"Von der Verlobung zur Rivalität" | China und seine Nachbarn | bpb.de

Streng genommen hat China nur zwei benachbarte Großmächte: Russland und Indien. Die anderen zwölf Nachbarländer, die mit der Volksrepublik ihre Ländergrenzen teilen, gelten entweder als mittlere Mächte oder Kleinstaaten. Allerdings sind Ländergrenzen nicht der einzige Faktor, der Nachbarschaftscharakter definiert. Die USA und Japan liegen als pazifische Großmächte unmittelbar vor der Haustür Chinas. Diese maritime Nachbarschaft bedingt intensive Beziehungen, bei denen im Ringen um weltpolitischen Einfluss Seemachtkapazitäten und Meeresressourcen besonders im Vordergrund stehen.

Von seinen vier benachbarten Großmächten pflegt China nur mit der Russischen Föderation eine umfassende strategische Partnerschaft, die sich seit der russischen Invasion in die Ukraine sogar intensiviert hat. Seine Beziehungen zu den Vereinigten Staaten, Japan und Indien, um die es im Folgenden gehen soll, sind hingegen eher durch Rivalität und Spannungen gekennzeichnet als durch Partnerschaft oder Kooperation. Jüngste Tendenzen zeigen, dass Washington, Tokio und Neu-Delhi zunehmend an der Bildung einer strategischen Allianz interessiert sind, um die wahrgenommenen Bedrohungen aus China auszugleichen. Tatsächlich befindet sich das "Reich der Mitte" gegenüber seinen benachbarten Großmächten in einer prekären Lage, die jedoch jeweils spezifische Dimensionen und Ausprägungen aufweist.

Chinas Aufstieg und Amerikas Abbruch der Anbindungspolitik

2012 kündigte die US-Regierung unter Präsident Barack Obama eine "Umstrukturierungsstrategie" (rebalancing) im Rahmen der zuvor erklärten "Hinwendung nach Asien" an. Die US-Wahrnehmung des Aufstiegs Chinas als zunehmende Bedrohung für die eigene Position in Südostasien und darüber hinaus sowie Washingtons Entschlossenheit, darauf zu reagieren, gehen also nicht auf US-Präsident Donald Trump zurück, sondern setzten bereits mit seinem Vorgänger ein. Der damalige US-Verteidigungsminister Leon Panetta sprach schon auf einer Sicherheitskonferenz in Singapur im Juni 2012 von einer Umstrukturierung der Kapazitäten der US-amerikanischen Seestreitkräfte vom Verhältnis von 50:50 in ihrer Verteilung zwischen Pazifik und Atlantik auf 60:40.

Die von Obama vorangetriebene Ostasienstrategie war für die Chinesen ein Weckruf. In der chinesischen Öffentlichkeit wurden die Forderungen nach einer Aufgabe der früh von Staatsführer Deng Xiaoping formulierten Politik eines "low profile" (tao guang yang hui) immer lauter. Diese im Kern durch Passivität gekennzeichnete Strategie, die die chinesische Außen- und Sicherheitspolitik 30 Jahre lang zur Ausübung von Zurückhaltung und Umsicht verpflichtete, verlor immer mehr an Unterstützung, insbesondere unter jüngeren Generälen und Intellektuellen, die die US-Militärpräsenz im Umfeld Chinas eher als Bedrohung denn als Chance wahrnehmen.

2012 war für das sino-amerikanische Verhältnis insofern prägend, als die amerikanische Kurskorrektur gegenüber China und der Machtwechsel in Beijing fast gleichzeitig stattfanden: Durch Washingtons "Hinwendung nach Asien" zeichnete sich eine neue Eindämmungspolitik gegenüber China ab, und durch die Machtübernahme von Xi Jinping als Parteichef der Kommunistischen Partei Chinas endete die chinesische Strategie des "low profile" in der internationalen Politik. Dadurch erhielt die chinesisch-amerikanische Rivalität einen gewaltigen Anstoß. Der Wettbewerb zwischen den beiden größten Volkswirtschaften entwickelt seither das Potenzial, die Welt des 21. Jahrhunderts in einen neuen Kalten Krieg zu versetzen.

Eine der zentralen Fragen im Zusammenhang mit dem Aufstieg Chinas ist, ob die Volksrepublik durch ihren Machtzuwachs zu einer verantwortungsvollen Hegemonialmacht in Ostasien wird, die nicht nur über ausreichende Ressourcen verfügt, sondern auch bereit ist, für Stabilität in der Region zu sorgen. Washington bleibt bei seiner diesbezüglichen Prognose äußerst skeptisch. Dieser Fall würde für die USA bedeuten, die Funktion der Ordnungsmacht, die sie seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges in der Region Asien-Pazifik ausüben, mit der Volksrepublik China teilen, wenn nicht gar gänzlich an sie abgeben zu müssen. Washington hat mit der Politik der "Hinwendung nach Asien" jedoch deutlich gezeigt, dass es nicht geneigt ist, die Vormachtstellung Beijing zu überlassen. Auch wenn sich beide Seiten intensiv bemühten, ein umfassendes Verständnis über ihr künftiges Verhältnis zu erreichen, verschlechterten sich die bilateralen Beziehungen in den letzten Monaten der Regierung Obama zunehmend.

Die Wahl von Donald Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten begrub die Idee eines möglichen sino-amerikanischen Kondominiums über dem Westpazifik. Die Regierung Trump beschleunigte nicht nur den Beendigungsprozess der Engagement-Politik gegenüber China, sondern brauchte auch nur wenige Monate, um das gesamte Fundament der US-Politik gegenüber China zu ändern, die bisher von allen US-Regierungen verfolgt worden war, seit Präsident Jimmy Carter 1979 diplomatische Beziehungen zu Beijing aufgenommen hatte.

Wie der Politikwissenschaftler Peter Mattis es darlegt, gingen die Vereinigten Staaten "von der Verlobung zur Rivalität" mit China über. "Die im Dezember 2017 veröffentlichte Nationale Sicherheitsstrategie der USA markierte einen historischen Bruch in der US-Politik gegenüber China. (…) Das Weiße Haus hat die Politik früherer Regierungen ausdrücklich als gescheitert beurteilt und dem Engagement als primärem Modus der amerikanisch-chinesischen Beziehungen die Tür verschlossen."

Trump und seine Berater verschwendeten keine Zeit, um ihre Entschlossenheit zu zeigen, die USA auf einen selbstbewussteren, wenn nicht sogar auf einen konfrontativeren Kurs gegenüber Beijing umzustellen. Kevin Rudd, ehemaliger Premierminister von Australien, zählt maßgebliche Erklärungen und Richtlinien der Trump-Administration auf, die diese tiefgreifenden Veränderungen in der US-China-Politik unterstreichen: die Rede von US-Vizepräsident Mike Pence im Oktober 2018 im Hudson Institute, in der er China beschuldigte, "unfaire Handelspraktiken, Diebstahl geistigen Eigentums, zunehmende militärische Aggression und Einmischung in die Innenpolitik der Vereinigten Staaten" auszuüben; die U.S. National Security Strategy vom Dezember 2017; die neue US-Verteidigungsstrategie vom Januar 2018; den Bericht des US-Verteidigungsministeriums vom September 2018 über die Zukunft der US-Rüstungsindustrie sowie den von Trump im Juni 2018 erklärten Handelskrieg gegen China. Rudd, selbst ein ausgewiesener China-Experte und erfahrener Politiker, spürt einen starken Bruch in den sino-amerikanischen Beziehungen. "Diese Reihe von Verlautbarungen der Vereinigten Staaten hat offiziell das Ende einer 40-jährigen Periode des strategischen Engagements der USA mit China erklärt und ihre Ablösung durch eine neue Periode des strategischen Wettbewerbs."

Die Erwartung, US-Präsident Joe Biden könne mit der China-Politik seines Vorgängers brechen, hat sich als weitgehend unbegründet erwiesen. Im Gegensatz dazu haben er und seine Regierung die "Nullsummenpolitik der Konfrontation mit China" der Trump-Administration fortgesetzt, wie der US-amerikanische Diplomat und Asien-Analyst Jeffrey A. Bader beobachtet. Diese Politik umfasst ihm zufolge sowohl die "Darstellung [Chinas] als eine Nation von intellektuellen Dieben und wirtschaftlichen Raubtieren, die in der Welt durch Verrat und Betrug vorangekommen sind", als auch die Forderung nach einem Regimewechsel in China sowie die Verleumdung des Engagements mit China seit der Amtszeit Richard Nixons als US-Präsident als "Beschwichtigung". Konsequenzen dieser Politik seien die "Einstellung von Austauschprogrammen", die Förderung der "Entkoppelung" und die Fortsetzung des "Handelskrieges" mit China. "Die Biden-Administration hat diese politischen Ansätze von Trump im Allgemeinen intakt gehalten, wenn auch mit weniger aufrührerischer Sprache. Sie hat die Position der Trump-Administration wiederholt, indem sie die Ära des Engagements für beendet erklärt hat."

Die Biden-Administration gibt durchaus zu verstehen, dass sie den Herausforderer China effektiver bekämpfen könne als die Vorgängerregierung. Angesichts dieser Entwicklungen fühlt sich Beijing in seiner Besorgnis über eine neue Welle der US-Eindämmung bestätigt. Seiner Ansicht nach ist es Washingtons Absicht, China durch die Schaffung zweier neuer Netzwerke einzukreisen: dem trilateralen Sicherheitspakt zwischen Australien, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten (AUKUS) und dem Quadrilateral Security Dialogue der Vereinigten Staaten, Australiens, Indiens und Japans (Quad). Chinas Reaktion ist eine energische Verstärkung der Kooperation mit Russland, die ihre "umfassende strategische Partnerschaft" auf eine neue Stufe hebt.

Technologie als Schauplatz der Rivalität

Nirgendwo ist der technologische Wettbewerb zwischen Amerika und China intensiver und offensichtlicher als im Bereich der 5G-Technologie. Während sich der Machtwettbewerb zwischen den beiden Staaten verschärft, ist die Mobilfunkindustrie in die 5G-Ära aufgebrochen, die sich durch ultraschnelle Kommunikation mit geringer Latenz und hohem Datenaustauschvolumen auszeichnet. Wie Brett Simpson, Mitbegründer von Arete Research, einem internationalen Forschungsberatungsunternehmen mit Sitz in London, betonte, "werden wir mit 5G eine Netzwerkinfrastruktur haben, die Mainstream-KI und vernetzte Maschinen ermöglicht (…) in einem Ausmaß, das wir noch nie zuvor gesehen haben".

Gerade in der Nullsummenmentalität der Trump-Administration wurde 5G zu einem großen Konkurrenzfeld zwischen den USA und China. Tatsächlich weist das amerikanisch-chinesische Wettrennen im Bereich 5G bemerkenswerte Parallelen zum Kampf der Vereinigten Staaten im Kalten Krieg mit der Sowjetunion auf, bis hin zur angeblichen Raketenlücke (missile gap). Während Beobachter den Rückstand der US-amerikanischen 5G-Technologie gegenüber China und anderen großen Wettbewerbern betonten, bemühten sich die politischen Entscheidungsträger in Washington, das Thema entsprechend aktiv zu gestalten. Der demokratische Senator für den US-Bundesstaat Colorado, Michael Bennet, erklärte beispielweise am 14. Januar 2019: "Wenn wir nicht aufpassen – wenn wir nicht aufpassen – werden sie [die Chinesen] 5G viel schneller einsetzen als wir. Das ist das, was der Rest der Welt gerade tut, während wir uns abschalten." Nicht ohne Grund ist 5G seither zu einem wiederkehrenden Thema im US-Kongress geworden, der inzwischen unter anderem eine Reihe von Gesetzen zum Verbot des chinesischen Telekommunikationskonzerns Huawei in den Vereinigten Staaten verabschiedet hat.

Die Gleichzeitigkeit des sino-amerikanischen Machtwettbewerbs und des globalen Wettlaufs um 5G erschwert das Geschäft für Unternehmen der Mobilfunk- und Kommunikationsbranche. Tatsächlich kann sich kein Akteur, sei es eine Einzelperson, ein Unternehmen oder eine Regierung, dem geopolitischen Druck des Machtwettbewerbs zwischen China und den USA entziehen, wenn er als potenzieller Faktor identifiziert wird, der das Ergebnis des Machtkampfs beeinflussen kann. Der globale 5G-Ausbau, der das Machtgleichgewicht zwischen Beijing und Washington erheblich beeinträchtigen könnte, stockt vor dem Hintergrund der geopolitischen Rivalität zwischen den beiden benachbarten Großmächten.

Huawei, das High-Tech-Unternehmen aus Shenzhen, wird von Amerikanern als Chinas 5G-Flaggschiff wahrgenommen, das das Potenzial hat, die USA im Wettrennen um 5G in eine unvorteilhafte Situation zu bringen. Brett Simpson erklärte vor einigen Jahren die Sorge der USA vor einer weltweiten Führungsposition Chinas bei 5G damit, dass "dies möglicherweise eine Reihe neuer Technologie-Umwälzungen (Künstliche Intelligenz, Internet der Dinge usw.) hervorrufen könnte, die aber nicht mehr von den Giganten des Silicon Valley definiert werden, sondern von chinesischen Unternehmen wie Huawei, die die Kosten senken und dieses Know-how ins Ausland exportieren können."

Basierend auf dem Argument der nationalen Sicherheit startete die Trump-Administration mehrere Kampagnen in Europa, um europäische Länder daran zu hindern, Huawei-Geräte für den Aufbau ihrer 5G-Netze zu verwenden. Diese Bemühungen waren außer in Großbritannien und Schweden nur wenig erfolgreich. Die europäischen Verbündeten konnten offenbar nicht davon überzeugt werden, dass Huawei eine unkontrollierbare Sicherheitsbedrohung darstellt. Obwohl die Biden-Administration von Bedrohungsszenarien auf die Überredung der amerikanischen Verbündeten geschwenkt hat, Huawei aus ihren 5G-Netzwerkinfrastrukturen zu verbannen, war sie weniger erfolgreich darin, ernsthafte Unterstützung zu gewinnen, als ihre Vorgänger. Ob und inwieweit sich die USA mit ihrer Strategie durchsetzen werden, Huawei vollständig aus den weltweiten 5G-Netzen zu verbannen, bleibt abzuwarten. Klar ist, dass die Globalität der 5G-Technologie durch den geopolitischen Machtwettbewerb zwischen den beiden Großmächten bereits erheblich beschädigt wurde. Tatsächlich ist die 5G-Technologie heute so etwas wie ein Lackmustest für den Standpunkt und die Zuverlässigkeit verschiedener Länder gegenüber China und den Vereinigten Staaten. Die 5G-Technologie ist zu einer Frage der Treue geworden, die weit über den unmittelbaren Konflikt hinausgeht. Wie das New Yorker Beratungsunternehmen Eurasia Group feststellte: "Ein zweigeteiltes 5G-Ökosystem würde Drittländer – und insbesondere Entwicklungsmärkte – dazu zwingen, einige schwierige Entscheidungen zu treffen. Viele kostensensiblere Länder werden sich vermutlich für chinesische Geräte entscheiden. Während sie wahrscheinlich von den USA und ihren Verbündeten unter Druck gesetzt werden, die Abhängigkeit von China für 5G im Laufe der Zeit zu vermeiden, wird Chinas kostengünstigeres und gleich- oder leistungsstärkeres Angebot wohl weiterhin ernsthaft attraktiv bleiben, insbesondere wenn es mit anderen Verlockungen wie der neuen ‚Seidenstraße-Initiative‘ angeboten wird."

Sollte diese Prognose tatsächlich eintreten, würde dies das Ende der Globalität von 5G bedeuten, mit dem enormen Risiko, auf andere globalisierte Technologien, Standards und Regeln überzugreifen. Gegen politischen Druck aus Beijing und Washington müssten letztlich Drittstaaten Flagge zeigen – in Asien wie auch in Europa. Dabei könnte der Faktor Technologie in Verbindung mit dem Faktor Geopolitik zur größten Gefahr für die Globalisierung werden.

Japan und Indien: Im Schatten der Machtverschiebungen

Japan und Indien scheinen sich mit den Machtverschiebungen abgefunden zu haben, wollen aber dennoch Wege finden, um die daraus entstandenen Konsequenzen für den eigenen Wohlstand und die eigene Sicherheit unter Kontrolle zu bringen. Dabei verhält sich der östliche Nachbar Japan deutlich flexibler und souveräner als der westliche Nachbar Indien.

Auch nachdem China 2010 Japan als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt verdrängt hat, bleiben trotz historischer Feindseligkeit und territorialer Streitigkeiten die Handelsbeziehungen zwischen den beiden ostasiatischen Rivalen stabil. In den 2010er Jahren wurde Japan zum viertgrößten Handelspartner Chinas unmittelbar hinter den ASEAN-Ländern, der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten. Diese Position verlor es 2022 allerdings mit geringem Abstand an Südkorea. Mit einem Handelsvolumen von 357,4 Milliarden US-Dollar gegenüber China lag Japan 2022 um 4,8 Milliarden US-Dollar hinter Südkorea.

Die Verunsicherung durch den Aufstieg Chinas versucht Japan durch den Ausbau der Militärkooperation mit den USA zu kompensieren. Tokio zeigt sich entschlossen, seine Militärdoktrin von "exklusiver Verteidigung" auf "optimale Abschreckung" umzustellen, also von ausschließlicher territorialer Verteidigung auf den Aufbau von maximalen Kapazitäten, die benötigt werden, um einen potenziellen Aggressor in der Region von einem Angriffskrieg abzuhalten. In der Konsequenz definiert Japan nun einen möglichen Zusammenprall zwischen China und den USA in der Taiwanstraße als eine "existenzielle Krise" für sich selbst und betrachtet es dementsprechend als seine Pflicht, im Krisenfall den USA militärisch beizustehen.

Indien hingegen ringt um eine richtige Balance zwischen der Eindämmung der wahrgenommenen Bedrohung durch das immer mächtigere China und der Bewahrung seiner traditionellen Blockfreiheit. Der nationale Stolz und die über Generationen kultivierte Treue zum Prinzip der politischen Unabhängigkeit hindern die Regierung in Neu-Delhi, eine effektive Militärallianz gegen China zu bilden. Auch sind die potenziellen politischen Kosten für einen Bruch mit China, der zu einem möglichen Austritt Indiens aus der BRICS-Gruppe und aus der Shanghai Cooperation Organisation führen könnte, zu groß, ebenso wie die Gefahr eines möglichen Abrutschens in eine unwürdige Juniorpartnerschaft mit den USA. Zusätzlich kränkt und deprimiert Beijings mangelnde Kompromissbereitschaft im indisch-chinesischen Grenzkonflikt entlang des Himalaya-Gebirges, die indischen Herrschaftseliten zutiefst. Es bleibt ihnen nichts anderes übrig, als Indiens strategische und militärische Kooperation mit seinen indopazifischen Nachbarn im Rahmen des neu ins Leben gerufenen Forums Quad zu vertiefen, ohne jedoch offen zuzugeben, gegen China gerichtet zu sein.

Es wäre allerdings ein Trugschluss, wenn Chinas Beziehungen zu Japan und Indien nur als ein Nebenschauplatz der Beziehungen zu den USA betrachtet würden. Möglicherweise besteht hier ein blinder Fleck im strategischen Denken der chinesischen Führung. Beijing hat das große Potenzial übersehen, durch proaktive Versöhnungspolitik gegenüber Tokio und Neu-Delhi den perzipierten Sicherheitsdruck abzubauen. Die gegenwärtige Führung in Beijing scheint eine der wichtigsten Strategien der traditionellen Diplomatie Chinas verlernt zu haben, nämlich das Strategem jinjiao yuangong, also die Vorgehensweise, das Naheliegende zu befrieden, um das Entfernte unter Druck zu setzen. Beijings langjährige Nachbarpolitik ist aber gerade das Gegenteil dieser Weisheit: die Nachbarn verunsichern, um die Rivalen in weiterer Entfernung zur Einmischung einzuladen.

Sicherlich erfordert diese Strategie neue Ideen von der chinesischen Führung, und sie käme zum Preis von Geld und Territorium. Die heftigen territorialen und maritimen Streitigkeiten zwischen China und seinen Nachbarländern haben das Land in eine beispiellose Isolation von allen benachbarten Großmächten mit Ausnahme Russlands geführt. Diese würde weiter bestehen, wenn die Konflikte nicht gelöst werden sollten. Daher bleibt Beijing nichts anderes übrig, als strategisch umzudenken. Neue Denkweisen, Strategien und Strukturen sind für seine Politik gegenüber Japan und Indien gefragt. Möglicherweise braucht China noch 30 Jahre der friedlichen Entwicklung, um seine Mission der nationalen Einheit, der sozialen Harmonie, der Ruhe an den Grenzen, der territorialen Integrität, des Wohlstands der Menschen und des kulturellen Wohlstands zu erfüllen. Dabei erscheint ein spannungsfreies Zusammenleben mit seinen Nachbarn im Osten wie im Westen unverzichtbar, unabhängig davon wie die USA sich verhalten. Dafür muss Beijing die funktionalistische Abhängigkeit seiner Japan- und Indienpolitik von seinen Beziehungen zu den USA lösen. Dass sich daraus möglicherweise eine neue Dynamik in den sino-amerikanischen Beziehungen entfalten könnte, bleibt nicht ausgeschlossen.

Fazit

Gegenwärtig gibt es kaum seriöse Beobachter, die daran zweifeln, dass die Volksrepublik China zu einer Großmacht aufgestiegen ist. Politische Fragen mit globaler Dimension lassen sich heute kaum ohne Chinas Beteiligung oder gegen seinen Willen vernünftig lösen. Die Einigung über das Pariser Klimaabkommen 2015 zeigt exemplarisch, wie zügig ein Interessenkonflikt gelöst werden kann, wenn Beijing sich konstruktiv verhält. Auch Chinas zunehmender Einfluss auf Russland deutet darauf hin, dass das Land das Potenzial besitzt, den Verlauf des Krieges in der Ukraine substanziell zu beeinflussen.

Der Aufstieg Chinas und die damit einhergehende Veränderung im globalen Machtgefüge birgt vor allem enorme Herausforderungen für die USA, die offensichtlich noch nicht bereit sind, das "Reich der Mitte" als eine neue, gleichberechtigte Supermacht zu akzeptieren. China seinerseits scheint auch nicht dazu bereit, sich den Führungsansprüchen der USA zu unterwerfen. Dafür ist die politische Agenda von Staatspräsident Xi Jinping, das Land wieder an die Spitze der Welt zu führen, zu ambitioniert und kompromisslos.

Allerdings scheint Beijing die Tatsache zu übersehen, dass alle seine benachbarten Großmächte kein Interesse an einem weiter erstarkenden China haben, insbesondere mit Blick auf Beijings Traum einer "Wiedervereinigung" mit Taiwan. Noch bekennen sie sich verbal zum "Ein-China-Prinzip". Wenn aber Beijing sich angesichts der zunehmenden Unterstützung der USA für Taiwan dazu veranlasst sehen sollte, auf seine favorisierte Strategie "Sieg ohne Krieg" zu verzichten, könnte die Nachbarschaft zu den anderen Großmächten ins Chaos umschwenken. In diesem Sinne bleibt die Taiwanfrage eine tickende Zeitbombe. Ohne eine grundsätzliche Verständigung über die Machtverteilung in der Region Asien-Pazifik und darüber hinaus gibt es mit Blick auf Taiwan, aber auch für die benachbarten Großmächte, keine Perspektive für eine friedliche Zukunft.