Vorsitzenden auch vor ihrer Veröffentlichung nicht vorgelegen.
Die Beiträge erheben keinen Anspruch auf eine wissenschaftlich exakte Ablaufdarstellung eines Prozesses, sondern sind Schilderungen aus der detaillierten Erfahrung der Mitarbeiter des Planungsbüros, die zu allen Sitzungen Protokolle geführt haben und die Diskussion mit einer Intensität verfolgen konnten, wie es diejenigen, die unmittelbar an beteiligt ihr gewesen sind, wahrscheinlich nicht vermochten. Es handelt sich also bei der folgenden Darstellung sicherlich um subjektive Eindrücke, die aber durch eine detaillierte und intensive Erfahrung begründet sind.
Die Vorsitzenden der Kommission Orientierungsrahmen begrüßen diese Veröffentlichung, weil sie eine zusätzliche Information über die Arbeit der Kommission darstellt und weil sie vielleicht darüber hinaus Hinweise geben kann, welche Probleme und Schwierigkeiten, aber auch welche Lösungsmöglichkeiten bestehen, wenn relativ komplizierte Sachverhalte in demokratisch, d. h. durch Wahl zusammengesetzten Gremien diskutiert und durch Beschluß verabschiedet werden sollen.
Die folgende Darstellung bezieht sich nur auf den Allgemeinen Teil des Orientierungsrahmens. Er behandelt die mehr grundsätzlichen Fragen in den Kapiteln: «Die Ziele des demokratischen Sozialismus“, «Bedingungen und Bezugsrahmen“, „Die Durchsetzung einer Politik des demokratischen Sozialismus als Aufgabe der Sozialdemokratischen Partei“ und schließlich die fünf Schwerpunktbereiche:
Modernisierung unserer Wirtschaft, Reform der Berufsausbildung, Humanisierung der Arbeitswelt, , Reform des Gesundheitswesens, Städteplanung und Stadtentwicklung. Dieser erste Teil soll gemäß einem Vorschlag des Parteivorstandes auf dem kommenden Parteitag der Sozialdemokratischen Partei in Mannheim definitiv verabschiedet werden. Den Besonderen Teil hat die Kommission Orientierungsrahmen aufgrund der Vorlage des Ersten Entwurfs nur teilweise überarbeiten können. Sie hat zum Ausdruck gebracht, daß sie diesen Teil insgesamt — insbesondere aber einige Unterkapitel — noch für überarbeitungsbedürftig hält.
Der Parteivorstand hat empfohlen — und wird dem Mannheimer Parteitag einen entsprechenden Beschlußvorschlag unterbreiten—, daß der Besondere Teil zur weiteren Bearbeitung an eine neue, dritte Kommission Orientierungsrahmen überwiesen wird.
Anfang August 1975
Peter von Oertzen Horst Ehmke Herbert Ehrenberg
