Hauptstadtbeschluss

Dossier

Hauptstadtbeschluss

20. Juni 1991: Nach einer spektakulären und hart umkämpften Abstimmung beschließt der Deutsche Bundestag den Umzug von Parlament und Regierung vom Rhein an die Spree – mit knapper Mehrheit. Von den anwesenden 660 Abgeordneten votieren 320 für Bonn und 338 für Berlin (1 Enthaltung, 1 ungültige Stimme). Der Antrag "Vollendung der Einheit Deutschlands" war aber erst der Anfang. Nun galt es, ihn zu übersetzen. In welchen zeitlichen Dimensionen sollte sich der Umzug vollziehen? Was bedeutete die versprochene "faire Arbeitsteilung" zwischen beiden Städten? Mit Inkrafttreten des Berlin/Bonn-Gesetzes am 7. Mai 1994 war ein Teil der strittigen Punkte geregelt. Vorerst. Denn die Debatte geht weiter.

Erscheinungsdatum: 10.05.2011

20 Jahre nach dem Berlin/Bonn-Gesetz

Ulrich Zawatka-Gerlach findet die momentane Rechtslage anachronistisch und fordert ihre Anpassung. Der "Rutschbahn-Effekt" Richtung Berlin sei nicht aufzuhalten, ein Staatsvertrag für Bonn absurd, da…

7. Mai 2014: 20 Jahre Berlin/Bonn-Gesetz

Im Juni 2013 arbeiteten in den Ersten und Zweiten Dienstsitzen der Ministerien in Bonn nur noch 7.109 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – 11.132 hingegen in Berlin. Bernd Leyendecker schreckt das…

Der Parlamentssitz sei das Herzstück einer wirklichen Hauptstadt, so formulierte es Wolfgang Thierse 1991. Eine Abfindung mit sogenannten Repräsentativfunktionen wäre nicht nur eine Beleidigung…

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag forderte Norbert Blüm, Parlament und Regierung in Bonn zu belassen. Denn "mit dem Namen Bonn verbindet sich der längste freiheitliche und friedliche…

Berlin: Keine andere Stadt war und ist das Symbol für Einheit und Freiheit, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit für das ganze Deutschland, so Wolfgang Schäuble. In seiner Rede betonte er, dass…

In Bonn sei keine enge, provinzielle Politik gemacht worden. Alle Parteien haben von hier aus dazu beigetragen, dass sich die Deutschen zu einer beispielhaften Demokratie entwickelt und eine neue…

Nach einer langen Debatte verkündete Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth das Ergebnis der Abstimmung zu den Anträgen.

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