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Dokumentation: Die Minister der Eurasischen Wirtschaftskommission | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Dokumentation: Die Minister der Eurasischen Wirtschaftskommission

/ 2 Minuten zu lesen

  • Vorsitzender: Viktor Christenko (ehemaliger Handels- und Industrieminister Russlands, geb. 1957)

    • Grundrichtung der Integration und makroökonomische Fragen: Tatjana Walowaja (ehemalige Direktorin der Abteilung für internationale Zusammenarbeit der russischen Regierung, geb. 1958)

    • Handel: Andrej Slepnew (ehemaliger stellvertretender Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Russland, geb. 1969)

    • Wirtschafts- und Finanzpolitik: Timur Sulejmenow (ehemaliger stellvertretender Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Kasachstan, geb. 1978)

    • Industrie und Landwirtschaft: Sjarhej Sidorski (ehemaliger Ministerpräsident, Belarus, geb. 1954)

    • Technische Bestimmungen: Walerij Koreschkow (ehemaliger Vorsitzender des Staatskomitees für Normung, Belarus, geb. 1953)

    • Wettbewerb und Kartellaufsicht: Nurlan Aldabergenow (ehemaliger Vorsitzender der Agentur für Monopolaufsicht, Kasachstan, geb. 1962)

    • Energie und Infrastruktur: Danijal Achmetow (ehemaliger Ministerpräsident, Kasachstan, geb. 1954)

    • Zusammenarbeit in Zollfragen: Uladsimir Hoschin (ehemaliger Erster stellvertretender Vorsitzender des Staatskomitees für das Zollwesen, Belarus, geb. 1962)

    Eine Chronologie der eurasischen wirtschaftlichen Integration

    Oktober 2007 Abkommen zur Einrichtung eines Gemeinsamen Zollgebiets durch Belarus, Kasachstan und Russland und zur Gründung einer Zollunion
    Dezember 2008 Abkommenüber Verfahren zur Berechnung und Entrichtung von Zöllen durch die Mitglieder der Eurasischen Zollunion
    Februar 2009 Die Kommission der Zollunion (KTS), ein supranationales Organ von Belarus, Kasachstan und Russland unter dem Vorsitzenden Sergej Glasjew, trifft sich zu ihrer ersten Sitzung
    November 2009 Abkommenüber ein Zollgesetzbuch der Eurasischen Zollunion
    Januar 2010 Die Zollunion von Belarus, Kasachstan und Russland tritt formell in Kraft
    Juli 2010 Das Zollgesetzbuch der Eurasischen Zollunion tritt in Kraft
    Dezember 2010 Dokumente zur Gründung eines Einheitlichen Wirtschaftsraumes zum 1. Januar 2012 werden in St. Petersburg von den Staatsoberhäuptern von Belarus, Kasachstan und Russland unterzeichnet
    Juli 2011 Vollständige Beseitigung der Zollgrenzen zwischen Russland und Belarus sowie zwischen Russland und Kasachstan
    Oktober 2011 In St. Petersburg wird durch die Regierungschefs von Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgistan, Moldowa, Russland, Tadschikistan und der Ukraine ein Abkommenüber eine Freihandelszone der GUS unterzeichnet
    Januar 2012 Formelle Verkündung eines Einheitlichen Wirtschaftsraumes von Belarus, Kasachstan und Russland
    Februar 2012 Die Eurasische Wirtschaftskommission, ein supranationales Organ von Belarus, Kasachstan und Russland für die Eurasische Zollunion und den Einheitlichen Wirtschaftsraum nimmt unter dem Vorsitz von Viktor Christenko ihre Arbeit auf; sie ersetzt im Juli offiziell die Kommission der Eurasischen Zollunion
    Mai 2014 Ein Vertragsentwurf zur Eurasischen Wirtschaftsunion soll zur Verabschiedung vorliegen
    Januar 2015 Geplanter Gründungszeitpunkt der Eurasischen Wirtschaftsunion

    Der WTO-Status der GUS-Staaten

    Mitgliedsstaaten Kirgistan (Dezember 1998), Georgien (Juni 2000), Moldowa (Juli 2001), Armenien (Februar 2003), Ukraine (Mai 2008), Russland (22. August 2012) und Tadschikistan (2. März 2013).
    Beitritt bis Ende 2013 ? Kasachstan (Antrag 1996), revidierter Bericht der Arbeitsgruppe (»Working Party Report«) (2008) und bilaterale Abkommen über Waren und Dienstleistungen mit 30 Ländern abgeschlossen; das Ziel der kasachischen Regierung bis Ende 2013 ist nicht unrealistisch
    Beitritt bis 2014-15? Aserbaidschan (Antrag 1997), gute Fortschritte im Jahr 2012, aber immer noch kein Entwurf für den Working Party Report. Belarus (Antrag 1993), noch kein Entwurf eines Working Party Report, derzeit jedoch sehr engagiert, mit dem Ziel eines Beitritts bis Ende 2014 / Anfang 2015
    Nachzügler Usbekistan (Antrag 1994), kein Entwurf für einen Working Party Report, kein Treffen der Arbeitsgruppe seit Oktober 2005
    Kein Antrag Turkmenistan (eines von ca. 30 Ländern ohne Beziehungen zur WTO), wobei ein Antrag nun real möglich wird

    Fussnoten