„Wo sich Menschen auf dem Land abgehängt fühlen, hat der Populismus freie Bahn“, Zur Auflösung der Fußnote[1] so lautete eine zentrale These in deutschen Medien zum Aufstieg der AfD Mitte der 2010er Jahre. Auch international wird die Zustimmung zu rechtspopulistischen Parteien und Bewegungen mit ländlichen Räumen in Verbindung gebracht. Zur Auflösung der Fußnote[2] Dies wird als „Rache der abgehängten Orte“ gedeutet, deren Bewohner ihren Unmut über schlechte sozioökonomische Verhältnisse und den Abbau von Infrastrukturen der Daseinsvorsorge an der Wahlurne ausdrücken würden. Zur Auflösung der Fußnote[3] Was ist dran an diesem Erklärungsmuster? Dieser Frage wird im Folgenden nachgegangen.
Infrastruktur und Daseinsvorsorge
Der Begriff „Infrastruktur“ stammt aus dem militärischen Sprachgebrauch. Heute umfasst er jedoch nicht nur Dinge oder Orte wie beispielsweise Luftwaffenstützpunkte, sondern hat sich auf den zivilen Bereich ausgeweitet Zur Auflösung der Fußnote[4] – von Systemen der Trinkwasser- und Energieversorgung über Verkehrs- und Telekommunikationssysteme bis hin zu Gesundheits- und Bildungseinrichtungen. Zur Auflösung der Fußnote[5] Als Infrastruktur gelten heute allgemein alle menschengemachten Systeme, die die Funktion der (kontinuierlichen) Versorgung mit Waren oder Dienstleistungen erfüllen. Diese Systeme sind soziotechnischer Natur, das heißt, sie bestehen nicht nur aus materiell-technischen Elementen – auch kommunikativ vermitteltes Hintergrundwissen, Organisationen oder gesellschaftliche Akzeptanz und Zugänglichkeit sind elementare Bestandteile von Infrastrukturen. Zur Auflösung der Fußnote[6]
Infrastrukturen prägen unser Dasein zentral. Ohne die vom Menschen gebaute infrastrukturelle Umwelt wäre das Leben in unserer modernen Gesellschaft nicht möglich. Infrastrukturen schützen uns vor Einflüssen der „natürlichen“ Umwelt, die uns unbequem oder gar gefährlich werden können. Beispiele dafür sind Gebäude und Heizsysteme, die uns im Winter vor Kälte schützen. Infrastrukturen machen aber auch Eigenschaften der natürlichen Umwelt nutzbar. Zu dieser Kategorie gehören beispielsweise Systeme zur nachhaltigen Energieversorgung, die Sonne oder Wind nutzen. Infrastrukturen eröffnen dem modernen Menschen also eine Reihe von Möglichkeiten, schränken ihn aber auch ein. Straßen ermöglichen uns eine schnelle Fortbewegung mit dem Auto, aber nur selten verlassen wir die vorgegebenen Wege, um uns dem zu stellen, was wir in der (gefühlten) Abwesenheit von Infrastruktur „Natur“ nennen. Kommunikationssysteme, das Elektrizitätsnetz oder Bildungseinrichtungen bieten dem Menschen vielfältige Entfaltungsmöglichkeiten, gleichzeitig steuern die diesen Infrastrukturen innewohnenden Regulatoren wie Gesetze, Bürokratie oder Werbung unser Verhalten. Der Platz, den das Individuum in jenem technischen System einnimmt, prägt seine gelebte Realität, seine Präferenzen, seine Weltanschauung. Zur Auflösung der Fußnote[7]
Diese umfassende Relevanz von Infrastrukturen für jeden noch so kleinen Moment unseres Alltags und unseres modernen Daseins ist uns jedoch in der Regel nicht explizit bewusst. Denn in den westlichen Industrienationen können wir uns meist darauf verlassen, dass die Infrastrukturen ihre Funktion erfüllen. Wenngleich Infrastrukturen stets für eine fundamentale Stabilität unserer Existenz sorgen, treten sie in unserem Alltag gedanklich in den Hintergrund. Zur Auflösung der Fußnote[8] Wer macht sich schon aktiv Gedanken darüber, wo Wasser- und Stromleitungen verlaufen? Wer kennt die Wege, die ein Apfel vom Baum über die Logistikzentren in den Supermarkt und dessen weggeworfenes Gehäuse zurücklegt, nachdem es seinen Platz im Biomüll gefunden hat? Erst wenn Infrastrukturen versagen, rücken sie in unser Bewusstsein – als elementare Krisenerfahrung. Zur Auflösung der Fußnote[9] Dies zeigte sich beispielsweise bei der Hochwasserkatastrophe 2021 im Ahrtal, die Versäumnisse bei der Modernisierung und Instandhaltung von Schutzanlagen sowie unzureichende Warnsysteme offenbarte. Auch die Mahnungen zum sparsamen Gasverbrauch im Winter 2022/23 vor dem Hintergrund der Unterbrechung des Gastransits im Zuge des Ukrainekrieges und der steigenden Energiepreise haben auch die Wege und geopolitischen Umstände dieser Infrastruktur in das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger gerückt.
Um sich vor diesen Erfahrungen zu schützen und die Stabilität des Systems und der Versorgung zu garantieren, wird in Deutschland ein ausgewählter Teil der Infrastruktur unter dem Begriff „Daseinsvorsorge“ zusammengefasst. Darunter fallen alle Infrastrukturen, die von besonderem öffentlichen Interesse sind. Ein besonderes öffentliches Interesse liegt dann vor, wenn die Infrastruktur notwendig ist, um am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können und Lebenschancen zu verwirklichen. Zur Auflösung der Fußnote[10] In der Regel werden Infrastrukturen aus den Bereichen Medizin, Wasserversorgung, Telekommunikation und Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) dazugezählt. Zur Auflösung der Fußnote[11] Darüber hinaus gibt es auch Stimmen, die sich dafür aussprechen, Räume der Begegnung und Mitgestaltung, sogenannte soziale Orte, zur Daseinsvorsorge zu zählen. Zur Auflösung der Fußnote[12] Es gibt keine explizite Liste von Infrastrukturen der Daseinsvorsorge. Was zur Daseinsvorsorge gehört, ist somit eine Frage politischer Aushandlung.
Verantwortlichkeit des Staates
Mit der Stellung als Infrastruktur der Daseinsvorsorge geht in Deutschland eine besondere politische Verantwortung einher. So verpflichtet das Raumordnungsgesetz (ROG) den Staat, eine nachhaltige Daseinsvorsorge zu sichern. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um eine urbane oder ländliche Region handelt. Auch die wirtschaftliche Situation der Region ist für dieses Versprechen unerheblich. Es sind vielmehr „ausgeglichene soziale, infrastrukturelle, wirtschaftliche, ökologische und kulturelle Verhältnisse anzustreben“ (Paragraf 2 ROG). Die Erreichbarkeit von Strukturen der Daseinsvorsorge ist nach dem ROG explizit für alle Bevölkerungsgruppen zu gewährleisten. Damit soll auch über die räumlichen Strukturen Chancengleichheit in den Möglichkeiten der Lebensgestaltung hergestellt werden. Die Herstellung dieser Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist schließlich auch im Grundgesetz (Artikel 72 Absatz 2) verankert.
Inwieweit der Staat dieses Versprechen einlöst, ist umstritten. Denn etwa seit den 1990er Jahren privatisiert der Staat vor dem Hintergrund einer Sparpolitik den Aufbau und Erhalt von Infrastrukturen der Daseinsvorsorge. Zur Auflösung der Fußnote[13] Dies nahm verschiedene Formen an: So gingen zum einen Leistungen der öffentlichen Hand gänzlich in privatrechtlich organisierte Unternehmen über, so etwa bei Post, Telekommunikation und Bahn. Zum anderen wurden verschiedene Modelle öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP) umgesetzt. Bei ÖPP schließen Staat und Unternehmen einen Vertrag mit einer Laufzeit von in der Regel 20 bis 30 Jahren. Das Unternehmen verpflichtet sich, die Infrastrukturleistung zu erbringen, und erhält dafür Einnahmen durch Nutzungsgebühren. Zur Auflösung der Fußnote[14]
Befürworter und Befürworterinnen dieser Entwicklung argumentieren, dass privatwirtschaftliche Unternehmen effizienter wirtschaften würden als der Staat. Zur Auflösung der Fußnote[15] Die Privatisierung der Telekommunikationswirtschaft wird dabei als Erfolg angeführt. Auch könne nicht davon ausgegangen werden, dass Politikerinnen und Politiker immer im Sinne einer nachhaltigen Daseinsvorsorge entscheiden. Denn neben Lobbyeinflüssen könnte auch die Tatsache, dass die Früchte gemeinwohlorientierter Infrastrukturinvestitionen erst in ferner Zukunft geerntet werden, die Schulden dafür aber jetzt anfallen, dem kurzfristigen Interesse am Machterhalt durch Wiederwahl entgegenstehen. Zur Auflösung der Fußnote[16] Hinzu kommt, dass bei Missmanagement der Politik die Staatskasse einspringt, während bei Familienunternehmerinnen oder Aktionären direkte Auswirkungen auf das eigene Vermögen und damit Effizienzanreize bestehen. Zur Auflösung der Fußnote[17]
Die Kritik des Privatisierungsansatzes hält dem entgegen, dass der Staat sogar so effizient wirtschaften könne, dass Einrichtungen der Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand auch Staatseinnahmen generieren könnten. Auch die günstigeren Kredite, die der Bund aufnehmen kann, bringen finanzielle Vorteile. Die Effizienzversprechen der Privatisierung würden hingegen nicht eingelöst, wie etwa der Bau von Bundesfernstraßen zeige. Zudem verlieren die Bürgerinnen und Bürger Einflussmöglichkeiten über ihre demokratisch gewählten Repräsentanten. Denn die Entscheidungsgewalt würde nun in den Händen der unternehmerischen Führungsetage liegen. Als weiteres Argument wird angeführt, dass börsennotierte Unternehmen eher kurzfristige Rentabilitätsinteressen verfolgen als die langfristige Stabilität der Infrastruktur. Dieser Rentabilitätsdruck führe letztlich dazu, dass – ohne staatliche Subventionen – Infrastrukturleistungen in unprofitablen Gebieten nicht mehr erbracht würden. Zur Auflösung der Fußnote[18]
Besonders betroffen sind dünn besiedelte, ländliche Räume mit einer schlechten ökonomischen Situation. Zur Auflösung der Fußnote[19] Hier sind Nachfrage und Kaufkraft besonders gering. Auch bereits privatwirtschaftlich betriebene Infrastrukturen sind von Schließungen betroffen. Neben staatlichem Handeln ist auch das Einkaufsverhalten der lokalen Bevölkerung für das Überleben von Einrichtungen der Daseinsvorsorge relevant. Wenn auf dem Heimweg von der Arbeit im Discounter außerhalb eingekauft wird und nicht im Dorfladen vor Ort, verliert Letzterer weitere mögliche Einnahmen. Die Verantwortung für den Abbau von Infrastruktur liegt also nicht nur beim Staat, sondern auch bei der Bevölkerung. Erreichbarkeitsanalysen zeigen jedoch, dass in den meisten Regionen Deutschlands Supermärkte und Discounter mit dem Auto innerhalb von 10 bis 15 Minuten erreichbar sind (Abbildung 1). Zu Fuß sind außerhalb der urbanen Zentren dagegen 15 bis über 30 Minuten erforderlich. Deutlich wird die hohe Abhängigkeit von individueller Automobilität, zumal der ÖPNV in ländlichen Räumen nur schwach frequentiert ist. Gerade armutsbetroffene Menschen, die sich Automobilität nicht ohne Weiteres leisten können, stehen in ländlichen Räumen vor besonderen Herausforderungen der Versorgung. Zur Auflösung der Fußnote[20]