Soziale Marktwirtschaft ohne Mittelstand? | Deutschland Archiv | bpb.de

Der sogenannte Mittelstand bildet das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Laut Daten der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beschäftigten die auch KMU genannten Unternehmen des Mittelstands zum Jahresende 2018 31,7 Millionen Menschen. Damit standen sie für über 70 Prozent aller in Deutschland Erwerbstätigen. Allein seit dem Jahr 2006 haben die Unternehmen des Mittelstands in Deutschland 5,5 Millionen mehr Personen eingestellt als entlassen. Auch wenn Großunternehmen wie Siemens oder BMW mehr mediale Aufmerksamkeit erhalten, spielen sie für das alltägliche Wirtschaftsgeschehen eine vergleichsweise geringe Rolle. Die oben genannten Fakten erklären, warum die Politik die Sorgen und Wünsche des Mittelstands nicht einfach übergehen kann. Ähnlich verhält es sich in Ländern wie den USA und Großbritannien. Auch hier arbeitet ein Großteil der Erwerbstätigen in KMU.

Historisch hat der Mittelstand eine besondere Rolle in Deutschland

Der Begriff Mittelstand ist im deutschsprachigen Raum sehr stark historisch vorgeprägt und mit verschiedenen Bedeutungen aufgeladen, die über das rein ökonomische hinausgehen. Dies macht den deutschen Mittelstandsbegriff einzigartig und hebt ihn vom angelsächsischen oder romanischen Sprachraum ab. Wie der Name bereits andeutet, erfüllt der Mittelstand im Ideal eine Scharnierfunktion zwischen Ober- und Unterschichten in einem kapitalistischen Wirtschaftssystem. Bereits im 19. Jahrhundert wurden dem Mittelstand aus selbständigen Handwerkern, wohlhabenden Bauern und Angehörigen der Freien Berufe spezielle Tugenden zugesprochen wie Fleiß, Sparsamkeit und Disziplin. Ökonomische Selbständigkeit wurde mit Unabhängigkeit im politischen Denken gleichgesetzt. Um 1900 geriet dieser alte Mittelstandsbegriff zunehmend in Konflikt mit den aufstrebenden Schichten der Angestellten und höheren Beamten, die formal nicht „selbständig“ waren, aber im Einzelfall ebenso wohlhabend sein konnten wie ein etablierter Handwerksmeister oder Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei. Es gehört zum Wesen des deutschen Mittelstandsbegriffs, dass dessen Existenz stets in Gefahr zu sein schien. Dies hängt zum einen mit dem Aufstieg des modernen Angestellten um 1900 zusammen und zum anderen mit der Herausforderung durch den Marxismus. Im Mittelstand sahen viele „bürgerliche“ Ökonominnen und Ökonomen ein Bollwerk gegen die von Marx prophezeite Verelendung und Vermassung breiter Bevölkerungsschichten durch die Konzentration von Kapital in den Händen von Wenigen. Wenn Marx Recht hatte, so musste der Mittelstand sich schrittweise selbst auflösen, indem ein kleiner Teil in die höchsten Gesellschaftsschichten aufstieg und der weitaus größere Part in das triste Dasein eines „Lohnsklaven“ hinabsank. Diese Unsicherheit spiegelt sich bereits Ende des 19. Jahrhunderts in öffentlichen Debatten wider. Die Verfassung der Weimarer Republik enthielt eigens einen „Mittelstandsparagraphen“ laut dem Gesetzgebung und Verwaltung der Republik die Aufgabe hatten, den Mittelstand in Landwirtschaft, Handel und Gewerbe zu fördern und gegen „Überlastung und Aufsaugung zu schützen“. Der Hintergedanke hierbei war, dass eine liberale Demokratie nur existieren könne, wenn es eine starke Schicht von Selbständigen gäbe. Eine Gesellschaft aus verarmten Lohnarbeiterinnen und -arbeitern sowie reichen Kapitalistinnen und Kapitalisten, welche nur von Zinsen lebten ohne selbst zu arbeiten, müsste demnach in die Diktatur abgleiten.

„Soziale Marktwirtschaft“ als neoliberales Konzept nach 1945

Eine Reihe von Ökonominnen und Ökonomen versuchte vor dem Hintergrund von Weltwirtschaftskrise und Nationalsozialismus, den Liberalismus neu zu denken. Aus der Kritik an (national)sozialistischer Planwirtschaft und Manchesterkapitalismus des 19. und frühen 20. Jahrhunderts entwickelten sie den „Neoliberalismus“. Die soziale Marktwirtschaft in Deutschland ist eine Variante dieses Neoliberalismus. Für die Vordenkende der sozialen Marktwirtschaft, wie Alexander Rüstow und Wilhelm Röpke, kam dem Mittelstand eine entscheidende Rolle für den Aufbau einer besseren Gesellschaft zu. Für Theoretiker wie Röpke steht fest, dass mittelständische Betriebe weniger konjunktursensibel seien als Großbetriebe und in Krisenzeiten weit länger an ihren Beschäftigten festhielten. Der Großbetrieb produziere, so Röpke, nicht nur wirtschaftliche, sondern auch soziale und damit politische Instabilität. Auf lokaler Ebene führe das Wachstum von Großbetrieben zur Entstehung von Monokulturen, in denen eine kleine Gruppe von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern Zwang und Konformitätsdruck auf die Beschäftigten ausübe. Herrsche hingegen eine Vielfalt an (mittelständischen) Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern, könnten die Beschäftigten von diesem Pluralismus profitieren und sich den Betrieb suchen, der vom Arbeitsklima und den Bedingungen am besten zu ihnen passe.

Ein Markt für alle mit „Marktpolizei“ gegen Monopole

Eine pluralistische Wirtschaft, so der mit Röpke eng befreundete Ökonom Alexander Rüstow, sei entscheidend, um in Abgrenzung zum real existierenden „Kapitalismus“ des 19. und 20. Jahrhunderts eine echte Marktwirtschaft zu etablieren. Erklärtes Ziel war eine Rückkehr zu den ursprünglichen Idealen des Liberalismus, eine Rückkehr zu Adam Smith und eine Abkehr vom „Vulgärliberalismus“. Auch wenn Reformer wie Rüstow und Röpke in der frühen Bundesrepublik nicht ohne Einfluss blieben, ist von dem konkreten politischen Programm der sozialen Marktwirtschaft als „neoliberalem“ Projekt nur wenig umgesetzt worden. Eingang in die Wirtschaftspolitik fand vor allem die Kartellpolitik. Eine starke „Marktpolizei“ sollte der Entstehung von Monopolen entgegenwirken und den Markt für alle „frei“ und „offen“ halten. Zumindest rhetorisch und in eingeschränktem Maß auch politisch fand die besondere Förderung des Mittelstands Eingang in die Politik der Bundesrepublik.

DDR beschränkte privaten Mittelstand

Im Zuge von Mauerfall und Wiedervereinigung gewann das Schlagwort der sozialen Marktwirtschaft wieder an Bedeutung. Die Übertragung des westdeutschen „Erfolgsmodells“ sollte dem Osten den gleichen Wohlstand bringen, wie ihn die Westdeutschen bereits seit Jahrzehnten genossen. Es handelt sich damit bei der Wiedervereinigung nicht nur um ein rein politisches, sondern auch um ein sozioökonomisches Experiment. Demokratie und soziale Marktwirtschaft sollten Hand in Hand gehen. Damit stieg die Mittelstandsförderung in Ostdeutschland zu einem wichtigen Thema auf, denn ohne eine breite Schicht regional verankerten Unternehmertums konnte es weder Wohlstand für breite Bevölkerungsschichten noch Demokratie geben. Das SED-Regime der DDR hatte das private Unternehmertum nach 1949 immer weiter beschränkt und in mehreren Verstaatlichungswellen einen Großteil der Unternehmerinnen und Unternehmer enteignet. Dabei hatte der Schwerpunkt des gesamtdeutschen Mittelstands vor 1945 nicht so sehr in Bayern und Baden-Württemberg, sondern in Sachsen, Thüringen und Berlin gelegen.

Insgesamt gab es folgende Ansätze, um wieder einen starken Mittelstand in Ostdeutschland zu etablieren: Große Hoffnungen waren mit der Reprivatisierung von über 12.000 1972 verstaatlichten kleinen und mittleren Industriebetrieben verbunden. Zudem hatten gerade im Dienstleistungsbereich etwa 100.000 kleinere Unternehmen mit zumeist weniger als zehn Angestellten ihre Eigenständigkeit als Privatunternehmen im Sozialismus bewahren können. In den 1980er Jahren hatten die Inhaberinnen und Inhaber von privaten Handwerksbetrieben mit zu den privilegiertesten Bevölkerungsschichten der DDR gehört. Darüber hinaus sollte die von der Treuhandanstalt (THA) durchgeführte Privatisierung des sogenannten Volkseigentums Chancen für Ostdeutsche eröffnen, einen Betrieb zu erwerben und sich unternehmerisch zu betätigen.

Reprivatisierung war kein leichtes Unterfangen

Gemessen an den hohen Erwartungen der Wendezeit 1989/90 zeigten die ergriffenen Maßnahmen nicht den erhofften Erfolg. Erste Reprivatisierungsmaßnahmen waren bereits von der letzten SED-Regierung unter Hans Modrow eingeleitet worden und gerieten nach der Wiedervereinigung zunehmend ins Stocken. Dies lag zum einen an der Gesetzeslage, die es den neu gegründeten Landesverwaltungen und der THA schwer machte, rasch über die Zukunft eines ehemals privaten Betriebes zu entscheiden, besonders wenn mehrere Parteien Ansprüche auf einen Betrieb oder auch nur Teiles eines Betriebs angemeldet hatten. Zum anderen waren nur wenige Betriebe in ihrem Zustand zum Zeitpunkt der Verstaatlichung erhalten geblieben. Viele Betriebe waren erweitert, verlagert, geschlossen oder mit größeren Betrieben verschmolzen worden. Das Institut für Mittelstandsforschung in Bonn zählte für das Jahr 1996 3 000 reprivatisierte mittelständische Industriebetriebe mit insgesamt weniger als 100.000 Beschäftigten. Allein die 1972 verstaatlichten Unternehmen hatten etwa 500.000 Angestellte aufgewiesen. Gemessen hieran mussten die Zahlen zur Reprivatisierung enttäuschen.

Westen ohne Plan von privatem Unternehmertum in der DDR

Die Unternehmerinnen und Unternehmer in der DDR hatten bereits im Januar 1990 eine eigene Interessenvertretung gegründet und versucht, sich bei Akteurinnen und Akteuren in West und Ost Gehör zu verschaffen. Hierbei stießen sie gerade bei Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Wirtschaft in Westdeutschland auf Verwunderung. Vielen Westdeutschen war nicht klar, dass es auch 1989/90 noch ein privates Unternehmertum in der DDR gab. Aufgrund dieses Wahrnehmungsdefizits hatten es Unternehmerinnen und Unternehmer aus der DDR schwer, mit ihren Anliegen Gehör zu finden. So klagte der Vorsitzende des Unternehmerverbandes der DDR im Februar 1990 auf einer prominent besetzten west-ostdeutschen Tagung zu Wirtschaftsfragen:

„Bei unseren Gesprächen in der Bundesrepublik haben wir feststellen müssen, daß es dort überhaupt keine richtigen Vorstellungen davon gibt, was es an Unternehmer-Potential in der DDR gibt. Es gab keine Zahlen, man wußte nichts von den über 100.000 Privatbetrieben in der DDR, die Gewehr bei Fuß stehen, die sofort loslegen, wenn man ihnen nur die Möglichkeit dazu gibt. In einer Art missionarischer Tätigkeit haben wir in der Bundesrepublik um Verständnis für unsere Situation geworben, und zwar nicht nur beim Wirtschaftsministerium, sondern u.a. auch beim DIHT [Deutscher Industrie- und Handelstag].“

Die hohen Erwartungen konnten sich auch hier nicht erfüllen. Viele Unternehmen, die 40 Jahre Sozialismus sowjetischer Prägung überlebt hatten, mussten in den frühen 1990er Jahren ihre Tätigkeit einstellen. Dies hatte sowohl handfeste ökonomische als auch kulturelle Ursachen. Der nach 1972 verbliebene Teil des privaten Unternehmertums hatte sich stark an das sozialistische System angepasst und Denkweisen und Praktiken entwickelt, die im DDR-System sinnvoll waren und das Überleben sichern konnten, im westdeutschen System hingegen hinderlich waren. Durch die Entscheidung für eine möglichst rasche Wiedervereinigung blieb den Betroffenen wenig Anpassungszeit. Zudem bedeuteten die Währungsunion und das gewählte Tauschverhältnis für Mark der DDR in D-Mark von 1:1 für die kleinen und mittleren Unternehmen in der DDR einen mindestens ebenso großen Aufwertungsschock und Wettbewerbsnachteil wie für die großen Staatsbetriebe.

Treuhand verfolgt zunächst keine Mittelstandsstrategie

Somit blieb noch die THA übrig, um aus der Masse der Volkseigenen Betriebe (VEB) einen blühenden Mittelstand zu schaffen. Die Treuhand nahm sich des Themas Mittelstand nur widerwillig und erst im Laufe des Jahres 1991 an, als die Probleme der ostdeutschen Wirtschaft unübersehbar wurden. Dies hatte in erster Linie mit dem Selbstverständnis des Managements der Treuhand zu tun. Das Führungspersonal verstand die THA primär als Verkaufs- und nicht als Gründeragentur. Die Bevorzugung von einheimischen und/oder mittelständischen Käuferinnen und Käufern war daher nur zu rechtfertigen, wenn es sich auch um das „beste“ Angebot handelte. Die THA ging ab 1991 zunehmend davon ab, die Verkaufserlöse zu maximieren und übernahm immer mehr strukturpolitische Aufgaben wie den Erhalt „industrieller Kerne“ sowie die Förderung des ostdeutschen Mittelstands. Ein weiteres Erklärungsmuster für das Zögern der Treuhandanstalt findet sich in den Debatten der Wirtschaftswissenschaften in den frühen 1990er Jahren. Diese Debatten wurden vor allem von westlichen Ökonominnen und Ökonomen geprägt, die einheimischen Eliten wenig Können und Willen zutrauten, das staatssozialistische System in eine liberale Marktwirtschaft westlichen Typs zu „transformieren“. Das Staatseigentum sollte demnach idealerweise in regimefremde Hände gelangen. Dies bedeutete gerade bei größeren Unternehmen den Verkauf an ausländische Investoren. Ausländische Investoren sollten das notwendige Wissen und Können mitbringen, um die Ideale einer kapitalistischen Marktwirtschaft zu verbreiten. Für Ostdeutschland musste dies bedeuten, dass Ingenieurinnen und Ingenieure sowie Außenhändlerinnen und Außenhändler, die theoretisch über das notwendige technische Wissen und die Erfahrung verfügten, um sich mit neuen Produkten auf dem Weltmarkt behaupten zu können, mit Skepsis betrachtet wurden. Es hatte nur äußerst wenige Technik- und Wirtschaftsexpertinnen und -experten in der DDR gegeben, die nicht eng mit Partei- und Staatsorganen verbunden gewesen waren. Diese Personengruppe mit Skepsis zu betrachten war nicht notwendigerweise ungerecht vonseiten der Treuhandanstalt. Das Management der THA machte sich angreifbar, wenn es Vermögensgegenstände an Funktionsträgerinnen und –träger des SED-Regimes verkaufte. Häufig stand der Vorwurf von Korruption und „alten Seilschaften“ im Raum. Ein Teil der ostdeutschen Bevölkerung empfand es als befremdlich, wenn alte System-Kader ihre Karrieren nahezu ungebremst fortsetzen konnten und offizielle Besitzurkunden für ganze Unternehmen oder Betriebsteile bekamen. In einigen Fällen wurden solche Vorgänge von der regionalen Presse aufgegriffen, um das Management der Treuhandanstalt unter Druck zu setzen. Privatisierungen an Westdeutsche waren gegen solche Vorwürfe naturgemäß immun.

Kehrtwende: Mittelstandsprogramm startet ab 1991

Im Frühjahr 1991 diskutierte und beschloss die Leitungsebene der Treuhandanstalt ein spezifisches Mittelstandsprogramm. Es enthielt zwei Kernbestandteile zur Förderung des Mittelstands und Unternehmertums in Ostdeutschland: zum einen sollten die staatlichen Großbetriebe in so viele kleine und mittlere Unternehmenseinheiten aufgespalten werden wie möglich. Das Stichwort lautete hier Entflechtung. Zum anderen wurden erstmals MBO und MBI systematisch gefördert. MBO (Management-Buy-Out) bedeutet den Verkauf eines Betriebes oder Betriebsteils an Beschäftigte desselben Betriebes, in der Regel an leitende Angestellte. MBI (Management-Buy-In) meint den Verkauf eines Betriebes an ein Management-Team, das noch nicht im betreffenden Unternehmen arbeitet. Bei MBOs stammte der überwältigende Teil der Kaufenden aus Ostdeutschland, bei MBIs hingegen eher aus Westdeutschland. Da MBO und MBI jedoch gleichermaßen zur Schaffung inhabergeführter Unternehmen führten, handelte es sich um Existenzgründungen im Mittelstand. Die Leitung der Treuhandanstalt zeigte somit eine gewisse ideologische Flexibilität, da MBO und MBI von der Wirtschaftswissenschaft nicht zu den favorisierten Formen der Privatisierung gezählt wurden.

Mittelstand verlor in den 1990er Jahren seinen Markt im Osten

Bei der Entflechtung handelte es sich um ein gut gemeintes aber nicht unbedingt gut durchdachtes Vorhaben. Auch wenn die Zusammensetzung der ehemaligen Kombinate im DDR-System willkürlich anmutete, waren zumindest einzelne Betriebsteile integral miteinander verbunden. Fiel einer dieser Bestandteile weg, konnte dies andere Betriebsteile an den Rand des Ruins bringen. Die Leitung der THA hatte nicht bedacht, dass große Teile des Mittelstands in einer modernen Industriegesellschaft in einem symbiotischen Verhältnis mit der Großindustrie existieren. Der Bankrott der ostdeutschen Großindustrie musste somit auch die Chancen des ostdeutschen Mittelstands stark beeinträchtigen. Der ostdeutsche Mittelstand litt in den 1990er Jahren an ähnlichen Problemen wie die Großindustrie: es fehlten die Kunden. Der Zusammenbruch der sowjetischen Wirtschaft, die fehlende Konkurrenzfähigkeit auf westlichen Märkten und das Desinteresse der Ostdeutschen an nicht-westlichen Produkten ließen die Auftragseingänge quasi über Nacht rapide einbrechen. Darüber hinaus zeigten sich westdeutsche Banken in der Vergabe von Krediten äußerst restriktiv. Ostdeutsche Unternehmerinnen und Unternehmer hatten große Schwierigkeiten, an notwendige Kredite zu kommen, um ihre Betriebe zu modernisieren und konkurrenzfähig zu machen. Dieser Missstand konnte nur zum Teil durch öffentliche Banken wie die Kreditanstalt für Wiederaufbau aufgefangen werden.

Auch wenn die hohen Erwartungen der Wendezeit 1989/1990 sich nicht erfüllt haben, steht fest, dass es auch in Ostdeutschland etablierte und leistungsfähige mittelständische Unternehmen gibt. Ein Teil dieser Unternehmen ist aus der Konkursmasse der DDR-Wirtschaft hervorgegangen. Bei einem anderen Teil handelt es sich um nach 1990 erfolgte Neugründungen. Die größeren dieser Betriebe befinden sich oftmals nicht in ostdeutschem Besitz, sondern gehören zu westdeutschen oder ausländischen Anteilseignern. Bei kleineren Unternehmen – auch im Industriesektor – verhält es sich hingegen andersherum; sie befinden sich überwiegend in ostdeutschem Besitz.

Ein neuer ostdeutscher Mittelstand braucht Zeit

Bis diese Unternehmen durch organisches Wachstum eine ähnlich strukturbestimmende Größe erreicht haben werden, wie der süddeutsche Mittelstand, werden noch ein bis zwei Generationen vergehen. Die Erwartung, dass der ostdeutsche Mittelstand nach 1990 innerhalb kürzester Zeit zu alter Stärke der Vorkriegszeit zurückfände, war in hohem Maße unrealistisch. Die relative Stärke des süddeutschen und die relative Schwäche des ostdeutschen Mittelstands sind zwei Seiten derselben Medaille. Ein bedeutender Teil der innovativsten Unternehmen aus Berlin, Sachsen und Thüringen hatte seine Aktivitäten zwischen 1945 und 1961 in den süddeutschen Raum verlagert und war nach 1990 nicht wieder in die alte Heimat zurückgekehrt.

Zitierweise: "Soziale Marktwirtschaft ohne Mittelstand? - Wiedervereinigung und Unternehmertum in Ostdeutschland“, Max Trecker, in: Deutschland Archiv, 2.12.2019, Link: www.bpb.de/301251