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Chronik: Vom 12. bis zum 26. September 2013 | Russland-Analysen | bpb.de

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Chronik: Vom 12. bis zum 26. September 2013

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12.09.2013 Im Ehrensaal des Moskauer Zentralmuseums für den Großen Vaterländischen Krieg findet die feierliche Amtseinführung von Sergej Sobjanin zum Moskauer Bürgermeister statt, an der Präsident Wladimir Putin und Patriarch Kirill teilnehmen. Im Anschluss nehmen im Siegespark offiziellen Angaben zufolge 70.000 Menschen an einer Konzertveranstaltung unter dem Motto "Unsere Stadt – Unsere Wahl" teil.
12.–13.09.2013 Bei einem Brand in einem psychiatrischen Krankenhaus unweit von Nowgorod kommen 37 Patienten ums Leben.
13.09.2013 Präsident Wladimir Putin nimmt in Bischkek (Kirgistan) am Treffen der Staatschefs der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) teil. Bei Einzelgesprächen trifft er mit Almasbek Atambajew (Kirgistan), Hassan Rohani (Iran) und Hamid Karzai (Afghanistan) zusammen.
14.09.2013 Präsident Wladimir Putin empfängt den FIFA-Präsidenten Joseph Blatter in Sotschi. Auf dem Treffen vereinbaren Blatter und der "Gazprom" Vorsitzende Aleksej Miller eine offizielle Partnerschaft von 2015 – 2018 zur Vorbereitung der Fußballweltmeisterschaft in Russland.
14.09.2013 Die USA und Russland erreichen bei den Verhandlungen der beiden Außenminister John Kerry und Sergej Lawrow in Genf eine Einigung darüber, welche syrischen Chemiewaffen unter internationale Kontrolle gestellt werden sollen.
15.–16.09.2013 Bei einem Anschlag eines Selbstmordattentäters auf das Innenministerium im Rayon Sunsha (Republik Tschetschenien) werden drei Polizisten getötet und vier weitere verletzt.
16.09.2013 Präsident Wladimir Putin hält ein Treffen über den Stand der Vorbereitungen zur Olympiade in Sotschi ab. Er weist den Stellvertretenden Ministerpräsidenten Dmitrij Kosak an, ihn alle zwei Wochen über den Fortschritt der Vorbereitungen zu informieren.
17.09.2013 Verteidigungsminister Sergej Schojgu gibt auf einem Treffen mit dem Gesellschaftsrat des Ministeriums bekannt, dass das Verteidigungsministerium noch in diesem Jahr ein Unternehmen zur Produktion patriotischer Kinofilme gründen wird.
18.09.2013 Die russische Regierung beschließt, den Bürgern Südkoreas bei Reisen bis zu 90 Tagen Visafreiheit zu gewähren.
18.09.2013 Die russische Staatsduma verabschiedet in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Reform der russischen Akademie der Wissenschaften (RAN). Fast alle Einrichtungen der RAN werden einer neuen Behörde unterstellt. Staatsorganen wird untersagt, auf deren wissenschaftliche Tätigkeit Einfluss zu nehmen.
18.09.2013 Ministerpräsident Dmitrij Medwedew richtet eine Regierungskommission zur Entwicklung des Fernen Ostens ein, der er vorsitzen wird.
18.09.2013 Ein Sprecher des russischen Inlandsgeheimdienstes bestätigt, dass russische Grenztruppen Warnschüsse auf den Greenpeace-Eisbrecher "Arctic Sunrise" abgegeben haben, nachdem zwei Aktivisten die Ölplattform "Priraslomnaja" in der Petschorasee erklommen hatten. Die Aktivsten werden festgenommen. Greenpeace protestiert mit dieser Aktion gegen Ölförderung in der Arktis.
19.09.2013 Finanzminister Anton Siluanow zufolge werden 2013 statt der geplanten 427 Mrd. Rubel (ca. 9,9 Mrd.€) nur 50–65 Mrd. Rubel (ca. 1,2–1,5 Mrd. €) aus der Privatisierung von Staatsaktiva erwirtschaftet. Einnahmen aus Rohstoffverkäufen sollen die Lücke füllen.
19.09.2013 Präsident Wladimir Putin nimmt am 10. Waldai-Forum teil und stellt sich den Fragen der Teilnehmer. Seit dem 16. September diskutierten ca. 200 russische und internationale Experten unter dem Motto "Russlands Diversität für die moderne Welt".
20.09.2013 Das Moskauer Stadtgericht erklärt die Wahlergebnisse der Moskauer Bürgermeisterwahl für gültig und weist eine Klage des unterlegenen Kandidaten Alexej Nawalnyj zurück.
20.09.2013 Präsident Wladimir Putin ernennt Wladislaw Surkow, bis Dezember 2011 Stellvertretender Leiter der Präsidialadministration und "graue Eminenz" der Innenpolitik, zu seinem Assistenten. Sein Aufgabenbereich sind nun die Beziehungen zu Abchasien und Südossetien.
20.09.2013 Alexej Kudrin, bis Herbst 2011 russischer Finanzminister, wird zum Vorsitzenden des Komitees für strategische Planungen im Aufsichtsrat der staatlichen "Sberbank" gewählt.
21.09.2013 Ministerpräsident Dmitrij Medwedew unterzeichnet eine Anweisung mit einer Liste von 201 ausländischen Universitäten, deren Zeugnisse in Russland anerkannt werden. Die Universitäten müssen auf drei weltweiten Universitätsratings unter den besten 300 sein.
23.09.2013 Bei einem Anschlag eines Selbstmordattentäters vor einer Polizeistation im Tabassaranskij-Rayon (Dagestan) werden ein Polizist und ein Migrationsbeamter getötet. 14 Polizisten und zwei Zivilisten werden durch die Autobombe zum Teil schwer verletzt.
23.09.2013 Nadeshda Tolokonnikowa,"Pussy Riot"-Aktivistin, tritt in den Hungerstreik. In einem offenen Brief kritisiert sie die Haftbedingungen in der Haftanstalt in Mordowien, beklagt massenhafte Verstöße gegen die Rechte der Inhaftierten und berichtet über Todesdrohungen gegen sie.
23.09.2013 Präsident Wladimir Putin empfängt in Sotschi die Staatschefs der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (ODKB). Die Teilnehmer besprechen mögliche Gefahren, die von Afghanistan ausgehen, die Unterstützung Tadshikistans bei der Grenzsicherung sowie die Situation in Syrien, zu der eine Erklärung verabschiedet wird.
23.09.2013 In der Region Krasnodar stürzt ein Erdkampfflugzeug vom Typ Su-25 ab. Der Pilot kommt ums Leben.
24.09.2013 Das russische Strafverfolgungskomitee erhebt gegen Greenpeace-Aktivisten, die gegen dieÖlförderung in der Arktis protestiert hatten, eine Anklage wegen Piraterie. Der Greenpeace-Eisbrecher "Arctic Sunrise" wird nach Murmansk gebracht, die 30 internationalen Aktivisten werden dem örtlichen Strafverfolgungskomitee übergeben.
24.09.2013 Im Rayon Bujnaksk (Dagestan) werden bei einem Feuergefecht zwei Untergrundkämpfer von Sicherheitskräften getötet. Zwei weitere Untergrundkämpfer werden an der Stadtgrenze von Machatschkala getötet, nachdem sie das Feuer auf eine Straßenkontrolle eröffnet hatten.
25.09.2013 Präsident Putin empfängt zum 3. Internationalen Arktisforum – "Arktis – Territorium des Dialogs" – in Salechard (Autonomer Bezirks der Jamal-Nenzen), unter anderen die Staatspräsidenten Finnlands und Islands. Im Zentrum steht die Umweltsicherheit bei der Erschließung und Förderung vonRohstoffen in der Arktis. Russland will die Fläche der Naturschutzgebiete von derzeit 6% der russischen Arktis ausweiten. Die Greenpeace-Aktivisten, die gegen eine Ölförderung in der Arktis protestiert hatten, hält Putin nicht für Piraten.
25.09.2013 Ministerpräsident Dmitrij Medwedew nimmt an einem Treffen des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates in Astana (Kasachstan) teil. Am Rande finden russisch-kasachische Regierungsgespräche statt. Bei einem Treffen mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten Nikolaj Asarow betont Medwedew, dass ein Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU keine Katastrophe sei, die Wirtschaftskooperationen jedoch zurückgehen werden.
25.09.2013 Muchtar Schapijew, Richter am Obersten Gericht der Republik Dagestan, und sein Sohn werden in Machatschkala von Unbekannten erschossen.
26.09.2013 Vom Weltraumbahnhof Bajkonur startet das Raumschiff"Sojuz TMA-10M" zur internationalen Raumstation mit zwei Russen und einem Amerikaner an Bord.
26.09.2013 In der Region Chabarowsk wird der Ausnahmezustand aufgehoben, der wegen schwerer Unwetter undÜberschwemmungen am 7. August verhängt worden war.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten