14.11.2013 Wladimir Jakunin, Generaldirektor der russischen Eisenbahn, gibt bekannt, dass die Bahn in den kommenden Jahren die offenen Liegewagen ("Plazkartnyje") abschaffen will.
14.11.2013 Die"Pussy Riot"-Aktivistin Nadeshda Tolokonnikowa befindet sich nach der Überführung aus einem Frauengefängnis in Mordowien im Tuberkulosekrankenhaus Nr. 1 in Krasnojarsk.
15.11.2013 Die russische Staatsduma verabschiedet in zweiter und dritter Lesung Gesetzesnovellen, die Werbung für Abtreibungen und Dienstleistungen der Alternativmedizin untersagen.
15.11.2013 Präsident Wladimir Putin ist auf Staatsbesuch in Südkorea. Bei Gesprächen mit seiner Amtskollegin Park Geun-hye werden die bilateralen Beziehungen erörtert. Putin erntet Kritik, nachdem er seinen Besuch um einen Tag verkürzt und sich zum Treffen mit der Präsidentin verspätete. Zuvor hatte er vom Präsidenten der internationalen Taekwondo-Föderation den schwarzen Gürtel verleihen bekommen.
16.11.2013 In einem Vorort von Machatschkala (Dagestan) werden fünf Untergrundkämpfer getötet. Unter ihnen ist der Ehemann der Selbstmordattentäterin vom 21. Oktober in Wolgograd.
16.11.2013 Greenpeace startet weltweite Protestaktionen für die Freilassung der 30 Aktivisten, die seit zwei Monaten in russischer Untersuchungshaft sitzen. In Moskau werden mehrere Info-Zelte zur Ölförderung in der Arktis und über die gefangenen Aktivisten errichtet.
17.11.2013 Der Blogger und Oppositionsaktivist Alexej Nawalnyj wird auf einem Parteitag der"Volksallianz" in Moskau zu deren Vorsitzendem gewählt.
17.11.2013 Beim Landeanflug auf den Flughafen in Kasan (Republik Tatarstan) stürzt ein Flugzeug der Fluggesellschaft "Tatarstan" ab. Alle 50 Menschen an Bord kommen ums Leben, darunter der Sohn des Republikpräsidenten und der Leiters des Inlandsgeheimdienstes in Tatarstan.
18.11.2013 Zwei Bezirksgerichte in St. Petersburg lassen zwei der 30 Greenpeace-Aktivisten gegen die Zahlung von jeweils zwei Million Rubel (ca. 45.500€) auf Kaution frei. Dies betrifft die Ärztin Jekaterina Saspa und den Fotographen Denis Sinjakow.
19.11.2013 Zwei St. Petersburger Bezirksgerichte entlassen neun weitere Greenpeace-Aktivisten gegen die Zahlung von jeweils zwei Million Rubel (ca. 45.500€) Kaution aus der Untersuchungshaft.
19.11.2013 Unbekannte töten vor der Geistlichen Verwaltung der Muslime in Machatschkala (Dagestan) zwei Polizisten. Drei weitere Polizisten werden verletzt. Einer der Täter wird in der Folge erschossen, er war Mitorganisator des Selbstmordattentates von Wolgograd.
19.11.2013 Ein Moskauer Bezirksgericht verlängert die Untersuchungshaft und den Hausarrest von zehn Personen, die im "Bolotnaja-Verfahren" unter Anklage stehen, bis zum 24. Februar 2014. Der Föderale Dienst für den Strafvollzug sieht keine Lebensgefahr für Sergej Kriwow, einem der Angeklagten, der sich seit 60 Tagen in Hungerstreik befindet.
19.–20.11.2013 Sicherheitskräfte töten im Rayon Baksan (Kabardino-Balkarien) zwei mutmaßliche Untergrundkämpfer, die sich der Festnahme zu entziehen versuchten.
20.11.2013 Zwei Bezirksgerichte in St. Petersburg entlassen weitere acht Greenpeace-Aktivisten gegen jeweils zwei Million Rubel (ca. 45.500€) Kaution aus der Untersuchungshaft.
20.11.2013 Im Rahmen einer Spezialoperation werden in Machatschkala (Dagestan) zwei Untergrundkämpfer getötet, die als Drahtzieher des Selbstmordattentates in Wolgograd bezeichnet werden
20.11.2013 Das Moskauer Stadtgericht bestätigt ein Urteil, dem zu Folge bei der Kollision des Dienstwagens von Anatolij Barkow, einem Lukoil Vize-Präsidenten, mit einem Kleinwagen, die Schuld bei den beiden bei dem Unfall getöteten Insassen des Kleinwagens lag. Der Vorfall hatte im Februar 2010 einen Skandal ausgelöst.
20.11.2013 Präsident Wladimir Putin trifft mit Vorsitzenden ausgewählter außerparlamentarischer Parteien zusammen. Unter anderem erklärt er sich bereit, eine Liste "politischer Gefangener" sorgfältig zu überprüfen. Eine mögliche Amnestie zum 20. Jahrestag der Verfassung müsse jedoch überdacht werdenund vorsichtig erfolgen.
20.11.2013 Wladimir Putin empfängt den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu im Kreml. Neben bilateralen und wirtschaftlichen Fragen steht die Lage in Nahost auf der Tagesordnung.
21.11.2013 Präsident Wladimir Putin nimmt an der Russischen Literarischen Versammlung in Moskau teil. Diese soll die Grundlage für eine "Russische Literarische Gesellschaft" schaffen, die als Dachorganisation der Schriftstellervereinigungen und Literaturstiftungen dienen und staatliche Zuschüsse verteilen soll. Kritiker sehen darin eine Wiederauflage der sowjetischen Schriftstellervereinigung. Boris Akunin und Eduard Limonow sagen ihre Teilnahme ab.
21.11.2013 In Kiew lehnt das ukrainische Parlament sechs Gesetzesentwürfe ab, die den Weg für ein Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der EU freimachen sollten. Darauf hin beschließt das ukrainische Kabinett, den Verhandlungsprozess über die Unterzeichnung des Abkommens auszusetzen. Es wird stattdessen vorgeschlagen, eine Dreierkommission unter Beteiligungvon Russland, der EU und der Ukraine zu bilden, die die Fragen des Handelsverkehrs erörtern soll.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten