1989 und 1991 – der Mauerfall und der Zusammenbruch der Sowjetunion – markieren das Ende des sozialistischen Systems in Ostmitteleuropa und der Sowjetunion. Diese Daten stehen für die Hoffnungen – und im Rückblick auch für Enttäuschungen – auf Neuanfänge auf lokaler, nationaler, regionaler und internationaler Ebene. Nach etwas mehr als drei Jahrzehnten ordnet sich dieser historische Moment in einen größeren Zusammenhang ein. Das Ende des sozialistischen Systems und der Sowjetunion begann lange vor 1989/91, und das imperiale Erbe wirkt bis heute nach.
Der Begriff der Grenze ist untrennbar mit den Entwicklungen von 1989 und 1991 verbunden. Die Maueröffnung 1989 ist das Symbol schlechthin für das Durchbrechen einer physischen und systemischen Grenze. Die Öffnung dieser in Beton gegossenen, gewaltsam kontrollierten Grenze beschleunigte den Zerfall der Sowjetunion und die damit einhergehende postimperiale Neuordnung auf der Grundlage unabhängiger Nationalstaaten.
Dieser Beitrag nähert sich den Nachwirkungen des Schlüsselmoments 1989/91 als Trias von Grenzöffnungen, Grenzziehungen und Grenzüberschreitungen.
Grenzen definieren oftmals umstrittene Regionen, in denen historisch gewachsene oder gegenwärtige politische Ansprüche und Projekte aufeinanderprallen. Viele Grenzen sind aus Kriegen, Okkupation oder Unabhängigkeitsbestrebungen hervorgegangen.
Das multi- und interdisziplinäre Feld der Grenzforschung hat sich in den vergangenen zehn Jahren sehr dynamisch entwickelt.
In der nachfolgenden Darstellung liegt der Fokus auf den mit gewaltsamen Konflikten verbundenen Grenzziehungen und dem Wechselspiel von Grenzen und Identitäten im postsowjetischen Raum.
Konflikte und De-facto-Staaten
Der Desintegrationsprozess der auf dem Papier als Föderation verfassten Sowjetunion führte zu einer Reihe von gewaltsamen Territorialkonflikten. Die ersten Konflikte waren unmittelbar mit der Auflösung der Sowjetunion und der nationalen Politik der Nachfolgestaaten verknüpft (Nagorny-Karabach, Transnistrien, Abchasien und Südossetien), in einigen Fällen kam es zu einem zweiten Konfliktzyklus (Abchasien und Südossetien 2008 und Nagorny-Karabach 2020). Der gewaltsame Konflikt in der Ostukraine begann erst 2014, ist aber ebenfalls eng mit den Hinterlassenschaften der Sowjetunion verknüpft. Neben wirtschaftlichen und infrastrukturellen Verflechtungen haben sich vor allem politische Ansprüche und Denkmuster des ehemaligen imperialen Zentrums erhalten. Die Nicht-Anerkennung der ukrainischen staatlichen Unabhängigkeit, die in der Rhetorik vom "slawischen Brudervolk" zum Ausdruck kommt, zieht sich durch die Reden und die gesamte Politik des russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin.
Insgesamt wird der Zusammenbruch der Sowjetunion im Vergleich mit den mit dem Zerfall Jugoslawiens verknüpften Kriegen oft als erstaunlich friedlich dargestellt. Dieses Bild greift jedoch zu kurz. Allein der Krieg in der Ostukraine hat bisher etwa 14000 Menschen das Leben gekostet; mindestens 1,5 Millionen Menschen aus dem Donbass sind zu Binnenflüchtlingen geworden, weitere etwa 1 Million sind aus dem Donbass nach Russland geflüchtet.
In der sowjetischen Praxis waren Grenzziehungen und Zwangsumsiedlungen ein wichtiges Mittel der imperialen Kontrolle von Vielfalt, aber auch Willkür prägte die internen Grenzen und die abgestuften Autonomie-Regelungen innerhalb der 15 Sowjetrepubliken (die nächsthöhere Ebene war die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik, ASSR, innerhalb einer Sowjetrepublik). Dem komplexen hierarchischen System der in der sowjetischen Verfassung aufgeführten Autonomierechte, zum Teil verbunden mit Zugeständnissen in der Sprachenpolitik oder einer Überrepräsentanz nationaler Minderheiten in den politischen Institutionen, war in der praktischen Umsetzung ein enger Rahmen gesetzt. Staatliche Institutionen waren den Strukturen der Kommunistischen Partei der Sowjetunion untergeordnet. Dennoch boten diese formellen Rechte auf verschiedenen Ebenen des Systems institutionelle Anknüpfungspunkte, um politische Ansprüche und Identitäten im Reformprozess der 1980er und 1990er Jahre zu formulieren und zu mobilisieren.
Autonomie als Mittel der Eindämmung von Konfliktpotenzial beziehungsweise Konfliktmanagement wird in der sozialwissenschaftlichen Konfliktforschung nach wie vor kontrovers diskutiert. Die sowjetischen Autonomien per se waren nicht die direkte Ursache der ethnoterritorialen Konflikte in den frühen 1990er Jahren. Vielmehr waren es die Versuche, diese genau zu dem Zeitpunkt abzuschaffen, als formal bestehende Rechte auf verschiedenen politischen Ebenen aktiv eingefordert wurden.
Bis heute ist keiner dieser Territorialkonflikte aus den 1980er und 1990er Jahren gelöst beziehungsweise beständig durch interne oder externe Akteure reguliert worden. Der im öffentlichen und wissenschaftlichen Diskurs weit verbreitete Begriff der "eingefrorenen Konflikte" vermag die Realität dieser Konflikte nicht abzubilden.
Im sozialwissenschaftlichen Diskurs wird der Begriff der "eingefrorenen Konflikte" mit Bezug auf Nagorny-Karabach, Abchasien, Südossetien und Transnistrien zunehmend durch den Begriff der "De-facto-Staaten" ersetzt.
Wie die Beispiele in Osteuropa zeigen, sind De-facto-Staaten keine temporäre oder homogene Erscheinung. Sie sind auch mehr als nur politische Instrumente geopolitischer Interessen. Die Resilienz von De-Facto-Staaten erhält allmählich in sozialwissenschaftlichen Debatten mehr Aufmerksamkeit.
Mit dem seit 2014 andauernden Krieg in der Ostukraine sind zwei De-facto-Staaten hinzugekommen: die "Volksrepublik Donezk" und die "Volksrepublik Luhansk" – beide von lokalen Separatisten mit militärischer und finanzieller Unterstützung Russlands errichtet und erhalten. Anhand der Ukraine samt ihrer internen Diversität lassen sich die postimperialen Herausforderungen und die langfristigeren Nachwirkungen des sowjetischen institutionellen und mentalen Erbes gut veranschaulichen.
Ukraine: Krim und Ostukraine
Anders als in den gewaltsamen Konflikten, die aus der Mobilisierung gegen die Abschwächung oder Abschaffung sowjetischer Autonomien im Kontext einer neuen nationalstaatlichen Politik hervorgingen, war die Ausgangslage auf der Krim eine andere: Um lokale Autonomiebestrebungen einzubinden, hatte der Oberste Sowjet der Ukraine noch 1991 das Prinzip einer regionalen Autonomie innerhalb der Ukrainischen Sowjetrepublik gebilligt. Mit der Unabhängigkeit der Ukraine bestand die Herausforderung darin, diese institutionelle Hülse als direkte Hinterlassenschaft aus der späten Sowjetzeit mit Inhalt zu füllen. Eine interne institutionelle Grenzziehung, die Flexibilität bei der Ausgestaltung zuließ, erwies sich als konflikthemmende Anreizstruktur für unterschiedliche politische Kräfte und ihre Vorstellungen für einen angemessenen Status für die Region.
Die Krim, die erst 1954 durch eine sowjetische Grenzverschiebung von der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik zur Ukrainischen Sowjetrepublik transferiert worden war, wurde nach 1991 zur ersten großen territorialen Herausforderung für den jungen ukrainischen Staat, der in den von der Sowjetunion geprägten Grenzen zum ersten Mal in seiner Geschichte seine Unabhängigkeit ausgestalten konnte. Das Konfliktpotenzial bestand aus vier Dimensionen: erstens einem Konflikt zwischen Russland und der Ukraine (dieser Konflikt wurde in zeitgenössischen Analysen und Kommentaren besonders betont), zweitens einem intraregionalen Konflikt zwischen verschiedenen ethnischen Gruppen auf der Krim, drittens einem gesellschaftlichen Konflikt in Verbindung mit der Integration der Krimtataren und viertens einem politischen Konflikt zwischen dem Zentrum Kiew und der Krim als Peripherie im neuen Staatsgefüge.
Letztendlich wurde die Krim in der frühen postsowjetischen Phase zu einem Paradebeispiel für das Management von Konfliktpotenzial und der Anerkennung regionaler Identitäten. Eine Schlüsselrolle kam bei diesem Konfliktmanagement den Verhandlungen über einen Autonomiestatus der Krim zu. Sowohl auf der Krim als auch im Zusammenspiel zwischen den politischen Institutionen auf nationaler und regionaler Ebene wurden von 1991 bis 1998 das Prinzip und die Definition der Autonomie im Verfassungsprozess verhandelt. Die "Autonome Republik der Krim" (mit separatem Status für die Stadt Sewastopol) wurde in der ukrainischen Verfassung trotz der Definition eines unitären Staates verankert (Art. 10) und in der Krim-Verfassung von 1998 im Detail ausgeführt.
Dieser Kompromiss unterstreicht die Bedeutung interner Grenzziehungen bei der Anerkennung von Diversität im Staat. Die 1998 in der ersten von Kiew akzeptierten Krim-Verfassung definierten Autonomierechte sind begrenzt – beispielsweise die Festlegung von drei offiziellen Sprachen (Ukrainisch, Russisch, Krimtatarisch) und die Möglichkeit, lokal erhobene Steuern einzubehalten. Auch die Symbolik einer verfassungsrechtlichen Autonomie ist ein wichtiges Element beim Management von Konfliktpotenzial. In der Konfliktforschung werden häufig Fragen des institutionellen Designs als Mittel der Konfliktprävention, Konfliktresolution oder Konflikttransformation hervorgehoben. Auf der Krim war es weniger das finale institutionelle Format der Krim-Autonomie, sondern die Verhandlung von institutionellen Optionen (institution-making), Interessen und Identitäten, die konfliktentschärfend wirkte.
Verschiedene Faktoren begünstigten die Verhandlungen über den Autonomiestatus, insbesondere die bewusst zurückhaltende Rolle Russlands unter dem damaligen Präsidenten Boris Jelzin in Hinblick auf die Mobilisierung einer pro-russischen Bewegung (Republikanische Bewegung der Krim beziehungsweise Block Russland) auf der Krim, die internen Schwächen dieser Bewegung, die sich in der Bevölkerung vor allem durch ökonomische Inkompetenz rasch diskreditierte, der Pragmatismus der politischen Eliten in Kiew und die diffusen ethnopolitischen Trennlinien in einer multiethnisch, mehrheitlich russischsprachigen Region. Als Vermittler trug die OSZE, insbesondere der gerade neu institutionalisierte Hohe Kommissar für nationale Minderheiten, Max van der Stoel, dazu bei, den Rahmen für die Autonomieverhandlungen aktiv mitzugestalten.
Eine Reihe von Herausforderungen auf der Krim blieb vom ausgehandelten institutionellen Kompromiss über den Status der Region unberührt, insbesondere die Integration der etwa 250000 Krimtataren, die aus den Orten ihrer Deportation in Zentralasien und Russland auf die Krim zurückkehrten, und die wirtschaftliche Entwicklung der Halbinsel. Politisch wurde sie jedoch ein fester Bestandteil des Südostens der Ukraine. Separatistische Bewegungen gab es bis zur Krim-Annexion durch Russland 2014 nicht, auch wenn dies in der offiziellen russischen Staatsrhetorik heute anders dargestellt wird.
Die Annexion der Krim 2014 überraschte die Ukraine, einschließlich der Krimbevölkerung, die EU und die USA – und vermutlich ebenso die Bevölkerung Russlands. Sie verstieß gegen internationales Recht und schuf schnell neue Fakten vor Ort. Russische Sondereinheiten besetzten die Krim im Februar, gefolgt von einem regionalen "Referendum" über den Status der Krim am 16. März 2014. Die Abstimmung, die weder frei noch fair verlief, generierte nach russischen Angaben bei einer Wahlbeteiligung von über 80 Prozent eine Mehrheit von etwa 96 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland. Es folgten ein offizielles Beitrittsgesuch, eine programmatische Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin am 18. März verbunden mit der Unterzeichnung des Vertrags über den Beitritt der Krim und Sewastopols zur russischen Föderation und schließlich die Ratifizierung durch den Föderationsrat.
In Russland stieg nach der Krim-Annexion die in Umfragen gemessene Beliebtheit von Präsident Putin auf über 80 Prozent.
Das offizielle russische Narrativ spiegelt sich in Teilen auch in westlichen Diskursen. Die Behauptung, dass die Krim "schon immer russisch" gewesen sei, ist weit verbreitet, obwohl bei dieser These Jahrhunderte krimtatarischer Geschichte ausgeblendet werden. Im Rückblick gewinnt auch die russische Rechtfertigung des Einsatzes von Sondertruppen als eine Reaktion auf die angebliche Bedrohung der russischsprachigen Bevölkerung auf der Krim durch Kiew beziehungsweise auf eine regionale Mobilisierung für Unabhängigkeit oder einen Anschluss an Russland über russische Grenzen hinaus an Verbreitung, obwohl diese Mobilisierung mit Russlands Eingreifen forciert wurde. Die Euromaidan-Massenproteste und die Entscheidung des damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch, die Ukraine zu verlassen, schufen die Gelegenheit für Putin, einen sorgfältig ausgearbeiteten, vom Westen nicht antizipierten Plan umzusetzen.
Mit dem Krieg in der Ostukraine, der im April 2014 auf die Annexion der Krim folgte und bei dem Russland lokale Separatisten militärisch und finanziell unterstützt, werden weitere neue Grenzen in den ukrainischen Staat eingeschrieben. Die Ukraine hat die Kontrolle über einen Teil ihrer Grenze mit Russland verloren, und an der im Rahmen des Minsker Abkommens verhandelten Waffenstillstandslinie, die sogenannte Kontaktlinie, an der bisher kein vereinbarter Waffenstillstand von Dauer war, ist ein neues Grenzregime im Entstehen. Beide Grenzziehungen durch Russland unterminieren die territoriale Integrität und die Souveränität der Ukraine und haben Implikationen für den Alltag, die Ansichten und Identitäten der lokalen Bevölkerung und der Bevölkerung der Ukraine insgesamt. Eine Waffenstillstandslinie, zunächst als temporäre Grenze gezogen, durchtrennt integrierte wirtschaftliche und soziale Netzwerke und bleibt in der Regel nicht nur eine temporäre Erscheinung. Grenzziehungen beziehen sich nicht nur auf territoriale Grenzen im engeren Sinne, sondern auch auf Praktiken wie die Ausgabe von russischen Pässen in den "Volksrepubliken", insbesondere vor der russischen Duma-Wahl, oder den Zugang zu russischen Medien und Mobilfunknetzen.
Die Möglichkeiten zur Überquerung der Kontaktlinie sind stark eingeschränkt; die Kontakte sind darüber hinaus sehr ungleich verteilt: Aus den "Volksrepubliken" kommen vor allem ältere Leute in die von Kiew kontrollierten Gebiete des Donbass, um ihre Rentenzahlungen zu kassieren. Ethnografische Feldforschung und soziologische Umfragedaten des Zentrums für Ostereuropa- und internationale Studien (ZOiS) 2019 zeigen einen deutlichen Zusammenhang zwischen Überquerungen der "Kontaktlinie" aus den "Volksrepubliken" und dem weiterhin stark ausgeprägten Verständnis der Zugehörigkeit zum ukrainischen Staat (mit oder ohne Sonderstatus).
Darüber hinaus stellt sich die Frage nach den Auswirkungen von Krieg auf Identitäten in der Ukraine insgesamt. Die historisch bedingte regionale und ethnolinguistische Vielfalt der Ukraine ist weder gleichbedeutend mit einer klaren Ost-West-Spaltung des Landes noch ein alltägliches Konfliktthema. 30 Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion ist eine auf den Staat und die ukrainische Staatsbürgerschaft ausgerichtete Identität in der Vorstellung der Bevölkerung und der politischen Eliten fest verankert.
Die Konfliktforschung geht in der Regel von einer Polarisierung von Identitäten im Krieg aus. Forschung zu Kroatien und Bosnien und Herzegowina hat jedoch auch gezeigt, dass Ethnonationalismus unter denen, die direkt betroffen sind, schwächer ausgeprägt sein kann.
Zusammenfassung und Ausblick
Eine Perspektive, die sich dem Wechselspiel zwischen Grenzen und Identitäten anhand von Grenzöffnungen, Grenzziehungen und Grenzüberschreitungen nähert, fokussiert sich auf konkrete Orte, Praktiken, Ansichten und Erinnerungen. Diese Erfahrungen prägen sowohl Konfliktpotenzial und Konfliktmanagement als auch die Identitäten der lokalen Bevölkerung. Der historische Moment 1989/91 ging mit physischen und mentalen Grenzöffnungen einher, doch in der Praxis blieben viele Hoffnungen der Bevölkerung in Grenzregionen unrealistisch beziehungsweise unerreicht. Neue Grenzziehungen, wie die EU-Osterweiterung und die mit ihr einhergehenden Grenzkontrollen an der EU-Außengrenze, schränkten die neu erworbene beziehungsweise erhoffte Mobilität und wirtschaftliche Möglichkeiten wieder ein. Der begrenzete, stark kontrollierte Zugang zu einem Kriegsgebiet kann einerseits Kontakte unterbinden und eine persönliche, wirtschaftliche oder politische Neuorientierung nach sich ziehen, andererseits gibt es trotz aller widrigen Umstände Grenzüberquerungen an Waffenstillstandslinien. Diese prägen Einstellungen und Identitäten und fungieren somit auch im übertragenen Sinne als Grenzüberschreitungen.
Die enge Verknüpfung von Grenzen mit Identität und Identitätswandel eröffnet ein weites empirisches Forschungsfeld. Bisher gibt es vergleichsweise wenige systematisch erhobene Daten aus Kriegs- oder Krisenkontexten, die überlappende Dynamiken von Grenzöffnungen, Grenzziehungen und Grenzüberschreitungen erfassen. Dies ist Teil einer breiteren, multidisziplinären Aufgabe an der Schnittstelle der Border Studies, Forschung zu Identitäten und Studien zu Konfliktpotenzial und Konfliktmanagement.