Die erste Oktoberwoche, die ganz im Zeichen der Jubiläumsfeiern stehen sollte, begann dramatisch. Kurz vor dem 40. Geburtstag ihres Staates sah sich die DDR-Führung gezwungen, einen Offenbarungseid zu leisten. Sie stoppte den freien Reiseverkehr in die CSSR und bunkerte ihre Bürger damit praktisch ein. Ohne behördliche Genehmigung können sie nun legal keine Grenze mehr überschreiten. Als das SED-Politbüro diesen Beschluß faßte, waren innerhalb von drei Wochen bereits mehr als 40000 ehemalige DDR-Bewohner über Ungarn, die Tschechoslowakei und Polen in die Bundesrepublik Deutschland gelangt (vgl. dazu die Chronik in diesem Heft S. 1195). Budapest hatte die Flüchtlinge über Österreich ausreisen lassen - unbehindert vom scharfen Protest aus Ost-Berlin. In Prag und Warschau war der Versuch der DDR mißlungen, zumindest formal das Gesicht zu wahren. Die vorwiegend jungen Menschen, die sich dort unter den Schutz der bundesdeutschen Botschaften begeben hatten, dokumentierten ihr tiefes Mißtrauen gegen den Staat, in dem sie aufgewachsen sind.
Nur wenige ließen sich auf die Zusicherung ein, legal ausreisen zu dürfen, wenn sie zuvor in ihre Heimatorte zurückkehrten. Die bedrückenden Bilder, die von Prag aus um die Welt gegangen waren, hatten die Verantwortlichen in Ost-Berlin schließlich zu einer Entscheidung veranlaßt, die sie als »humanitären Akt« zu verbrämen suchten. Sonderzüge der DDR-Reichsbahn brachten die Flüchtlinge durch die DDR- um sie formal von dort ausreisen zu lassen - in den Westen. Sie hätten ihre Heimat verraten, rief man ihnen nach und hoffte zunächst wohl, nun relativ ungestört die »Errungenschaften« der letzten 40 Jahre feiern zu können. Doch der Exodus ging weiter: Erneut begehrten Tausende in Prag, Hunderte in Warschau die Ausreise. Zusammen mit der Aufhebung des paß- und visumfreien Verkehrs zwischen DDR und CSSR kündigte Ost-Berlin dann am 3. Oktober die zweite Sonderzug-Aktion an. Ihr Beginn verzögerte sich beträchtlich - allerdings nicht aus technischen Gründen, wie behauptet wurde, sondern weil man dieses Mal Sympathiekundgebungen vermeiden und niemandem die Möglichkeit geben wollte, unterwegs auf die Züge aufzuspringen.
So gingen die Flüchtlinge schließlich in abgeriegelten Waggons auf eine gespenstische Fahrt: Ein Großaufgebot an Sicherheitskräften hatte die gesamte Route durch die DDR hermetisch abgeriegelt. »Die Bahnhöfe waren wie ausgestorben, berichteten die Reisenden nach ihrer Ankunft in der Bundesrepublik. Hier wußte man inzwischen, daß es insbesondere vor dem Dresdner Hauptbahnhof zu schweren Zusammenstößen gekommen war. Mit Schlagstöcken und Wasserwerfern hatte die Polizei mehrere tausend DDR-Bürger auseinandergetrieben. Wenige Tage zuvor hatte die Volkspolizei, unterstützt von Einheiten der Kampfgruppen, in Leipzig zugeschlagen. Dort fand am Abend des 2. Oktober die bislang größte Demonstration für Meinungsfreiheit und demokratische Reformen statt. Eine Zeitlang war das jeden Montag in der Nikolaikirche veranstaltete Friedensgebet vor allem ein Treffpunkt für Ausreisewillige gewesen, die ihre Absicht mit dem Ruf »Wir wollen raus« unterstrichen. Nun jedoch zogen nach der Andacht mehr als 20000 Menschen durch die Stadt, forderten »Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit« und die Zulassung der Oppositionsgruppe »Neues Forum«. Den wenigen Stimmen, die ein Recht auf Ausreise verlangten, setzten sie ein laut starkes »Wir bleiben hier« entgegen.
Doch der Staatsmacht gelten die einen wie die anderen als Unruhestifter, denen man mit aller Härte begegnen muß. Es kam zu brutalen Übergriffen der Sicherheitskräfte, mehrere Verletzte mußten in Krankenhäuser eingeliefert werden. Neun Personen sollen verhaftet worden sein. Am selben Abend begannen in Ost-Berlin die offiziellen Veranstaltungen zum 40. Jahrestag der DDR-Gründung. Scheinbar unberührt von den Flüchtlingszahlen und der zunehmenden Empörung in der Bevölkerung lobte Erich Honecker vor ehemaligen Widerstandskämpfern die DDR als »humanes Staatswesen« und »festen Grundpfeiler« für »die Sicherheit und Stabilität auf unserem Kontinent«. Indem er die Massenflucht ausschließlich dem angeblich völkerrechtswidrigen Verhalten der Bundesregierung anlastete und auf Reformforderungen nicht einmal ansatzweise einging, stellte er den Realitätsverlust und die Schwäche seines Regimes unter Beweis. Auch in seiner Rede auf dem Festakt im Palast der Republik am 6. Oktober bestätigte Honecker den Eindruck, daß von der derzeitigen Führung keine neuen Impulse zu erwarten sind:
»40 Jahre DDR - das waren 40 Jahre heroische Arbeit, 40 Jahre erfolgreicher Kampf für den Aufstieg unserer sozialistischen Republik. für das Wohl des Volkes. Auch weiterhin wird das so sein.« Der XII. Parteitag werde »über die weiteren Aufgaben beim sozialistischen Aufbau und im Kampf um den Frieden beraten und beschließen ..., und das Volk bringt seine Initiative, seinen Sachverstand. seine Vorschläge zum Nutzen der gemeinsamen Sache in die demokratische Aussprache vor dem Parteitag ein«.
Doch »das Volk« will sich mit dieser Art »Mitwirkung « nicht mehr abspeisen lassen. Es lehnt sich gegen eine Führung auf, die Eigeninitiative zwar in rhetorischen Floskeln beschwört, in der Realität aber nicht zum Zuge kommen läßt. In den letzten Monaten hat sich in der DDR eine weit gefächerte Protestbewegung formiert, die nicht nur öffentlich ihren Unmut zum Ausdruck bringt, sondern auch konkrete Forderungen anmeldet. Aus den Gruppen, die bislang den Schutz der Kirche als einziger vom Staat unabhängiger Institution suchten, sind selbständige oppositionelle Vereinigungen hervorgegangen, die einen demokratischen Sozialismus anstreben (vgl. die Dokumentation in diesem Heft, S. 1179). Das »Neue Forum«, dem sich bereits mehr als 10000 Personen angeschlossen haben, will eine »politische Plattform für die ganze DDR bilden«, die »es Menschen aus allen Berufen, Lebenskreisen, Parteien und Gruppen möglich macht, sich an der Diskussion und Bearbeitung lebenswichtiger Gesellschaftsprobleme in diesem Land zu beteiligen«. Allen Bestrebungen liege der Wunsch nach »Gerechtigkeit, Demokratie, Frieden sowie Schutz und Bewahrung der Natur zugrunde«. Doch als die Initiatoren um die offizielle Zulassung ihrer Vereinigung nachsuchten, wurde der Antrag mit der Begründung ab gelehnt, das »Neue Forum« sei staatsfeindlich.
Außerordentlich scharfer Kritik sah sich auch die evangelische Kirche ausgesetzt, nachdem sie auf der Synode in Eisenach - bedeutend entschiedener als bisher - einen offenen gesamtgesellschaftlichen Dialog angemahnt hatte. Nur auf diesem Weg sei eine »sozial gerechte, demokratische, nach innen und außen friedensfähige und ökologisch verträgliche Gesellschaft« zu erreichen (vgl. die Dokumentation in diesem Heft, S. 1179). Bischof Werner Leich, Vorsitzender des Kirchenbundes, unterstrich diese Auffassung in einem Interview, das er anläßlich des 40. Jahrestages der DDR dem Fernsehen der ARD gab. Die Bevölkerung lebe in »sehr großer Erregung«, sagte er, und sie habe bei den Jubiläumsfeiern nichts gesehen und gehört, »was auf Veränderung deutet«. Bemerkenswert offene Worte kamen auch von mehreren Repräsentanten der katholischen Kirche, die sich bis in die jüngste Vergangenheit mit Stellungnahmen zu politischen Fragen eher zurückgehalten hat. Der neue Bischof von Berlin, Georg Sterzinsky, erklärte, er und seine Amtsbrüder müßten bemüht sein, »im Gespräch mit den staatlichen Stellen einen Wandel herbeizuführen, der schließlich auch zu einem Wandel der Strukturen führen muß«. Augenblicklich gebe es allerdings keine Anzeichen dafür, daß es »in absehbarer Zeit« zu solchen Gesprächen kommen werde.
Skepsis erscheint nur zu berechtigt. Andererseits bläst der SED-Führung inzwischen von vielen Seiten der Wind ins Gesicht. Aus den Blockparteien sind ungewohnte Töne zu hören. Manfred Gerlach, Vorsitzender der LDPD und Stellvertreter des Staatsratsvorsitzenden, hat sich in jüngster Zeit mehrfach für gesellschaftspolitische Veränderungen ausgesprochen und bedauert, daß »kritische Gedanken« als »Ausfluß bürgerlicher Ideologie in die antisozialistische Ecke« gestellt würden. Mitglieder der DDR-CDU verurteilten in einem offenen Brief »Erscheinungen obrigkeitlichen Denkens« sowie die Bevormundung der Menschen. Sie forderten u.a. eine Reform des Wahlrechts und eine offene Informationspolitik (vgl. die Dokumentation in diesem Heft, S. 1185). Die Ost Berliner Bezirksorganisation des Schriftstellerverbandes nannte es in einer Resolution »unerträglich«, wie die Verantwortung für die Massenflucht abgeschoben werde, »obwohl die Ursachen in nicht ausgetragenen Widersprüchen im eigenen Land liegen«. Auch mehrere beliebte Rock-Gruppen wandten sich öffentlich gegen die »unerträgliche Ignoranz der Partei und Staatsführung«, und die Ost-Berliner Sektion des Verbandes Bildender Künstler warf den Verantwortlichen eine »Wirklichkeitsverdrängung« vor, die zu einem »rapiden Verfall des gesellschaftlichen Lebens« geführt habe. Gewerkschafter aus dem Ost-Berliner VEB »Bergmann Borsig« kritisierten in einem offenen Brief an FDGB-Chef Harry Tisch das Auseinanderklaffen von Wirklichkeit und Propaganda.
In den zitierten und vielen ähnlichen Äußerungen dürften sich die Meinungen und Gefühl e eines großen Teils der Bevölkerung widerspiegeln. Und vor diesem Hintergrund mußte das von der Partei- und Staatsführung inszenierte Geburtstagsfest vielen als Farce, wenn nicht gar als Provokation erscheinen. Nicht von ungefähr mahnten Kirchen und Oppositionsgruppen zu Besonnenheit und Gewaltfreiheit. Zehntausende gingen am Abend des 7. Oktober auf die Straße. ln Ost-Berlin, Leipzig, Dresden, Plauen, Jena, Potsdam und anderen Städten wurden die größten Massenproteste seit dem 17. Juni 1953 gewaltsam und zum Teil mit großer Brutalität aufgelöst. Viele Demonstranten wurden verletzt, weit mehr als 1000 festgenommen. Die Ost-Berliner Nachrichtenagentur ADN sprach von »Randalierern«, die sich im »Zusammenspiel mit westlichen Medien« zusammengerottet und republikfeindliche Parolen gerufen hätten.
»Freiheit« »Neues Forum«, »Wir bleiben hier«, hatten sie gerufen, aber auch »Lügner«, als sie am ADN-Gebäude vorbeizogen, »Schweine«, als die Sicherheitskräfte losschlugen, und immer wieder »Gorbi, hilf uns«. Nach der Kranzniederlegung am Mahnmal für die Opfer des Faschismus und Militarismus am Morgen des 6. Oktober hatte der sowjetische Partei- und Staatschef den Jugendlichen geraten, nicht in Panik zu verfallen. »Gefahren warten nur auf jene, die nicht auf das Leben reagieren«. Wer die von der Gesellschaft ausgehenden Impulse aufgreife, der dürfe »keine Angst vor Schwierigkeiten haben«.
Staatsmännisch war Gorbatschows Ansprache im Palast der Republik. Ohne die SED-Führung zu desavouieren - was auch nicht in seinem Interesse liegen konnte - spielte er unmißverständlich auf die Notwendigkeit von Reformen an: »Ich zweifle nicht daran, daß die SED mit allen gesellschaftlichen Kräften politische Antworten auf die Fragen findet, die auf die Tagesordnungen gesetzt worden sind und die die Bürger bewegen.« Bei seinem Gespräch mit Honecker dürfte Gorbatschow noch deutlicher geworden sein. Darauf läßt auch das Interview schließen, das er nach seiner Rückkehr dem sowjetischen Fernsehen gab. Er habe den Eindruck gewonnen, so erklärte er, daß »die Bürger der DDR…, und vor allem die Jugendlichen, feurige Befürworter der Perestroika in unserem Lande sind«. Auch in der DDR müßten Reformen eingeleitet werden, denn auch dort, wo man jetzt die Bilanz von 40 Jahren ziehe, »fragen sich die Leute, wie es weitergehen soll«.
Zitierweise: "Wir wollen raus - wir bleiben hier“, Gisela Helwig, in: Deutschland Archiv, 10/1989, S.1073ff.
