Es ist immer wieder das gleiche Muster. Eine oder mehrere "Personen nicht-slawischen" Aussehens (wahlweise auch "südlichem", "kaukasischem" oder "zentralasiatischem"), wie es weit verbreitet im allgemeinen und auch im offiziellen Sprachgebrauch verschämt rassistisch heißt töten irgendwo in Russland einen "Russen". Daraufhin fordert eine aufgebrachte Menge "Einheimischer", es sei nun endlich mit den Fremden genug – sie müssten weg, "nach Hause". Es kommt zu Demonstrationen, dann auch zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, Geschäfte und Märkte, bevorzugtes Betätigungsfeld der "Fremden", werden verwüstet. So war es in der karelischen Kleinstadt Kondopoga 2006, im Moskauer Stadtzentrum auf dem Manegenplatz 2010, in der zentralrussischen Stadt Pugatschow nahe der Wolga in diesem Sommer und nun, vor knapp zwei Wochen, im Moskauer Vorort Birjuljowo. Im Grunde also nicht Neues. Immer suchte die Polizei sofort hektisch nach den Schuldigen, konnte, für hiesige Verhältnisse in Windeseile, einen oder mehrere Täter präsentieren. Politiker bis hoch zum Präsidenten versprachen harte Bestrafung. Nach relativ kurzer Zeit beruhigte sich alles wieder. Doch diesmal ist es anders.
Die Rückeroberung der Öffentlichkeit
Das hat, so seltsam es klingen mag, mit den Protesten des vorvergangenen Winters zu tun und den politischen Verschiebungen, die sie gleichzeitig an die Oberfläche gebracht und beschleunigt haben. Die liberalen Proteste gegen Wahlfälschungen, staatliche Willkür und Korruption der vergangenen zwei Jahre, und nun die eher konservativen bis nationalistischen Proteste, die sich vordergründig gegen zu viele "Fremde", tatsächlich aber gegen die zunehmende Unfähigkeit und Unwilligkeit des Staates zur Daseinsvorsorge richten (und damit auch gegen Korruption), sind zwei Seite derselben Medaille. Das System Putin ist zwar noch nicht ins Wanken geraten, aber eine wachsende Zahl von Menschen glaubt nicht mehr an seine unerschütterliche Stabilität und an seine Fähigkeit, die vor dem Land stehenden Probleme zu lösen. Anders und mit Kirill Rogow ausgedrückt: Die Epoche des mit Öl geschmierten Gleichgewichts und der Apathie ist vorbei. Politik ist wieder öffentlich geworden. Das gilt nicht nur für die Demonstranten gegen Wahlfälschungen von 2012 mit denen ich sympathisiere, sondern auch für viele andere, deren politische Ansichten mir ein Graus sind.
Russen, Russländer und der rechtsnationale Sumpf
ch kann hier nicht mit einer umfassenden und durchstrukturierten Analyse der Probleme aufwarten, die sich in den nationalistischen und fremdenfeindlichen Protesten ausdrücken. Aber im Sinne von "Notizen", versuche ich einige von ihnen zu benennen. Allein dadurch wird hoffentlich deutlich werden, wie groß die Probleme, wie enorm die Herausforderungen und wie schwierig die Antworten sind. Ich fange an mit dem Motto meines Blogs. Da steht seit fünf Jahren unter anderem: "Russland war jahrhundertelang Imperium und muss nun, eher unwillig, Nationalstaat werden." Nun ist dieses Russland, laut Verfassung, ein "multinationaler" Staat. Genauer ist dort in der Präambel von einem "multinationalen Volk" die Rede (Externer Link: http://www.constitution.ru/de/index.htm). Niemand aber weiß, was das ist und wie das funktionieren kann. Auf der einen Seite gibt es eine einzige, ungeteilte Staatsbürgerschaft. Auf der anderen haben 21 dieser "Nationen" eigene kleine Staaten im Staat, mit Sonderrechten – vorwiegend kulturellen. Wer dort will, kann sich seine "Nationalität" durch einen Einlage in den Inlandspass bestätigen lassen. Die größte der russischen (besser müsste ich hier wohl zum wissenschaftlich verwendeten Terminus "russländischen" übergehen) "Nationen", die ethnischen Russen, werden oft als "ältere Brüder" der anderen, kleineren bezeichnet (was Stalins Erfindung ist), haben aber nichts "Eigenes", Institutionelles, unterhalb der Gesamtstaatsebene. Das wird von vielen Menschen, die sich als ethnische Russen verstehen, als ungerecht, ja herabsetzend empfunden. Das Argument, der Gesamtstaat sei doch aber russisch geprägt, Russisch die verbindliche Amtssprache, und auch der Hinweis auf die zahlenmäßig riesige Übermacht ethnischer Russen mit rund 80 Prozent der Bevölkerung laufen regelmäßig ins Leere. Gleichzeitig appelliert die politische Führung in den vergangenen Jahren immer stärker an die Dominanz einer russisch-ethnischen Mehrheitskultur und einer daraus abgeleiteten "traditionellen" Lebensweise. Das dient allerdings vor allem der Abgrenzung zum "Westen" und "westlichen" Lebensweisen oder, anders ausgedrückt, der Abwehr der Zumutungen der Moderne mit ihren Höllenengeln Individualisierung, Verantwortung und Globalisierung. Der russländische Staat, die Russische Föderation ist also "russisch" geprägt, hebt das aber vor allem dann hervor, wenn die politische Elite sich in Gefahr wähnt. Dabei ist diese Hervorhebung heikel, weil sie im nicht-russischen Teil des Landes zu entsprechenden Gegenbewegungen führt. Die liberalen Proteste seit Winter 2011/2012 haben Putin dazu veranlasst, die national-traditionelle Karte stärker zu spielen. Wenn dann, in einer so vorbereiteten und angeheizten Atmosphäre, etwas passiert, wie jetzt der Mord an einem jungen (ethnischen) Russen in Moskau durch jemand mit "fremdem Aussehen", sind die Reaktionen vorhersehbar. Protest empörter und erschreckter Bürger, die sich, legitimer Weise, um die eigene Sicherheit sorgen, vermischt sich mit tiefer sitzenden Ressentiments und einem grundsätzlichen (oft leider nicht unbegründeten) Misstrauen gegen alles Staatliche und insbesondere die Polizei. Gut organisierte nationalistische Gruppen, einige davon mit großer Nähe zur orthodoxen Kirche, nutzen die Situation zu gewaltsamen Ausschreitungen. Mit dem Putinschen Staat ist es also ein wenig wie mit dem Goetheschen Zauberlehrling. Die herbeigerufenen Geister sollten eigentlich die Last des An-der-Macht-Bleibens erleichtern. Aber nun fällt kein Zauberwort mehr ein, mit dem sie sich wieder stoppen ließen. Hinzu kommt, dass das gefährliche Wir-arme-Russen-gegen-den-bösen-Rest-der-Welt-Spiel auch sich selbst gegenüber nicht ehrlich gespielt wird. Denn die meistgehassten (oder gefürchteten) "Fremden" sind keine Ausländer. Sie kommen aus dem Nordkaukasus und haben russische Pässe.
Nordkaukasus, Zentralasien und die Visumsfrage
Umfragen zeigen schon seit einiger Zeit, dass es gerade die Tschetschenen, Dagestaner oder Inguschen (also Mitglieder des "multinationalen Volks" der Verfassung) sind, die im russischen Kernland, noch vor den Gastarbeitern aus Zentralasien, am wenigsten gelitten sind. Auch die am Anfang dieser Notizen angeführten Morde wurden, bis auf den von vor zwei Wochen in Moskau (der mutmaßliche Täter ist ein Aserbeidschaner), alle von russischen Staatsbürgern nordkaukasischer Herkunft begangen. Der russische Staat reagiert auf dieses Problem mit einer Täuschung: Er bläst, gerne auch mit gefälschten Verbrechenstatistiken, zur Jagd auf "illegale Ausländer" (das Wort "nelegaly" hat sich dafür bis in die seriöse Presse eingebürgert). Als im Sommer, während des Moskauer Bürgermeisterwahlkampfs, dagestanische Händler, also russische Staatsbürger, auf einem Markt ein Handgemenge mit Polizisten begannen, antwortete die Polizei mit Razzien auf Märkten, Baustellen und in Fabriken. Mehr als 3.500 Ausländer wurden in schnell aufgestellten Zeltlagern interniert. Die meisten kamen aus Zentralasien und Vietnam und hatten mit dem ursprünglichen Streit nichts zu tun. Dutzende wurden später abgeschoben. Nach dem Mord vor zwei Wochen wiederholte sich dieses Vorgehen. Binnen zwei Tagen wurden 1.200 Ausländer festgesetzt. Die Abschiebeverfahren dauern an. Ein großer Teil der Bevölkerung, aber auch der politischen Opposition folgt diesem Täuschungsmanöver durchaus bereitwillig. Die Ausländer aus Zentralasien oder Vietnam sind ein leichtes Ziel. Oft ist ihr Aufenthaltsstatus tatsächlich juristisch fragwürdig. Hinweise auf ähnliche Praktiken in der EU geben zudem zivilisatorische Legitimität. Der neue Oppositionsstar Alexej Nawalnyj startete auch flugs eine Unterschriftensammlung für die Einführung einer Visumspflicht für Menschen aus den GUS-Staaten. Eine bessere Regelung und Kontrolle der Arbeitsmigration sei notwendig, begründete er, weil ansonsten der Zorn der russischen Bevölkerung weiter wachse und Gewaltausbrüche wie in Birjuljowo bald nicht mehr zu kontrollieren seien. Diese Argumentation verfängt durchaus bis tief in liberale Kreise hinein. Wahrscheinlich wird Nawalnyj die 100.000 Unterschriften, die benötigt werden, um das Parlament zur Befassung zu zwingen, leicht zusammen bekommen. An dieser Stelle kommt Präsident Putin in Schwierigkeiten (Nawalnyj hat die Forderung wohl vor allem deshalb aufstellt, und ein Teil der liberalen Öffentlichkeit folgt ihm da). Zwar sprechen auch seine Leute regelmäßig davon, den Zuzug vor allem aus Zentralasien zu begrenzen und stärker zu kontrollieren, aber eine Visumspflicht passt Putin überhaupt nicht ins (außen-)politische Konzept (weshalb er sie in seiner einzigen öffentlichen Stellungnahme zu den Unruhen von Birjuljowo auch explizit ablehnte). Die von Putin mit Macht angestrebte Eurasische Union, ja selbst die Vorstufe einer Zollunion mit möglichst vielen GUS-Staaten (bisher: Russland, Kasachstan, Belarus und Armenien) wäre mit einer Visumspflicht gestorben (das wird sie allerdings wohl auch, wenn die Ukraine, wie es sich abzeichnet, im November tatsächlich das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union unterzeichnet). Die Visumspflicht wäre also ein herber Schlag für die geopolitischen Ambitionen in Zentralasien, die Russland zumindest wieder in die Nähe einer Art Großmachtstatus bringen sollen. Die gegenwärtige Diskussion über die Visumspflicht verdeckt so das viel grundlegendere Problem, wie mit dem zunehmenden Fremdwerden der "Nationen" innerhalb Russlands umgegangen werden soll. In vielen ethnisch definierten Republiken und Bezirken, vor allem im Nordkaukasus, findet seit langem eine mehr oder weniger schleichende ethnische Entmischung statt. Am deutlichsten ist das im Nordkaukasus. In Tschetschenien lebten zum Ende der Sowjetunion vor 22 Jahren etwa ebensoviel Tschetschenen wie Nicht-Tschetschenen, vor allem ethnische Russen. Heute, nach zwei Kriegen, leben dort fast nur noch Tschetschenen (Volkszählung 2010: 95,3 %). Ähnlich sieht es in Dagestan und in Inguschetien aus, wobei die jeweilige Titularnation auch auf Kosten anderer nordkaukasischer Ethnien zunimmt, es also auch eine regionale Homogenisierung gibt. Ebenso geht in den anderen nordkaukasischen Republiken der Anteil der ethnisch russischen Bevölkerung stetig zurück. Zugleich ist der Nordkaukasus die ärmste russische Region. Sie überlebt dank Dotationen aus Moskau und weil vor allem junge Männer zum Arbeiten in andere russische Regionen ziehen. Gleichzeitig ist die Geburtenrate im Nordkaukasus um bis zu dreimal höher als im russischen Kernland. Dort, vor allem in den größeren Städten, bilden sich langsam ethnisch homogene Siedlungskerne von "Nicht-Russen", insbesondere aus dem Nordkaukasus aus. Das führt zu zusätzlichen Ängsten und Spannungen. Während der sowjetische Staat die ethnische Zusammensetzung der Bevölkerung durch die Wohnungszuteilung gesteuert hat, fehlen dem heutigen russischen Staat auf einem Wohnungsmarkt entsprechende Instrumente.
Der doppelköpfige Traum
Wladimir Putin war 1999 angetreten, um die "Integrität Russlands" zu verteidigen. Das Land sollte ein Land bleiben, ein einiges Land. Äußerlich ist das geglückt. Abgesehen von ein paar Terroristengrüppchen ist im Land dank des brutalen Vorgehens der russischen Armee im Zusammenwirken mit den Terrormethoden von Tschetschenenchef Kadyrow von niemandem mehr die Forderung nach Unabhängigkeit einer oder mehrerer der russischen Teilrepubliken zu hören. Gleichzeitig haben sich beide Seiten bis zum Hass auseinander gelebt. Darüber zu reden ist tabu. Nicht darüber zu reden, führt aber nur dazu, dass die Probleme wachsen und mit ihnen die Wut. Vielleicht kennzeichnet ein gegenwärtig im russischsprachigen Internet kursierender Spruch diese spezielle russische Schizophrenie am besten. Er ist überschrieben mit "Der doppelköpfige russische Traum" (eine Anspielung auf den doppelköpfigen Adler im russischen Staatswappen, der angeblich mit einem Kopf nach Westen blickt und mit dem anderen nach Osten): "Russische Menschen möchten, dass zwei Träume gleichzeitig wahr werden: Alle Nicht-Russen aus Russland vertreiben und selbst zum Leben ins Ausland ziehen."
Diesen und andere Texte finden Sie auf Jens Siegerts Russlandblog Externer Link: http://russland.boellblog.org/.
