Interview mit Jörn Bousselmi | Frankreich | bpb.de

Was macht die deutsch-französische Beziehung so besonders im Vergleich zu anderen bilateralen Beziehungen innerhalb der Europäischen Union?

Ich denke, die deutsch-französischen Beziehungen zeichnen sich eigentlich auf drei Ebenen ganz besonders aus. Das ist die gesellschaftliche Ebene. Ich glaube, es gibt kaum Länder, in denen es mehr Städtepartnerschaften gibt. In denen es mehr gesellschaftliches Engagement von Vereinen, von bilateralen Vereinen gibt. Die zweite Ebene ist die politische Ebene. Es gibt keine zwei anderen Länder, wo die politischen Kontakte so intensiv sind und darüber hinaus nicht nur die politischen Kontakte, sondern auch auf der Verwaltungsebene ein hoher Austausch an Beamten stattfindet – gegenseitig in den Ministerien eine Präsenz da ist. Und auf der dritten Ebene: Es gibt auch innerhalb Europas keine zwei Wirtschaften, die so eng miteinander verbunden sind. Es sind die zwei größten Volkswirtschaften Europas.

Deutschland und Frankreich. Beide allerdings – und das gilt für alle drei Ebenen – gesellschaftlich, politisch, wie wirtschaftlich, mit völlig anderen Grundstrukturen, mit einer ganz anderen Historie und Entstehung und mit einer ganz anderen Funktionsweise. Und das macht die Besonderheit aus. Diese Unterschiede, die trotzdem zu einer sehr engen Zusammenarbeit geführt haben und letztendlich eine recht leidvolle Geschichte vergessen lassen.

Die deutsch-französische Beziehung hat inzwischen eine lange Tradition, und immer wieder wird in der Presse die Frage gestellt, ob diese Beziehung heutzutage immer noch Sinn macht. Was meinen Sie?

Natürlich macht sie Sinn. Die Frage ist nur, dass sich die Rahmenbedingung deutlich verändert haben. Europa ist größer geworden. Es ist keine Bipolarität mehr so vorhanden. Deutschland und Frankreich als wichtigste Wirtschaftskraft in Europa – sicher auch als einer der wichtigsten politischen Kräfte in Europa – spielen eine tragende Rolle. Allerdings haben wir die gesamte Osterweiterung. Wir haben die Schwierigkeiten auch von Westeuropa mit der Krise. Das heißt, die Kräfteverhältnisse haben sich natürlich verschoben in der letzten Zeit, so dass Deutschland und Frankreich nach wie vor, glaube ich, treibende Kräfte sein müssen und auch sind. Allerdings ist die Integration anderer europäischer Partner noch sehr viel wichtiger geworden, um eine Akzeptanz insgesamt in Europa zu finden.

Gibt es eigentlich Alternativen zur deutsch-französischen Zusammenarbeit, um die europäische Integration voranzutreiben?

Ich glaube, es gibt keine Alternativen, aber es gibt wichtige notwendige Ergänzungen, die gemacht werden müssen. Wenn wir über Europa sprechen, dann fragt man sich natürlich auch, wie ist das Verhältnis zu Großbritannien, zu England. Wie ist das Verhältnis zu Polen, als einer der wichtigen kommenden Wirtschaftskräfte. Polen ist ja auch das Land, das wirtschaftlich relativ gut durch die Krise gekommen ist. Man muss diesen bilateralen Rahmen systematisch erweitern, um die Leute mitzunehmen. Das ist allerdings auch eine Stärke – nach wie vor – der deutsch-französischen Beziehungen, dass Deutschland und Frankreich – eigentlich jedes für sich – für ein anderes System stehen und damit natürlich einen Integrationsfaktor darstellen und die Kompromisslösung erleichtern. Also wenn sich Deutschland und Frankreich nach vielen Diskussionen einig sind, dann gilt nach wie vor, dass sich dahinter viele europäische Länder wiederfinden.

Die Krise hat Auswirkungen auf die deutsch-französische Zusammenarbeit: Frankreich wurde abgeschwächt und das Verhältnis mit Deutschland ist dadurch asymmetrischer geworden. Wie nimmt man in Frankreich den deutschen Partner wahr?

Frankreich leidet mehr unter der Krise. Da ist Deutschland ein bisschen ein Vorbild, fast in allen Bereichen. Oder sagen wir ein Koordinatenkreuz: also man schaut sich den deutschen Mittelstand an, der ganz massiv hier in Frankreich jetzt auch diskutiert wird und wo man auch für Frankreich den französischen Mittelstand völlig neu entdeckt. Man will exportorientierter sein. Man redet von Dezentralisierung, oder in Frankreich Regionalisierung. Also auf allen Ebenen – gesellschaftlich, politisch und wirtschaftlich – vergleicht man sich mit Deutschland, auch mit anderen Ländern, und versucht sozusagen das Beste herauszuarbeiten, um zu schauen, kann man sich davon inspirieren.

Auf der anderen Seite ist diese Bewunderung auch mit einer großen Skepsis verbunden, weil man sagt, Deutschland ist zu dominant, Deutschland ist zu stark, Deutschland setzt seinen Willen durch und man spricht eben derzeit vielleicht nicht auf Augenhöhe miteinander. Wenn wir darüber reden, Kompromisslösungen zu suchen und zu finden, über politische Zusammenarbeit, dann muss man natürlich auf Augenhöhe miteinander sprechen. Das ist derzeit in wirtschaftlichen Zahlen nicht gegeben, das ist nur begrenzt gegeben im politischen Verhältnis. Da ist eine Asymmetrie einfach entstanden. Da denke ich aber, muss Frankreich dran arbeiten, sich sozusagen wieder zu finden.

Da hat Frankreich aber auch alle Möglichkeiten. Aus französischer Sicht ist in der Integration der Vorteil der, dass man in Deutschland auch vom gesetzlichen Mindestlohn redet. Das sieht die Wirtschaft nicht so gern, aber unter gesellschaftlichen Aspekten hat man dort schon eine gewisse deutsch-französische Konvergenz, dass man sagt, wir müssen ein einheitliches, europäisches, gesellschaftliches System finden, dass sozial gerecht ist, wie immer man das definiert. Also da gibt es viele Ansatzpunkte, wo wir von den asymmetrischen Strukturen, von den asymmetrischen Zahlen ausgehen, derzeit dahin arbeiten, ein gesamteuropäisches Konzept zu finden. Das ist aber ein ganz langer und schwieriger Weg.