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Chronik: Vom 30. Mai bis zum 13. Juni 2013 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Wirtschaftsmodell und Eliten (25.10.2024) Veränderungen in den Beziehungen zwischen Staat und Unternehmen angesichts des Krieges und der Sanktionen Ranking: Russen auf der Forbesliste der Milliardäre weltweit 2024 Analyse: Rätselhafte Todesfälle in der russischen Elite vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine Chronik: Hinweis auf die Online-Chronik Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? 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Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: Vom 30. Mai bis zum 13. Juni 2013

/ 4 Minuten zu lesen

30.05.2013 Das Lewada-Zentrum entscheidet sich nach einer Verwarnung durch die Staatsanwaltschaft, in Zukunft auf Finanzierung aus dem Ausland zu verzichten.
31.05.2013 Das Moskauer Stadtgericht spricht den Geschäftsmann Alexej Koslow in der Revision vom Vorwurf der Geldwäsche frei, hält den Anklagepunkt des Betrugs aber aufrecht. Die Haftzeit wird um ein Jahr verkürzt. Am 3.6. wird Koslow auf freien Fuß gesetzt. Das Verfahren, in dem er ursprünglich verurteilt worden war, war in der Öffentlichkeit sehr umstritten.
31.05.2013 Auf dem Moskauer Triumphalplatz werden bei der nicht genehmigten»Strategie-31« Demonstration, zur Vertreidigung der Versammlungsfreiheit, 14 Personen festgenommen.
01.06.2013 Sicherheitskräfte töten im Tscherekskij Rajon (Republik Kabardino-Balkarien) in einem Feuergefecht zwei Personen, die die regionalen Untergrundkämpfern mit Waffen beliefert haben.
01.06.2013 Sicherheitskräfte nehmen den Bürgermeister Machatschkalas (Dagestan), Said Amirow, fest. Amirow wird verdächtigt, den Mord an einem Ermittlungsbeamten organisiert zu haben.
01.06.2013 Im Gebiet Moskau findet der Erste Parteitag der wiedergegründeten Partei »Rodina« (Heimat) statt. Vorsitzender ist der Dumaabgeordnete Alexej Shurawljow. »Rodina« knüpft an die gleichnamige Organisation an, die zwischen 2003 und 2006 unter Sergej Glasjew und Dmitrij Rogosin eine Rolle gespielt hat.
03.–04.06.2013 In Ekaterinburg findet der 31. EU-Russland Gipfel statt. Präsident Wladimir Putin und russische Regierungsvertreter erörtern mit Herman Van Rompuy, Vorsitzender des Europäischen Rates, José Manuel Barroso, Vorsitzender der EU-Kommission, sowie Catherine Ashton, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Fragen der Handels- und Wirtschaftskooperation, eines neues Kooperationsabkommens sowie die Lage in Syrien.
04.06.2013 Ein Moskauer Bezirksgericht verurteilt eine unabhängige Organisation, die mit der Wahlrechtsassoziation »Golos« verbunden ist, wegen der Weigerung, sich als »ausländischer Agent« zu registrieren, zu einer Geldstrafe von 300.000 Rubel (ca. € 7.200). »Golos« teilt mit, dass es 800.000 Rubel (ca. € 19.000) an Spenden für Strafzahlungen und die weitere Tätigkeit aufgebracht hat.
05.06.2013 Präsident Wladimir Putin nimmt das Rücktrittsgesuch des Moskauer Bürgermeisters Sergej Sobjanin an und beauftragt ihn, die Amtsgeschäfte bis zu den vorgezogenen Bürgermeisterwahlen wahrzunehmen. Sobjanin tritt zurück, um eine vorgezogene Bürgermeisterwahl abhalten zu können.
05.06.2013 Garry Kasparow, Schachweltmeister und russischer Oppositionsaktivist, gibt auf einer Pressekonferenz in Genf bekannt, er werde vorerst nicht nach Russland zurückkehren, da er eine Strafverfolgung im Rahmens des Bolotnaja-Verfahrens befürchtet.
05.06.2013 Auf derältesten Metrolinie Moskaus (Sokolnitscheskaja) kommt es innerhalb weniger Stunden zu zwei Kurzschlüssen und einem Kabelbrand. Ca. 4.500 Personen werden evakuiert, ca. 80 Personen erleiden Rauchvergiftungen.
06.06.2013 Im Moskauer Stadtgericht beginnt das Verfahren wegen der Unruhen auf dem Bolotnaja Platz am 6. Mai 2012. 12 Personen werden beschuldigt, bei der Demonstration zu Massenunruhen aufgerufen, an diesen teilgenommen und Gewalt gegen Staatsbeamte angewendet zu haben. Die Untersuchungshaft aller Angeklagten wird um ein halbes Jahr verlängert.
06.06.2013 Sergej Sobjanin, Mitglied im Büro des Obersten Parteirats von »Einiges Russland« und kommissarischer Bürgermeister Moskaus, teilt mit, dass er bei den Moskauer Bürgermeisterwahlen als Direktkandidat ohne offizielle Parteibindung antreten will.
06.06.2013 Ein Gericht in St. Petersburg verurteilt die NGO»LGBT-Kinofestival ›Bok o Bok‹ (Seite an Seite)«, die seit 2007 ein schwul-lesbisches Kinofestival organisiert, wegen fehlender Registrierung als »ausländischer Agent« zu 500.000 Rubel Strafe (ca. € 12 Tsd.).
06.06.2013 Im Gebiet Chabarowsk stürzt ein Mi-8 Hubschrauber mit 5 Personen an Bord ab. Alle Insassen kommen ums Leben.
06.06.2013 Präsident Wladimir Putin und Ludmilla Putina geben bekannt, dass sie sich scheiden lassen werden.
07.06.2013 Die Moskauer Stadtduma beschließt auf einer außerplanmäßigen Sitzung, die vorgezogenen Bürgermeisterwahlen in Moskau am 8. September durchzuführen.
07.06.2013 Präsident Wladimir Putin ernennt seinen Gehilfen Jewgenij Schkolow zum Bevollmächtigten für Antikorruptionsüberprüfungen. Schkolow erhält danach die Vollmacht, Korruptionskontrollen anordnen zu können.
07.06.2013 Bei der Vorlage des Planes zur Umsetzung der»Mai-Erlasse« von 2012 kritisiert Präsident Wladimir Putin die Regierung. Innerhalb von zwei bis drei Wochen soll der Plan konkretisiert werden und Verantwortliche nennen.
08.06.2013 Bei einem Angriff von Untergrundkämpfern auf einen Polizeiposten in Naltschik (Republik Kabardino-Balkarien) wird ein Polizist sowie ein Angreifer getötet.
11.06.2013 Die russische Staatsduma verabschiedet in zweiter und dritter Lesung ein Gesetz, dass die»Propaganda von nichttraditionellen sexuellen Beziehungen unter Minderjährigen« unter Strafe stellt. Die Strafen von 4.000 bis eine Million Rubel (ca. € 93 – 23.250) . Ausländischen Staatsbürgern droht die Abschiebung.
11.06.2013 Die Staatsduma verabschiedet in dritter Lesung ein Gesetz, dass die Verletzung religiöser Gefühle unter Strafe stellt. Als Höchststrafe wirde eine Geldstrafe 500.000 Rubel (ca. € 11.600) bzw. eine dreijährige Haft festgelegt.
11.06.2013 Bei einemÜberfall durch Untergrundkämpfer im Rayon Nowolakskij (Dagestan) werden drei Angehörige einer Sondereinheit sowie zwei Angreifer getötet. Außerdem werden zwei Zivilpersonen verletzt. Im Rayon Chasawjurt (Dagestan) töten Sicherheitskräfte drei Untergrundkämpfer, als es bei einer Fahrzeugkontrolle zu einem Feuergefecht kommt.
12.06.2013 Wladimir Putin gibt einen Empfang im Moskauer Kreml zum»Tag Russlands«. In einer Rede unterstreicht er die zentrale Bedeutung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Achtung der Menschenrechte für die russische Entwicklung.
12.06.2013 Gründungskongress der »Allrussischen Volksfront« (ONF). Die ONF, die bisher nur Bewegungscharakter hatte, formiert sich zu einer gesellschaftlichen Organisation und benennt sich in »Volksfront ›Für Russland‹« um. Präsident Wladimir Putin wird einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Der Dumaabgeordnete Andrej Botscharow wird Vorsitzender des Exekutivkomitees.
12.06.2013 In Moskau findet ein genehmigter Protestmarsch oppositioneller Gruppen zur Unterstützung politischer Gefangener statt. Die Polizei spricht von 6.000 Teilnehmern, die Organisatoren von 20.000.
13.06.2013 Das russische Bildungsministerium veröffentlicht einen »Fahrplan« zur Ausarbeitung eines einheitlichen Lehrbuchs für Geschichte in Russland. Die Arbeitsgruppe leitet Sergej Naryschkin, Vorsitzender der Staatsduma.
13.06.2013 Präsident Vladimir Putin informiert die Regierung und Vertreter der Präsidialadministration bei einer gemeinsamen Beratung, dass er die Botschaft zur Haushaltspolitik 2014 – 2016 unterzeichnet habe, die die Grundlage für den Föderalhaushaltes darstellen soll. Die Haushaltspolitik soll auf die Umsetzung sozialer Verpflichtungen und die Erfüllung der »Mai-Erlasse« von 2012 ausgerichtet sein.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link »Chronik« lesen.

Fussnoten