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BDS

BDS ist die Abkürzung für "Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen". Es handelt sich dabei um eine seit 2005 bestehende internationale Kampagne, die ein Ende der Besatzung palästinensischer Gebiete, die Gleichberechtigung arabischer Israelis und ein uneingeschränktes Recht auf Rückkehr für palästinensische Flüchtlinge und ihre Nachkommen fordert.

Die BDS-Kampagne ruft dazu auf, den jüdischen Staat Israel akademisch, kulturell und wirtschaftlich zu boykottieren. Dies erinnert an den Boykott von Jüdinnen*Juden während des Nationalsozialismus. Ab 1933 wurden in Deutschland öffentlich antisemitische Schilder und Plakate ausgestellt. Darauf stand beispielsweise: "Deutsche! Wehrt euch! Kauft nicht bei Juden!" oder "Meidet jüdische Ärzte und Rechtsanwälte". Diese historische Parallele wurde z. B. anhand eines Vorfalls beim Eurovision Song Contest 2019 in Israel deutlich: Damals rief BDS zum Boykott der Veranstaltung auf und verwendete dabei eine modifizierte Version des offiziellen Logos, die das Symbol der nationalsozialistischen Interner Link: SS enthielt. Zudem erinnerten die mit Stacheldraht versehenen Buchstaben an die Zaunanlagen von Konzentrationslagern.

Mit ihrer Rhetorik und Vorgehensweise zielt BDS überwiegend darauf ab, Israel zu dämonisieren und zu delegitimieren. Dabei wird oft mit zweierlei Maß, doppelten Standards, gemessen (vgl. 3-D-Test). Der z. B. für die Kampagne konstitutive Apartheid-Vorwurf unterschlägt die komplexe Realität und Geschichte Israels. Israel als Staat wurde als Reaktion auf die anhaltende Diskriminierung, Verfolgung und schließlich millionenfache Ermordung von Jüdinnen*Juden gegründet und dient seitdem als Lebensversicherung gegen Interner Link: Antisemitismus weltweit. Auch unterschlägt der Vergleich Israels mit dem rassistischen Interner Link: Apartheidsystem in Südafrika, dass Israel eine Demokratie ist, in der arabische Bürger*innen dieselben Rechte wie die restliche Bevölkerung haben und in allen Bereichen der Gesellschaft vertreten sind – während das ehemalige Apartheid-Südafrika auf rassistischer Segregation basierte. Der Apartheid-Vergleich verharmlost nicht nur die tatsächlichen Verbrechen in Südafrika, sondern dämonisiert und delegitimiert Israel damit zugleich.

Die von BDS-Aktivist*innen sehr vage gehaltene Forderung nach einer Beendigung der "Besetzung und Kolonisation allen arabischen Landes" eröffnet einen breiten Interpretationsspielraum, da nicht klar wird, welche Gebiete damit gemeint sind: das Westjordanland, der Gaza-Streifen und die Golan-höhen oder ganz Israel? Während im "deutschlandweiten BDS-Aufruf" von 2015 explizit vom "1967 besetzten arabischen Land" die Rede ist, findet sich auf der Startseite der deutschen BDS-Kampagne oder der Berliner BDS-Ortsgruppe lediglich ein Verweis auf den internationalen Aufruf, ohne weitere Erläuterungen. Gleichzeitig impliziert die auf Kundgebungen häufig gerufenen Parole „From the river to the sea – Palestine will be free”, dass es um Israel als Ganzes geht – auch wenn es nicht von allen so gemeint ist. Dadurch wird der jüdische Staat delegitimiert und sein Existenzrecht abgesprochen.

Die Umsetzung der BDS-Forderung nach einem Rückkehrrecht für alle palästinensischen Flüchtlinge und ihre Nachfahren hätte für Israel erhebliche Konsequenzen. Ein solches uneingeschränktes Rückkehrrecht würde die demografische Zusammensetzung Israels grundlegend verändern und die jüdische Bevölkerung zu einer Minderheit im eigenen Land machen. Dies würde den Grundgedanken Israels als jüdischen Zufluchtsort und Heimstätte für Juden untergraben, weshalb argumentiert wird, dass die Rückkehrforderung letztlich nur eine Forderung nach dem Ende der Existenz Israels über Umwege bedeute.

Bemerkenswert ist, dass an erster Stelle der Unterstützer*innen des "Internationalen Aufrufs der palästinensischen Zivilgesellschaft zu BDS" von 2005 das "Council of National and Islamic Forces in Palestine" aufgeführt ist. Dabei handelt es sich um einen Zusammenschluss, dem mehrere als Terrororganisationen eingestufte Gruppen angehören, darunter die Hamas, der Palästinensische Islamische Jihad (PIJ) und die Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP).

Im Kontext von BDS werden antisemitische Ressentiments als vermeintliche "Israelkritik" reproduziert. Mit ihren harmlos klingenden Forderungen und ihrer vagen Ausdrucksweise, die breite Interpretationsspielräume lässt, bietet die Kampagne Anschlussmöglichkeiten für unterschiedliche gesellschaftliche und politische Milieus.

Quelle: Jessica Hoyer, Sozialwissenschaftlerin und Sozialarbeiterin, ist wissenschaftliche Mitarbeiterin an der OTH Regensburg im Rahmen des bayerischen Forschungsverbunds „ForGeRex“.

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