What next, Auntie Beeb? | Öffentlich-rechtlicher Rundfunk | bpb.de

Am 7. November 2017 wurde vor dem Londoner Broadcasting House der BBC eine Statue George Orwells enthüllt. Der legendäre Reporter und Schriftsteller steht seitdem dort leicht nach vorne gebeugt, in einem verknitterten Anzug und mit einer selbstgedrehten Zigarette in der Hand, als ob er jeden Moment einen Witz erzählen wollte. Das Zitat von ihm aber, das links hinter seiner Bronzeskulptur in großen Lettern prangt, ist bitterernst: "Wenn Freiheit überhaupt irgendetwas bedeutet, dann das Recht, den Menschen das sagen zu können, was sie nicht hören wollen."

Der bekannte BBC-Moderator Andrew Marr erklärte dazu enthusiastisch in derselben Woche in seiner Radio-Show "Start the Week": "Wir müssen weiter den Job machen, den wir am besten machen, wir müssen weiter unbequeme Fragen stellen und noch härter daran arbeiten." Nur gut vier Jahre später, im Januar 2022, machte der gleiche Andrew Marr öffentlich, dass er die BBC nach 21 Jahren verlassen würde. Zwar hielt er sich mit öffentlicher Kritik an der Führung des Senders zurück, aber dass ein Klima der Angst und politischer Druck ihn zu diesem Schritt gedrängt hatten, war jedem klar, als Marr davon sprach, nun seine eigene Stimme wiederfinden zu wollen. Wenige Wochen später verließ auch Emily Maitlis, der vielleicht größte Star im Fernseh-Nachrichtengeschäft der BBC, ihren Moderatorenplatz bei "Newsnight", dem abendlichen News-Magazin. Viele andere folgten. Anders als Marr erklärte Emily Maitlis im August desselben Jahres in einer vielbeachteten Rede auf dem Edinburgh-TV-Festival öffentlich, der Grund für ihren Schritt sei der direkte Druck der konservativen Regierung auf sie und andere Journalisten der BBC gewesen. Die Luft zum Atmen sei beständig knapper geworden.

Die Freiheit, unbequeme Fragen zu stellen, der Grundauftrag, das Land mit unabhängigen Informationen zu versorgen und im Zweifelsfall so auch die jeweiligen Regierungen zur Rechenschaft zu ziehen, all das scheint der BBC spätestens seit dem Brexit-Referendum zunehmend abhanden zu kommen. Orwells Statue steht zwar weiterhin vor dem Broadcasting House, aber sein Zitat wirkt dort heute wie böse Ironie. Aus dem für das öffentlich-rechtliche System leuchtenden Vorbild BBC, dem ältesten und prestigeträchtigsten "Public Service Broadcaster" der Welt, scheint innerhalb nur weniger Jahre durch massiven politischen Druck ein in Bedrängnis geratener Problemfall geworden zu sein. Wie konnte das passieren?

Wendepunkt Brexit

Der bislang aufsehenerregendste öffentliche Versuch direkter politischer Einflussnahme auf einen BBC-Mitarbeiter war die Affäre um Gary Lineker im März 2023. Der mit Abstand populärste Sportmoderator des Senders war vom BBC-Generaldirektor Tim Davie höchstpersönlich suspendiert worden, nachdem er einen regierungskritischen Tweet abgesetzt hatte, in dem er der Innenministerin vorwarf, eine Wortwahl im Zusammenhang mit Geflüchteten zu verwenden, die an die Sprache des Deutschlands der 1930er Jahre erinnere. Nachdem in einer beispiellosen Solidaritätswelle sämtliche anderen Sportmoderatoren die BBC boykottierten und über das gesamte folgende Wochenende keine moderierten Sportsendungen mehr stattfinden konnten, blieb Tim Davie nichts anderes übrig, als die Suspendierung wieder aufzuheben, zumal der Moderator als freier Mitarbeiter den strengen Neutralitätsregeln der BBC de facto gar nicht unterliegt. Die britischen Zeitungen titelten folgerichtig: "Lineker – BBC 1:0".

Die überwiegende Mehrheit der Briten sah den Eklat ähnlich. Der Sender sei in vorauseilendem Gehorsam einer übergriffigen Regierung gegenüber mutlos eingeknickt. Für den BBC-kritischen rechtslibertären Flügel der Tories hingegen war die Wiedereinsetzung Linekers nur ein weiterer Beleg dafür, dass das Modell eines gebührenfinanzierten Senders generell nicht mehr zu halten sei. Der Streit um Lineker demonstriert damit vor allem eines: Angesichts einer zunehmend rechtspopulistisch agierenden Regierung ist die BBC heute wie nie zuvor in Gefahr, zwischen alle Fronten zu geraten. Gleichzeitig war "Linekergate" nicht mehr als ein grelles Aufblitzen einer Entwicklung, die weit früher begonnen hatte.

In ihrem vielbeachteten Buch "The War Against the BBC" beschreiben die beiden Autoren Patrick Barwise und Peter York das Jahr 2015 als einen entscheidenden Wendepunkt in der Geschichte der BBC, sicher nicht zufällig die Zeit kurz vor dem Brexit-Referendum. Die "alte Tante" ("Auntie Beeb"), wie die Briten ihren Sender gerne liebevoll nennen, sei zwar seit ihrer Gründung 1922 immer wieder Angriffen jeder Art ausgesetzt gewesen, doch nun sei sie mit einer noch nie dagewesenen und potenziell tödlichen Kombination von feindlichen Kräften konfrontiert.

Drei wesentliche Faktoren spielen dabei laut Barwise und York auf fatale Weise zusammen: erstens der seit etwa 2015 immer direktere politische Druck auf die inhaltliche Arbeit der BBC-Journalisten durch das Mantra der politischen Neutralität, der "Impartiality"; zweitens ein 2015 vorgenommener, extrem schmerzhafter Einschnitt bei der Finanzierung der BBC, der bereits jetzt zur Einstellung ganzer Sendungen und Wellen geführt hat; und, last but not least, eine private Medienlandschaft, die es sich seit Jahren zum Ziel gesetzt hat, die BBC zu zerstören, während die Regierung dem Sender im Wettbewerb mit dem privaten Sektor unverhältnismäßig harsche Wettbewerbsbeschränkungen auferlegt. Bei allen drei Punkten spielt die für deutsche Verhältnisse ungewohnt direkte Abhängigkeit der BBC von der jeweiligen Exekutive eine wesentliche Rolle.

Impartiality

Um keinen Begriff ist bei den Debatten um die BBC in den vergangenen Jahren öfter gestritten worden als um den der "Impartiality", der politischen Neutralität, die sich die BBC in ihren "Editorial Guidelines" selbst verordnet hat. Liest man sie aufmerksam, fällt vor allem auf, wie vage und unscharf diese Selbstverpflichtung beschrieben wird. "The BBC", so heißt es dort, "is committed to achieving due impartiality in all its output. (…) The term 'due' means that the impartiality must be adequate and appropriate to the output, taking account of the subject and nature of the content, the likely audience expectation and any signposting that may influence that expectation." Es handelt sich hierbei um Formulierungen, die jeder so auslegen kann, wie er will. Und genau das geschah im Vorfeld des Brexit-Referendums: Unter zunehmendem Druck der Brexit-Befürworter und -Gegner flüchtete sich die BBC ab etwa 2015 in ein Konzept, das ihren eigenen Richtlinien eigentlich widersprach, und das später mit dem Terminus "false balance" einen der großen Sündenfälle in der Geschichte des Senders beschreiben sollte: Man gab einfach beiden Seiten dieselbe Sendezeit, wohlwissend, dass die Argumente der Brexiteers häufig jeder faktischen Grundlage entbehrten.

Hatte die BBC-Führung gehofft, mit dieser Strategie dem immer stärker werdenden Druck der Tories in der aufgeheizten Phase rund um das Referendum unbeschadet zu entkommen, wurde sie bald eines Besseren belehrt; nach 2016 wurden die Angriffe auf ihre Berichterstattung noch schärfer. Im März 2017 attackierten 72 überwiegend konservative Abgeordnete die BBC-Geschäftsleitung wegen angeblich zu pessimistischer Berichterstattung über den bevorstehenden EU-Austritt und drohten unverhohlen mit der Abschaffung der BBC, sollte sich das nicht ändern. Der Begriff der "Impartiality" wurde dabei zunehmend zur Waffe derjenigen, die der BBC regierungskritische Äußerungen untersagen wollen.

Richtig an Fahrt gewann das BBC-Bashing dann unter der Regierung von Boris Johnson. Nur zwei Tage, nachdem dieser im Dezember 2019 die Parlamentswahl gewonnen hatte, begann sein Regierungsapparat, aus allen Rohren gegen den Sender zu feuern. Sein Finanzminister erklärte, man müsse den "Zwangscharakter" der BBC-Gebühren neu überprüfen. Johnson selbst hatte bereits im Wahlkampf eine Privatisierung der BBC ins Spiel gebracht, nun setzte auch seine Kulturministerin nach – der Auftakt einer Kampagne gegen den Sender, die bald deutlich schriller wurde als viele der vorherigen. Der damit beabsichtigte "Chilling Effect" setzte umgehend ein; über die zahlreichen Fehler und Lügen der Johnson-Regierung wurde während seiner Zeit als Premier nur sehr sparsam berichtet. Auch die sich häufenden Korruptionsfälle in den britischen Ministerien dieser Zeit, vor allem während der Pandemie, kamen als Thema in der BBC so gut wie nicht vor. Vor allem aber der Brexit selbst und der wirtschaftliche und politische Schaden, den er auf der Insel weiter nachhaltig anrichtet, sind bis heute ein Tabu geblieben. Dass die immer wieder vorkommenden endlosen Staus in Dover auf die aufwändigeren Passkontrollen nach dem Brexit zurückzuführen sind, erwähnt die BBC auf ihrer Website zum Beispiel nur nebenbei. Die Steuerschätzungen des unabhängigen Office for Budget Responsibility (OBR), die belegen, dass der Brexit die Briten bereits jetzt vier Prozent ihres Bruttosozialprodukts gekostet hat, werden erst spät und dann auch nur zögerlich thematisiert. In der politischen Sonntags-Talkshow "Laura Kuenssberg" wird dies Ende März 2023 zwar endlich zum Thema, im anschließenden Interview mit dem Tory-Kabinettsmitglied Michael Gove geht die Moderatorin aber nicht mit einer einzigen Frage darauf ein.

Die Liste der Beispiele ließe sich endlos fortsetzen. Alastair Campbell, der ehemalige Kommunikationsdirektor Tony Blairs, prägte dafür gemeinsam mit dem ehemaligen Labour-Vorsitzenden Neil Kinnock den Begriff "Brexomertà", der das große Schweigen der BBC beschreibt, sobald es um die Auswirkungen und negativen Folgen des Brexit geht. Die vielbeschworene "Impartiality" hat damit vor allem eines erzeugt: Angst vor faktisch korrektem Berichten, sobald dies bedeuten könnte, damit die jeweilige Regierung zu kritisieren.

Abhängigkeit von der Exekutive

Die Wurzeln dieser Entwicklung liegen in der direkten strukturellen Abhängigkeit der BBC von der jeweiligen Exekutive in Großbritannien. Anders als in Deutschland, wo Grundlage und Existenzberechtigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vom Bundesverfassungsgericht gesichert werden und damit dem direkten Zugriff der Politik entzogen sind, wird die Rechtsgrundlage der BBC, die "Royal Charter", alle zehn Jahre von der Regierung selbst ausgearbeitet, die damit ihren direkten Einfluss nach Belieben vergrößern kann. So ist zum Beispiel die Aufsichtsratsstruktur seit 2017 "vereinfacht" worden, es gibt statt mehrerer Gremien jetzt nur noch das BBC Board. Dessen Vorsitzender, der sogenannte Chair, sowie fünf der zehn Mitglieder werden direkt von der jeweiligen Regierung eingesetzt. Der Generaldirektor, der zuvor weitgehend eigenständig für das Programm verantwortlich war, untersteht jetzt unmittelbar dem mächtigen Chair, der nun auch direkten Einfluss auf das Programm nehmen kann. Eine detailreiche Untersuchung der neuen Royal Charter kommt zu dem Schluss: "Dieser Machtverlust zugunsten eines von der Regierung ernannten Funktionärs mindert die Eigenständigkeit der BBC und stärkt den indirekten Einfluss der Regierung auf die BBC."

Die neuen Möglichkeiten seit 2017 wurden von den jeweiligen britischen Regierungen nicht etwa dezent genutzt, sondern sie wurden direkt und unmittelbar ausgeschöpft, um Personen an die Spitze der BBC zu setzen, die nicht nur auf Regierungslinie waren, sondern noch dazu den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zuvor offen bekämpft hatten. Als zum Beispiel im Sommer 2021 ein neuer Chair ernannt werden musste, drang aus der Downing Street die Kunde, dass Charles Moore der Kandidat der Regierung sei – ein Tory, der sich regelmäßig zum obersten Gegner des öffentlich-rechtlichen Systems erklärt hatte und von einem Gericht verurteilt worden war, weil er sich weigerte, seine Gebühren zu zahlen. Die Personalie wurde nach einiger Zeit zwar wieder zurückgezogen, doch stattdessen ging der Posten dann an Richard Sharp – Banker, Vorstandsmitglied des rechten Thinktanks Centre for Policy Studies, Großspender der Tories, enger Vertrauter Boris Johnsons und ebenfalls kein Freund der BBC. Als Anfang 2023 öffentlich wurde, dass Sharp, kurz bevor er von Johnson auf den Posten berufen wurde, diesem einen persönlichen Kredit von umgerechnet knapp einer Million Euro vermittelt hatte, blieb Sharp trotz der öffentlichen Empörung und der offiziellen Untersuchung, die gegen ihn eingeleitet wurde, zunächst im Amt. Noch vor wenigen Jahren hätte so etwas einen sofortigen Rücktritt zur Folge gehabt. Erst als der Abschlussbericht Ende April 2023 eindeutig zu dem Schluss kam, Sharp habe während seines Berufungsverfahrens klar gegen die Regeln verstoßen, indem er den Kredit für Johnson während des Verfahrens nicht erwähnt hat, erklärte Sharp seinen Rücktritt.

Das alles führt zu einem öffentlichen Legitimitätsverlust der BBC. Ausgerechnet diejenigen, die sich bis vor einigen Jahren besonders stark für das Prinzip eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks eingesetzt haben, wenden sich zunehmend ab von einem Sender, der in ihren Augen nur noch Regierungspropaganda verbreitet. Der rechtslibertäre Flügel der Tories hingegen bleibt bei seiner Position, die BBC als solche abschaffen zu wollen, und zeigt sich dabei völlig ungerührt von allen Versuchen der BBC, diesen Flügel durch "vorsichtige" Berichterstattung zu befrieden. Damit steckt der Sender in einem Teufelskreis. Je häufiger er sich ängstlich der Regierungslinie unterwirft, desto mehr verliert er an öffentlicher Unterstützung bei denen, auf die es für ihn vor allem ankommt: jene Briten, die das Prinzip des öffentlich-rechtlichen Systems als unabhängigen Gegenpart zur Politik noch hochhalten.

Finanzen

Der öffentliche Druck auf die BBC durch die Politik wäre nicht halb so wirkungsvoll, hätte die britische Regierung nicht gleichzeitig die alleinige Entscheidungsmacht über die Höhe der Finanzierung des Senders. Während in Deutschland die Festlegung der Rundfunkgebühren über die von der Politik weitestgehend unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) geschieht, entscheidet in Großbritannien die britische Regierung nach Belieben und völlig unabhängig von jeder Kontrollinstanz selbst über die Höhe der Gebühren und damit das Budget der BBC. Und während bis 2007 die Höhe der "Licence Fee" noch an die jeweilige Inflationsrate gebunden war, entfiel auch dieser Mechanismus mit der damals neu verabschiedeten Royal Charter.

Seitdem hageln Kürzungen der Gelder deutlich schneller und härter auf den Sender ein. Der bis heute schmerzhafteste Einschnitt ist eine vom damaligen Schatzkanzler George Osborne 2015 in Kraft gesetzte Änderung der Gebührenordnung. Bis dahin hatte die BBC von der Regierung eine Kompensation für die in Großbritannien von Rundfunkgebühren grundsätzlich befreiten über 75-jährigen Bürger erhalten. Diese Kompensation wurde gestrichen, was einem Verlust von 612 Millionen Britischen Pfund, etwa 16,4 Prozent der Jahreseinnahmen allein 2014/15, gleichkam. Da der Anteil der über 75-jährigen Briten konstant zunimmt, bedeutet dies einen stetig steigenden realen Verlust an Gebühren. Hinzu kommt, dass 2022 die Höhe der Gebühren für zwei Jahre eingefroren wurde, vorerst bis April 2024. Was danach geschieht, ist derzeit völlig offen.

Die Auswirkungen dieser Kürzungen sind mittlerweile für jeden Briten deutlich erkennbar. So kündigte Generaldirektor Tim Davie vor Kurzem an, mehr als 400 Millionen Pfund im Programmbudget sparen zu müssen. Im Frühjahr 2023 wurde BBC News mit dem für das Ausland produzierten BBC World Service zusammengelegt, ein kontroverser Schritt, der zur Kündigung zahlreicher Moderatoren führte und letztlich zum Verlust des Auslandsprofils der BBC. Zahlreiche Radiostationen wurden geschlossen, weitere Fernsehprogramme stehen vor dem Aus – und das dürfte erst der Anfang sein.

Ein öffentlich-rechtlicher Anbieter, der finanziell derart von der Politik abhängig ist, ist immer in Gefahr, auch seine inhaltliche Unabhängigkeit zu verlieren. Dies gilt umso mehr, wenn seine Möglichkeiten, mit der privaten Konkurrenz Schritt zu halten, durch die Regierung so deutlich beschränkt werden, wie das in Großbritannien der Fall ist.

Ungleiche Wettbewerbsbedingungen

Anders als der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland hat die BBC keinen von der jeweiligen Regierung unabhängig verankerten Grundversorgungsauftrag. Stattdessen definiert die Regierung Aufgaben und Ziele der BBC in der Royal Charter alle paar Jahre neu. Bei den Verhandlungen zur jüngsten Royal Charter 2017 wurde auch das Verhältnis zum privaten Markt neu geregelt, mit potenziell negativen Folgen für den Sender. Dort heißt es jetzt, die Programme der BBC müssten sich von jenen der privaten Konkurrenz unterscheiden, zudem solle die BBC kreative Risiken auf sich nehmen, um neue innovative Inhalte zu entwickeln. Konsequent zu Ende gedacht bedeutet das, dass die BBC erfolgreiche Programmformate der privaten Konkurrenz nicht mehr ohne Weiteres für das eigene Programm produzieren kann, was ihr einen deutlichen Wettbewerbsnachteil einbringt. Auch ständige Innovation ist ein Risiko für einen Anbieter, der, wie die BBC, durch die oben beschriebenen finanziellen Einschnitte bereits jetzt in vielen Bereichen ums Überleben kämpft. Hinzu kommt, dass die BBC, anders als deutsche öffentlich-rechtliche Sender, einem strikten Werbeverbot unterliegt, also auch hier im Nachteil gegenüber der privaten Konkurrenz ist.

Wenn man darüber hinaus tagtäglich miterlebt, wie die private Boulevardpresse, im Besitz von global agierenden Multimilliardären wie Rupert Murdoch oder den Barclay-Brothers, im Gleichklang mit der Tory-Regierung geradezu kampagnenhaft auf die BBC einschlägt, während gleichzeitig immer mehr Tory-Abgeordnete eigene Shows auf GB News erhalten, einem von einer in Dubai ansässigen Investmentfirma finanzierten britischen Fox News, dann schält sich tatsächlich das Bild einer BBC heraus, die an mehr Fronten um ihr Überleben kämpfen muss als je zuvor in ihrer Geschichte.

Das eigentliche Problem des Senders ist dabei eines, das die britische Demokratie derzeit ganz generell destabilisiert: die im Vergleich zu anderen liberalen Demokratien extrem starke Stellung der Exekutive. Anders als in Deutschland gibt es im Vereinigten Königreich keine zusammenhängend geschriebene, kodifizierte Verfassung, auf die man in Krisenzeiten zurückgreifen könnte, um das Funktionieren der checks and balances sicherzustellen. Die britische Verfassung ist stattdessen ein fragiles Geflecht von Konventionen und Präzedenzfällen ohne eindeutige Regelungen. Das alles funktionierte bislang nach dem sogenannten Good-chaps-Prinzip, also in der Annahme, dass moralisch integre Politiker die Seele dieses Durcheinanders schon richtig interpretieren würden. Die seit der Johnson-Zeit zunehmend autoritär und rechtspopulistisch agierende Tory-Regierung aber entfernt sich – nicht nur in ihrer Rundfunkpolitik – immer stärker von diesem Prinzip. Stattdessen unterminiert sie zunehmend all jene Institutionen, die die Macht der Exekutive einschränken könnten – ein Verhalten, das im britischen System nicht vorgesehen ist und gegen das es deshalb auch kaum Gegenmittel gibt.

Der Blick von Deutschland auf den großen alten Leuchtturm des "Public Broadcasting" entbehrt dabei nicht einer gewissen Ironie. Waren es doch ausgerechnet die Briten, die uns Deutschen nach dem Krieg das öffentlich-rechtliche System als ein föderales verordneten und damit sicherstellten, dass ein zentraler Zugriff auf das nationale Rundfunksystem durch die Politik nicht mehr möglich ist. Bei sich zu Hause hielt man solche Überlegungen damals für unnötig. Im Licht der aktuellen Entwicklungen aber muss genau das jetzt auch in Großbritannien geschehen: eine grundlegende Reform, die die BBC strukturell, inhaltlich und finanziell unabhängig macht von der jeweils regierenden Exekutive. Andernfalls dürfte sie in Zeiten des rücksichtslosen Populismus weiter zerrieben werden und ihre Stellung und einstmalige Bedeutung für die britische Gesellschaft kaum dauerhaft aufrechterhalten können.