Vor nunmehr 75 Jahren wurde der Staat Israel gegründet – ein Symbol für die jüdische Wiedergeburt nach der Katastrophe wie für den langen Weg von der Diaspora in die Souveränität. Ein Staat, in dem das jüdische Volk, nach Jahrtausenden der Verfolgung und Wehrlosigkeit, in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen. Dies war nicht erst seit dem Folgetag seiner Gründung am 14. Mai 1948 unerlässlich, als Israel von einer Allianz arabischer Staaten angegriffen wurde. Krieg und Terror bedrohen den Staat immer wieder – eine angespannte Sicherheitslage ist israelischer Alltag.
Für einen Großteil der ansässigen palästinensischen Bevölkerung bedeutete die Staatsgründung jedoch Flucht und Vertreibung. Diese Kehrseite prägt eine polarisierende Dissonanz aus dem historisch hergeleiteten Territorialanspruch des jüdischen Volkes und der Notwendigkeit eines eigenen Staatsgebietes einerseits und der palästinensischen Tragödie, die damit verknüpft ist, andererseits. Eine Beilegung des Konflikts ist nicht absehbar; mit dem Antritt der rechts-religiösen Regierung unter Benjamin Netanjahu im Dezember 2022 scheint sie in noch weitere Ferne gerückt.
Überschattet wird das 75. Staatsjubiläum von einer geplanten Justizreform, die unter anderem vorsieht, dass eine einfache Mehrheit des Parlamentes, der Knesset, sich über Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes hinwegsetzen kann. Gegen diese Einschränkung der Gewaltenteilung gehen Israelis seit Anfang des Jahres massenhaft auf die Straße. Die Tatsache, dass die amtierende Regierung demokratisch gewählt wurde und nach wie vor viele Israelis hinter sich weiß, zeigt, wie gespalten das Land derzeit ist. Sollte die Regierung ihre Pläne realisieren können, sehen viele die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Israel gefährdet.
