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Polen nach dem Wahlmarathon | bpb.de

Polen nach dem Wahlmarathon

Die Präsidentschaftswahlen im Juni und Juli 2020 bestätigten ein weiteres Mal die fortschreitende Spaltung der polnischen Gesellschaft. Mit 51,03 Prozent der Stimmen gewann der Kandidat der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit PIS, Andrzej Duda, knapp vor dem Kandidaten der Opposition Rafał Trzaskowski (48,97 %) im zweiten Wahlgang. Nach den Wahlen für die lokale Selbstverwaltung und zu den Woiwodschaftslandtagen 2018, den Wahlen zum Europäischen Parlament (Mai 2019) und den Parlamentswahlen (Sejim, Oktober 2019), welche die PIS allesamt für sich entscheiden konnte, wird befürchtet, das sie die Legitimation durch die Wählerinnen und Wähler dazu nutzen wird, den autoritären Umbau des Staates voranzutreiben.