I. Einleitung
Gegenwärtig -in der Übergangsphase von der „Bonner“ zur „Berliner Republik“ -stellt sich die Frage nach der Entwicklung der politischen Kultur in Deutschland seit 1945 und nach ihren Zukunftsperspektiven. Treten wir jetzt in eine neue Phase der politisch-kulturellen Entwicklungen ein?
Der hier verwandte Begriff „politische Kultur“ zielt auf die Gesamtheit der vorherrschenden verfestigten Meinungen, Einstellungen, Werte und Verhaltensmuster. Angehörige einer politischen Kultur -so hat Karl Rohe formuliert -„zeichnen sich dadurch aus, daß sie, ohne groß darüber nachzudenken, annähernd gleiche Voraussetzungen darüber besitzen, wozu die Politik eigentlich dient, was für Ziele man vorrangig verfolgt, wie man sich politisch verhalten sollte“. Zur politischen Kultur gehört auch der „Besitz gemeinsamer Vorurteile, stillschweigende Übereinkunft darüber, was man auf den Tod nicht ausstehen kann und was man in der Politik zutiefst verabscheut“ Politische Kultur meint die subjektive Dimension des Politischen in ihren verfestigten Strukturen. Die Attraktivität des Begriffs liegt nicht zuletzt darin, daß er den subjektiven Faktor der Politik zugleich betont und entindividualisiert Freilich kann die subjektive Dimension des Politischen nicht von den objektiven Strukturen und Prozessen völlig abgelöst werden. Politische Kultur bildet -so hat Peter Reichel formuliert -„das psychisch-soziale Korrelat politischer Institutionen"
Die Frage nach der politischen Kultur schließt Fragen nach bewußten Grundorientierungen und Selbstdeutungen mit ein -etwa im Hinblick auf den Prozeß der Modernisierung und das Verhältnis zu den politischen Kulturen wichtiger anderer Länder -, impliziert also das, was man als Selbstverständnis oder auch als kollektive Identität bezeichnet hat. Es wäre allerdings abwegig, sich die politische Kultur von Nationen oder der Menschen eines Staates homogen vorzustellen. Und doch gibt es mentale Prägungen und vorherrschende Ideen, wobei de facto den Eliten besondere Bedeutung zukommt.
Im Hinblick auf die Entwicklung der politischen Kultur der Deutschen seit 1945 möchte ich folgenden Fragen nachgehen: 1. Inwieweit wurden Momente, die man als deutsche Besonderheiten, als politisch-kulturelle Spezifika des deutschen Weges auffaßt, in der Nachkriegsperiode von den Deutschen in der SBZ/DDR und in den Westzonen bzw.der Bundesrepublik überwunden, und was trat an ihre Stelle? 2. In welcher Hinsicht kam es zu einer „Verwestlichung“ bzw. „Amerikanisierung“? Diese Frage schließt diejenige ein, inwieweit „Verwestlichung“ und „Amerikanisierung“ mit dem Begriff der Demokratisierung gleichgesetzt werden können. 3. Entsprach der „Verwestlichung“ eine „Verostung" oder „Sowjetisierung“? Auch hier wäre zu klären, in welcher Hinsicht eine Sowjetisierung stattgefunden hat und inwieweit davon heute noch etwas nachwirkt 4. Findet gegenwärtig eine politisch-kulturelle „Verwestlichung“ der früheren DDR statt?
Wird die „Berliner Republik“ in dieser Hinsicht eine vergrößerte Bundesrepublik sein, oder wird sie wieder eher eine Synthese des Ostens und des Westens versuchen und damit sich stärker älteren deutschen Orientierungsmustern annähern?
Ich gehe wie folgt vor: Eingangs sind Charakteristika des „deutschen Weges“ zu nennen, in einem zweiten Schritt ist die politisch-kulturelle Entwicklung im Westen Deutschlands zu beleuchten, danach ist die politisch-kulturelle Entwicklung in der SBZ/DDR zu charakterisieren, die Entwicklung des Westens und des Ostens sind zu vergleichen, schließlich ist die gegenwärtige Situation zu erörtern.
II. Zur politischen Kultur des 19. und 20. Jahrhunderts
Fragt man nach den Spezifika der älteren deutschen politischen Kultur -also des 19. und des 20. Jahrhunderts bis in die Zwischenweltkriegszeit hinein -, so wird man bestimmte realgeschichtliche Besonderheiten wie das Nebeneinander von Reichstradition und Staatsbildung auf der Ebene der Territorien, das Ausbleiben einer erfolgreichen traditionsbildenden Revolution, die späte Nationalstaatsbildung, ihren Zusammenfall mit dem Übergang zum Verfassungsstaat sowie mit der Industrialisierung und der Herausbildung der sozialen Frage als historischen Hintergrund mit zu sehen haben
Ein wesentlicher Zug ist dabei in den Schwierigkeiten zu sehen, eine Bürgergesellschaft, eine Zivilgesellschaft, herauszubilden: -Der Obrigkeitsstaat, der preußisch-deutsche Staat spielte eine besondere Rolle; dieser teilweise sehr moderne , Anstaltsstaat entließ keine Gesellschaft aus sich, die sich, wie in Westeuropa, den Staat unterwarf.
-In diesem Staat hatte das Militärische zeitweilig eine besondere Rolle und drängte nicht nur politische Erwägungen in der Außenpolitik teilweise gegenüber militärstrategischen in den Hintergrund, sondern führte hin zur Übernahme militärischer Leitvorstellungen in das gesellschaftliche Leben (der vieldiskutierte „Militarismus'4).
-Die Segmentierung der Gesellschaft durch verschiedene sozialmoralische Milieus, ferner ein sehr prinzipienhafter, teilweise sehr „ideologischer“ Grundzug der politischen Auseinandersetzung erschwerten die Herausbildung einer demokratischen oder auch nur liberalen politischen Kultur, zu deren Wesen der Kompromiß gehört.
-Der Schwäche einer liberalen Grundierung der politischen Kultur entsprach die Stärke illiberaler Traditionen.
-Die deutsche Kultur, die sich seit der Reformation herausbildete, war eine Kultur der Innerlichkeit, die recht eigentlich unpolitisch war, jedenfalls die Herausbildung einer Gesellschaftskultur mit entsprechenden Mechanismen und Traditionen der Konfliktregelung nicht gefördert hat.
Einige Züge der politischen Kultur wird man eher positiv sehen; dazu zählt etwa die Tradition der Sozialstaatlichkeit, die man geglaubt hat bis auf den aufgeklärten Absolutismus zurückführen zu können. Die föderalistische Tradition gehört zwar mit in die deutsche politisch-kulturelle Tradition hinein, war jedoch im 19. und 20. Jahrhundert keineswegs unbestritten, sie stand vielmehr unitarischen und zentralistischen Tendenzen gegenüber. Auf der Ebene der Deutungskultur, des deutschen Selbstverständnisses bzw.desjenigen seiner Eliten spielte der Gegensatz Deutschlands zum Westen eine besondere Rolle. Es ist hier die „Ideologie des deutschen Weges“ nicht nachzuzeichnen, es seien dazu aber doch einige Anmerkungen gemacht: -In den sogenannten „Ideen von 1914“ wurde das zusammengefaßt, was die Deutschen den „Ideen von 1789“ bzw.den Ideen des Westens entgegenzusetzen hatten. Diese „Ideen von 1914“ -unter denen Staatssozialismus wie Bildungsindividualismus, auch ein preußisch-protestantisches Pflicht-Ethos aufgeführt wurden -
überhöhten ideologisch den „deutschen Weg“
der politischen und kulturellen Entwicklung -Mit der Weimarer Republik schien sich die deutsche Entwicklung der des Westens anzunähern.
Doch schon bald nach ihrer Entstehung wurde die Republik von rechts und teilweise auch von ganz links als „Import aus dem Westen“ attackiert, der dem welthistorischen Moment nicht angemessen sei Die Republik galt der Rechten als Abirrung von der deutschen Entwicklung, der extremen Linken als Ausdruck bürgerlich-imperialistischer Interessen.
-Goebbels rief 1933 emphatisch aus, daß durch die „nationale Revolution“ das Jahr 1789 zumindest aus der deutschen Geschichte getilgt sei Das NS-System stellte sich damit nicht nur in diametralen Gegensatz zum Bolschewismus, sondern auch zum „westlichen“, zum englischen, französischen und amerikanischen politischen System. Durch Berufung auf die Kategorien „Volk“ und „Rasse“ wurden im übrigen die bisherigen Gegensätze teils zusätzlich fundiert, teils transzendiert.
Insgesamt verbargen sich hinter der Vorstellung einer besonderen deutschen Entwicklung vielfach nationalistisch überhöhte antidemokratische Ideen, die sich im Dritten Reich verstärkt mit völkischen und rassistischen Vorstellungen mischten. Daß der extrem übersteigerte „deutsche Weg“ den Westen und den Osten zu einem Bündnis gegen Deutschland zwang, ließ ihn in der völligen Katastrophe enden.
III. Zum Umbruch 1945
Zweifellos stellt das Jahr 1945 einen tiefen Einschnitt dar. Gleichwohl gab es keine „Stunde Null“, und keineswegs begann sogleich in jeder Hinsicht eine völlig neue politische Kultur, vielmehr wirkte das Vorhergehende -trotz der weitgehenden Diskreditierung des Nationalsozialismus -in vielfältiger Weise nach. Allerdings war der besondere deutsche Weg definitiv zu Ende; die Deutschen büßten ihre politische Souveränität ein und wurden bald teils in die westliche, von den USA dominierte Welt, teils in den sowjetischen Herrschaftsbereich integriert.
Von nicht unerheblicher und auch die weitere Entwicklung beeinflussender Bedeutung war das verschiedenartige Kriegsende im Westen und Osten, das der unterschiedlichen deutschen Kriegsführung in West-und in Osteuropa, wo ein Vernichtungs-und Eroberungskrieg geführt worden war, entsprach. Deutsche Soldaten versuchten vielfach die amerikanischen Linien zu erreichen, sich von den Amerikanern, nicht von den Russen gefangen-nehmen zu lassen. Doch obwohl es auch den Amerikanern zunächst um Unterwerfung, nicht um Befreiung des deutschen Volkes ging und es auch zu gelegentlichen Übergriffen amerikanischer Soldaten kam, erwiesen sie sich doch alles in allem -wie Klaus-Dietmar Henke in seinem Buch über die amerikanische Besatzungspolitik zeigt -1944/45 als der „freundliche Feind“ Davon hob sich die Erfahrung mit der sowjetischen Eroberung und Besatzung ab. Große Teile der deutschen Bevölkerung sahen aufgrund der Plünderungen und Vergewaltigungen durch sowjetische Soldaten ihre antikommunistischen und antislawischen Vorurteile bestätigt" Zusammen mit den Reparationen und Demontagen haben sie das deutsch-sowjetische Verhältnis nachhaltig belastet.
Diese Prägungen -so haben jüngst Konrad Jarausch und Hannes Siegrist behauptet -beeinflußten „das ganze darauffolgende Interaktionsgeflecht in solcher Weise, daß der Westen und Amerika eher positiv, der Osten und die Sowjetunion in vielem negativ oder skeptisch beurteilt wurden“ Wir haben es hier mit einem affektiven Grundmu-ster der Nachkriegszeit zu tun. Das Verhältnis der Deutschen zu den Amerikanern (und den Westeuropäern) auf der einen Seite und zu den Sowjetrussen auf der anderen Seite war niemals symmetrisch; umgekehrt verhielten sich auch die Amerikaner und die westeuropäischen Nationen anders als die Sowjetrussen, die bis zum Ende der DDR die Rolle einer Besatzungsmacht nie ganz abstreiften.
IV. Die Entwicklung im Westen
Die Bundesrepublik Deutschland, die zunächst als Provisorium galt, verkörperte mit dem parlamentarischen System, dem Mehrparteiensystem, der Gewaltenteilung, den Grundrechten etc. erneut den westlichen Verfassungstypus. In der Verarbeitung der Erfahrungen der Weimarer Republik, deren Scheitern vor allem dem Fehlen von Schranken für das Massenhandeln angelastet wurde, lehnte sich das Grundgesetz stärker als die Weimarer Reichsverfassung an das parlamentarisch-repräsentative Modell Englands an Bei der Ausarbeitung der Verfassung spielten die Verfassungstraditionen des Westens und Deutschlands, die ohnehin nicht scharf zu trennen waren, gleichermaßen als Anregungspotential eine positive Rolle, während die NS-Zeit und auch die kommunistischen Systeme als negative Folie fungierten. Symbolisch nahm die Bundesrepublik die „schwarzrot-goldenen liberal-demokratischen Traditionen des 19. Jahrhunderts wieder auf, zu denen freilich die dezidierte Wiederaufnahme der föderalistischen Tradition in einer gewissen Spannung stand.
Ungeachtet mancher problematischer Kontinuitäten zur Endphase von Weimar -bestimmte Denktraditionen wurden wieder aufgegriffen, und das Bundestagswahlergebnis 1949 ließ nicht zufällig noch einige Übereinstimmungen zu Weimar erkennen -, bewies das politische System der Bundesrepublik vor dem Hintergrund des wirtschaftlichen Wiederaufstiegs und der Herausbildung sozialstaatlicher Fundamente eine erstaunliehe politische Stabilität und Handlungsfähigkeit. Es ermöglichte damit zunehmend nicht nur eine Gewöhnung an demokratische Institutionen, sondern auch deren Akzeptanz. Der Vorwurf, die Bundesrepublik sei eine Gründung des Westens, gleichsam ein Import, verlor an Resonanz; sie galt nicht als fremdes Implantat, zumal man sich mit einigem Recht auf die demokratisch-parlamentarischen Traditionen der deutschen Geschichte berufen konnte. Die Bundesrepublik reüssierte jedoch vor allem als wirtschaftliches Erfolgsunternehmen. Schon Mitte der fünfziger Jahre konstatierte der Schweizer Publizist Fritz Rehe Allemann: „Bonn ist nicht Weimar.“
Die politisch-kulturelle Westorientierung wurde von den maßgeblichen politischen Kräften getragen. Wie in der Weimarer Republik bejahte die Sozialdemokratie die westliche Verfassung und ihre Grundlagen. Allerdings strebte sie in den vierziger und fünfziger Jahren eine weitergehende gesellschaftliche Umgestaltung an, die auf den Widerspruch der USA stieß -was Vorbehalte Kurt Schumachers und anderer Sozialdemokraten gegen die USA förderte. Angesichts der Teilung des Landes artikulierten die Sozialdemokraten Kritik an einer bedingungslosen Integration der Bundesrepublik in den Westen, zumal im westeuropäischen Kontext das konservativ-kapitalistische Moment dominant war. Dies änderte aber nichts an der prinzipiellen Westorientierung.
Das Bürgertum machte -anders als in Weimar -seinen Frieden mit der westlichen Demokratie. Konrad Adenauer betonte in seiner Regierungserklärung vom 20. September 1949, „daß wir nach unserer Herkunft und nach unserer Gesinnung zur westeuropäischen Welt gehören“ Die bikonfessionelle bürgerliche Sammlungspartei CDU/CSU bejahte -trotz einer deutschnationalen Unterströmung -nicht nur rückhaltlos die westliche Demokratie der Bundesrepublik, sondern sie wurde auch zur wichtigsten Verfechterin einer Bündnis-und Integrationspolitik mit dem Westen, der sich 1960 -mit der berühmten Bundestagsrede Herbert Wehners -endgültig auch die SPD anschloß. Diese Bündnispolitik entsprach dem Sicherheitsbedürfnis großer Teile der westdeutschen Gesellschaft, in dem man eine Verarbeitung der Erfahrungen mit den vorhergehenden Katastrophen sehen mag.
Allerdings war in den fünfziger Jahren die Bundesrepublik doch noch recht weit von einer demokra-tischen Bürgergesellschaft entfernt. Es herrschte vielfach noch ein autoritärer Geist mit der Orientierung breiterer Bevölkerungsschichten „nach oben“, die auch teilweise die Binnenstrukturen von Parteien und Verbänden prägte. Hans Karl Rupp sieht mit einigem Recht die politische Kultur der fünfziger Jahre bestimmt „durch Rückbesinnung auf traditionelle Werte, durch Konformität in Fragen politischen Verhaltens, durch eine Sehnsucht nach vormodernen Zusammenhängen und zugleich durch einen starken Bedarf an privatem Glück“
Die antiwestlichen, antidemokratischen Strömungen hatten sich in den fünfziger Jahren gegenüber denjenigen der Weimarer Republik und der NS-Zeit abgeschwächt, artikulierten sich jedoch nach wie vor, zumal im Kontext einer verbreiteten Kulturkritik, die sich vor allem -wie jüngst Michael Ermarth gezeigt hat -gegen den Amerikanismus als „gefährliches Übermaß oder Metastase der zivilisatorischen Moderne“ wandte und diesem gegenüber die deutsche Kultur mit ihrer „geistigtranszendierenden Gabe der tiefschürfenden und übergreifenden Metaperspektiven“ verteidigte In dieser Kulturkritik wurde die , totalitäre'Qualität der neuen Zivilisation betont -und teilweise dicht an den Bolschewismus herangerückt. Gleich-setzungen wie „Amerikanisierung gleich Bolschewisierung gleich Übertechnisierung gleich allgemeine Weltzivilisation“ waren populär, wobei diese Zivilisation in der Konsequenz den Tod der Kultur, der Geschichte, der Menschheit, des Geistes, ja der Natur selbst bedeutete Zwar war diese Kulturkritik nicht unmittelbar antidemokratisch, stand aber in deutschen Traditionen mit antiwestlicher und antimoderner Stoßrichtung.
Ungeachtet dessen gewann eine westlich-pragmatische Denkweise an Boden: Die Pluralität von Interessen und Positionen wurde zunehmend akzeptiert. Die traditionellen sozialmoralischen Milieus verloren weiter an Bedeutung. Umgekehrt trug der Föderalismus zu neuen politischen Differenzierungen bei. Ungemein intensivierte sich die Kommunikation mit dem westlichen Ausland; vielfältiger wissenschaftlicher und kultureller Austausch begann.
Für wichtige Teile der jungen Generation war die amerikanische Massenkultur ausgesprochen attraktiv: Rock-n-Roll’ und Hollywood-Filme (etwa die mit James Dean) bestimmten nicht nur das Amerika-Bild mit, sondern trugen auch bei zur Herausbildung von Ansätzen einer Jugendkultur, die sich von „deutschen“ Phänomenen wie der Jugendbewegung deutlich unterschieden. Soziokulturelle Prozesse, die sich überwiegend unter dem Begriff „Modernisierung“ subsumieren lassen, verstärkten die neue Westorientierung
In den sechziger und frühen siebziger Jahren veränderte sich die westdeutsche politische Kultur in verschiedenen Hinsichten: 1. Bestimmte Ereignisse und Ereignisreihen, verbunden mit dem generationellen Wandel und dem Vordringen neuer Wertorientierungen, veränderten das politische Verhalten, wofür nicht nur Verschiebungen parteipolitischer Präferenzen, sondern auch die Spiegel-Affaire, die Auseinandersetzung um die Notstandsgesetze und die Studentenbewegung aufschlußreich sind. Generell wuchs die Bereitschaft zur politischen Partizipation. Die Forderung nach „Demokratisierung“ wurde zunehmend erhoben; Willy Brandt erklärte dann 1969 in seiner Regierungserklärung, daß man „mehr Demokratie“ wagen wolle. Die zivile Bürgergesellschaft begann sich zu festigen, während das parlamentarische System sich bei Regierungswechseln 1966 und 1969 bewährte. Man kann geradezu von einer zweiten Gründungsphase der Republik sprechen. 2. Die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit wurde zunehmend zum Thema öffentlicher Debatten.
Der Eichmann-Prozeß, die großen NS-Prozesse in Deutschland, die Verjährungsdebatten des Bundestages, Literatur wie Rolf Hochhuths „Stellvertreter“ und Peter Weiss’ „Ermittlung“ u. a. hoben die NS-Vergangenheit, die Verstrikkung weiter Teile der deutschen Gesellschaft in das NS-System und seine verbrecherische Politik ins politische Bewußtsein Der „deutsche Sonderweg“ wurde in Wissenschaft und Publizistik nun vielfach kritisch beleuchtet 3. Auf der einen Seite schwächte sich die traditionelle Kritik am Westen ab, auf der anderen Seite aber wuchs im Zeichen des Vietnam-Krieges und der Studentenbewegung die Kritik an den USA und ihrer als „imperialistisch“
attackierten Politik -eine Kritik, bei der zu fragen ist, ob sie keinerlei Beziehungen zum älteren antiwestlichen Denken hatte Zugleich nahm das Interesse am Marxismus zu; selbst der Marxismus-Leninismus und damit die östliche Welt fanden in Teilen der engagierten Studentenbewegung, nachdem diese ihren Höhepunkt überschritten hatte, Interesse. Die Westorientierung der deutschen Gesellschaft wurde damit jedoch keineswegs erschüttert; die Bürgergesellschaft wurde vielmehr gefördert 4. Die Veränderung des Zeitklimas, die Entspannungspolitik und die neue Ostpolitik führten seit den siebziger Jahren in der westdeutschen politischen Kultur zu einer Abschwächung des Ost-West-Gegensatzes und des antikommunistischen Syndroms und ermöglichten eine Intensivierung der Kommunikation mit dem Osten, insbesondere auch mit den Deutschen in der DDR. Die Anerkennung der DDR trug zudem zur Selbstanerkennung der Bundesrepublik bei, die zunehmend nicht mehr als Provisorium betrachtet wurde, was u. a.seinen Niederschlag in Plänen fand, Bonn zur Hauptstadt auszubauen. Man begann sich mit der Zwei-staatlichkeit abzufinden.
Nach dem Versanden der großen Reformvorhaben und der neokonservativen Wende Ende der siebziger, Anfang der achtziger Jahre nahm das Zutrauen zum Staate und seiner Gestaltungsfähigkeit ab. Zeitweilig gewannen die neuen sozialen Bewegungen -vor allem die Ökologie-, die Frauen-und die Friedensbewegungen -an Gewicht. Lokale und regionale Orientierungen begannen eine größere Rolle zu spielen. Mit dem Aufkommen der Grünen erweiterte sich das Parteiensystem.
Der Osten war für die westdeutsche Gesellschaft endgültig keine Herausforderung mehr; diese Qualität hatte die DDR im Grunde schon in den sechziger Jahren verloren. Auch nach 1982 -d. h. unabhängig von der jeweils regierenden Koalition -wurde in der Pflege gutnachbarlicher Beziehungen zur DDR eine wichtige Aufgabe der Politik jenseits parteipolitischer Auseinandersetzungen gesehen; sie entwickelte sich damit geradezu zu einem Element der politischen Kultur. Dessenungeachtet war die DDR für viele Westdeutsche eine Terra incognita, die viel weiter entfernt lag als die west-und südeuropäischen Länder.
In der Friedensbewegung Ende der siebziger und in den frühen achtziger Jahren gab es zwar eine neutralistische Unterströmung, die bei manchen Beobachtern im In-und Ausland die Befürchtung nährte, in veränderter Form könne der „deutsche Sonderweg“ wieder aufgenommen werden. Im ganzen gesehen war jedoch die Westorientierung der deutschen Gesellschaft und ihre enge Verflechtung mit den Gesellschaften der Europäischen Gemeinschaften selbstverständlich, was in den um den Begriff der „deutschen Identität“ kreisenden Selbstverständnisdiskussionen der achtziger Jahre eine erhebliche Rolle spielte.
Jürgen Habermas betonte im sogenannten „Historikerstreit“ 1986, daß aus seiner Sicht die „vorbehaltlose Öffnung der Bundesrepublik gegenüber der politischen Kultur des Westens als die große intellektuelle Leistung“ der Nachkriegszeit in Westdeutschland anzusehen sei, auf die gerade seine Generation stolz sein könne Dieser Hin-wendung entsprach aus Habermas'Sicht eine Abwendung von deutschen Denktraditionen, was er als Fortschritt betrachtete. Habermas plädierte dafür, das traditionelle Nationalbewußtsein durch einen Verfassungspatriotismus zu ersetzen, der die Identifikation mit dem Grundgesetz und seinen universalistischen ideellen Grundlagen zum Inhalt hatte Andere -wie Michael Stürmer -wollten demgegenüber am Nationalbewußtsein festhalten bzw. es revitalisieren Verschränkt war diese Debatte mit einer neuerlichen Debatte über die Gegenwartsbedeutung der NS-Vergangenheit.
Resümierend ist festzustellen, daß sich die politische Kultur in der Bundesrepublik in der Nachkriegsepoche in eine Richtung entwickelte, die vielfältige Gemeinsamkeiten mit der politischen Kultur des Westens -die in sich eine Bandbreite verschiedener Ausprägungen aufweist -erkennen läßt. Die Bundesrepublik entwickelte sich mit ihrer Wirtschafts-und Sozialordnung, ihrem Verfassungssystem und den vorherrschenden Wertorientierungen und Verhaltensmustern -wie Jürgen Kocka es formuliert hat -zu einem „relativ normalen und starken Staat westlicher Prägung“ Besonders hervorzuheben ist die schrittweise und von Widersprüchen nicht freie Herausbildung einer demokratischen Gesellschaftskultur -ein Prozeß, für den vor allem diejenigen Veränderungen in den sechziger und siebziger Jahren Bedeutung hatten, die man als Modernisierungsschub bezeichnen mag. Parallel entwickelte sich die enge Verbindung dieser politischen Kultur mit der westeuropäischer Länder und Nordamerikas. Weitgehend überwunden wurde die Ablehnung des Parlamentarismus und des Parteienstaates, auch die Betonung deutscher Innerlichkeit gegenüber westlichem Utilitarismus und Hedonismus; tatsächlich trat in dieser Hinsicht eine „Verwestlichung“ ein.
Nur einige Spezifika blieben, etwa die starke Verrechtlichung der Sozialbeziehungen, die auf die deutschen etatistischen Traditionen verweist.
V. Die politische Kultur in der SBZ/DDR
Die politisch-mentalen Einstellungen in der sowjetisch besetzten Zone waren zunächst keine anderen als im Westen. Inwieweit die Situation anfangs partiell offen war, ist in der gegenwärtigen Diskussion streitig. Es stellte sich jedoch bald heraus, daß die Methoden der sowjetischen Besatzungsmacht deutlich von denen der westlichen Besatzungsmächte abwichen, wie immer diese Unterschiede auch begründet waren. Die Sowjets mischten sich sehr viel direkter ein, und zwar mit Mitteln, die stalinistischer Praxis entsprachen Wie die Zwangsvereinigung von KPD und SPD sowie die Deformation der bürgerlichen Parteien zu Block-parteien, die Umformung der SED zur Partei , neuen Typus’ u. a. zeigten, wurden keine demokratischen Strukturen angestrebt
Herausgebildet wurde unter sowjetischem Einfluß -teilweise durch Übertragung sowjetischer Modelle -die Diktatur einer Partei, die den Hegemonialanspruch einer institutionalisierten Ideologie durchsetzte. Charakterisiert war dieses System durch eine völlige Durchorganisierung der Gesellschaft, durch von der Partei kontrollierte Massenbeeinflussungs-und -überwachungsmittel, Massenmobilisierungen usw. Auch wenn diese Diktatur, selbst in der stalinistischen Phase, an Grenzen stieß, so kann doch kein Zweifel daran bestehen, daß sie von ihrem Anspruch her totalitär war. Kennzeichen der durch die SED geprägten „politischen Kultur“ waren eine dichotomische Weit-sicht und der Glaube in die Problemlösungsfähigkeit von Technik, Wissenschaft und Industrie Das SED-System propagierte einen neuen, nicht mehr am individuellen Eigennutz orientierten sozialistischen Menschentyp. Realiter lief die Erziehung freilich ganz überwiegend auf die Förderung der Bereitschaft zur Anpassung, zur Einordnung und Unterordnung hinaus, womit man an traditionelle mentale Prägungen anknüpfen konnte. Gleichwohl war diese Erziehung für das System keineswegs durchweg erfolgreich.
Das SED-System wollte politisch-gesellschaftlich mit der bisherigen Geschichte brechen, doch wird man de facto bedeutsame Momente der Kontinuität feststellen können. Wenn das System versprach, Vorsorge und Sicherheit, d. h. vor allem soziale Sicherheit für alle, zu gewährleisten, so entsprach es sicherlich traditionellen Erwartungen der deutschen Gesellschaft und setzte -gleichsam in pervertierter Form -die Tradition deutscher Sozialstaatlichkeit fort; man hat daher von einer „Fürsorgediktatur“ gesprochen
Konrad Jarausch und Hannes Siegrist haben die Ansicht vertreten, daß das sowjetische Modell anfangs durchaus gewisse Erfolgsaussichten gehabt habe, „nicht zuletzt, da der kommunistische Kollektivismus unter umgekehrten Vorzeichen an manche Dispositionen und Praktiken der NS-Volksgemeinschaft anknüpfte“. Unter den Intellektuellen wie in der breiten Bevölkerung habe es „viel kulturkritische Ablehnung der sog. Amerikanischen Vermassung gegeben, die die Bereitschaft, auf westliche Demokratievorstellungen einzugehen, hemmte“
Sicherlich gab es mentale Faktoren, die im Gegensatz zu westlich-demokratischen Vorstellungen standen; inwieweit diese indes Chancen für das sowjetische Modell begründeten, mag dahingestellt bleiben. Auf jeden Fall aber versuchte die SED, das antiwestliche Syndrom zu nutzen, wobei der „Westen“ für Kapitalismus, für eine Zivilisation mit dekadenten Tendenzen stand, der man -etwa in den fünfziger Jahren -die deutsche Kultur in durchaus traditioneller Weise gegenüberstellte. Ressentiments gegenüber dem Westen wurden auf vielfältige Weise gefördert, u. a. auch, indem man die Barbarei des angloamerikanischen Bomben-krieges vor allem gegen Ende des Zweiten Weltkriegs besonders hervorhob.
Mit großem Aufwand propagiert wurde demgegenüber der Vorbildcharakter der Sowjetunion sowie die deutsch-sowjetische Freundschaft, die allerdings nicht nur großenteils verordnet war. sondern auch zu manchen Erfahrungen im Alltag in deutlicher Spannung stand. In einem erheblichen Maße kopiert wurden die politischen Rituale der Sowjetunion -die Feiertage, Zeremonien, Rituale des Berufslebens usw. -, wobei schwer zu sagen ist, inwieweit sie im Laufe der Zeit eine gewisse Selbstverständlichkeit für viele Menschen gewannen. Man wird sie als Ansätze einer „Sowjetisierung“ der politischen Kultur, die auf deutsche politisch-mentale Dispositionen aufbaute, interpretieren können
Zur Legitimierung der Ordnung wurden neben den sowjetischen die Traditionen der kommunistischen Arbeiterbewegung und nicht zuletzt der Antifaschismus bemüht. Diesen entwickelte man seit den fünfziger Jahren zu einem wichtigen Komplex politischer Kultur, der durch Konfrontation mit der NS-Zeit und ihrer barbarischen Politik der neuen Ordnung zusätzliche Legitimation verleihen sollte Ungeachtet der Tatsache, daß es der SED-Führung gelang, einen Teil der HJ-Generation für sich zu gewinnen, wird man freilich für die fünfziger Jahre festzustellen haben, daß die Mehrheit der Bevölkerung Distanz zu der neuen politischen Ordnung wahrte, auch wenn man sich dieser nicht immer entziehen konnte; nach dem Mauerbau verstärkte sich die Tendenz, sich mit dem SED-System irgendwie zu arrangieren.
Zweifellos trat nach dem Bau der Mauer eine gewisse Konsolidierung des SED-Systems und der politischen Kultur ein, doch blieben die Grundzüge des Systems erhalten. Alle Reformen, etwa im Wirtschaftssystem, wurden begrenzt durch die Machtinteressen der Partei, von der aus die Gesellschaft organisiert und „durchherrscht“ war Zwar fand der Wille der Partei seine Schranken in den Familienstrukturen, auch hielten sich Restbestände des Bildungsbürgertums, ebenso wie der ältere Arbeiterstolz weiter lebte und der Betrieb mit den multifunktionalen Brigaden interne Kommunikation ermöglichte Gleichwohl konnte sich -anders als im Westen -kaum eine selbständige Gesellschaftsstruktur entwickeln; das gesellschaftliche Leben blieb -ungeachtet der Herausbildung einer Nischenkultur -eng auf das politische System bezogen, jedenfalls so weit es sich artikulieren konnte.
In einer Zeit, in der sich im Westen ein rapider Wertewandel vollzog und die Gesellschaft unter dem Einfluß internationaler und nationaler Bewegungen gleichsam durchgeschüttelt wurde, blieb die Gesellschaft der DDR in dem engen Rahmen, den ihr die Partei gab. Obrigkeitshörigkeit, Gemeinschaftsdenken und Konfliktscheu sowie andere deutsche Mentalitäten bzw. Traditionen konnten sich hier -stärker als im Westen -halten und behielten bis zum Ende der DDR eine erhebliche Bedeutung.
Die sowjetischen Leistungen in der Weltraumforschung und in einigen anderen Technologiebereichen, die Befreiungsbewegungen in der Dritten Welt, der Vietnam-Krieg der USA sowie die jugendlichen Protestbewegungen schienen darauf hinzudeuten, daß im Systemwettbewerb das sozialistische Lager durchaus Chancen hatte. Diese Rahmenbedingungen trugen zur Stabilisierung der bisherigen politisch-kulturellen Strukturen bei. Gleichwohl blieb realiter für große Teile der DDR-Bevölkerung die Bundesrepublik die Referenzgesellschaft, die eine beträchtliche, durch das Westfernsehen verstärkte Faszination ausübte. Die Minimierung des westlichen politisch-kulturellen Einflusses blieb dementsprechend eine Schlüssel-frage für das SED-System. Zumal in den sechziger Jahren versuchte sich daher die DDR sowohl im Inneren als auch auf der internationalen Ebene als der „bessere“ deutsche Staat darzustellen, der aus der NS-Zeit die notwendigen Konsequenzen gezogen hatte. Der Antifaschismus erhielt zentrale Bedeutung als eine Legitimierungs-und Immunisierungsstrategie mit Stoßrichtung gegen die Bundesrepublik. Zwar versuchte die SED-Führung Reformen im Wirtschaftssystem, auch im Bildungs-und Wissenschaftssystem einzuführen -zeitweilig bildete sich eine regelrechte Ideologie der Reform heraus doch fanden diese Reformen ihre Grenzen am Parteiwillen und wurden nach 1968 nicht weitergeführt Die angestrebte „Modernisierung“ schloß eine Demokratisierung nicht mit ein und mußte deshalb begrenzt und schließlich gestoppt werden; man hat daher von einer „Modernisierungsfalle“ für das SED-System gesprochen Insgesamt gesehen verfestigten sich während der sechziger Jahre in der DDR die Grundzüge einer von der Parteidiktatur geprägten, trotz mancher deutscher Besonderheiten prinzipiell am sowjetischen Vorbild orientierten, jedoch auf deutschen Mentalitäten basierenden politischen Kultur.
In der Ära Honecker wurde angesichts der Entspannungspolitik und der Vertragspolitik mit der Bundesrepublik von der SED-Führung das Bemühen um Abgrenzung gegenüber der Bundesrepublik intensiviert, das sowohl in der Fixierung auf die Anerkennungsfrage als auch im Konzept einer eigenen sozialistischen Nation seinen Ausdruck fand. Zweifellos verfestigte sich die Zweistaatlichkeit weiter; sie galt als stabil. Gleichwohl verbesserte sich -u. a. durch die wachsenden Reisemöglichkeiten für Rentner der DDR und für Westdeutsche -die Kommunikation mit der westdeutschen Gesellschaft, der gegenüber sich abzuschotten im Medienzeitalter immer weniger möglich war, zumal die DDR sich durch die Vereinbarungen aufgrund der Vertragspolitik stärker westlichen Journalisten öffnen mußte. Der Wunsch vieler DDR-Bürger, in die Bundesrepublik überzusiedeln, ließ sich dauerhaft nicht unterdrücken und signalisierte damit das unübersehbare Gefälle zwischen West und Ost. Die Attraktivität des westlichen Lebensstils, nicht zuletzt des Konsums, verstärkte sich vor dem Hintergrund der stagnierenden Wirtschaft der DDR. Generell verloren die Immunisierungsstrategien gegenüber dem Westen immer mehr am Wirkung.
Die DDR blieb der „vormundschaftliche Staat“, der für seine Bürger sorgte, doch das Leben auch weitgehend reglementierte und kontrollierte, was freilich niemals ganz gelang Der Ausbau des Stasi-Systems stellte dabei das Kontroll-und überwiegend präventive Repressionssystem auf eine neue Grundlage, konnte jedoch nicht verhindern, daß teilweise unter dem Dach der Evangelischen Kirche oder auch im kulturellen, vor allem jugend-kulturellen Bereich sich Aktivitäten entwickelten, die sich dem Parteiwillen entzogen. Die SED und die Stasi glaubten jedoch, diese Tendenzen kontrollieren, kanalisieren und notfalls auch paralysieren zu können.
Ohnehin ist festzustellen, daß in keiner Phase der DDR die gesellschaftliche Entwicklung und das Handeln der Menschen in jeder Hinsicht als Ausfluß des Parteiwillens begriffen werden kann. Das Leben der Menschen besaß seinen „Eigensinn“, der vielfach auf eine komplizierte Weise mit dem politischen System verbunden war, ohne freilich mit diesem kongruent zu sein. Das Leben in der DDR war voller Paradoxien In der Endphase zeigte sich dann, daß auch die informellen gesellschaftlichen Strukturen und Beziehungsgeflechte, die nicht zuletzt der Bewältigung von Alltagsproblemen dienten, nicht nur Basen des Rückzugs, sondern -unter den spezifischen Bedingungen der Zeit -auch Räume waren, in denen sich politi-scher Wille herausbildete, der sich dann im Betrieb und in der Öffentlichkeit artikulierte.
Die Legitimationsschwäche des SED-Systems spitzte sich in den achtziger Jahren zu. Das sowjetische Vorbild verblaßte nicht nur, sondern Gorbatschows Perestroika-Politik wurde von der SED-Führung sogar als Bedrohung des Systems betrachtet und deshalb als eine Politik ohne Relevanz für die DDR dargestellt. Die Gorbatschowsche Politik auf der einen Seite und die Weigerung der SED-Führung, diese aufzugreifen, auf der anderen Seite trugen wesentlich zur weiteren Schwächung der Legitimationsgrundlage des SED-Systems bei.
Symptom der offensichtlichen Erosion der ideologischen Grundlage des SED-Systems in den achtziger Jahren war der Versuch, die DDR zum Erben der ganzen deutschen Geschichte zu stilisieren, was zwangsläufig die nationale Frage, die für die DDR-Bürger eine ungleich größere Bedeutung behalten hatte als für die Bürger der Bundesrepublik, erneut aufwerfen mußte War manchen ausländischen Beobachtern, etwa Polen und Ungarn, die DDR schon vorher als „rotes Preußen“ erschienen, so stellte sie sich nunmehr selbst als Erbe der preußischen Tradition dar Eine wirksame neue Legitimationsgrundlage war freilich von hierher nicht zu gewinnen. Sie war Ende der achtziger Jahre zerbröselt.
Resümierend läßt sich zur Entwicklung der politischen Kultur in der DDR feststellen: 1. Die DDR versuchte sich als neue Epoche der deutschen Geschichte darzustellen, führte aber doch wesentliche Stränge der deutschen Tradition weiter: die obrigkeitlich-vormundschaftliche Tradition und die ihr entsprechenden Mentalitäten; die Traditionen des Antiparlamentarismus, des Antipluralismus, des Illiberalismus und partiell auch des Militarismus; die mit den genannten Aspekten zusammenhängende antiwestliche Tradition: eine bestimmte Vorstellung der deutschen kulturellen Tradition, die den Gegensatz zum Westen betonte. In mancher Beziehung hat die DDR den „deutschen Sonderweg“ fortgesetzt Aus polnischer oder ungarischer Perspektive war das wegen seiner Gründlichkeit und Linientreue oft mißtrauisch beobachtete SED-System gleichsam die Fortsetzung bestimmter preußischer Eigenschaften. 2. Die Gesellschaft der DDR war am sowjetischen Vorbild orientiert und auf dieses ausgerichtet. Von der Sowjetunion wurden nicht nur die wichtigsten Strukturmerkmale -etwa der Tschekismus oder das Nomenklatursystem -
übernommen, sondern auch politische und gesellschaftliche Rituale. Welche Wirkung die Sowjetisierung gehabt hat und wie tief sie ging, läßt sich nach dem gegenwärtigen Forschungsstand nicht beantworten. Bestimmte Unterschiede zum Westen, wie eine ungleich stärkere Entkirchlichung bzw. Entchristianisierung des gesellschaftlichen Lebens, sind offensichtlich. 3. Trotz aller Bemühungen um Eigenständigkeit und Abschottung blieben die DDR und ihre Bevölkerung, deren Verhalten keineswegs in jeder Hinsicht durch das System determiniert war, kommunikativ eng mit dem Westen, insbesondere mit der Bundesrepublik verbunden;
dies gilt auch für das SED-System, das noch in der Negation dialektisch auf die Bundesrepublik bezogen blieb.
Im Herbst 1989 zeigte sich, wie schwach das System geworden war und wie sehr es von der Garantie durch die Sowjetmacht gelebt hatte. Zugleich wurde sichtbar, daß der „vormundschaftliche Staat“ nicht hatte verhindern können, daß -zumindest in Ansätzen -eine Gegengesellschaft entstanden war, die in der Situation des Herbstes 1989 Massenwirksamkeit entfalten konnte. Die Bürgerinnen und Bürger der DDR befreiten sich selbst vom SED-System; in einer zweiten Phase aber optierten sie mit großer Mehrheit für einen Beitritt zur Bundesrepublik.
VI. Zu den Gemeinsamkeiten, Unterschieden und Beziehungen zwischen den politischen Kulturen der Bundesrepublik und der DDR
In der Gegenüberstellung zeigt sich: 1. Den nationalistischen deutschen „Sonderweg“ mit seinem Hegemonialanspruch haben nach dem Zweiten Weltkrieg weder die Deutschen Ost noch die Deutschen West fortgesetzt, d. h., nicht fortsetzen können und später auch nicht fortsetzen wollen. Die „deutsche Katastrophe“ und die Integration in die Blocksysteme wirkten gleichsam als Katalysatoren einer Neuorientierung. Die Vorstellung eines „deutschen Weges“ jenseits von Ost und West wurde nur von Minderheiten vertreten; sie konnte sich dabei mit Ideen eines „dritten Weges“ verbinden.
2. Spezifika des „deutschen Weges“ -Leitbilder, Ideen. Mentalitäten -wurden tendenziell mehr im Osten als im Westen bewahrt, wodurch sich beide Teile auseinanderentwickelten.
3. Im Westen entstand im Laufe der Jahre eine demokratische Bürgergesellschaft. In der DDR konnte sich im Grunde eine zivile Gesellschaft nicht herausbilden, doch orientierte sich die Opposition in der DDR, insbesondere während der achtziger Jahre, an diesem Leitbild und hat wohl auch in ihren Binnenstrukturen teilweise dieses Leitbild antizipiert.
4. Der „Verwestlichung“ der Bundesrepublik entsprach wohl keine vergleichbare „Veröstlichung“ der DDR. obgleich eine „Sowjetisierung“ politisch viel unmittelbarer beabsichtigt wurde als umgekehrt etwa eine „Amerikanisierung“.
Dies ist ein Befund, bei dem im Hinblick auf den Osten wohl auch das -aus der Sicht der deutschen Bevölkerung nicht zu übersehende -zivilisatorische Gefälle eine Rolle spielte. Allerdings sind zu dieser Frage, auch zur Bedeutung der Begegnungen mit den Kulturen Osteuropas für die Menschen in der DDR, noch weitere Studien nötig, wobei freilich vieles dafür spricht, daß diese keineswegs so intensiv und nachhaltig waren wie der westdeutsch-westeuropäisch-atlantische Austausch. 5. Die beiden Staaten und ihre politischen Kulturen waren auf eine komplizierte Weise miteinander verbunden, die sich sicherlich überwiegend als gegensätzlich beschreiben läßt; unverkennbar gab es jedoch auch kommunikative Prozesse, die zunehmend asymmetrisch wurden und sich intensivierten
VII. Zur Entwicklung der politischen Kultur seit 1989/90 und zu den gegenwärtigen Aufgaben
Die Bevölkerung der DDR hat 1990 ihren Staat bewußt aufgegeben, mit der Konsequenz, daß das Verfassungssystem der Bundesrepublik auf die frühere DDR, in der kurz zuvor Länderstrukturen wiedererstanden waren, übertragen wurde. Ausgedehnt worden ist nach einer kurzen Übergangsphase auch das westdeutsche Parteiensystem auf den Osten, wobei die SPD sich mit der aus Teilen der Bürgerrechtsbewegung erwachsenen SDP und die Grünen sich mit dem Bündnis 90 verbanden. Demgegenüber übernahmen die CDU und die FDP -sieht man von Teilen des „Demokratischen Aufbruchs“ ab, der überwiegend in der CDU aufging -im wesentlichen die alten Blockparteien, die gewiß verändert wurden, doch seitdem ein Stück Kontinuität zum SED-System bilden. Ungleich stärker verkörpert die PDS Momente der Kontinuität und macht durch ihre erhebliche Rolle im Osten und ihre schwache Position im Westen fortdauernde politisch-kulturelle Unterschiede zwischen Ost-und Westdeutschen sichtbar. Zweifellos wirkt bei all dem der Tatbestand nach, daß 1990 zwei verschiedene politische Kulturen fusionierten, von denen die eine mit dem politischen System, auf das sie bezogen war, gescheitert ist. Gleichwohl ist sie damit nicht völlig verschwunden, zumal im Prozeß des Zusammenwachsens -bedingt auch durch politische Fehlentscheidungen -erhebliche Probleme entstanden sind, die eine partielle Rückwendung -„Ostalgie“ genannt -zu Aspekten der DDR-Vergangenheit und die Erneuerung eines besonderen Bewußtseins, das die eigenen Erfahrungen und die Unterschiede zum Westen betont, gefördert haben Nachwirkungen der politischen Kultur der DDR mag man u. a. in folgenden Einstellungsmustern und mentalen Gegebenheiten eines Teils der früheren DDR-Bürger sehen: Die parlamentarische Demokratie mit dem Wettbewerb der Parteien wird häufig mit Distanz betrachtet, als lediglich „formale“ Demokratie abqualifiziert und teilweise auch abgelehnt. Der Staat wird weiterhin als Adressat für umfangreiche Wünsche, Ansprüche und Forderungen gesehen. Das gesellschaftliche und politische Engagement ist zugleich unterentwickelt; der Aufbruch des Herbstes 1989 hat alles in allem nur bedingt zu einem kontinuierlichen zivilgesellschaftlichen Engagement geführt. Erkennbar ist eine Sehnsucht nach übersichtlichen Verhältnissen, nach Ordnung und vor allem nach Gemeinschaft, manchmal auch eine gewisse Konfliktscheu. Bei den Wertorientierungen spielt soziale Sicherheit eine besondere Rolle und wird gegenüber dem Wert „Freiheit“ klar präferiert -ein Trend, der sich in jüngster Zeit verstärkt hat Denktraditionen des Westens werden erst nach und nach rezipiert, deutsche politisch-kulturelle Besonderheiten nicht selten akzentuiert. Die Nation spielt im Osten eher eine größere Rolle als im Westen, die Europaorientierung ist schwächer ausgebildet.
Ein Teil dieser Einstellungsmuster aus DDR-Zeiten ist in der Gegenwart mehr oder weniger obsolet und dysfunktional. Dennoch wird man manche Fragen, die die Ostdeutschen aufwerfen, noch einmal erörtern müssen -etwa die Frage, ob nicht der Wert der Freiheit, um für die große Mehrheit real werden zu können, einer entsprechenden sozialen Fundierung bedarf. Womöglich zwingen diese Fragen die Westdeutschen, über Fehlorientierungen in der gegenwärtigen politischen Kultur des Westens nachzudenken, zumal existentielle Probleme wie die Massenarbeitslosigkeit unübersehbar sind und der vorherrschende neoliberale Zeitgeist zu Recht zunehmend hinterfragt wird. In diesem Kontext ist daran zu erinnern, daß die soziale Komponente keineswegs per se dem Typus der westlichen Demokratie widerspricht
Gegenwärtig wird -anläßlich des für 1999 geplanten Umzugs von Bundestag und Bundesregierung nach Berlin -in der Publizistik viel über die „Berliner Republik“ diskutiert, die unverkennbar Projektionsfläche für Ängste, Erwartungen und Wünsche der unterschiedlichsten Art ist Manche fürchten, in der Berliner Republik könne es eine politisch-mentale Regression zu älteren deutschen Traditionen geben, und verweisen dabei auf die vorherrschenden Einstellungen in den neuen Ländern Andere wünschen partiell eine Rückwendung, zumindest auf der Ebene der Kultur, nicht selten in der -vielleicht etwas romantisch an den zwanziger Jahren orientierten -Hoffnung auf eine neue Metropolenkultur in Berlin. Diese würde tatsächlich in einer gewissen Spannung zur bisherigen, durch die föderalistische Struktur abgesicherten multipolaren Kultur der alten Bundesrepublik stehen und stößt in den Ländern der . alten'Bundesrepublik auf Widerspruch -von einer „Scheinkapitale“ ist die Rede was zu heftigen Reaktionen bei denen führt, die mit dem Umzug die Erwartung eines positiven Neubeginns verbinden In einigen Diskussionsbeiträgen wird die alte Bundesrepublik „als Idylle, als Quarantänestation, in der die Deutschen eine Art Trockenkurs in Demokratie absolvierten“, bezeichnet In ihr wird ein, wenn nicht der eigentliche „Sonderweg“ gesehen -eine Einschätzung, die die Besonderheiten ihrer Geschichte über-und das historische Gewicht der NS-Zeit unterbewertet
Selbstverständlich spielt das vereinigte Deutschland international eine andere Rolle als die alte Bundesrepublik, es trägt eine größere Verantwortung. Gleichwohl handelt es wie bisher ganz überwiegend im Staatenverbund und ist integrativer Teil der Europäischen Union und der NATO. Im übrigen aber bleiben die politischen Institutionen die gleichen, und die-demokratische Substanz der alten Bundesrepublik wird auch die „Berliner Republik“ prägen. Gewiß mag dabei der Spannungsbogen der politischen Kultur größer werden als in der alten Bundesrepublik. Doch gibt es auch in den neuen Ländern -wie nicht zuletzt 1989/90 deutlich wurde -demokratische Potentiale, die es in einem politisch-kulturellen Prozeß zu fördern gilt, in dem die demokratischen Institutionen anerkannt, Partizipationschancen wahrgenommen, bürgerschaftliches Engagement entwickelt, nicht zuletzt aber die hinter dem Grundgesetz stehenden Prinzipien im Konsens durchgesetzt werden.
Im Kern ist in fast jeder Hinsicht zur politisch-kulturellen „Verwestlichung“ des Ostens keine Alternative erkennbar, auch wenn innerhalb des damit gegebenen Rahmens unterschiedliche Varianten möglich sind, die den Erfahrungen des Ostens Raum geben. Zudem schreitet dieser Prozeß in den Staaten Mittelosteuropas, die wieder verstärkt -wie Osteuropa insgesamt -ins deutsche Blickfeld rücken, voran. Insofern bleibt es nicht nur beim Ende des „deutschen Sonderweges“; auch Mittelosteuropa verändert sich, was freilich längerfristig Rückwirkungen auf den Westen haben könnte.
Auf der Tagesordnung steht das Projekt eines gemeinsamen Europa, das nicht nur West-und Mitteleuropa umgreift, sondern auch Osteuropa schrittweise einbezieht. Es ist ein Europa, das vielfältige nationalkulturelle, auch politisch-kulturelle Unterschiede zuläßt, doch den Idealen einer auf der Geltung der Grundrechte, auf Gewaltenteilung, auf Rechts-und Sozialstaatlichkeit basierenden Bürgergesellschaft verpflichtet sein sollte, die im Zeitalter der Globalisierung unter veränderten Bedingungen zu verteidigen und weiterzuentwikkein sind.
