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Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Die Visegrád-Gruppe | Polen-Analysen | bpb.de

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Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Die Visegrád-Gruppe Polen-Analyse Nr. 306

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Die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der Visegrád-Gruppe bei einem Treffen in Bratislava, Februar 2023. (© picture-alliance, EPA | Istvan Filep)

Die Visegrád-Gruppe (V4) ist ein informelles regionales Format der Zusammenarbeit von vier mitteleuropäischen Staaten – Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn –, die nicht nur ihre Nachbarschaft und ähnliche geopolitische Bedingungen verbinden, sondern vor allem die gemeinsame Geschichte, Tradition, Kultur und Werte. Die Idee, die Gruppe zu gründen, war die Intensivierung der Zusammenarbeit beim Aufbau demokratischer staatlicher Strukturen und der freien Marktwirtschaft sowie auf längere Sicht die Teilnahme am Prozess der europäischen Integration. Gründungsdatum ist der 15. Februar 1991, als die Präsidenten Polens, Lech Wałęsa, und der Tschechoslowakei, Vacláv Havel, sowie der Ministerpräsident Ungarns, József Antall, in der ungarischen Stadt Visegrád eine gemeinsame Erklärung zu den Zielen und Bedingungen der gegenseitigen Zusammenarbeit unterzeichneten.

Seit dem Jahr 2004 sind alle Länder der V4 Mitglieder der Europäischen Union. Die Visegrád-Gruppe stellt ein Forum für Erfahrungsaustausch sowie für die Ausarbeitung gemeinsamer Stellungnahmen zu Fragen, die für die Zukunft der Region und der EU wesentliche Bedeutung haben, dar.

Abgesehen von europäischen Fragen konzentriert sich die Zusammenarbeit im Rahmen der V4 vor allem auf mitteleuropäische Themen, den Informationsaustausch sowie die Kooperation im Bereich der Kultur, Wissenschaft, Bildung und des Jugendaustausches. Vorrangige Felder der Zusammenarbeit sind der Ausbau der Transportinfrastruktur sowie die Stärkung der Energiesicherheit in der Region. Es besteht außerdem ein Kooperationsmechanismus mit Drittländern im Format "V4+".

An der Zusammenarbeit der Visegrád-Gruppe sind zahlreiche unterschiedliche Akteure beteiligt, Präsidenten, Ministerpräsidenten, Minister, Parlamente, Regierungsinstitutionen, Nichtregierungsorganisationen, wissenschaftliche Einrichtungen, Hochschulen und Kulturinstitute.

Die einzige vollständig institutionalisierte Form der Zusammenarbeit in den V4 ist der Internationale Visegrád-Fonds mit Sitz in Bratislava.

Der Vorsitz der Visegrád-Gruppe wird nach dem Rotationsprinzip für die Dauer eines Jahres ausgeübt; das Programm wird von den Ministerpräsidenten der Visegrád-Gruppe festgelegt.
[…]

Übersetzung aus dem Polnischen: Silke Plate

Quelle: Ministerstwo Spraw Zagranicznych Rzeczypospolitej Polskiej [Außenministerium der Republik Polen]: Grupa Wyszehradzka [Die Visegrád-Gruppe]. Externer Link: https://www.gov.pl/web/dyplomacja/grupa-wyszehradzka (abgerufen am 15.02.2023).

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