L Einleitung
Als Geburtsstunde der modernen Türkei gilt zu Recht der 29. Oktober 1923, als die Republik Türkei proklamiert wurde. An ihre Spitze trat als erster Präsident Mustafa Kemal, dem die Große Nationalversammlung, das türkische Parlament, am 26. November 1934 den Beinamen „Atatürk“, „Vater der Türken“, verlieh. Am 29. Oktober 1988 wird die Türkei also den 65. Jahrestag ihrer Gründung feiern — sicherlich ein Anlaß, schon jetzt auf den zurückgelegten Weg zurückzublicken und den Versuch einer Prognose zu wagen. Zwei Standpunkte für die Beurteilung sind dabei möglich: derjenige von außen, speziell etwa als Deutscher, und derjenige von innen, von der Türkei her.
Beide Positionen bieten reizvolle und aufschlußreiche Möglichkeiten, mehr Verständnis füreinander zu gewinnen, und dies umso mehr, als die deutsche und die türkische Geschichte über einen weit längeren Zeitraum in engem Kontakt miteinander gestanden haben, als die Zäsur des Jahres 1923 vermuten läßt: Wohl ist es richtig, daß man in der westlichen Wissenschaft ebenso wie in der Türkei, den dezidierten Ansichten Kemal Atatürks folgend, deutlich zwischen Osmanischem Reich und Türkei unterscheidet. Dennoch führt kein Weg daran vorbei, daß gerade auch im europäischen Sprachgebrauch seit dem Eindringen der Osmanen in Südosteuropa am Ende des 14. Jahrhunderts „Osmanisches Reich“ und „Türkei“ synonym verwandt wurden und der Bewohner des Osmanischen Reiches ohnehin der „Türke“ war. Und da als territorialer Nachbar des Osmanischen Reiches seit dem Untergang Ungarns mit der Schlacht von Mohäcs 1526 und der ersten Belagerung von Wien 1529 zuallererst das Deutsche Reich zu nennen ist, spannt sich ein weiter Bogen der Kontakte zwischen Deutschen und Türken vom 16. bis zum 20. Jahrhundert.
Zwei — recht gegensätzliche, die Geschichte der deutsch-türkischen Beziehungen schlaglichtartig beleuchtende — Beispiele mögen dies verdeutlichen: Aus dem Jahre 1526 datiert der erste Hamburger „Türkendruck“, in dem es heißt: „Wachet auf Ihr Deutschen alle, der Türke tritt herein mit Schalle“ Ganz anders hingegen die Worte, mit denen sich Bundespräsident R. von Weizsäcker am 14. Oktober 1987 in Ankara für die Auszeichnung mit dem Internationalen Atatürk-Friedenspreis bedankte: „Ich weiß, daß ich unter guten Freunden bin . . . Ich betrachte diese Auszeichnung als Ausdruck der fest verwurzelten Freundschaft zwischen unseren Völkern.“
Aus türkischer Sicht haben die Beziehungen zu Deutschland stets eine besondere — sowohl innergesellschaftliche als auch gesamteuropäische — Bedeutung gehabt: Es war der eindeutige Wille Kemal Atatürks, die Türkei nicht nur auf den Weg eines Nationalstaates zu führen, sondern auch in Richtung auf eine konsequente Modernisierung — was für Atatürk gleichbedeutend mit dem Anschluß an Europa war. Die Formulierung „Die Türkei in Europa“ gilt damit in einem weiten Bogen von 1526 über den 29. Oktober 1923 bis hin zum 14. April 1987, als die Türkei definitiv den Antrag zur Aufnahme als Vollmitglied in die EG stellte.
Sieht man von der Zeit des Osmanischen Reiches und seines endgültigen Untergangs durch den Ersten Weltkrieg ab, so bleiben für die hier zu leistende Analyse die 65 Jahre der Republik Türkei, die im Spannungsfeld dreier Faktoren gesehen werden können: Kemal Atatürk bzw.der Kemalismus, Nationalstaatlichkeit und Modernisierung.
Kemal Atatürk und der Kemalismus stehen dabei nicht zufällig an erster Stelle: Jeder Versuch, den politisch-historischen Weg der Türkei seit 1923 zu verstehen, hat mit Kemal Atatürk zu beginnen und sein Erbe, den „Kemalismus“, zu berücksichtigen. Kein führender Staatsmann der Türkei hat sich seit dem Tode Kemal Atatürks am 10. November 1938 von seinen Ideen losgesagt, im Gegenteil: Die Berufung auf den unbestritten großen Staatsgründer gehört unverrückbar zu den feststehenden Bekenntnissen jedes Politikers, der seit 1938 die Geschicke der Türkei bestimmt hat. Charakteristisch ist zum Beispiel die Formulierung General K. Evrens in einer Rede vom 23. Oktober 1981, also auf dem Höhepunkt des letzten Militärregimes, in der er einerseits vom „Untergang des Staates“ Kemal Atatürks sprach, anderer-seits aber die „Rückkehr zu kemalistischen Ideen und Prinzipien“ zum obersten Ziel erklärte
Aus dieser Voraussetzung ergibt sich ferner, daß die Geschichte der Türkei von 1923 bis heute in zwei große Perioden zerfällt: die Zeit Kemal Atatürks bis 1938 und die Zeit danach. So sehr man auch Bedenken gegen eine derart personengebundene Geschichtsauffassung haben mag, so muß sie im Falle der Türkei dennoch akzeptiert werden. Schließlich ist auch die erste Phase türkischer Geschichte nach Kemal Atatürk unbestreitbar in hohem Maße durch die Persönlichkeit eines Mannes bestimmt gewesen: die Jahre von 1938 bis 1950, als der engste Mitstreiter Atatürks, I. Inönü, ihm im Amt des Staatspräsidenten nachfolgte.
Erst nach 1950 traten die Staatspräsidenten in ihrer Bedeutung für das politische Leben der Türkei zurück — mit Ausnahme K. Evrens, der das Amt nach der Übernahme der Macht durch die Militärs am 12. September 1980 übernommen und es 1982 nach dem erneuten Wechsel vom Militärregime zu einer demokratischen Staatsform behalten hat. Davon abgesehen verlagerte sich von 1950 an das Schwergewicht auf die Ministerpräsidenten, von denen neben Inönü — der für Kemal Atatürks große alte Partei, die Republikanische Volkspartei (RVP), von 1961 bis 1965 noch drei Koalitionsregierungen leitete — vor allem vier von Bedeutung sind:
— A. Menderes, der für die oppositionelle Demokratische Partei (DP) am 22. Mai 1950 erstmals eine Regierung bilden konnte;
— S. Demirel, der als Führer der Gerechtigkeitspartei (GP) am 27. Oktober 1965 seine erste Regierung übernahm;
— B. Ecevit, der am 14. Mai 1972 nach heftigen Auseinandersetzungen mit Inönü diesem als Vorsitzender der RVP folgte und am 25. Januar 1974 an die Spitze einer ersten Koalitionsregierung trat; und schließlich T. Özal, der Führer der Mutterlandspartei (MP), der seit dem 13. Dezember 1983 Ministerpräsident ist.
Es wäre indes falsch, die Zäsuren in der nachkema-listischen Geschichte ausschließlich an den genannten Staats-und Ministerpräsidenten festzumachen, obwohl diese große politische Bedeutung gehabt haben und für die türkische Innenpolitik teilweise von einer Parallelität sach-und personengebundener Perioden gesprochen werden kann. Das Ende der Staatspräsidentschaft Inönüs und der Regierungsantritt Menderes’ am 22. Mai 1950 fallen zum Beispiel zusammen mit dem Wechsel von der RVP zur DP und dem Übergang vom Einparteiensystem Kemal Atatürks zu einem pluralistischen politi-sehen Leben. Auch der Sturz von Menderes am 27. Mai 1960 durch das Militär bedeutete eine innenpolitische Zäsur, nämlich den Beginn des ersten von insgesamt drei Militärregimen in der türkischen Nachkriegsgeschichte. Die Hinrichtung Menderes’ am 17. September 1961 steht für die Rigorosität der Militärherrschaft, die nur wenig später, am 15. Oktober 1961, endete. Die sich anschließende Phase demokratischen Lebens dauerte zehn Jahre und fand ihren Abschluß mit der nächsten Intervention des Militärs am 12. März 1971, die bis zum 14. Oktober 1973 dauerte. Die folgende Periode demokratischer Politik währte nur sieben Jahre: Die „Operation vom 12. September 1980“ brachte erneut das Militär, diesmal geführt von General Evren, an die Macht. Erst mit der neuen Verfassung (7. November 1982), dem neuen Parteien-und Wahlgesetz (24. April bzw. 9. Mai 1983) und den ersten Wahlen (6. November 1983) wurde die Regierungsverantwortung wieder an die Politiker abgegeben.
Die hier aufgezeigten Zäsuren der nachkemalistisehen Innenpolitik sind nicht identisch mit den Zäsuren in der Außenpolitik. Vielmehr sind die innen-und außenpolitischen Entwicklungen de November 1983) wurde die Regierungsverantwortung wieder an die Politiker abgegeben.
Die hier aufgezeigten Zäsuren der nachkemalistisehen Innenpolitik sind nicht identisch mit den Zäsuren in der Außenpolitik. Vielmehr sind die innen-und außenpolitischen Entwicklungen der Türkei seit 1938 — im Gegensatz etwa zu Griechenland 5) — getrennt voneinander zu betrachten. In einer Charakterisierung der türkischen Außenpolitik nach Atatürk müßte die Zeit des Zweiten Weltkriegs eine Sonderstellung erhalten, da es Inönü zwischen 1939 und 1945 gegen massiven Druck beider kriegsführenden Seiten gelang, die türkische Neutralität zu wahren — ein Meisterstück nationaler Außenpolitik. Die nächste Phase müßte den außenpolitischen Weg der Türkei zur Integration in das westliche Bündnissystem zeigen, der am 18. Februar 1952 mit der Vollmitgliedschaft in der NATO seinen krönenden Abschluß fand. Von da an bis 1963/64 hat die türkische Außenpolitik im Zeichen eines Primates der Beziehungen zu den USA gestanden. Von 1964 bis 1974 dominierte hingegen das Zypernproblem. Von 1974 bis 1980 standen Zypernproblem, Bündnistreue und Diversifizierungstendenzen nebeneinander. Erst von 1980 an kann ein relativer Gleichklang zwischen Außen-und Innenpolitik festgestellt werden, der über die Zäsur von 1983 bis heute weiterreicht 6).
II. Voraussetzungen
Der Begriff „Voraussetzungen“ läßt sich im Falle derTürkei in doppelter Weise verstehen: einmal als die Geschichte des Osmanischen Reiches, aus dessen Trümmern am 29. Oktober 1923 der türkische Nationalstaat entstand, und dann im engeren Sinn alsVorgeschichte der Staatsgründung von 1923 vom Beginn der Jungtürkischen Bewegung am Ende des 19. Jahrhundertes über die Jungtürkische Revolution von 1908 bis zum steilen, zunächst militärischen Aufstieg Mustafa Kemals seit dem Krieg gegen Italien im Jahre 1911.
Was das Osmanische Reich betrifft, so kann selbst eine auch nur umrißhafte Darstellung seiner Geschichte an dieser Stelle nicht geleistet werden. Allzu gewaltig, auch und gerade für die gesamteuropäische Geschichte, sind die Dimensionen dieses Reiches, das sich nach der abschließenden Eroberung von Konstantinopel 1453 für 500 Jahre in Süd-osteuropa seinen Platz schaffte. Und nicht einmal die lange, qualvolle Phase seines Niedergangs seit der zweiten Belagerung Wiens im Jahre 1683 kann hier nachgezeichnet werden. Zwei Momente, die am Zerfall des Osmanischen Reiches wesentlichen Anteil hatten, müssen allerdings zumindest erwähnt werden: das nationale Erwachen der Balkan-völker und die Bildung ihrer Nationalstaaten von 1804 bis 1913 sowie die Beteiligung aller europäischen Großmächte des 19. Jahrhunderts an dieser Entwicklung. Beides bildete jene „Orientalische Frage“, die 1878 mit dem Berliner Kongreß ihren Höhepunkt und mit den Schüssen von Sarajevo bzw.dem Ersten Weltkrieg ihren Abschluß fand
Und noch ein letztes bewirkte die Orientalische Frage: die Bildung des türkischen Nationalstaates 1923. Davor lagen für das türkische Volk zwölf Jahre fast ununterbrochener, schwerster Kämpfe: vom italienischen Krieg 1911 über die beiden Balkankriege 1912/13 und den Ersten Weltkrieg bis zum Krieg mit Griechenland von 1919 bis 1922.
Im Rückblick erscheint diese Zeit mit türkischen Augen gesehen allerdings nicht mehr so qualvoll, wie erwartet werden könnte: Der Untergang des multinationalen Osmanischen Reiches hat sein Äquivalent in der Entstehung des türkischen Nationalstaates gefunden; die Niederlage im Ersten Weltkrieg mit dem Frieden von Sövres (10. August 1920) wurde zum Teil dadurch ausgeglichen, daß es von allen Unterlegenen des Ersten Weltkrieges nur der Türkei mit dem Frieden von Lausanne (24. Juli 1923) gelang, zumindest eine Teilrevision durchzusetzen. Zudem endete der Krieg gegen Grie August 1920) wurde zum Teil dadurch ausgeglichen, daß es von allen Unterlegenen des Ersten Weltkrieges nur der Türkei mit dem Frieden von Lausanne (24. Juli 1923) gelang, zumindest eine Teilrevision durchzusetzen. Zudem endete der Krieg gegen Griechenland mit einem vollen Sieg: Mustafa Kemal konnte im Anschluß daran im Sinne seiner Devise „Frieden im Lande, Frieden in der Welt“ an das innere Aufbau-und Reformwerk gehen.
Noch ein weiterer Punkt ist besonders zu erwähnen: jene in der Türkei unvergessene Waffenbrüderschaft zwischen Türken und Deutschen im Ersten Weltkrieg, die dort zu den festen Fundamenten traditioneller deutsch-türkischer Freundschaft gezählt wird. Der persönliche Einsatz General Liman von Sanders’ 1915 für Mustafa Kemal gegenüber dem Kriegsminister und stellvertretenden Oberbefehlshaber Enver Pascha ist hierbei nur eine, allerdings signifikante Episode 9).
III. Die Zeit Kemal Atatürks (1923— 1938)
Bundespräsident von Weizsäcker hat in seiner Rede vom 14. Oktober 1987 zu Recht festgestellt: „Atatürk war einer der wahrhaft bedeutenden Staatsmänner unseres Jahrhunderts. Wenige lassen sich ihm an die Seite stellen.“ 10) Es kann ohne Übertreibung gesagt werden, daß die Republik Türkei von 1923 bis 1938 ohne ihn undenkbar und sein Erbe trotz mancher neuerer Entwicklungen nach wie vor für jeden türkischen Politiker in verantwortlicher Position richtungweisend geblieben* ist Kemal Atatürk und der Kemalismus bilden somit den Schlüssel zum Verständnis der türkischen Geschichte von 1923 bis heute.
Die Kenntnis des Lebensweges Kemal Atatürks ist für jeden Türken selbstverständlich: von der Geburt 1881 in Saloniki in kleinen Verhältnissen, der frühen Hinneigung zu allem Militärischen, der Kadettenschule 1895 über den Beginn des aktiven Truppendienstes 1905 bis zum ersten, durch seine dezidiert nationaltürkisch-patriotische Haltung ausgelösten Konflikt mit der osmanischen Armeeführung 1906. Nach einer Verbannung nach Damaskus finden wir Kemal Atatürk 1908 im Umkreis der Jungtürkischen Revolution, obwohl er deren Hauptgedanken, dem Fortbestand eines reformierten Osmanischen Reichs, immer skeptisch gegenüberstand. Es folgten die Jahre militärischer Bewährung: vom Kampf gegen Italien 1911 über die langen Jahre des Ersten Weltkrieges, aus denen der zusammen mit den deutschen Verbündeten erfochtene Sieg an den Dardanellen besonders herausragt. Aus der vollständigen militärischen Niederlage 1918 und dem Frieden von Sövres nahm er den unbeugsamen Willen mit, einen Neuanfang in nationaltürkischem Sinn durchzusetzen. Dies Lebenswerk Kemal Atatürks, die Schaffung des türkischen Nationalstaates, zerfällt in zwei Phasen:
1. 1919— 1923: die Konstituierung des türkischen Nationalstaates, 2. 1923— 1938: Aufbau und Stabilisierung eines leistungsfähigen modernen türkischen Staates auf der Grundlage westlicher Vorbilder.
Sucht man nach Leitlinien, die für den türkischen Staat nach 1923 konstitutiv gewesen sind und sich direkt mit Kemal Atatürk verbinden lassen, so sind vor allem die „Sechs Prinzipien“ zu nennen, die sich im Programm der RVP von 1923 ebenso wie in der Verfassung von 1924 finden: Republikanismus, Nationalismus, Populismus, Etatismus, Laizismus, Revolutionismus Wie eingängig diese Prinzipien auch sein mögen, so machen sie allerdings auch deutlich, daß Atatürk viel weniger ein Theoretiker gewesen ist als ein Mann der Praxis. Um so leichter konnte es daraufhin allen späteren türkischen Politikern fallen, sich auf ihn zu berufen, und um so klarer lassen sich denn auch seine praktischen Ziele definieren: 1. Erringung und Bewahrung der nationalen Unabhängigkeit der Türkei und 2. Modernisierung des neugegründeten Staates.
Auch nach 1923 hatte dabei die nationale Unabhängigkeit für Atatürk Priorität vor der Modernisierung. „Durch nationale Unabhängigkeit zur Modernisierung“ kann mit Blick auf sein Gesamtwerk formuliert werden, womit im übrigen ein wesentliches Kriterium für die Beurteilung der Politik seiner Nachfolger gewonnen ist. Allein schon die Schaffung eines unabhängigen türkischen Nationalstaates in international anerkannten Grenzen macht Atatürk zu einem großen Staatsmann. Keinen Abbruch tut es seiner Leistung, daß die türkische Nation viel mehr noch als die deutsche als „verspätet“ zu bezeichnen ist.
Von 1923 an sah Kemal Atatürk in der Modernisierung der Türkei seine Hauptaufgabe, wobei die Entwicklung in Europa sein Leitbild war. Modernisierung und Europäisierung waren für ihn synonyme Begriffe. Der Weg nach Europa war damit vorgegeben, woraus sich ein zweites Kriterium für die Beurteilung der späteren politischen Entscheidungen in der Türkei ergibt. Von der Kleidung über die Schrift und die Sprache bis zur Wirtschaft vollzog sich von 1923 bis 1938 ein atemberaubender Veränderungsprozeß, dessen äußere Form die „Revolution von oben“, die „Erziehungsdiktatur“ war vergleichbar in der neueren europäischen Geschichte nur mit den Reformen Peters des Großen. Nicht vergessen werden darf in diesem Zusammenhang die enorme Hilfe, die die Türkei im Rahmen dieses Prozesses nach 1933 deutschen Emigranten gewährt hat: Von Ernst Reuter, Alexander Rüstow, Wilhelm Röpke. Fritz Neumark bis zu Rudolf Nissen, Fritz Baade und vielen anderen reicht die Reihe der Namen, die für eine neue und enge Berührung zwischen Deutschland und der Türkei gesorgt haben
Was Kemal Atatürks Außenpolitik betrifft, so steht sie von 1923 bis 1938 vollständig im Zeichen der Bewahrung der schwer errungenen nationalen Unabhängigkeit als Voraussetzung des ungestörten innenpolitischen Reformprozesses. Er betrieb eine klassische Status-quo-Politik. Nur in zwei Punkten hat er Revisionen angestrebt: in der Frage der Souveränität über die Meerengen, die die Türkei 1923 mit dem Lausanner Friedensvertrag verloren hatte, und in der Frage der Provinz Hatay (Sandschak Alexandrette), die 1920 unter französische Man-datsverwaltung gestellt wurde. In beiden Fällen gelang ein Erfolg: für die Meerengen mit dem Vertrag von Montreux 1936, für Hatay durch Inönü im Schatten des heraufziehenden Zweiten Weltkriegs im Sommer 1939. Von den genannten Punkten abgesehen kann Kemal Atatürk außenpolitisch zudem auch als konsequenter Befürworter einer Politik der Blockfreiheit charakterisiert werden — ein Erbe, das im Zweiten Weltkrieg meisterhaft von Inönü fortgeführt worden ist.
Die Leistung Kemal Atatürks in Innen-wie Außenpolitik ist unbestreitbar. Ein Einwand ist allenfalls denkbar: Der wohl unabweisbare Weg der Erziehungsdiktatur schloß die Entwicklung des Parlamentarismus aus. Allerdings wollte Kemal Atatürk in der weiteren Zukunft durchaus eine pluralistische Demokratie schaffen. Sein Nachfolger Inönü, der diesen Weg von 1945 bis 1950 beschritt, hat hier also nur Pläne Atatürks verwirklicht.
IV. Die Zeit Inönüs (1938-1950)
Noch jede türkische Regierung von 1938 an bis heute, einschließlich der Militärregierungen, hat es als ihre heilige Pflicht bezeichnet, das Erbe Atatürks zu wahren und zu vollenden. Atatürks Grabmal hoch über Ankara kommt so wahrhafter Symbolcharakter zu. Inhaltlich bedeutete dieses Erbe außenpolitisch strikte Unabhängigkeit für den türkischen Nationalstaat, innenpolitisch Fortsetzung der Modernisierung im Sinne einer Europäisierung. Daß eine Einführung der parlamentarischen Demokratie nicht gegen die Pläne Atatürks verstoßen würde, wurde gesagt. Unvereinbar mit seinen Maximen wäre indes ein Rückfall in islamisch-universalistische Traditionen. Auch ein Anschluß an außenpolitische Blöcke wie die NATO und die EG erscheint im Sinne Atatürks fragwürdig.
Für Inönü, den Nachfolger Atatürks als Staatspräsident, stand zunächst nicht die Innen-, sondern die Außenpolitik im Vordergrund. Die Türkei mußte so unbeschadet wie möglich durch den Zweiten Weltkrieg gebracht werden Daß dies erreicht wurde und die Türkei neutral blieb, war eine große staatsmännische Leistung. Persönlich neigte Inönü allerdings schon im Oktober 1939 deutlich zur Seite der Westmächte. Die Kriegserklärung an Deutschland am 23. Februar 1945 erfolgte dennoch nur widerwillig. Sie hatte ihren Grund im wesentlichen darin, daß Inönü die Ausschlußfrist zum Beitritt zur UNO, die am 1. März 1945 auslief, wahren wollte.
Wichtiger als die Kriegserklärung an Deutschland sollte für die Zukunft indes sein, daß die alte außen-politische Allianz Kemal Atatürks mit der Sowjetunion schon während des Krieges brüchig wurde und mit der Kündigung des Vertrages von 1925 durch die Sowjetunion am 19. März 1945 ihr Ende fand. Hinzuweisen ist auch auf die bitteren Klagen Griechenlands, das sich entgegen den vertraglichen Abmachungen der dreißiger Jahre (u. a. Freundschaftsvertrag vom 30. Oktober 1930) von der Tür-kei im Zweiten Weltkrieg im Stich gelassen, fühlte.
Das Ergebnis des Zweiten Weltkriegs ist somit für die Türkei nicht ein Sieg über Deutschland gewesen, sondern der Beginn der Integration in den Westblock im Zeichen des Kalten Krieges. Der Weg führt vom Bruch mit der Sowjetunion in den Jahren 1945 und 1946 über die Trumandoktrin vom 12. März 1947 — die gemeinsamen Schutz Griechenlands und der Türkei einschloß — und schließlich zur gemeinsamen Aufnahme beider Länder in die NATO am 18. Februar 1952. Diese entschiedene Abkehr von Atatürks Außenpolitik des Neutralismus wurde dabei von der RVP und Inönü genauso getragen wie von Menderes und der DP. Der erste amerikanische Flottenbesuch in der Türkei am 5. April 1946 wurde zu einer unvergleichlichen Demonstration der Freundschaft mit den USA. Hier sollte sich in Zukunft vieles ändern.
Schließlich ist aus der Zeit Inönüs in außenpolitischer Hinsicht noch wichtig, daß sich die Türkei auch allen Institutionen des im Aufbau befindlichen Systems westeuropäischer Demokratien anschloß: Sie gehörte zu den Gründungsmitgliedern der OEEC (16. April 1948), sie trat dem Europarat wenige Monate nach dessen Gründung am 8. August 1949 bei und schloß sich der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Europäischen Zahlungsunion an. Nie wurde von westeuropäischer Seite Widerstand dagegen geltend gemacht. Im Gegenteil: Der Artikel 6 des NATO-Vertrages wurde sogar eigens geändert, um Griechenland und der Türkei den Beitritt zu ermöglichen. Hingegen kam für die Türken ein Beitritt zur am 22. März 1945 gegründeten Arabischen Liga aufgrund des von Inönü streng gewahrten Laizismus Atatürks nicht in Frage.
Innenpolitisch sind es vor allem die Jahre von 1945 bis 1950, die Beachtung verdienen Das Unbehagen breiter Bevölkerungskreise über die allmählich in Erstarrung übergehende Herrschaft der RVP ging Hand in Hand mit der Bereitschaft Inönüs, Oppositionsparteien zuzulassen. Auf diese Weise kam es am 7. Januar 1946 zur Gründung der DP, die am 14. Mai 1950 einen sensationellen Wahlsieg über die RVP erringen konnte. Der Abtritt Inönüs als Staatspräsident am 22. Mai 1950 bedeutete eine tiefe Zäsur in der türkischen Innenpolitik.
V. Die DP an der Macht, das erste Militärregime und der Primat der türkisch-amerikanischen Beziehungen (1950— 1964)
Zwei Phänomene sind für die weitere politische Entwicklung der Türkei signifikant: Zum einen weist die Innenpolitik einen Rhythmus von drei fast gleich langen demokratischen Phasen aus (19501960, 1961-1971, 1973-1980). Auf diese folgten jeweils Militärinterventionen von zunehmender Dauer (1960/61, 1971/73, 1980-1983), aus denen aber immer der Rückweg zur Demokratie hat gefunden werden können. Zum anderen verlief die Entwicklung der Außenpolitik auch weiterhin unabhängig von der Innenpolitik. Daß der Abschluß der Westintegration mit dem Eintritt in die NATO 1952, also zwei Jahre nach dem innenpolitisch so bedeutsamen Wechsel von Inönü zu Menderes, stattfand, macht dies für die frühen fünfziger Jahre in besondererWeise deutlich. Innenpolitisch ist die Periode nach dem Rücktritt Inönüs durch die Herrschaft von Menderes und der DP gekennzeichnet, die am 27. Mai 1960 abrupt durch das Militär beendet wurde; außenpolitisch dauerte die seit 1952 vorrangige Annäherung an die USA an. Auch die erneute Demokratisierung — 1961 wurde in einer Volksabstimmung eine neue Verfassung angenommen. und Inönü kehrte als Ministerpräsident in die Regierung zurück — änderte zunächst nichts an diesem Kurs.
Ein Wandel erfolgte dann allerdings 1964. als die Konflikte zwischen der griechischen Mehrheit und der türkischen Minderheit auf Zypern sich bis zu bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen verschärften und die Türkei ernsthaft mit einer Invasion Zyperns drohte. Der amerikanische Präsident Johnson, der im Sicherheitsinteresse der USA einen Krieg zwischen den NATO-Staaten Griechenland und Türkei verhindern wollte, schrieb Inönü daraufhin am 5. Juni 1964 einen berühmt-berüchtigten Brief, in dem er die Türkei nachdrücklich vor einer Invasion warnte. „Ankara witnessed the United States placing its security interests above those of its allies."
Von 1950/52 bis 1964 gaben indes alle türkischen Regierungen, gleich ob sie von der RVP, der DP oder dem Militär gestellt wurden, in der Außenpo-* litik der Freundschaft mit den USA in gleicher Weise den Vorrang. Der Schlüssel zum Verständnis dieser Phase der neueren Geschichte der Türkei liegt damit klar in der Innenpolitik.
Auszugehen ist dabei von dem sensationellen Wahlsieg der DP vom 14. Mai 1950, der der Partei 53, 3 Prozent der Stimmen brachte. Wenn dies nach dem damals gültigen Wahlgesetz dazu langte, Menderes im Parlament eine Mehrheit von 83, 8 Prozent der Sitze zu verschaffen, so kann die Parallelität zum Wahlsieg Özals und der Mutterlandspartei (MP) vom 29. November 1987 nicht fern liegen (36, 2 Prozent der Stimmen, 65 Prozent der Sitze), auch wenn inzwischen längst ein neues Wahlgesetz erlassen worden ist. Davon abgesehen muß der politische Erdrutsch von 1950 eher als Protestwahl angesehen werden: Der türkische Wähler wollte offenbar nach 27 Jahren RVP-Regierung einen politischen Wechsel, auch ohne zu wissen, was die DP ihm bieten würde.
Das Feld, auf dem Menderes sich vor allen Dingen zu bewähren hatte, war die Wirtschaft. Und gerade hier — in der Agrar-, Industrie-wie Finanzpolitik — versagte er. Nicht weniger negativ entwikkelte sich die Kulturpolitik. Auch wenn es übertrieben ist, von einer Re-Islamisierung zu sprechen, so führte der Weg doch weg von Atatürks laizistischer Europäisierung. Ein deutliches Zeichen war die Schließung der Bildungseinrichtungen, die Atatürk auf dem Lande geschaffen hatte.
Die Machtübernahme durch das Militär am 27. Mai 1960 beendete die Herrschaft Menderes’ und machte zum erstenmal die politische Bedeutung des Militärs in der Türkei deutlich Bereits seit den Jahren 1919 bis 1922, als die Armee die Staatsgründung erkämpfte, hatte sie eine unbestrittene gesamtnationale Funktion gehabt. Die Armee galt als Wahrer der nationalen Integrität, zumal Kemal Atatürk aus ihr hervorgegangen war. Von einer Neigung zur kontinuierlichen Militärdiktatur wie in vielen Ländern der Dritten Welt kann dennoch in der Türkei nicht die Rede sein: General Gürsel, der Führer der Intervention von 1960, hat ebenso wie die Generäle Sunay und Evren 1971/73 bzw. 1980/83 den Rückweg zur Demokratie sicherlich nicht nur wegen des außenpolitischen Drucks vor allem der NATO-Partner angetreten.
Die politische Komplexität der Militärintervention vom Mai 1960 kennzeichnen vor allem zwei Ereignisse: die neue Verfassung vom 9. Juli 1961, die durchaus als demokratisch bezeichnet werden kann und die Vollstreckung der Todesurteile gegen Menderes und zwei andere Politiker trotz massiver internationaler Proteste am 17. /18. September 1961 — nur wenige Wochen vor der Parlamentswahl vom 15. Oktober 1961, die Inönü und die RVP wieder an die Regierung brachte.
Außenpolitisch stehen die Jahre seit 1950 im Zeichen der Westintegration, vorrangig einer Hinneigung zu den USA. In diesem Zusammenhang ist auch der Antrag auf Assoziierung an die EWG vom 20. September 1959 zu sehen. Die Westmächte kamen der Türkei ihrerseits durch eine fortgesetzte, massive Wirtschaftshilfe entgegen, wobei die Bundesrepublik zunehmend in den Vordergrund trat. Die Militärintervention von 1960/61 machte das wechselseitige Verhältnis dann erstmals problematisch.
Das Ende der guten Beziehungen zum Westen und zu den USA kam mit der Kuba-Krise, als Präsident Kennedy Chruschtschow angeblich den Rückzug der in der Türkei stationierten Jupiter-Raketen als Tausch für den Abzug der sowjetischen Raketen auf Kuba anbot. Vor allem aber kulminierten die Probleme mit Griechenland: Hoheitsgewässer, Shelf (Ölbohrrechte in der Ägäis), Lufthoheit und an erster Stelle Zypern. Mit dem erwähnten, zwar sachlich richtigen, aber höchst ungeschickten Brief Präsident Johnsons an Ministerpräsident Inönü vom 5. Juni 1964 war bleibend das Ende der Hin-neigung zu den USA in der Türkei erreicht. Um so mehr suchte die Türkei von da an die Anlehnung an die EWG, was am 1. Dezember 1964 zum Vertrag von Ankara und zur Assoziierung der Türkei führte.
Distanziert blieb weiterhin das Verhältnis zur Sowjetunion und zum Ostblock, obwohl eine gewisse Annäherung feststellbar ist. Die Bündnistreue der Türkei wurde dadurch allerdings nie in Frage gestellt. Und auch im Nahen und Mittleren Osten erwies sich die Türkei als zuverlässig, wie die Gründung des Bagdad-Paktes (24. Februar 1955) bzw.der CENTO (20. August 1959) sowie die Haltung gegenüber Ägypten und Israel zeigen.
VI. Die dritte demokratische Phase und die zweite Militärintervention; Außenpolitik im Zeichen des Zypern-Konflikts (1961 — 1974)
Auch wenn in der Politikwissenschaft vielfach nachdrücklich der Primat der Innenpolitik gegenüber der Außenpolitik betont wird kann dies andere Wertungen im Einzelfall nicht ausschließen. Für die Periode von 1961 bis 1974 stehen — zumindest für den ausländischen Betrachter — zweifellos der voll entbrannte Zypern-Konflikt zusammen mit dem vielschichtigen Ägäis-Problem im Mittelpunkt türkischer Politik. Nachdem unter Mitwirkung der Türkei der unabhängige Staat Zypern am 16. August 1960 gegründet worden war, brachen die Konflikte zwischen Griechen und Türken auf der Insel nicht ab. Am 8. /9. August 1964 fielen die ersten türkischen Bomben, und vom 20. Juli bis zum 16. August 1974 folgte in zwei Etappen die Besetzung von rund 40 Prozent der Insel durch die türkische Armee. Der bis heute unverminderte Gegensatz zwischen der Türkei und Griechenland erreichte damit seinen Höhepunkt mit allen negativen Folgen für das westliche Bündnissystem.
Die Frage nach der Schuld für diese Entwicklung kann dabei keinesfalls einseitig gegen die Türkei beantwortet werden Es ist nicht zu bestreiten, daß die Enosis, die Vereinigung Zyperns mit Griechenland, von der damaligen Athener Militär-Junta vorbereitet wurde und durch den Sturz von Erzbischof Makarios 1974 vollendet werden sollte. Dagegen bildete die türkische Invasion das letzte Mittel. Etwas anderes ist indes die Frage, ob die Besetzung hinsichtlich ihrer Form und ihrer Folgen von türkischer Seite mit dem richtigen Augenmaß betrieben worden ist.
Für die prinzipiell kemalistische Ausrichtung der türkischen Außenpolitik spricht es, daß auch in dieser Periode die Westorientierung der Türkei von keiner der wechselnden Regierungen ernstlich in Frage gestellt worden ist. Ebenso wenig änderte sich etwas am traditionellen Antirussismus bzw. Antisowjetismus und Antikommunismus — trotz der Aufnahme einer beschränkten Besuchsdiplomatie mit der UdSSR. Die Außenpolitik der beiden innenpolitischen Gegner jener Jahre — Demirel als Führer der GP, die die Nachfolge der DP über-nahm, und Ecevit als neuer Führer der sich zu einer Art sozialdemokratischer Partei wandelnden RVP — unterschied sich hier kaum. Und erst recht blieb es während der zweiten Militärintervention 1971/73 bei der gewohnten Westorientierung.
In dieses Bild paßt es, daß am November 1970 ein umfangreiches Zusatzprotokoll zum EWG-Assoziierungsvertrag unterzeichnet wurde, das am 1. Januar 1973 in Kraft trat. Die westliche Finanz-und Wirtschaftshilfe für die Türkei wurde fortgesetzt. Nur im Verhältnis zu den USA machte sich — vor allem wegen Zypern — eine weitere Abkühlung bemerkbar, wie das türkische Verhalten in den Nahost-Krisen von 1967, 1969 und 1973 nachdrücklich bewies. Das Stichwort einer gewissen „Diversifizierung“ der türkischen Außenpolitik ist in diesem Zusammenhang angebracht. Am 11. September 1964 hat die türkische Regierung die Türkei erstmals als „islamisches Land“ bezeichnet. Es folgten erste Ansätze zu einer Annäherung an einen Teil der arabisch-islamischen Länder.
Innenpolitisch zeigen die sechziger Jahre bis zur zweiten Militärintervention nur scheinbar einen harmonischen Wechsel der beiden großen Parteien RVP (Inönü, Ecevit) und GP (Demirel). Vielmehr nahmen die Auseinandersetzungen zwischen den beiden Parteien zunehmend ideologischen Charakter an. Zusammen mit einer ungünstigen Wirtschaftsentwicklung führte dies zu einer bis dahin in der Türkei unbekannten innenpolitischen Radikalisierung, die auf eine Katastrophe zuzueilen und weit mehr noch als 1960 das Eingreifen des Militärs am 12. März 1971 zu rechtfertigen schien.
Viel stärker als 1960/61 war die Armee 1971/73 in sich zerstritten, so daß sich die zivilen Kräfte während dieser Jahre besser halten konnten als bei der ersten Intervention. Die Rückkehr zum demokratischen System erfolgte dann im Herbst 1973 ebenso wie 1961 keineswegs nur auf Druck der westlichen Bündnispartner, sondern auch auf den erklärten Willen der Armeeführung hin.
VII. Innenpolitische Radikalisierung und dritte Militärintervention; Außenpolitik im Zeichen von Zypernkonflikt, Bündnistreue und Diversifizierungstendenzen (1974— 1983)
Wenn von Dramatik in der Entwicklung der Türkei seit dem Zweiten Weltkrieg gesprochen werden kann, dann in den Jahren von 1974 bis 1983. Innen-wie außenpolitisch erwies sich die Türkei im westlichen Bündnissystem als ein Partner, der alle Aufmerksamkeit erforderte. Von den Problemen dieser Jahre können kaum die wichtigsten genannt werden: Sie reichen von einer nie dagewesenen innenpolitischen Radikalisierung mit der akuten Gefahr eines Bürgerkrieges, der sich daran anschließenden dritten Militärintervention, einer dramatischen Verschlechterung der Wirtschaftslage über den Höhepunkt der Zypern-Krise mit dem amerikanischen Waffenembargo (4. /5. Februar 1975 bis 27. September 1978) bis zu der Gefahr des „unthinkable war“ zwischen den NATO-Partnern Türkei und Griechenland sowie Ecevits „Turkish Ostpolitik“ 1978/79 23). Parallel zu diesen Entwicklungen ist eine rapide wachsende militärische und außen-politische Bedeutung der Türkei zu beobachten. Begründet ist diese durch die sowjetische Invasion in Afghanistan 1979, den Krieg zwischen Iran und Irak sowie durch die zunehmenden Schwierigkeiten der NATO mit Griechenland seit dem Regierungsantritt A. Papandreous am 18. Oktober 1981.
Schwerer noch als die außenpolitischen Probleme belastete dabei wohl die innenpolitische Entwicklung das Verhältnis der westlichen Bündnispartner zur Türkei. Zwar haben die politischen Führer der Türkei auch in den schlimmsten Phasen des Zypernkonflikts und der innenpolitischen Krisen der Jahre von 1971 bis 1980 das grundsätzliche kemalistische außenpolitische Bekenntnis zum Westen trotz einer Reihe politischer wie wirtschaftlicher Diversifizierungstendenzen in Richtung auf die islamische sowie in geringerem Umfang auch in Richtung auf die sowjetische Welt niemals widerrufen. Dennoch stand der Westen aber vor dem Problem, sein Verhältnis zu einem Partner gestalten zu müssen, dessen Innenpolitik sich immer weiter von den Regeln einer westlichen Demokratie entfernte. Bezeichnend hierfür sind die jahrelangen Debatten im Europa-Parlament, für die insbesondere die umfangreiche Analyse des sogenannten Hassel-Berichts von 1981/82 typisch ist
Formal gleichen sich dabei die Bilder: Wie vor der ersten und zweiten Militärintervention verschärften sich im Verlauf von sieben bis zehn Jahren ohne äußere Einwirkung die inneren Spannungen so. daß das Militär als Ordnungsmacht eingreifen mußte. Gleich geblieben war auch die Intention des Militärs: Es ging nicht um dauernde Okkupation der Macht wie in manchen Militärdiktaturen der Dritten Welt, sondern um die Erhaltung des Erbes Atatürks, um innere Reform und schließlich um Rück-gäbe der Macht an die politischen Parteien. Dies gilt in gleicher Weise für die dritte Intervention des Militärs vom 12. September 1980, an deren Ende ebenso wie bei der zweiten Intervention eine neue Verfassung steht (7. November 1982), deren im Prinzip demokratischer Charakter unbestreitbar ist
Unleugbar ist allerdings, daß alle drei Male, vor allem 1980/83, die westlichen Alliierten mit Nachdruck auf die Wiedereinführung der Demokratie drängten. Die dreimalige Rückkehr der Türkei zur Demokratie nun aber allein durch diesen äußeren Druck zu erklären, geht sicherlich zu weit und verkennt die Rolle der kemalistischen Armee. Eine ganz andere Frage ist hingegen, ob die fast regelmäßigen innenpolitischen Oszillationen im System des Kemalismus begründet seien, ob dieser nicht zu früh und zuviel an Modernisierung und Europäisierung vom türkischen Volk verlange? Zur Begründung dieser Auffassung könnte angeführt werden, daß sich die drei krisenhaften Prozesse von 1950, 1961 und 1973 zunehmend heftig entwickelt hatten, so daß General Evren am 23. Oktober 1981 sogar vom „Untergang des Staates“ Kemal Atatürks sprach Die Antwort sollte indes — mit dem Abstand weiterer Jahre — sein, daß Hoffnung am Platz ist.
Die Jahre von 1973 bis 1980 sind innenpolitisch von einem zunehmend hoffnungslosen Nacheinander und Gegeneinander von RVP und GP und deren Führern Ecevit und Demirel geprägt. Neben den beidengroßen Parteien entwickelten sich außerdem seit Mitte der sechziger Jahre mehrere kleinere Parteien, die auch für die Regierungsbildungen nötig wurden. Genannt sei für die siebziger Jahre vor allem die 1970 gegründete Nationale Heilspartei N. Erbakans, die nachdrücklich islamisch orientiert war und bis zu 11, 8 Prozent der Stimmen erreichte. Angesichts des Erfolgs dieser Partei begannen die westlichen Bündnispartner sich zu sorgen, ob nun auch eine Wende in der Außenpolitik der Türkei gekommen sei.
Trotz aller zunehmend deutlicher werdenden außenpolitischen Diversifizierungstendenzen kann aber auch in den dramatischen Jahren von 1973 bis 1983 keine Rede davon sein, daß die politischen Führer der Türkei ernsthaft eine Abkehr vom westlichen Bündnissystem angestrebt hätten: Weder Demirel noch Ecevit und schon gar nicht Evren kann dies nachgewiesen werden, obwohl letzterer in den Jahren der dritten Intervention den meisten Grund dazu gehabt hätte.
Allerdings ist eine gewisse Hinwendung zum islamisch-arabischen Raum in jenen Jahren unübersehbar. 1976 lud die Türkei die Islamische Außenministerkonferenz erstmals zu sich ein, die diplomatischen Beziehungen zu Israel wurden 1976 abgebrochen, und 1979 folgte die Aufnahme offizieller Beziehungen zur PLO. Parallel dazu wuchs der Außenhandel mit den islamisch-arabischen Ländern kontinuierlich. 1981 nahm B. Ulusu als erster türkischer Ministerpräsident an einer Islamischen Gipfelkonferenz teil und reiste im Anschluß daran in Pilgerkleidem nach Mekka. Den Höhepunkt der Annäherung an die islamische Welt bildete eine Rede General Evrens vom 28. Mai 1982 vor der Islamischen Entwicklungsbank, in der er erklärte: „Die Türkei ist ein untrennbares Glied der islamischen Welt.“
Die Verbesserung der Kontakte sowohl zur islamischen Welt als auch zum Ostblock seit 1973 diente der Türkei letztlich lediglich als Hebel in der Westpolitik und insbesondere in der Zypernfrage. Aufgrund ihrer Zypernpolitik mußte sich die Türkei gegen den Druck sämtlicher westlicher Bündnis-partner wehren. Auch die UNO stellte sich mit der Resolution Nr. 353 des Sicherheitsrates vom 20. Juli 1974 gegen die Türkei. Die Beziehungen zum Westen wurden dann noch schwieriger, als der Führer der türkischen Volksgruppe auf Zypern, R. Denktaj, am 13. Februar 1975 mit Unterstützung der Türkei den „Türkischen Föderativen Staat Zypern“ ausrief. Diesen neuen zyprischen Staat hat bis heute nur die Türkei anerkannt, und obwohl unter Federführung der UNO-Generalsekretäre laufend Verhandlungen über die Rückkehr zur Einheit Zyperns geführt werden, stagniert das Problem seitdem.
Aber nicht nur Zypern brachte die Türkei zwischen 1974 und 1983 mehrfach an den Rand eines — für das westliche Bündnis katastrophalen — Krieges mit Griechenland. Auch der Ägäis-Konflikt mit allen seinen Teilproblemen verschärfte die Situation, und nicht zuletzt kam mit A. Papandreou ein vehement national eingestellter Politiker am 18. Oktober 1981 an die Spitze Griechenlands. Wie sehr sich die Türkei dennoch weiterhin als Teil des westlichen Bündnissystems fühlte, zeigt die Tatsache, daß Außenminister I. Türkmen im Juni 1983 erneut den türkischen Wunsch auf Vollmitgliedschaft in der EG aussprach. Daß Griechenland seit dem 1. Januar 1981 die Vollmitgliedschaft bereits erlangt hatte, wirkte offenbar nur anspomend.
VIII. Die dritte Rückkehr zur Demokratie; Ausblick (1983— 1988)
Der dritte Versuch, nach einer Militärintervention stabile innenpolitische Verhältnisse in derTürkei zu schaffen, wurde mit Sorgfalt vorbereitet: Auf die Annahme der neuen Verfassung durch ein Referendum am 7. November 1982, ein neues Parteiengesetz vom 24. April 1983 und ein neues Wahlgesetz (3. Mai 1983) folgten schließlich allgemeine Wahlen, die die MP Özals an die Macht brachten. Die im Westen vielfach geäußerten Zweifel an der Stabilität des neuen Systems sind inzwischen widerlegt worden. Die letzten Wahlen vom 29. November 1987 haben die Mehrheit für Özal in der Großen Nationalversammlung sogar noch verstärkt, wenngleich November 1987 haben die Mehrheit für Özal in der Großen Nationalversammlung sogar noch verstärkt, wenngleich. wie Kritiker auch in der Türkei zu Recht festgestellt haben, dieser Erfolg sicherlich auch auf einer Änderung des Wahlgesetzes beruht. Hier Kritik anzusetzen dürfte allerdings verfehlt sein: nicht nur, weil in den Wahlen vom 19. November 1987 in der Türkei bis dahin nicht unbekannte stabile parlamentarische Mehrheiten erreicht wurden (vgl. die Wahlergebnisse von 1950, 1954 und 1957) 28), sondern vielmehr auch, weil in England das Mehrheitswahlrecht für ähnliche Ergebnisse sorgt, so wenig sich die beiden politischen Systeme sonst vergleichen lassen. Kritik richtet sich indessen nach wie vor auch auf die großen Einflußmöglichkeiten der Armee — obwohl die Verfassung als solche durchaus den Anspruch erheben kann, demokratisch zu sein —, auf Polizei, Gerichtswesen, Strafvollzug oder auf die Lage der nationalen Minderheiten, allen voran die der Kurden. Bundespräsident von Weizsäcker hat speziell die Minderheitenfrage und den Strafvollzug in seiner Rede vom 14. Oktober 1987 in vorsichtiger Form angesprochen. Auch auf das aus westlicher Sicht wichtigste Ereignis der Jahre seit 1983 wies er hin: auf den Antrag der Türkei auf Vollmitgliedschaft in der EG vom 14. April 1987. „Dies ist ein verständlicher Schritt. Der Weg wird nicht einfach sein.“ 29)
Vom Standpunkt des Jahres 1988 aus läßt sich im Rückblick auf die Jahre seit 1983 sagen, daß in der Türkei innenpolitisch deutlich mehr Stabilität erreicht worden ist als 1961 oder 1973. Trotz berechtigter Kritik im einzelnen verdient die Türkei die „kritische Sympathie ihrer Partner in Europa“, von der der Bundespräsident am Ende seiner Rede sprach. Nichts spricht dafür, daß es ein historisches Gesetz gäbe, demzufolge die Türkei weiterhin alle zehn Jahre eine innenpolitische Krise und eine sich daran anschließende Militärintervention erleben müßte.
Heute steht deshalb die Frage im Mittelpunkt, ob die Türkei den 1948 begonnenen Weg in die westeuropäischen Institutionen weitergehen wird oder ob sie sich für die Alternative entscheidet, Brücke zwischen Europa und Vorderem Orient zu sein. Zur Zeit spricht alles für die erste Alternative. Trotz aller durch die politische Entwicklung bedingten Differenzierungen kann also festgestellt werden, daß das 1923 begonnene Werk Kemal Atatürks Bestand haben wird.
