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Polen vor den Parlamentswahlen
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Am 9. Oktober finden in Polen Parlamentswahlen statt. Die Koalition unter der Führung Donald Tusks war eher eine Regierung der kleinen, vorsichtigen Schritte als der großen Reformen, meint Reinhold Vetter.
Die Polen können im Herbst 2011 ihre Stimme bei den Parlamentswahlen abgeben. (© AP)
Die Polen können im Herbst 2011 ihre Stimme bei den Parlamentswahlen abgeben. (© AP)
Die Koalition aus Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO) und Polnischer Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe - PSL), deren Amtszeit im Oktober endet, war eher eine Regierung der kleinen, vorsichtigen Schritte als der großen Reformen. Die bürgerlich-demokratische Aufbruchstimmung zum Jahreswechsel 2007/2008 hielt nicht lange an. Erfolgen der Koalition bei der Bekämpfung der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise sowie auf rechtlichem und sozialem Gebiet stehen herbe Niederlagen in anderen Bereichen gegenüber. So ist die Regierung bei der Schaffung eines »schlanken Staates« und der grundlegenden Sanierung der Staatsfinanzen gescheitert. Der Bürgerplattform als Seniorpartner der Koalition ist es auch nicht gelungen, die traditionelle Distanz zwischen Bürger und Staat wenigstens etwas zu verringern.
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