Editorial | bpb.de

„Wenn jeder an sich denkt, ist an alle gedacht.“ Anders als heute meist interpretiert, wollte der Nationalökonom Adam Smith mit dieser ihm zugeschriebenen Aussage nicht die freie Marktwirtschaft anpreisen, sondern für ein gerechtes Steuersystem werben. In seinem Lebenswerk „Der Wohlstand der Nationen“ von 1776 skizzierte er die Grundsätze für ein solches Steuersystem: Gleichheit, Bestimmtheit, Bequemlichkeit und Billigkeit kann man heute wohl am ehesten mit einer gleichmäßigen Besteuerung, Transparenz, Wirtschaftsförderung und Effizienz übersetzen.

Bis heute prägen Smiths Grundsätze in unterschiedlicher Art und Weise Steuersysteme weltweit. Die Schwerpunkte sind dabei jedoch unterschiedlich gesetzt. So basiert das deutsche Steuersystem auf den Prinzipien Leistungsfähigkeit, Transparenz und Fairness: Personen, die mehr verdienen, sollen prozentual auch mehr von ihrem Einkommen an den Staat abführen.

Neben der Einkommensteuer gibt es circa 39 weitere Steuerarten, die an den Bund abzuführen sind, von der Mehrwertsteuer über die Hundesteuer bis zur Schaumweinsteuer. Im Jahr 2023 nahm der deutsche Staat um die 830 Milliarden Euro an Steuern ein. Davon bezahlt die Bundesrepublik beispielsweise den Bau von Schulen, die Modernisierung von Autobahnen oder die Bezuschussung von Bildungsprogrammen. Weitere Steuern werden von Ländern und Kommunen erhoben.

Der Bundestag entscheidet darüber, welche Ressorts im Bundeshaushalt welche Summen erhalten. Diese Befugnis wird als das Königsrecht des Parlaments bezeichnet. Der in der jährlichen Haushaltsdebatte übliche, harte politische Schlagabtausch zwischen Opposition und Regierung hat sich in den vergangenen Jahren weiter zugespitzt, denn die Staatsverschuldung steigt kontinuierlich.

Diskussionen um die sogenannte Schuldenbremse werden kontrovers geführt. Während die einen argumentieren, künftigen Generationen keine Schuldenberge vererben zu wollen und daher auf einen strengen Sparkurs pochen, wollen die anderen weitere Kredite aufnehmen, um beispielsweise in den Klimaschutz oder die Infrastruktur zu investieren – ebenfalls zum Schutz künftiger Generationen. Zudem erforderten die rasch aufeinanderfolgenden Krisen der vergangenen Jahre wie die Coronapandemie, die Flutkatastrophe im Ahrtal oder der rus­sische Angriffskrieg gegen die Ukraine schnelle und monetäre Reaktionen der Bundesregierung.

Diese Ausgabe ermöglicht einen grundlegenden Einblick in das deutsche Steuersystem, indem sie die historische Entwicklung sowie die grundlegenden Prinzipien skizziert und die Finanzverwaltung sowie die Finanzpolitik des Bundes vorstellt. Ein alltagsorientierter Teil beschäftigt sich zudem mit der Frage, worauf beim Erstellen und Einreichen einer Steuererklärung zu achten ist und welche Rechte Steuerzahlerinnen und Steuerzahler haben.

Das Poster in der Mitte des Heftes fasst die wichtigsten Informationen zu den Themen Steuern und Steuerpolitik zusammen und kann bei Bedarf herausgetrennt werden. Das Glossar von A wie Abgaben bis W wie Werbungskosten lädt zum Nachschlagen ein. Die Themen Steuern und Finanzen können trocken und undurchsichtig wirken. Doch ein Grundverständnis darüber ist essenziell, denn sie betreffen jeden und jede von uns jeden Tag.


Laura Gerken