Long Live the King? | Vereinigtes Königreich | bpb.de

Das britische Königshaus war im vergangenen Jahr in aller Munde: Auf das opulent begangene 70-jährige Thronjubiläum von Königin Elizabeth II. im Mai folgte am 8. September 2022 der Tod der 96-jährigen Monarchin. Medien berichteten über die kilometerlange Schlange aus Trauernden, die der aufgebahrten Queen die letzte Ehre erweisen wollten; Fernsehkameras sendeten Bilder weinender Menschen in Haushalte auf der ganzen Welt. Die tagelang andauernde Bilderflut täuscht jedoch nicht darüber hinweg, dass die zurückliegenden Jahre für das britische Königshaus keine einfachen waren; angefangen von den Verwicklungen eines Sohnes der Königin, Prinz Andrew, in den Missbrauchsskandal um Jeffrey Epstein bis hin zur öffentlichen Entfremdung eines Enkels der Queen, Prinz Harry, vom royalen Tagesgeschäft. Anders als es in dieser Berichterstattung erscheinen mag, ist die Monarchie allerdings nicht nur ein nennenswerter Faktor für die Boulevard- und Klatschpresse mit touristischer Anziehungskraft, sondern sie erfüllt auch zentrale, wenn auch oft unterschätze Funktionen in der britischen Politik und Gesellschaft. In diesem Beitrag soll eine Bestandsaufnahme der britischen Monarchie versucht werden, die das britische Königshaus in seiner politischen und gesellschaftlichen Rolle ernst nimmt.

Politische Rolle

Das Regierungssystem des Vereinigten Königreichs ist das einer konstitutionellen Monarchie, das heißt einer Monarchie, in der die Macht des Königs oder der Königin in seiner oder ihrer persönlichen und verfassungsrechtlichen Stellung als Staatsoberhaupt durch Gesetze und Vorschriften reglementiert ist. Die "Krone", wie die Monarchie verfassungsrechtlich bezeichnet wird, ist ein fester Teil des Systems der Westminster-Demokratie: Im System der Crown-in-Parliament ist sie zumindest nominell Bestandteil der Legislative, Exekutive und Judikative. Der Monarch ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Supreme Governor der anglikanischen Church of England und Vorsitzender des Commonwealth. Die Idee des Crown-in-Parliament ist damit das Schlüsselkonzept des Westminster-Regierungssystems, das in England entwickelt wurde und in vielen Ländern des Commonwealth Anwendung findet. Im Vereinigten Königreich ist für dieses rechtliche Konstrukt zentral, dass seine Verfassung nicht schriftlich kodifiziert ist: Es gibt kein einzelnes Verfassungsdokument, sondern die Verfassung besteht aus der Summe von Gesetzen, Verordnungen, Präzedenzfällen und Konventionen. Das System des Crown-in-Parliament und der Stellenwert der Monarchie darin haben sich historisch herausgebildet und werden laufend weiterentwickelt.

Das verfassungsrechtliche Mittel, mit dem die Krone ihren Einfluss geltend macht, sind die sogenannten Prärogativrechte (Vorrechte). Das royal prerogative besteht aus einer Reihe von gewohnheitsrechtlichen Befugnissen, Privilegien und Immunitäten, die dem britischen Monarchen zustehen und im Vereinigten Königreich anerkannt sind. Das königliche Vorrecht gilt heute für die Regierungsgeschäfte des Vereinigten Königreichs, einschließlich der Außenpolitik, der Verteidigung und der nationalen Sicherheit. Die Krone kann im Rahmen der Prärogativbefugnisse ohne Zustimmung des Parlaments einen Krieg erklären oder Verträge ratifizieren – auch wenn dies in der heutigen politischen Praxis mehr als unwahrscheinlich ist. Zudem kann sie öffentliche und richterliche Ämter ernennen, Pässe ausstellen sowie Begnadigungen und Ehrentitel gewähren. Da im historisch gewachsenen Verfassungssystem des Vereinigten Königreichs die Autorität der Krone an gewählte und/oder ernannte Beamte und Politiker delegiert wird, kommt die große Mehrheit dieser Prärogative nicht mehr aus eigener Initiative des Monarchen zur Geltung. Seit dem 19. Jahrhundert ist der Rat des Premierministers oder des Kabinetts Voraussetzung für die Ausübung der Prärogative. Sie üben die tatsächliche Kontrolle über diese Rechte aus und sind wiederum selbst dem Parlament gegenüber rechenschaftspflichtig. Dieser ministerielle advice darf jedoch nicht als Empfehlung missverstanden werden, sondern ist letztlich eine bindende Anweisung. Darüber hinaus wird vom regierenden Monarchen und seiner Familie weitestgehende politische Neutralität erwartet. Einen Teil dieser Prärogative übt der Monarch jedoch in persönlicher Kapazität aus, seine sogenannten reserve powers beziehungsweise personal prerogatives. Die wichtigsten dieser Befugnisse sind die Ernennung und Entlassung von Ministern, einschließlich des Premierministers, die Einberufung und Vertagung des Parlaments sowie die Erteilung des royal assent zu vom Parlament verabschiedeten Gesetzen. Letzteres hat heute nur mehr den Status einer Formalie: Die königliche Zustimmung zu Gesetzesvorlagen wird "automatisch" erteilt, sobald ein Gesetz von beiden Kammern des Parlaments verabschiedet wurde.

Der Monarch hat damit ein erhebliches verfassungsrechtliches Gewicht, aber nur eine sehr begrenzte tatsächliche Handlungsfreiheit. Im Gegenzug steht ihm das Recht zu, von der Regierung konsultiert zu werden, ihr mit Rat zur Seite zu stehen und vor Fehlentscheidungen zu warnen – ein Recht, von dem in wöchentlichen Gesprächen mit dem Premierminister Gebrauch gemacht wird. Damit besteht in einer konstitutionellen Monarchie ein grundlegender Unterschied zwischen den Handlungen des Monarchen in persönlicher Eigenschaft und seinen Handlungen, die er auf "Anraten" seiner Minister vornimmt. Der genaue Umfang der persönlichen reserve powers ist allerdings umstritten. Theoretisch ist der Monarch verfassungsrechtlich weiterhin befugt, die königlichen Prärogative gegen den Rat des Premierministers oder des Kabinetts auszuüben, würde dies in der Praxis jedoch nur in Notfällen oder in Fällen tun, in denen die bestehenden Präzedenzfälle nicht angemessen auf die fraglichen Umstände anwendbar sind. Als oberster Hüter der Verfassung ist der Monarch beispielsweise befugt, einen Premierminister zu entlassen, der sich weigert, zurückzutreten, nachdem er das Vertrauen des Unterhauses verloren hat. So haben die königlichen Prärogativrechte einerseits den Anschein eines verfassungsrechtlichen Anachronismus, stehen gleichzeitig jedoch im Zentrum der ungeschriebenen britischen Verfassung. Der Jurist Thomas Poole geht sogar so weit, die Prärogativrechte als deren Kernelement zu bezeichnen.

Symbolische Rolle

Für die Ausgestaltung der Rolle der Monarchie im modernen politischen System war die Regentschaft Königin Victorias (1837–1901) maßgeblich. In dieser Zeit gab die Monarchie ihre aktive Rolle in der britischen Politik auf und entwickelte sich zu einer, die vor allem symbolisch funktionierte. Nachdem der politische Handlungsspielraum des Monarchen bereits ab dem späten 18. Jahrhundert eingeschränkt worden war, hatte insbesondere die Reform des Wahlrechts 1832 weitreichende Folgen. Die Neuordnung der Wahlkreise und Ausweitung der Wählerschaft insbesondere in den Großstädten auf rund ein Fünftel der männlichen Bevölkerung führte dazu, dass die Abgeordneten des Unterhauses stärker an das Mandat der Wähler gebunden waren. Bald war es für den Monarchen nicht mehr möglich, wie bisher zwischen unterschiedlichen, nach Partikularinteressen ausgerichteten Gruppierungen zu lavieren, da die Legitimation durch das Volk die Etablierung von stabilen Parteien begünstigte. Diese disziplinierten die parlamentarische Arbeit und schränkten damit die Möglichkeiten des Monarchen ein, durch die Ernennung einer neuen Regierung in den politischen Prozess einzugreifen. In diesem Kontext war es Albert, Gemahl von Königin Victoria, der das Ideal des über Partei- und Tagespolitik erhabenen Monarchen etablierte. Kanonisiert wurde diese Auffassung der politischen Rolle der britischen Monarchie in dem 1867 erstmals im Buchformat veröffentlichten "The English Constitution" des Journalisten Walter Bagehot. Der Verfassungsexperte Vernon Bogdanor brachte diese Entwicklung auf die zunächst paradoxe Formel, dass der Monarch an Macht verlor und an Einfluss gewann.

Die britische Monarchie nimmt seit dieser Zeit nicht nur eine politische, sondern vor allem auch eine symbolische Rolle ein. Bagehot sah die Bedeutung der Monarchie darin, dass sie eine verständliche Form der Regierung repräsentierte. "Der Nutzen der Königin in einer würdigen Funktion ist unermesslich", so eröffnete er in "The English Constitution" das Kapitel über die Monarchie. Sie diene als "Verkleidung" und stärke die Regierung durch ihre Kombination aus Mystik und Prunk. Dabei liege ihre Funktion vor allem in ihrer Verbindung zur Bevölkerung, da sie komplexe Regierungsgeschäfte auf die Person des Monarchen oder der Monarchin herunterbreche. Man braucht Bagehots elitäre Sichtweise auf die Masse der britischen Bevölkerung nicht zu teilen, um den symbolischen Aspekt der Monarchie zu erkennen. Ab den 1870er Jahren traten die zeremoniellen Aspekte der britischen Monarchie stärker hervor. Diese wurden im Laufe der Jahre immer wieder bekräftigt beziehungsweise neu erfunden – nicht zuletzt, damit die jeweilige Regierung mit einem nationalistischen Spektakel unliebsame politische Gegner einhegen konnte. Die Investitur des Prince of Wales etwa ist eine solche Tradition: Nachdem sie 1911 für den späteren König Edward VIII. wiederbelebt worden war, wurde auch der heutige König Charles III. im Juli 1969 in einer farbenprächtigen Zeremonie auf Caernarfon Castle im walisischen Bezirk Gwynedd als Prince of Wales eingesetzt, während eine starke Polizeipräsenz ein walisisch-nationalistisches Attentat verhindern sollte.

Der symbolische Wert der Monarchie weckte zunehmend Erwartungen an die Person und den Lebenswandel des regierenden Monarchen. Vor allem Victoria und Albert prägten das Bild einer königlichen Familie, die stark von bürgerlichen Werten wie Anstand, Schicklichkeit und Familiensinn geprägt war. Diese Konformität zu Mittelklassewerten war die Voraussetzung dafür, die Monarchie zu emotionalisieren und sie zu einem zentralen Bestandteil des britischen Identitätsnarrativs werden zu lassen. Spätestens seit George V. verkörperten der König und seine Familie die Idee einer public service monarchy, das heißt einer Monarchie, die sich zum Wohl der Bevölkerung einsetzt.

Damit wurde ab Mitte des 19. Jahrhunderts eine Blaupause geschaffen, die hohe Erwartungen an die einzelnen Mitglieder des Königshauses stellte: Privilegien mussten erarbeitet werden. Diese Erwartungen waren aus den sozialen Vorstellungen der Zeit geboren, rangierten aber auf dem konservativen Spektrum und fossilisierten das Bild der Kernfamilie. Zentraler Bestandteil in diesem Prozess war die Entwicklung der Massenmedien, neben der Presse vor allem die Verbreitung der Fotografie und des Films. Diese erwiesen sich als zweischneidiges Schwert; war es doch nur eine Frage der Zeit, bis Mitglieder der königlichen Familie diesen Idealen nicht mehr genügten. Die royal family bewegte sich damit insgesamt in einem Grunddilemma zwischen ihrer inhärent konservativen gesellschaftlichen Leitfunktion sowie der Notwendigkeit, sich an wandelnde kulturelle Werte anzupassen, ohne jedoch den Bogen zu überspannen.

Bilanz der Regentschaft Elizabeths II.

Will man nun von der Regentschaft Elizabeths II. (1952–2022) eine Bilanz ziehen, so sollte man diese politischen und symbolischen Parameter, in denen sich die Monarchin bewegt hat, berücksichtigen.

In der Ausübung ihrer politischen Rolle spricht viel dafür, dass Elizabeth die Lehren Bagehots über die politische und gesellschaftliche Stellung der britischen Monarchie nicht nur als Schülerin studiert, sondern auch umgesetzt hat. Die Geschichte Elizabeths II. ist damit die Geschichte einer Monarchin, die an sie gerichtete Erwartungen als Teil des politischen Apparats und in ihrer gesellschaftlichen Leitfunktion in ihrer über 70-jährigen Regentschaft bis auf wenige Ausnahmen erfüllt hat. Ein großer Teil der politischen Arbeit der Königin vollzog sich hinter verschlossenen Türen – eine Tatsache, die in den vergangenen Jahren als Lobbyarbeit in eigener Sache kritisiert wurde. Politische Fehltritte in der Ausübung ihrer Prärogativrechte gab es nur wenige, so wenige, dass sie sich trotz der langen Regentschaft einzeln aufzählen lassen. Genannt wurde beispielsweise die Wahl Alec Douglas-Homes als Nachfolger von Premierminister Harold Macmillan 1963. Auf dem Sterbebett liegend hatte Letzterer die Königin davon überzeugt, Douglas-Home und nicht seinen innerparteilichen Konkurrenten Rab Butler zum Premierminister zu ernennen. Der darauf folgende politische Streit führte dazu, dass innerhalb der Conservative Party das System der Ernennung eines Parteivorsitzenden reformiert wurde, der in solchen Fällen nun auch die Nachfolge im Amt des Premierminister antritt.

Als jüngeres Beispiel könnte noch die Prorogationskrise 2019 hinzufügt werden, in der der damalige Premierminister Boris Johnson im Kontext der Brexit-Verhandlungen die Queen dazu veranlasste, eine fünfwöchige Sitzungspause des Parlaments zu unterzeichnen. Die Anweisung war politisch heftig umstritten und wurde zunächst vom High Court of Justice in London für nicht justiziabel, im Anschluss aber vom höchsten schottischen Zivilgericht, dem Court of Session, für unrechtmäßig erklärt; ein Urteil, das vom Supreme Court des Vereinigten Königreichs wenig später bestätigt wurde.

Dem Ideal der gesellschaftlichen Vorbildfunktion der königlichen Familie entsprach Elizabeths II. Regentschaft jedoch nur bedingt. Vor allem ihre Familienmitglieder erfüllten den gesellschaftlichen Erwartungsdruck an traditionelle Familienbilder nicht und beschädigten damit das Ansehen der Monarchie. Elizabeth selbst bezeichnete das Jahr 1992 als ihr persönliches "annus horribilis", in dem nicht nur das Scheitern der Ehen ihrer Kinder Charles, Andrew und Anne Schlagzeilen machte, sondern auch große Teile des Schlosses Windsor durch Feuer zerstört wurden. Die Finanzierung des Wiederaufbaus war umstritten; zu den (anstehenden) Scheidungen reihte sich nun die Frage der Besteuerung des Privateinkommens der königlichen Familie. Die Skandale blieben jedoch nicht auf die 1990er Jahre beschränkt. Auch wenn sich die jüngere Berichterstattung auf den Duke und die Duchess of Sussex fokussiert, Elizabeths Enkel Harry und seine Frau Meghan, war es doch der Skandal um die Verbindungen Prinz Andrews zu dem Sexualstraftäter Jeffrey Epstein, der dem Königshaus großen moralischen Schaden zufügte und dazu führte, dass ein senior royal de facto gefeuert wurde. Selten wurden Elizabeth II. in diesem Zusammenhang persönlich Vorwürfe gemacht, wobei der als verspätet und kaltherzig kritisierte Umgang mit dem Unfalltod der ehemaligen Kronprinzessin Diana 1997 eine Ausnahme bildete.

Der größte gesellschaftliche Erfolg der Regentschaft Elizabeths II. liegt vermutlich in ihrer Funktion als Symbol für Stabilität und Kontinuität. Davon zeugt nicht zuletzt die Berichterstattung anlässlich ihres Todes, in der vor allem die persönlichen Eigenschaften der Monarchin im Zentrum standen: Ganz oben rangierten ihr Pflichtgefühl, ihr Familiensinn, ihre Disziplin sowie ihre Integrität. Sie wurde somit nicht nur qua Länge der Regentschaft, sondern auch durch ihren Charakter zu einem Symbol einer vergangenen Ära. Während sie manche als Anker der Verlässlichkeit in Zeiten des willkommenen Wandels würdigten, beschrieben andere sie als Angelpunkt einer längst vergangenen Welt, eines imperialen Großbritanniens, das nicht nur Sieger im Kampf gegen NS-Deutschland gewesen war, sondern auch Metropole eines weltumspannenden Kolonialreichs. Die Monarchin fungierte in dieser Lesart als Klammer, die ein zunehmend national und sozial zersplittertes Königreich zusammengehalten hatte.

Die Dauer ihrer Regentschaft hat dabei vor allem symbolischen Wert: Bei ihrer Krönung 1953 befanden sich die fragmentierten und teils miteinander im Konflikt stehenden Konzeptionen nationaler und sozialer Zugehörigkeit in einer seltenen Phase der Stabilität. Bereits in den späten 1960er Jahren gab es jedoch erste Risse im Bild einer "britischen Nation", als die Nationalbewegungen in Schottland und Wales erstarkten, die Dekolonisierung das Weltreich dezimierte, ein blutiger Bürgerkrieg die nordirische Provinz durchzog und die multiethnische Realität vieler englischer Städte die Idee eines "weißen" Großbritanniens infrage stellte. Elizabeth II. stand somit als Sinnbild für eine vergangene Zeit, gleichzeitig aber auch für die Bewältigung steten Wandels, der von manchen begrüßt, von manchen als Zeit des Abstiegs gedeutet wurde. Dabei wurde gerade ihre angenommene Gleichgültigkeit auf die viel zitierte britische stiff upper lip zurückgeführt – ein älteres Narrativ, wonach auch widrigste Umstände gleichmütig ertragen werden. Diese Form von royalem Nationalismus wurde vom schottischen Politologen Tom Nairn als "nicht-nationaler Nationalismus eines multinationalen (und lange Zeit imperialen) Gebildes" auf den Punkt gebracht.

Hier zeigt sich die symbolische Funktion der Monarchie in Reinform: Die Person Elizabeths II. lieferte die Fläche, auf die jeweils unterschiedliche Deutungen britischer Geschichte und Gegenwart projiziert werden konnten – positiv wie negativ. Zugleich wurde die Krone im besten Sinne Bagehots humanisiert. Dies ging jedoch nur, da sehr wenig über Elizabeths tatsächlichen Charakter und ihre persönlichen Vorlieben bekannt ist – und das, was nach außen drang, sich sowohl in bestehende nostalgische Erzählungen eines Middle-of-the-road-Konservativismus als auch in ein Narrativ britischer Werte einpassen ließ, die die Basis britischer Identität in einer multiethnischen Gesellschaft bilden sollen. Pflichtgefühl, Familiensinn, Disziplin und Integrität sind kompatibel mit einem Großbritannien, das von Toleranz, Freiheitsliebe, Fair Play und Anstand geprägt sein möchte. Eben jener Fokus auf die ihr zugeschrieben Charaktereigenschaften erlaubt die Emotionalisierung ihrer Regentschaft – über die Queen trauern heißt dann immer auch, ihren Tod auf das eigene Leben zu beziehen: Ihre Regentschaft wurde damit zur politischen und emotionalen Konstante.

Der Erfolg der Monarchin zeigt sich an den Umfragewerten des Meinungsforschungsinstituts YouGov. Im Dezember 2022 sprachen sich 60 Prozent der Briten dafür aus, die Monarchie beizubehalten, wobei sich die Befürworter vor allem in den älteren, konservativ wählenden Bevölkerungsgruppen finden. Es bleibt abzuwarten, ob sich mit der Regentschaft König Charles III. ein nennenswerter Aufschwung des politischen Republikanismus finden wird.

Koloniale Vergangenheit

Eines ist bereits heute klar: Die britische Monarchie steht vor der Herausforderung, ihre historisch gewachsene politische und gesellschaftliche Rolle an veränderte gesellschaftliche Erwartungen anzupassen. Dies zeigt nicht zuletzt die Debatte um koloniales Unrecht und die damit verknüpfte persönliche Verantwortung der Königin, die nach ihrem Tod aufkam. Elizabeth II. wurde hierbei nicht nur in ihrer Funktion als Oberhaupt des Empire in den Blick genommen, sondern auch als Symbol für dessen rassistische Ordnung. Kritiker monierten die Passivität der Queen angesichts kolonialer Massaker wie die Niederschlagung des Mau-Mau-Aufstands zwischen 1952 und 1960 in Kenia zu Beginn ihrer Regentschaft und forderten eine aktive Auseinandersetzung mit der Rolle der königlichen Familie bei imperialen Verbrechen. Konnte hier argumentiert werden, dass die Königin durch ihr Schweigen die ihr zugedachte politische Rolle erfüllte, ließen sich Vorwürfe, dass der persönliche Reichtum der Windsors auf kolonialer Ausbeutung beruhe, deutlich schwerer ablenken – gerade weil nur wenige Jahre vor Elizabeths Tod Journalisten aufgedeckt hatten, dass das Königshaus einen Teil seines Vermögens in Offshore-Steueroasen parkte. Besondere Schärfe erhielt diese Kritik durch die Rassismus-Vorwürfe des Duke und der Duchess of Sussex gegenüber ungenannten Mitgliedern des britischen Königshauses, was wenige Monate vor dem Tod der Queen für erheblichen medialen Aufruhr sorgte.

Die Kritik verdeutlicht, dass das Erbe des Empire, 60 Jahre nachdem der Großteil der ehemaligen britischen Kolonien unabhängig geworden ist, immer noch ein umkämpftes Thema ist: und zwar innerhalb der britischen Gesellschaft, aber gerade auch im Verhältnis zu den ehemals britisch regierten Bevölkerungsgruppen. Mit dem Antritt von König Charles III. stellt sich nun zudem die Frage, wie viele von den noch verbliebenen 14 Ländern, von denen er neben dem Vereinigten Königreich Staatsoberhaupt ist, den Weg von Barbados gehen werden, das sich im November 2021 zur Republik erklärt hat.

Das britische Königshaus ist seit Mitte des 19. Jahrhunderts durch den Spagat gekennzeichnet, in einer sich verändernden Gesellschaft ein überparteilicher Ruhepol zu bleiben, ohne als obsolet oder (zu) konservativ zu gelten. Die Debatte um die persönliche Verantwortung Elizabeths für die Verbrechen des britischen Kolonialreichs spiegelt eine Verschiebung im gesellschaftlichen Konsens wider: Die Aufarbeitung imperialer Verwicklungen und Verbrechen wird dabei nicht als tagespolitischer Akt und damit als eine übergebührliche Einmischung des überparteilichen Staatsoberhaupts, sondern als moralische Notwendigkeit betrachtet. Um dem gerecht zu werden, erwarten Kritiker im In- und Ausland vom Königshaus nichts weniger als ein Eingeständnis der imperialen Schuld und damit zusammenhängender Versäumnisse. Dem kann (und sollte) Charles für die persönliche Rolle seiner Familie nachkommen. Geht es jedoch um die allgemeine britische Kolonialpolitik seit viktorianischer Zeit, kann das Königshaus in der Praxis nur dem ihm von der jeweiligen Regierung vorgegebenen Rahmen folgen – auch hier besteht durchaus Nachholbedarf. Noch ist nicht absehbar, wie Charles III. durch diese und weitere Veränderungen im gesellschaftlichen Konsens navigieren wird.