„Deutschland in den Marshallplan einbeziehen? Ja, denn auf Armut können wir nichts aufbauen. Deutschland in der europäischen Integration? Ja, wenn es sich das verdient, indem es eine echte Demokratie wird. Deutschland im Atlantikpakt? Niemals! Denn eine Wiederbewaffnung Deutschlands würde bedeuten, am Frieden zu verzweifeln.“ Mit diesen Worten reagierte der enge Vertraute von Charles de Gaulle, Maurice Schumann, auf die Annahme des Grundgesetzes durch den Parlamentarischen Rat am 8. Mai 1949. Der Christdemokrat und mehrmalige französische Außenminister Georges Bidault stand der Einbeziehung des bundesdeutschen Staates in die Verteidigungsstrukturen des Westens weniger kritisch gegenüber und sah wenige Tage nach der Nato-Gründung am 4. April 1949 „einen Regenbogen über Deutschland und damit über Europa“.
Die beiden Aussagen führender Politiker der damaligen Zeit spiegeln unterschiedliche Akzente der französischen Perspektive auf die Gründung der beiden deutschen Staaten.
Welche Herausforderungen stellte die „deutsche Frage“ nach Ende des Zweiten Weltkriegs an Frankreich? Antworten finden sich nicht nur in den politischen Sphären der französischen Hauptstadt, sondern auch in der französischen Besatzungszone. Stets nahm Frankreich darüber hinaus die Entwicklungen im Westen wie im Osten Deutschlands wahr und passte seine Deutschlandpolitik nach der Gründung der beiden deutschen Staaten an die neuen Gegebenheiten an. Gleiches gilt für die französische Öffentlichkeit, deren Blick auf Deutschland immer auch von innenpolitischen Fragen geprägt war.
Deutschlandpolitische Überlegungen im Zweiten Weltkrieg
„Was tun mit Deutschland?“, hatte die französische „Résistance“ schon vor Kriegsende gefragt.
Auf Augenhöhe mit den drei anderen Siegermächten befand sich Frankreich zu Kriegsende aber noch nicht, wurde de Gaulle doch zu seinem großen Ärger nicht zur Potsdamer Konferenz eingeladen. Paris fühlte sich daher in den folgenden Jahren nicht an die Potsdamer Beschlüsse gebunden und spielte mit einer gewissen strategischen Bewegungsfreiheit. Der General zog aus dieser von ihm so empfundenen Brüskierung den Schluss, dass Frankreich so schnell wie möglich seinen verlorenen Status als Großmacht wiedererlangen und zu diesem Zweck auch das Kolonialreich behalten müsse.
Vielschichtige Deutschlandpolitik
Die militärische Niederlage von 1940 und die sich anschließende Besatzungszeit bewogen de Gaulle, seine Deutschlandpolitik in der unmittelbaren Nachkriegszeit um drei Pole herum zu organisieren: Rang, Sicherheit und Reparationen (besonders Kohle), wobei es ihm deutlich mehr auf sicherheitspolitische als auf wirtschaftliche Überlegungen ankam.
Bis zur Moskauer Außenministerkonferenz im März 1947 bestand die offizielle französische Position also darin, die Abtrennung des linken Rheinufers, die Eingliederung des Saargebiets in den französischen Wirtschaftsverband und einen internationalen Status des Ruhrgebiets zu verlangen, selbst wenn sich hinter den Kulissen Alternativlösungen abzeichneten, was der Historiker Dietmar Hüser die „doppelte Deutschlandpolitik Frankreichs“ nennt.
Die zunehmende Bipolarisierung der Welt erforderte von Frankreichs Außenpolitik einen permanenten Anpassungsprozess. Nachdem der amerikanische Präsident am 12. März 1947 die nach ihm benannte „Truman-Doktrin“ verkündet hatte, in der er die Völker aufrief, sich zwischen Freiheit und Sklaverei zu entscheiden, und die Eindämmung (containment) des Kommunismus zum Ziel der amerikanischen Politik erklärte, konnte Frankreich die Rolle des troublemaker im westlichen Lager immer schwerer aufrechterhalten. Im Rahmen der „doppelten Deutschlandpolitik“ demonstrierte Paris aber weiterhin Hartnäckigkeit bei der Frage nach den föderalen Strukturen für das sich herausbildende Westdeutschland.
Das Einschwenken auf eine kooperative Politik gegenüber Deutschland wurde Paris durch den sich zuspitzenden Ost-West-Konflikt erleichtert. Die Furcht vor einem gewaltsamen sowjetischen Übergreifen auf Westeuropa nährte parallel zum „Feindbild Deutschland“ ein „Feindbild Sowjetunion“, das die Antagonismen zwischen Frankreich und Westdeutschland zu verwischen begann. Diese Perzeptionsverschiebungen gingen auch auf eine innere Entwicklung in Frankreich zurück, wo eine von Moskau gesteuerte und von der Kommunistischen Partei PCF losgetretene Streikwelle im November 1947 bisweilen den Charakter eines allgemeinen Aufruhrs annahm und den Kalten Krieg „zu einer innenpolitischen Realität“
In eine neue deutschlandpolitische Phase trat Frankreich mit dem Amtsantritt von Robert Schuman als Außenminister im Juli 1947 ein, der auf eine mit starken supranationalen Elementen versehene wirtschaftliche und politische Westintegration der sich herausbildenden Bundesrepublik setzte, die zugleich als Gegenmodell zu einem möglichen ostdeutschen Zentralstaat unter Führung Moskaus konzipiert war. Die Sicherheit vor Deutschland sollte nun durch seine Integration in einen europäischen Rahmen erreicht werden.
Besatzungspolitik als Sicherheitspolitik
Sicherheit vor Deutschland wollte Frankreich auch durch seine Besatzungspolitik erreichen. Eine tiefgreifende Demokratisierung erschien Paris dabei als beste Garantie, um nicht ein weiteres Mal vom östlichen Nachbarn angegriffen zu werden. Dabei galt es zum einen, die Entscheidungsebenen des öffentlichen Lebens in der Besatzungszone zu entnazifizieren, um die Struktur des Landes und die Mentalitäten zu verändern; zum anderen sollten die Deutschen mit der Demokratie vertraut und deren Vorzüge bewusst gemacht werden. Der Entnazifizierung kam hier eine doppelte Funktion zu: „Strictu sensu beschreibt Entnazifizierung den repressiven Prozess der Säuberung oder Épuration, gleichzeitig weist sie auf den konstruktiven Prozess der Umerziehung hin.“
Die französische Besatzungspolitik zwischen 1945 und 1949 lässt sich somit nicht allein auf eine Dezentralisierungs- und Zersplitterungspolitik reduzieren. Nachdem die französische Weigerung gegen deutsche Zentralinstanzen lange Jahre als Teil einer Obstruktionspolitik im Kreise der Alliierten galt, legen Studien seit Ende der 1980er Jahre ein differenzierteres Bild nahe. Der Historiker Rainer Hudemann etwa betont, dass sich die französische Regierung nicht allgemein gegen Zentralverwaltungen gewehrt habe, sondern verhindern wollte, „die künftige politische Gestaltung Deutschlands durch Zentralverwaltungen unter deutscher Leitung ohne eingehende Prüfung bereits zu präjudizieren“.
Doppelte Staatsgründung
Die zunehmenden Spannungen zwischen den Supermächten verstärkten in Washington und Moskau die Forderung nach einer Konsolidierung der sich herausbildenden antagonistischen Blöcke. Auf die Integration der osteuropäischen Länder in den sowjetischen Machtbereich reagierte der Westen mit dem Brüsseler Pakt, der am 27. März 1948 von Großbritannien, Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg unterzeichnet wurde und der die Verteidigung Westeuropas für 50 Jahre sichern sollte. Zwar war im Gründungstext weiterhin von der „deutschen Gefahr“ die Rede, doch konnte nicht übersehen werden, dass „die Zusammenfassung der militärischen Ressourcen und Planungen Westeuropas doch implizit schon klar gegen die sowjetische Bedrohung gerichtet“ waren.
Die von den USA ihrerseits bekundete Bereitschaft, nicht wieder in ihren traditionellen Isolationismus zurückzufallen, erleichterte es insbesondere Frankreich, in die Londoner Sechsmächtekonferenz (Februar bis Juni 1948) einzuwilligen, die mit den Londoner Empfehlungen zuende ging. Den westdeutschen Ministerpräsidenten wurden am 1. Juli 1948 in Frankfurt von Vertretern der westlichen alliierten Besatzungsmächte jene Dokumente übergeben, die die Bedingungen zur Gründung eines westdeutschen Staates enthielten („Frankfurter Dokumente“).
Einflussreiche politische Kreise in Paris fürchteten, dass es in Reaktion auf die Bildung der Trizone zur Gründung eines auf Berlin zentrierten Einheitsstaates in der SBZ, mit einem innerdeutschen Duell zwischen Berlin und Frankfurt, kommen könnte. In diesem Szenario entwickelte Berlin eine hohe Symbolkraft, denn für viele einflussreiche Politiker in Paris stellte die „Wiege des Preußentums“ den Ausgangspunkt für einen möglichen Wiederaufstieg des deutschen Militarismus und Großmachtdenkens in einem zentralistischen Land unter der Ägide Moskaus dar. In Anlehnung an die Schaffung der deutschen Einheit zwischen 1864 und 1871 vermuteten sie eine Entwicklung in Ost-West-Richtung und ein Fortdauern preußischer Mentalitäten.
Nachdem das Grundgesetz vom Parlamentarischen Rat verabschiedet worden war, wurde die Bundesrepublik Deutschland am 23. Mai 1949 offiziell gegründet. Um nicht von der deutschen Öffentlichkeit und dem Osten zum alleinigen Verantwortlichen für die deutsche Teilung gemacht zu werden, betonten die Westmächte auf ihrer Außenministerkonferenz in New York (12. bis 18. September 1950) den provisorischen Charakter der Bundesrepublik und die Beschränkung ihrer politischen wie territorialen Rechte.
Zugleich hatte der französische Hohe Kommissar André François-Poncet dem Oberbefehlshaber der sowjetischen Streitkräfte in Deutschland und Chef der sowjetischen Kontrollkommission in der DDR, General Wassili Tschuikow, schon am 9. Oktober 1949, zwei Tage nach Gründung der DDR, offiziell mitgeteilt, dass die französische Regierung den Bonner Alleinvertretungsanspruch anerkenne, weil der Bundestag die einzig frei gewählte Vertretung des deutschen Volkes sei. Als wichtige Voraussetzung für eine Vereinigung schlug er die Durchführung von freien gesamtdeutschen Wahlen vor.
Um die Nichtanerkennungspolitik des Westens gegenüber der DDR zu koordinieren, wurde für November 1949 eine Besprechung im Konsultativrat des Brüsseler Beistandspakts in Paris einberufen. Bei dieser Gelegenheit führte der französische Außenminister Robert Schuman aus, dass sein Land mit Ostdeutschland keine Abkommen schließen werde und die gesamten Kontakte der französischen Zone auf interzonaler Basis abwickeln wolle. So lehnte Paris in der Folge konsequent den von der DDR angestrebten Beitritt zu den internationalen Konventionen und Verträgen ab, für die Frankreich Depositarstaat war. Auf der Folgekonferenz am 8. Dezember 1949 beschlossen Frankreich, Großbritannien und die Benelux-Staaten eine de jure- und de facto-Politik der Nichtanerkennung gegenüber der DDR – und beabsichtigten auf diese Weise, die deutsche Frage offenzuhalten. Jegliche Kontakte mit der DDR sollten inoffiziellen Charakter besitzen und wie bei wirtschaftlichen Transaktionen über private Organisationen (etwa Handelskammern) abgewickelt werden. Weiterhin galten die sowjetischen Behörden für sie als die Verantwortlichen für Vorgänge in ihrer Zone. Nicht zu umgehende Kontakte mit offiziellen ostdeutschen Stellen waren auf niedrigster Ebene anzusiedeln.
Auch wenn die verschiedenen französischen Regierungen in den folgenden Jahren stets auch ein Auge auf die Geschehnisse in der DDR warfen, konzentrierten sie ihre Deutschlandpolitik auf den westdeutschen Teilstaat, konnte einzig dieser doch zur damaligen Zeit die Garantie für ein demokratisches und parlamentarisches System bieten, weshalb Frankreich die Bundesrepublik durch eine Aufwertung des ostdeutschen Regimes nicht unnötig in Bedrängnis bringen wollte. Gleichzeitig unterstrich es aber sein Statut als Siegermacht und war auch Anfang der 1950er Jahre noch nicht bereit, mit der Bundesrepublik auf Augenhöhe zu sprechen.
Die beiden deutschen Staaten in der französischen Presse nach 1949
Nach seiner Regierungsübernahme am 20. September 1949 strebte Bundeskanzler Konrad Adenauer die vollständige Wiederherstellung staatlicher Souveränität an und konnte dabei auf erste Anzeichen für einen wirtschaftlichen Wiederaufstieg bauen. Vor diesem Hintergrund blieb Deutschland ein gesellschaftliches Mobilisierungsthema in Frankreich, sodass es Dietmar Hüser angesichts der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Krise Frankreichs und den daraus resultierenden negativen Auswirkungen auf das eigene Selbstbewusstsein nicht übertrieben erscheint, vom „Trauma einer zügigen wirtschaftlichen und moralischen Restauration Deutschlands in der französischen Öffentlichkeit“ zu sprechen, „erst recht angesichts des Gefühls, ein wiedererstarkter östlicher Nachbar werde erneut seiner Aggressionspolitik nachgehen“
Diese Feststellung galt vor allem für die PCF und ihre Presseorgane, die sich um die Aufrechterhaltung eines deutschen Feindbildes bemühten und sich zu diesem Zweck auf die Bundesrepublik einschossen. Für die Parteizeitung „L’Humanité“ war das am 8. Mai 1949 verabschiedete Grundgesetz ein Ausdruck für den revanchistischen und reaktionären Charakter des zukünftigen westdeutschen Staates. Dass die drei westlichen Siegermächte sich auf die Gründung der Bundesrepublik geeinigt hatten, wurde fortan als Bruch des Potsdamer Abkommens verurteilt. Entsprechend der Vorgaben aus Moskau – und um weiterhin Einfluss auf Gesamtdeutschland ausüben zu können – forderten die französischen Kommunisten in steter Regelmäßigkeit, über die Zukunft Deutschlands auch weiterhin im Rahmen von Viermächteverhandlungen zu entscheiden.
Die Gründung der DDR wurde von „L’Humanité“ wiederum als Stärkung der „Friedensfront“ dargestellt, die gegen die „Kriegstreiber“ und Faschisten kämpfe.
So kam es in der Nachkriegszeit einer „verordneten Völkerfreundschaft“ gleich, dass die PCF in ihren Presseorganen nicht nur über die Ereignisse in der DDR zu berichten hatte, sondern auch ihre Verbundenheit mit dem ostdeutschen Staat zum Ausdruck bringen musste. Die gemeinsame Gegnerschaft zur westeuropäischen Integration und zur Bundesrepublik in dieser Zeit des sich verschärfenden Kalten Krieges ermöglichte es aber den deutschen und französischen Kommunisten, sich im Rahmen der von Moskau proklamierten „antiimperialistischen“ Politik als solidarische Partner im Kampf für Frieden und „proletarischen Internationalismus“ darzustellen. Ausdruck dieser Politik war unter anderem der Beschluss der PCF vom 27. Juni 1950, ausgedehntere Kontakte zwischen den Gewerkschaften, den Jugendorganisationen sowie den Parteizeitungen zu organisieren. Schuman-Plan, Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) und Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) boten PCF, SED und KPD die Möglichkeit, die propagandistischen Energien gegen die gemeinsamen Klassenfeinde in Paris, Washington und Bonn zu lenken.
Die offiziellen Verlautbarungen konnten jedoch nur schwerlich verdecken, dass Ost-Berlin in den deutschlandpolitischen Überlegungen der französischen Genossen allerhöchstens eine sekundäre Rolle spielte. Die Pariser Parteizentrale konzentrierte ihre Anstrengungen in dieser Frage auf die westdeutsche KPD, gegen die die Bundesregierung im November 1951 einen Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit gestellt hatte. Die PCF unterstützte die westdeutschen Genossen und bezeichnete die KPD als einzige Partei in der Bundesrepublik, die für eine Politik des Friedens und gegen die Rückkehr des Nationalismus wirke. So integrierte sie das KPD-Verbot in ihre Kampagnen gegen die Westintegration der Bonner „Revanchisten und Militaristen“.
In der bürgerlichen Presse wurden die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Geschehnisse in der Bundesrepublik vor dem Hintergrund von Frankreichs Abstieg von einer Groß- zu einer Mittelmacht wahrgenommen. Die Erinnerung an deutschen Militarismus und Nationalismus sowie die Besatzungsjahre war permanenter Anlass, sich über die politische und mentale Entwicklung in Westdeutschland Gedanken zu machen, um das mögliche Verhalten der Staatsspitze in Bonn für den Fall der staatlichen Souveränität vorauszusagen. Das nicht zu übersehende Misstrauen gegenüber Deutschland wurde dabei von dem Verdacht gespeist, dass der östliche Nachbar ein doppeltes Spiel zwischen den Blöcken spielen könnte. Dieser aktualisierte „Rapallo-Komplex“ war eine Folge von Forderungen nach einem blockfreien beziehungsweise neutralen Deutschland mit Brückenfunktion zwischen West und Ost, wie sie Jakob Kaiser (CDU) oder der spätere Bundespräsident Gustav Heinemann Anfang der 1950er Jahre vertraten. Frankreichs Blick auf Deutschland war damit ganz maßgeblich von dem ausgeprägten eigenen Sicherheitsbedürfnis geprägt.
Mochten Deutschlandkenner wie Alain Clément von „Le Monde“ auch eine neue deutsche Mentalität ausgemacht haben, die nun nicht mehr in dem bedingungslosen Willen zur Einheit des Vaterlandes, sondern in der Bereitschaft zur Verankerung des eigenen Landes im Westen zum Ausdruck komme,
Wenn es der DDR auch nicht gelang, die Bundesrepublik in den deutsch-französischen Beziehungen – frei nach Walter Ulbricht – zu überholen, ohne sie einzuholen, war spätestens in den 1960er Jahren in Frankreich nicht mehr zu übersehen, dass „la RDA“ als politische, wirtschaftliche und kulturelle Realität wahrgenommen wurde. Das „Vaterland“ von Bertolt Brecht, Christa Wolf oder Heiner Müller hatte sich eine literarische Identität erarbeitet, von ihren „Diplomaten im Trainingsanzug“ fühlten sich auch die französischen Sportler herausgefordert, und bei den Städtepartnerschaften ab 1959 kamen sich Ostdeutsche und Franzosen oftmals näher, als es der Stasi lieb war.
Fazit
„Die Wiedervereinigung ist in meinen Augen ein berechtigtes Anliegen der Deutschen. Es kann aber nur auf friedliche und demokratische Weise verwirklicht werden (…). Die Deutschen müssen sich natürlich frei entscheiden können, aber das Einverständnis der Sowjetunion und der Westmächte erfordert einen echten Dialog.“
Mit diesen Worten beschrieb François Mitterrand im Sommer 1989 sein Verhältnis zur deutschen Einheit und den damit zuhängenden Rechten der vier Siegermächte des Zweiten Weltkriegs, die ihm stets sehr wichtig waren. Er nahm hier eine sehr gaullistische Position ein, hatte die Nation doch schon für den General stets mehr Wirkungsmacht als Ideologien gehabt, weshalb er dem Kommunismus keine Ewigkeit prognostizierte und am fernen Horizont auch eine deutsche Wiedervereinigung nicht ausschließen wollte. Alle französischen Präsidenten bezeugten den Westdeutschen in dieser Frage stets ihre Unterstützung und erkannten das Selbstbestimmungsrecht des deutschen Volkes an, doch stellte sich für die Vorgänger von Mitterrand die deutsche Frage nie konkret. Dies änderte sich erst im Herbst 1989, als die friedlichen Demonstranten in der DDR zunächst „Wir sind das Volk“ und wenige Wochen später „Wir sind ein Volk“ skandierten. Trotz der immer wieder beteuerten deutsch-französischen Versöhnung und Freundschaft löste die Vorstellung von einem großen deutschen Nachbarn nicht nur bei Mitterrand spürbare Beklemmungen aus. Völlig geklärt ist dabei die Frage immer noch nicht, ob der französische Präsident die deutsche Vereinigung verhindern oder nur bremsen wollte. Die Mehrheit der Franzosen jedenfalls respektierte das Recht der Deutschen auf Selbstbestimmung. Heute existiert ein dichtes Netz von Kontakten und Beziehungen zwischen beiden Gesellschaften, das in seiner Intensität und Dichte zwischen souveränen Staaten seinesgleichen sucht.