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Chronik: Vom 26. September bis zum 10. Oktober 2013 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: Vom 26. September bis zum 10. Oktober 2013

/ 4 Minuten zu lesen

26.09.2013 Ein Bezirksgericht in Murmansk setzt die Untersuchungshaft für 22 Greenpeace-Aktivisten, die an der Protestaktion an der Gazprom-Ölbohrplattform "Priraslomnaja" teilgenommen hatten, auf zwei Monate fest. Für acht weitere Beteiligte wird die Untersuchungshaft auf drei Tage begrenzt.
26.09.2013 Michail Chodorkowskij, Ex-Vorsitzender des zerschlagenenÖlkonzerns Jukos, wird mit dem Lech Wałęsa-Preis für seinen Mut, den Kampf für Gerechtigkeit und Menschenwürde ausgezeichnet.
26.09.2013 Präsident Wladimir Putin und sein belorussischer Amtskollege Alexander Lukaschenka besuchen die Truppen, die an der Militärübung "Sapad-2013" teilnehmen. An der Übung sind ca. 10.000 Soldaten beider Staaten beteiligt.
27.09.2013 Sicherheitskräfte töten in Derbent (Dagestan) fünf Aufständische, darunter den lokalen Anführer.
27.09.2013 Die"Pussy Riot"-Aktivistin Nadeshda Tolokonnikowa, die am 23.09.2013 aus Protest gegen die Haftbedingungen in den Hungerstreik getreten war, wird in die Krankenstation verlegt.
28.09.2013 Bei einemÜberfall auf eine Polizeistreife in Machatschkala (Dagestan) durch mutmaßliche Untergrundkämpfer werden zwei Polizisten getötet und zwei weitere schwer verletzt.
29.09.2013 Ein Bezirksgericht von Murmansk verlängert die Untersuchungshaft für acht Greenpeace-Aktivisten bis Ende November. Somit sind alle 30 Aktivisten vorerst für zwei Monate in Murmansk inhaftiert.
30.09.2013 Sicherheitskräfte töten im Rayon Baksan (Kabardino-Balkarien) zwei mutmaßliche Untergrundkämpfer.
30.09.2013 Eine Trägerrakete des Typs "Proton-M" startet erfolgreich vom Kosmodrom Bajkonur mit dem europäischen Telekommunikationssatelliten "Astra 2E" an Bord. Das ist der erste erfolgreiche Start dieses Raketentyps nach einem Fehlstart am 2.07.2013.
30.09.2013 Das Justizministerium untersagt der regionalen gesellschaftlichen Organisation"Golos" für drei Monate die Tätigkeit. Diese war als unregistrierte Organisation tätig, um sich nicht im Register für ausländische Agenten registrieren lassen zu müssen. Ihre Vorgängerin, die Wahlrechtsvereinigung "Golos" hatte sich aufgelöst, nachdem das Justizministerium sie für sechsMonate suspendiert hatte, um sie zu einer Registrierung als "ausländischer Agent" als zwingen.
01.10.2013 Das Unterhaus des tadschikischen Parlaments ratifiziert eine Vereinbarung zwischen den Präsidenten Wladimir Putin und Emomalii Rahmon über die Beibehaltung der russischen Militärbasis im Land bis 2042.
01.10.2013 Die"Pussy-Riot"-Aktivistin Nadeshda Tolokonnikowa beendet ihren Hungerstreik, nachdem der Föderale Dienst für den Strafvollzug einer Verlegung in eine andere Haftanstalt zugestimmt hat. Zuvor hatte sich der Menschenrechtsrat beim Präsidenten eingeschaltet.
01.10.2013 Präsident Wladimir Putin unterzeichnet mehrere Erlasse, wonach die monatlichen Gehaltszuschläge für Inhaber einer Reihe von Ämtern rückwirkend zum 1.09.2013 sowie zum 1.09.2014 erhöht werden. Besonders hoch sind die Zuwendungen für die Vorsitzenden der Sicherheitsagenturen, der Vorsitzende desStrafverfolgungskomitees sowie der Generalstaatsanwalt.
02.10.2013 Ein Moskauer Bezirksgericht verlängert den Hausarrest gegen den Vorsitzenden der "Linken Front"Sergej Udalzow bis zum 6.02.2014. Zwei weiteren Angeklagten im "Bolotnaja-Fall" wird die Untersuchungshaft ebenfalls bis Februar verlängert.
02.10.2013 Bei Schusswechseln zwischen Sicherheitskräften und Untergrundkämpfern im Rayon Lewaschinsk (Dagestan) werden drei Zivilisten, drei Polizisten und vier Aufständische getötet. Vier Polizisten und freiwillige Milizhelfer werden verletzt.
03.10.2013 Der Föderale Migrationsdienst (FMS) teilt mit, dass in den vergangen neun Monaten ca. 30.000 ausländische Staatsbürger aus Russland ausgewiesen und rund zwei Millionen Verstöße gegen die Migrationsgesetzgebung aufgedeckt worden seien.
03.10.2013 Das russische Strafverfolgungskomitee erhebt gegen alle 30 Greenpeace-Aktivisten, die bei der Protestaktion gegen dieÖlförderung in der Arktis am 18.09.2013 beteiligt waren, Anklage wegen organisierter Piraterie.
05.10.2013 Präsident Wladimir Putin kommt mit den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats zusammen. Unter anderem wird vor dem Hintergrund der Haushaltsplanungen die Finanzierung der Sicherheitsbehörden und des Verteidigungsministeriums besprochen.
06.10.2013 Präsident Wladimir Putin empfängt auf dem Roten Platz in Moskau die Olympische Flamme für die XXII. Winterolympiade in Sotschi. Diese wurde am Vortag in Athen feierlich dem Organisationskomitee "Sotschi 2014" übergeben und wird ab dem Folgetag 123 Tage lang bis zum Start der Spiele am 7.02.2013durch Russland getragen.
07.10.2013 Gennadij Onischtschenko, Vorsitzender des russischen Dienstes für den Verbraucherschutz, gibt den vollständigen Einfuhrstopp von Milchprodukten aus Litauen nach Russland bekannt. Als Grund werden Qualitätsbedenken genannt. Im Verlauf des Tages wird auch die Einfuhr von Fisch- und Fleischprodukten aus Litauen verschärft.
07.10.2013 Präsident Wladimir Putin trifft zum APEC-Gipfel auf der indonesischen Insel Bali ein. Am Rande finden Gespräche mit seinem indonesischen Amtskollegen Susilo Bambang und dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping statt. Mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe bespricht Putin einen möglichen Friedensvertrag.
07.10.2013 Präsident Wladimir Putin legt der Duma einen Gesetzesentwurf vor, dem zufolge der Oberste Gerichtshof und das Oberste Wirtschaftsgericht (Arbitrage-Gericht) zusammengelegt werden sollen.
07.10.2013 Die"Nowaja Gaseta" enthüllt in ihrem Moskauer Büro eine Gedenktafel zum siebten Todestag der Journalistin Anna Politkowskaja.
08.10.2013 Das russische Außenministerium bestellt den niederländischen Botschafter in Moskau ein und protestiert gegen die Verletzung des Wiener Abkommens zum Schutz der Diplomaten. Am Wochenende war in Den Haag der russische Gesandte Dmitrij Borodin festgenommen und möglicherweise mißhandelt worden, nachdem Nachbarn berichtet hatten, im Hause des Diplomaten seien Kinder geschlagen worden.
09.10.2013 Der niederländische Außenminister Frans Timmermanns entschuldigt sich bei der russischen Regierung offiziell für die Verhaftung des russischen Diplomaten.
09.10.2013 Unbekannte töten bei einem Überfall in Machatschkala (Dagestan) zwei Verkehrspolizisten.
09.10.2013 Präsident Wladimir Putin trifft mit Dmitrij Rogosin, dem Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Beauftragten für den Militär-Industriellen Komplex zusammen. Putin stimmt dem Vorschlag zu, die Föderale Agentur "Roskosmos" aufzugliedern und einen "Vereinigten Raumfahrtkonzern" (ORKK) zu gründen.
10.10.2013 Der Föderale Dienst für den Strafvollzug (FSIN) verweigert Ermittlern des Strafvollzugskomitees den Zugang zur Strafgefangenen Nadeshda Tolokonnikowa mit der Begründung, ihr gesundheitlicher Zustand würde das Treffen nicht zulassen. Seit dem 26.9.2013 war auch den Verteidigern der Kontakt zu ihrer Klientin verweigert worden.
10.10.2013 Präsident Wladimir Putin entlässt den Stellvertretenden Verteidigungsminister Generaloberst Oleg Ostapenko und entfernt ihn aus dem Militärdienst; Ostapenko, der bis 2011 der Oberbefehlshaber der Weltraumstreitkräfte war, wird anstelle von Wladimir Popowkin Leiter der Föderalen Agentur "Roskosmos".

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten