I. Einführung
Für das Verständnis der wesentlichen Merkmale japanischer Außen-und Sicherheitspolitik ist die Kenntnis der äußeren Bedingungen, unter denen sich diese Politik vollzieht, hilfreich. Zunächst zwei geographisch-physikalische Trivialitäten: Japan ist eine Insel mit äußerst geringen Rohstoffvorkommen. Für sein Sicherheitsverständnis und seine Sicherheitspolitik ist dies von grundlegender Bedeutung; denn um seine Sicherheit zu gewährleisten — und dies ist ein nationales Interesse ersten Ranges —, müßte Japan die umgebenden Gewässer kontrollieren. Wenn es dazu nicht imstande ist, sollte es zumindest mit jenen Mächten gute Beziehungen unterhalten, die diese Gewässer in seiner Umgebung tatsächlich beherrschen. Mit dem Ausgang des Zweiten Weltkriegs hat die japanische Marine diese Funktion an die US-Marine verloren. Das Bündnis mit den Vereinigten Staaten, der beherrschenden pazifischen Seemacht, garantiert seit Jahrzehnten die Sicherheit Japans. Der amerikanisch-japanische Vertrag über Sicherheit und Zusammenarbeit von 1960 ist bis heute die wichtigste Grundlage der Außen-und Sicherheitspolitik Japans. Zweitens zwingt der Mangel an Rohstoffen und Energieträgern Japan bei seinem hohen Industrialisierungsgrad zur Einfuhr der fehlenden Ressourcen, notwendigerweise auf dem Seeweg. Dies bedeutet, daß die Sicherheit des Landes in hohem Maß von der Sicherheit der Seetransportrouten abhängt. Auch hier sind es die Vereinigten Staaten mit ihrer militärischen Präsenz im asiatisch-pazifischen Raum, die diese Sicherheit gewährleisten. Drittens definieren bestimmte geopolitische Bedingungen die Lage Japans: Im Unterschied zur Bundesrepublik oder anderen europäischen Industrieländern liegt Japan im Schnittpunkt der strategischen Interessen dreier Groß-bzw. Supermächte — der USA, der Sowjetunion und Chinas.
Mit den Vereinigten Staaten ist Japan durch den genannten Sicherheitsvertrag verbunden, gehört also nicht wie die Bundesrepublik Deutschland einem multilateralen Verteidigungsbündnis an. Zu den beiden kommunistisch regierten, rivalisierenden Großmächten Sowjetunion und China unterhält Japan sehr unterschiedliche Beziehungen. Mit China schloß Japan 1978 einen Freundschaftsvertrag ab, als dessen Ergebnis sich intensive Wirtschaftsbeziehungen und ein enges politisches Verhältnis entwickelten. Zur Sowjetunion bestehen seit Jahren gespannte, durch ein ungelöstes Territorialproblem belastete Beziehungen, in denen auch Elemente einer militärischen Bedrohung durch die Sowjetunion zunehmend eine Rolle spielen.
Schließlich ist noch auf eine historische Bedingung hinzuweisen, die für die Gestaltung japanischer Außen-und Sicherheitspolitik wesentlich ist: Als Ergebnis seiner Industrialisierung ist Japan einerseits verwestlicht, andererseits ist es tief verwurzelt geblieben in ostasiatischer Kultur. Seine Niederlage im Zweiten Weltkrieg und die folgende Besetzung durch die amerikanischen Streitkräfte — es war die erste Besatzungsmacht, die das Land in seiner Geschichte erlebt hat — bedeuten einen tiefen Einschnitt in der politischen Entwicklung Japans. In seiner bis heute gültigen Verfassung von 1956, deren Entwurf Japan vom amerikanischen Hauptquartier präsentiert wurde, verzichtet es in dem berühmten Artikel 9 „für alle Zeiten" auf das souveräne Recht der Kriegführung und infolgedessen auf das Unterhalten von Land-, See-und Luftstreitkräften Dieser Kriegsverzichtartikel hat die Integration der später geschaffenen Selbstverteidigungsstreitkräfte in die japanische Gesellschaft schwierig und langwierig gestaltet und hat bewirkt, daß bis heute kein Verteidigungsministerium, sondern lediglich ein Verteidigungsamt (beichö) existiert. Daß dies nicht ohne Einfluß auf die Verteidigungspolitik des Landes blieb, läßt sich leicht vorstellen.
II. Die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten
Die oben skizzierten Bedingungen, unter denen sich Japans Außen-und Sicherheitspolitik vollzieht, lassen erkennen, daß die Vereinigten Staaten sowohl Garantiemacht für Japans Sicherheit als auch Orientierungsgröße für Japans Außenpolitik sind. Sie werden dies wahrscheinlich auch für absehbare Zeit bleiben, wenngleich wir heute Zeugen eines Prozesses sind, der auf eine stärkere außenpolitische Eigenprofilierung Japans hinauszulaufen scheint. Die militärische Vorherrschaft der USA im Pazifik, die mehr als zwei Jahrzehnte lange militärische Abwesenheit der Sowjetunion in diesem Raum und die bis in die siebziger Jahre hineinreichende Tabuisierung verteidigungspolitischer Probleme in Japan haben allerdings in Tokio eine Politik begünstigt, die Japan den Vorwurf eines bequemen Nutznießers im Verteidigungsbündnis mit Amerika eingetragen. -hat: Japan läßt die USA für seine Sicherheit sorgen und hält den eigenen Verteidigungsetat weit unter dem, was vergleichbare westliche Industriestaaten für diesen Zweck ausgeben.
Die Bundesrepublik Deutschland mit einer halb so großen Bevölkerungszahl wie Japan wendete zum Beispiel 1982 pro Kopf mehr als das Fünffache für Verteidigungszwecke auf als Japan Gemessen am Bruttosozialprodukt bewegt sich Japans Verteidungsetat noch immer knapp unter der Ein-Prozent-Grenze, während Westdeutschland 1982 4, 2% seines BSP für die Verteidigung ausgab. In absoluten Zahlen ausgedrückt, beliefen sich 1982 Japans Verteidigungsausgaben auf 10, die der Bundesrepublik auf 28, 4 Mrd. Dollar 3).
Angesichts des offenkundigen Mißverhältnisses zwischen der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und der verteidigungspolitischen Abstinenz Japans drängen die USA ihren ostasiatischen Verbündeten seit Jahren, einen angemessenen Beitrag zur Verteidigung des Landes zu leisten. Die Unzufriedenheit in Washington mit der schwachen japanischen Reaktion auf die amerikanischen Wünsche bildet heute ein ernstes Problem im Bündnis zwischen den USA und Japan.
Das zweite Problem, das die japanisch-amerikanischen Beziehungen belastet, ist wirtschaftlicher Natur. Es betrifft den von Jahr zu Jahr wachsenden Handelsbilanzüberschuß Japans gegenüber den Vereinigten Staaten. •Er belief sich 1982 auf ca. 20 Mrd. Dollar und ist 1983 weiter gestiegen. In dieser Frage fordern die USA u. a. eine weitere Öffnung des japanischen Marktes für amerikanische Agrarprodukte und Telekommunikationsausrüstungen. Neu ist, daß in letzter Zeit beide Problemkomplexe miteinander verknüpft werden — eine Tendenz, die die Gereiztheit auf beiden Seiten verstärkt, was dem Zustand der Beziehungen nicht dienlich ist.
„Die japanisch-amerikanische Partnerschaft befindet sich in ernsten Schwierigkeiten. Der riesige Vorrat an gutem Willen, der sich im Verlaufe von dreißig Jahren gemeinsamer Anstrengungen angesammelt hat, wird in erschreckendem Tempo zerstört. Wenn nicht in Washington und in Tokio rasch und entschieden gehandelt wird, um den Schaden wiedergutzumachen, der durch unterschiedliche Auffassungen in einigen Fragen der Wirtschaft und der Sicherheit entstanden ist, dann gerät das grundlegende politische Gefüge des Bündnisses in Gefahr."
Mit dieser düsteren Feststellung beginnt der 1983 veröffentlichte Bericht einer japanisch-amerikanischen Studiengruppe hochangesehener Politikberater und Experten, die den gegenwärtigen Zustand der Beziehungen zwischen beiden Ländern untersucht haben und Empfehlungen für eine Behebung oder zumindest Begrenzung des Schadens formulieren
Richtet man den Blick auf die Probleme, die sich für das Bündnis aus der Sicherheitspolitik Japans ergeben, so fällt auf, daß wesentliche Unterschiede in der politischen Kultur beider Partner einen nicht geringen Anteil an den zutage getretenen Spannungen haben.
In Japan ist die Bedeutung des einzelnen Politikers für die Gestaltung der Politik viel geringer als in den traditionellen westlichen Demokratien. Der japanische Politiker geht Verbindlichkeiten nur in Fragen ein, über die in einem komplizierten internen Meinungsbildungsprozeß ein Konsens erzielt worden ist. Seit mehr als drei Jahrzehnten kommen die führenden Repräsentanten japanischer Politik aus ein und derselben Partei, der LDP. Daraus ergibt sich die Kontinuität in der Politik, nicht durch die Persönlichkeit des Regierungschefs oder des Außen-oder Verteidi-, gungsministers.
Die relative Unwichtigkeit der jeweiligen Person im jeweiligen Amt zeigt eine Untersuchung der Amtszeiten der Inhaber hoher und höchster Führungspositionen. Danach ist ein japanischer Außenminister durchschnittlich knapp ein Jahr im Amt, sein Staatssekretär erreicht keine zwei Jahre. Noch rascher dreht sich das Personalkarussell im Verteidigungsamt, an dessen Spitze seit seiner Schaffung vor 33 Jahren 42 Verteidigungsminister standen. Ihre durchschnittliche Amtszeit beträgt damit etwas über neun Monate, die ihrer Staatssekretäre ca. eineinhalb Jahre. Sogar die Stabschefs der drei Teilstreitkräfte bleiben nicht länger im Amt als die Staatssekretäre. Da auch zum Teil die Abteilungsleiter in diesen ständigen Personalwechsel einbezogen sind, entsteht für ausländische Gesprächspartner eine verwirrende Situation Es gehört nicht viel Phantasie dazu, sich vorzustellen, daß dieser Zustand eine Quelle der Irritation für die amerikanische Seite bildet und der Schaffung eines vertrauensvollen Klimas im sicherheitspolitischen Dialog wenig zuträglich ist. Zu diesem strukturellen Problem kommt eine Neigung, Präzisierungen der eigenen politischen Position zu vermeiden und Festlegungen irgenwelcher Art aus dem Wege zu gehen. Bis zum Ende der siebziger Jahre beruhte Japans Außenpolitik auf Vorstellungen, die mit dem Ausdruck „Friedenspolitik nach allen Seiten" (zenhöi-heiwagaikö) charakterisiert wurde. Kritiker Japans nannten dies eine Politik des „be nice to everybody". Dieser Diplomatie — eine Politik konnte man es kaum nennen — entsprach die vorsichtige Zurückhaltung Tokios in Stellungnahmen zu internationalen Ereignissen und die Scheu, gegenüber den einzelnen Akteuren in der internationalen Politik klare Positionen zu beziehen. Japan wollte mit allen Staaten dieser Welt in möglichst gutem Einvernehmen leben. Die Ursachen für diese Haltung sind komplex. Ein Grund ist gewiß die große Außenabhängigkeit und damit stra-tegische Verwundbarkeit Japans. Der damals zur Charakterisierung japanischer Außenpolitik häufig verwendete Ausdruck „RessourcenDiplomatie" (shiryö-gaikö), d. h. Diplomatie zur Sicherung stabiler Rohstoff-und Energiequellen, hängt damit zusammen.
Es liegt auf der Hand, daß die außenpolitischen Interessen der USA sich von denen Japans unterscheiden mußten. Aber auch in der Wahrnehmung dieser Interessen verfuhren die Vereinigten Staaten oft so, daß in Tokio Irritationen entstanden. Auf den 1971 unter Präsident Nixon insgeheim eingeleiteten Abbau der Konfrontation mit China — den soge-nannten Nixon shock — folgte 1977 unter Präsident Carter die Ankündigung, die amerikanischen Bodentruppen und die taktischen Kernwaffen aus Südkorea abzuziehen. Japans Politiker, sofern sie Verständnis für internationale Entwicklungen aufbrachten, waren tief beunruhigt. Man befürchtete eine Destabilisierung der Lage auf der koreanischen Halbinsel mit Folgen für die Sicherheit Japans
1979 machte Carter die Abzugsentscheidung rückgängig. Unter Präsident Reagan wurde die amerikanische Präsenz durch Einheiten für elektronische Aufklärung wieder ergänzt und erreichte eine Gesamtstärke von etwa 40 000 Mann
Das Schwanken amerikanischer Asienpolitik zwischen Engagement und Rückzug hat das Vertrauen der japanischen Führung in die Zuverlässigkeit des Bündnispartners nicht gestärkt. Sie ist kaum zu tadeln, wenn sie eine deutliche Reserve gegenüber den Unberechenbarkeiten aus Washington an den Tag legt. Der recht prinzipienfreien „Friedensdiplomatie" Japans setzten die Ereignisse der Jahre 1978 und 1979 in Vietnam, Kambodscha, im Iran und in Afghanistan ein Ende. Das Bündnis mit den USA verbot es Japan, die Sanktionen des Allianzpartners zu unterlaufen oder sich ihnen gar entgegenzustellen. Zu der Wahl gezwungen, durch seine „allseitige Friedensdiplomatie" das Bündnis mit den USA zu gefährden oder unter Preisgabe seiner opportunistischen Politik Solidarität mit Washington zu üben, entschied sich Japan für letzteres. Der sowjetische Einmarsch in Afghanistan im Dezember 1979 hatte schließlich den Ausschlag gegeben, daß Japan sich eindeutig auf die Seite der USA und ihrer westeuropäischen Verbündeten stellte.
Anfang 1980 erklärte der damalige Außenminister Okita, die nach Auffassung des Auslands „passive Außenpolitik" seines Landes habe jahrelang den internationalen Bedingungen vollkommen entsprochen, heute hätten sich allerdings die Verhältnisse geändert und erforderten eine weltweit aktive Politik Japans. Er sprach von einem Wendepunkt in Japans Außenpolitik, für die er für die achtziger Jahre vier Prinzipien formulierte, die sich zusammenfassen lassen als Friedenspolitik mit verstärktem internationalem Engagement. Grundpfeiler der Außenpolitik Japans aber blieben die japanisch-amerikanischen Beziehungen
Premierminister Suzuki formulierte für seine Politik zwar ähnliche Grundsätze, aber sein konkretes Verhalten nährte ernste Zweifel an seiner politischen Glaubwürdigkeit. Das anläßlich seines Besuches in den USA gemeinsam mit Präsident Reagan herausgegebene Kommunique benutzte zur Charakterisierung des japanisch-amerikanischen Verhältnisses den Begriff „Bündnis" (dömei). Einige Zeitungen und die Oppositionsparteien sahen in diesem Wortgebrauch die Umschreibung einer militärischen Allianz und kritisierten den Premier. Dieser ließ sich daraufhin zu der Feststellung bewegen, „das Bündnis zwischen Japan und den USA habe keine militärische Bedeutung" und — noch schlimmer — „ich bin mit der Gemeinsamen japanisch-amerikanischen Erklärung unzufrieden". Das Außenministerium hingegen beharrte darauf, daß eine Allianz, die militärische und sicherheitspolitische Fragen nicht einschließe, sinnlos sei. Der lächerliche Streit veranlaßte schließlich den japanischen Außenminister und seinen Stellvertreter, ihre Ämter niederzulegen. Der nachfolgende Außenminister führte sich damit ein, daß er erklärte, das Gemeinsame Kommunique sei für ihre Signatare unverbindlich. Diese schon ins Anekdotische weisenden Vorgänge verdeutlichen, mit welchen Unberechenbarkeiten die USA in ihrem Umgang mit Japan zu rechnen haben. Nur die Erkenntnis, daß die Äußerungen japanischer Politiker mit ihrer wirklichen Meinung und ihrem Handeln nichts zu tun haben müssen, schafft die erforderliche Gelassenheit für den Umgang mit diesen meist innenpolitisch bedingten Widersprüchlichkeiten. * Nicht nur das Ausland schaute im November 1982 mit großen Erwartungen auf Suzukis Nachfolger Nakasone. Seine außenpolitischen Eröffnunggszüge waren brillant, seine Rhetorik schien nach dem artikulationsschwachen Suzuki vielversprechend. Nakasone begann seine außenpolitischen Aktivitäten im Januar 1983 mit einem Besuch in Südkorea, wo ihm eine wesentliche atmosphärische und substantielle Verbesserung der Beziehungen gelang. Der Preis: ein Abkommen über Kredite im Umfang von vier Mrd. US-Dollar. Damit leistet Japan einen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung und indirekt zur Sicherheit Südkoreas.
Dies war eine geschickte Vorbereitung für die unmittelbar daran anschließende Reise Nakasones nach Washington, wo er mit gewagten Äußerungen von der „Sperrung der drei Seestraßen" im Falle eines Konflikts mit der Sowjetunion und von Japan als einem „unversenkbaren Flugzeugträger" zwar seine amerikanischen Gesprächspartner erfreute, Presse und Parlament in Tokio allerdings entsetzte. Die Äußerungen eines japanischen Politikers werden daheim mit japanischer Elle gemessen, und in den meisten Fällen werden dann die verbalen Eskapaden im Ausland mit Hilfe von „Mißverständnissen" und „Übermittlungsfehlern“ auf das bescheidenere Inlandsmaß zurückgeschnitten. Auch Nakasone war gezwungen, seine kühnen Formulierungen abzuschwächen.
In den Vereinigten Staaten hat der neue japanische Premier die Erwartung geweckt, Japan werde unter seiner Führung entscheidende Schritte tun, um die Vorwürfe unzureichender Verteidigungsanstrengungen zu entkräften. Ob ihm das gelingt, ist nach der Wahlniederlage seiner Partei am 18. Dezember 1983 und angesichts der angespannten Finanzlage Japans fraglich. Ende Januar 1984 verlautete aus Tokio, daß der Verteidigungsetat für das im April 1984 beginnende Rechnungsjahr um 6, 55% gegenüber dem Vorjahr wachsen und damit 0, 99% des BSP ausmachen werde Diese bescheidene Steigerung gegenüber dem Vorjahr wird in Washington die in Premier Nakasone gesetzten Erwartungen dämpfen. Es mag zutreffen, daß Nakasone mit seiner forschen Rhetorik vielleicht manches politische Tabu gebrochen hat, aber man sollte dar-über nicht vergessen, daß bereits 1978 Fukuda als erster Premier in einer Rede vor dem Parlament einen speziellen Abschnitt den Fragen der Verteidigung Japans widmete, und daß im selben Jahr ein amtierender Chef des Verteidigungsamtes erstmals der NATO in Brüssel einen offiziellen Besuch abstattete. Ferner war es der auf Ausgleich bedachte Premier Suzuki, der im Mai 1981 in Washington vor dem National Press Club erklärte, Japan werde die Seeverkehrsrouten bis zu einer Entfernung von 1 000 Seemeilen verteidigen. Verteidigungsfragen waren also schon vor Nakasone kein Tabu mehr. Was Nakasone von manchen seiner Vorgänger unterscheidet, ist sein Gespür für die internationalen politischen Zusammenhänge. Dies wird belegt durch seine Entscheidung, beim Treffen der Staats-und Regierungschefs der führenden Industrieländer Ende Mai 1983 in Williamsburg auch die Erklärung zu Abrüstung und Rüstungskontrolle zu unterzeichnen, in der die Unteilbarkeit und der globale Charakter der Sicherheit hervorgehoben wurden Der japanische Premier erntete daheim dafür selbstverständlich die Kritik der Opposition, aber auch der großen Zeitungen. Man befürchtete, Japan werde durch den neuen Regierungschef zu eng an den Westen gebunden mit noch nicht absehbaren Verpflichtungen.
Nakasone hat in Williamsburg den Standpunkt vertreten, daß die im Fernen Osten aufgestellten sowjetischen Raketen des Typs SS-20 aus einer globalen Sicht heraus in die INF-Verhandlungen einbezogen werden müssen. Dies war eine für einen japanischen Politiker ungewöhnliche Argumentationsweise. Nakasone war sich wohl der Gefahr bewußt, daß bei den Verhandlungen in Genf die Sicherheit Europas zu Lasten Japans und anderer Länder Ostasiens angestrebt werden könnte. Die Bemerkungen Andropows gegenüber dem westdeutschen Oppositionsführer Vogel und die Äußerungen des sowjetischen Außenministers bei seinem Besuch in Bonn im Januar 1983 signalisierten die Absicht der Sowjetunion, SS-20 aus Europa abzuziehen und in den asiatischen Teil des Landes zu verlegen. Der japanische Premier erkannte das politische Problem, das für sein Land damit verbunden war, und reagierte entsprechend. Die japanische Öffentlichkeit mit ihrem durch Neutralismus und pazifistische Schwärmereien getrübten Blick hat ihn dafür gescholten. Ein kluger japanischer Beobachter bemerkte, man werde sehen, ob Nakasone in die Rolle eines Politikers von internationalem Format hineinwachsen kann, oder ob er gezwungen sein werde, sich auf die Rolle eines Politikers japanischen Stils zurückzuziehen
III. Das Verhältnis zur Sowjetunion
Denkbar schlecht ist es um Japans Beziehungen zur anderen Supermacht bestellt. Die Sowjetunion hat vor allem seit Anfang der siebziger Jahre kaum etwas unterlassen, was sich negativ auf die Beziehungen auswirken konnte. Diese Politik wird vor allem in drei Aktionsfeldern sichtbar: im forcierten planmäßigen Ausbau der sowjetischen militärischen Präsenz in Nordostasien, in der Demonstration der wachsenden militärischen Stärke und in einer kompromißlosen Verweigerungspolitik in der Territorialfrage.
Den Ausbau ihrer Pazifikflotte begann die Sowjetunion in der zweiten Hälfte der sechziger Jahre. Eine wichtige Verstärkung war dann die ständige Zuordnung des Flugzeugträgers „Minsk" zu dieser Flotte im Jahre 1979, für dessen Wartung ironischerweise eine japanische Werft das erforderliche Schwimmdock lieferte. Damit kann die Sowjetunion diesen Flugzeugträger ständig im Fernen Osten einsatzbereit halten, was eine Stärkung ihres strategischen Potentials in dieser Region bedeutet. 1983 erreichte die sowjetische Pazifikflotte eine Tonnage von 1, 6 Mio. t. Allein seit 1976 betrug ihr Zuwachs 300 000 Tonnen, durchweg moderner Schiffe. Wenn man bedenkt, daß die japanischen Selbstverteidigungsstreitkräfte insgesamt nur über 200 000 Tonnen Schiffsraum verfügen, dann wird das enorme Wachstum der sowjetischen Pazifikflotte in den letzten sieben Jahren deutlich
Die für die Sowjets seit 1978 mögliche Nutzung vietnamesischer Häfen gibt der Flotte eine zusätzliche Abstützung in Südostasien und damit verstärkte Operationsmöglichkeiten im Südchinesischen Meer, einem Gebiet also, durch das die Seeverkehrswege führen, die Japan mit dem Persischen Golf und mit den Häfen in Südostasien verbinden. Die strategische Position der Sowjetunion im asiatisch-pazifischen Raum hat sich durch die Intensivierung der sowjetisch-vietnamesischen Beziehungen ab Ende 1978 beträchtlich verbessert. Zum Ausbau der Pazifikflotte trat ab 1979 die Stationierung von Streitkräften auf drei der vier sowjetisch besetzten Inseln am Südende der Kurilen. Damit rückten sowjetische Boden-und Luftstreitkräfte in unmittelbare Nähe Nordjapans. Eine weitere Bedrohung Japans geht von den im sibirischen Teil der Sowjetunion stationierten modernen Bombern des Typs Backfire und von den Raketen des Typs SS-20 aus, in deren Reichweite Japan, ein Teil des Pazifiks und der philippinischen Inseln liegen
Schließlich demonstriert die Sowjetunion seit Jahren ihre Macht durch vermehrte militärische Aktivitäten in der Nähe des japanischen Luftraums und der Hoheitsgewässer. Dabei kam und kommt es wiederholt zu Verletzungen des japanischen Hoheitsbereichs.
1980 näherten sich sowjetische Militärmaschinen dem japanischen Luftraum in 220, 1982 in 285 Fällen
Diese Entwicklung hat dazu geführt, daß Japan offiziell von einer „potentiellen Bedrohung" durch die Sowjetunion spricht. Man weiß natürlich auch in Tokio, daß der Ausbau der sowjetischen Militärmacht im Fernen Osten sich nicht allein gegen Japan richtet, sondern mit Blick auf die USA und China erfolgt, aber Japan ist aus geographischen und bündnispolitischen Gründen ebenfalls betroffen; und für die Sowjetunion ist es politisch nützlich, ihr Potential auch gegenüber Japan ins Spiel zu bringen.
Einer grundlegenden Verbesserung der japanisch-sowjetischen Beziehungen steht aber vor allem die Auseinandersetzung um vier seit 1945 sowjetisch besetzte Inseln am Süd-ende der Kurilen im Wege. Japan fordert ihre Rückgabe, die Sowjetunion jedoch weigert sich, auch nur anzuerkennen, daß das Problem existiert. Sie vertritt die Auffassung, das Territorialproblem sei längst gelöst, da die Nachkriegsgrenzen — in Europa wie in Asien — unveränderbar seien. Die japanische Regierung hält ihre Forderung auch in der Bevölkerung lebendig. 1981 beschloß sie, den 7. Februar zum „Tag der Nördlichen Territorien" zu erklären. An diesem Tag schlossen im Jahre 1855 Japan und Rußland den Vertrag von Shimoda, der Handel und Schiffahrt zwischen beiden Staaten regelte und die russisch-japanische Grenze nördlich der heute sowjetisch besetzten Inseln festlegte. Mit Recht weist die Regierung in Tokio darauf hin, daß die umstrittenen Inseln niemals russisches Territorium waren, sondern erst 1945 von der Sowjetunion annektiert wurden.
Zum Verständnis der japanischen Position gehört ferner, daß die Sowjetunion 1956 die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen mit Japan mit der Zusage verband, bei Abschluß eines Friedensvertrags die beiden südlichsten der vier Inseln „an Japan zu übergeben". Heute will die Führung in Moskau davon nichts mehr wissen. Eine Lösung der Frage ist nicht absehbar. Keine japanische Regierung kann es sich leisten, den Anspruch aufzugeben. Die Sowjetunion wünscht zwar, unter Ausklammerung der politischen Probleme die Wirtschaftsbeziehungen zu intensivieren, doch die Regierung in Tokio hält an der Untrennbarkeit von Politik und Wirtschaft fest. Die Aussichten für eine Verbesserung der japanisch-sowjetischen Beziehungen sind gering.
IV. Das Verhältnis zu China und anderen asiatischen Staaten
Seit der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Tokio und Peking 1972, insbesondere aber seit Abschluß eines Friedens-und Freundschaftsvertrags 1978 hat sich das Verhältnis zwischen China und Japan in bemerkenswerter Weise entwickelt. Ohne Übertreibung kann man von einem Sonderverhältnis sprechen, zumal hier zwei Staaten eng zusammenarbeiten, von denen der eine kommunistisch geführt wird und der andere demokratisch verfaßt ist.
Die Entwicklung dieses Verhältnisses hat auf sowjetischer Seite tiefes Mißtrauen hervorgerufen und vor allem die sowjetisch-japanischen Beziehungen zusätzlich belastet. Als konkreten Anlaß für Drohungen nahm die So-wjetunion die Aufnahme einer Klausel in den Friedens-und Freundschaftsvertrag, mit der China und Japan das Vorherrschaftsstreben dritter Staaten im asiatisch-pazifischen Raum und in der Welt überhaupt zurückwiesen. Mit dieser sogenannten Antihegemonie-Klausel wandte sich China gegen sowjetische Expansionsbestrebungen in Ostasien und versuchte, in Japan einen Bundesgenossen für seine gegen Moskau gerichtete Politik zu gewinnen. Der Regierung in Tokio gelang es nicht, sich dieser geschickten Strategie Chinas zu entziehen. Ihre jahrelang vertretene Politik des gleichen Abstands gegenüber der Sowjetunion und China erwies sich rasch als ein ebenso unrealistischer wie untauglicher Versuch, zwei bereits von ihrem Wesen her verschiedene Beziehungsformen miteinander in Einklang zu halten. Ergebnis dieser Entwicklung ist die heute herrschende Asymmetrie: ein enges, geradezu freundschaftliches Verhältnis zu China und frostige Beziehungen zur Sowjetunion.
Im Mittelpunkt der japanisch-chinesischen Beziehungen stehen wirtschaftliche Zusammenarbeit und Handel. Das Handelsvolumen belief sich 1982 auf rund zehn Mrd. US-Dollar, was zwar nur 3, 5% des japanischen, aber 25% des chinesischen Außenhandels ausmacht. Auch als Kreditgeber steht Japan an der Spitze der Wirtschaftspartner Chinas. In einer Gesamtbewertung der Beziehungen läßt sich wohl die Behauptung wagen, daß ein auch nur bescheidener Erfolg der chinesischen Modernisierungspolitik ohne die enge Zusammenarbeit mit Japan nicht erreichbar sein wird. Dies scheint auch die Führung in Peking erkannt zu haben. Seine erste Reise in ein nicht-sozialistisches Land unternahm der Generalsekretär des ZK der KP Chinas, Hu Yaobang, im November 1983 nach Japan. Auch die Regierung in Tokio ist an einer stabilen wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in China interessiert und wird darum alles tun, was die Dauerhaftigkeit der Öffnung Chinas gegenüber dem Westen sichern hilft. Nach Hus erfolgreichem Besuch in Japan wird im März 1984 Premierminister Nakasone nach China reisen. Neben diesen Begegnungen auf höchster Ebene sorgen inzwischen institutionalisierte Ministergespräche für die Kontinuität der Beziehungen.
Einen hohen Rang in Japans außen-und sicherheitspolitischen Überlegungen nehmen die nicht-kommunistischen Länder Südostasiens ein, die sich in der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) zusammengeschlossen haben. Nicht nur die Tatsache, daß durch diesen Raum die für Japan lebenswichtigen Seeverkehrswege nach Europa und dem Nahen Osten verlaufen, sondern auch die Bedeutung, die diese Länder als Rohstofflieferanten und Handelspartner haben, erklärt die wachsende Aufmerksamkeit Japans für ASEAN. Unmittelbar nach den politisch wichtigen Besuchen von Premierminister Nakasone in Südkorea und den Vereinigten Staaten reiste er im Mai 1983 durch die fünf ASEAN-Länder und nach Brunei, dem seit Jahresbeginn 1984 sechsten Mitglied dieser Regionalorganisation. Nakasone war der vierte Premierminister Japans, der diesen Raum besuchte und damit das Interesse seines Landes an guten Beziehungen zum nichtkommunistischen Südostasien unterstrich.
Die wirtschaftliche Bedeutung der ASEAN-Länder für Japan spiegelt sich in folgenden Zahlen: 1982 entfielen 16% seiner gesamten Einfuhren und 11 % seiner Ausfuhren auf diese Ländergruppe. Die Regierungen in Tokio müssen aber auch stets die besonderen Empfindlichkeiten berücksichtigen, die aus den Erfahrungen dieser Länder mit dem imperialistischen Japan herrühren. So wählte Premierminister Fukuda 1977 bewußt Manila, um in einer programmatischen Rede festzustellen, daß Japan erstmals die verhängnisvolle Verbindung von wirtschaftlicher und militärischer Macht durchbrochen habe. Auch Nakasone trat in Südostasien Befürchtungen vor einem Wiederaufstieg seines Landes zur Militärmacht entgegen und fand Verständnis für den Entschluß, die Fähigkeit zur Verteidigung der Seeverbindungswege in unmittelbarer Nähe Japans anzustreben.
Mit der Abnahme des Einflusses der beiden Supermächte auf das globale Geschehen hat neben anderen Akteuren der internationalen Politik auch Japans Gewicht in der Welt zugenommen. Damit ist seine Verantwortung für Fragen der Weltwirtschaft und der Sicherheit gewachsen. Nakasones Unterschrift unter die sicherheitspolitische Erklärung von Williamsburg ist dafür ein Beweis, aber kein Anzeichen für eine dramatische Entwicklung. Japan ist sich der Grenzen seiner Wirkungsmöglichkeiten bewußt und würde von seinen wachsamen Nachbarn sehr bald an diese Grenzen erinnert werden, wenn es sie zu ignorieren begänne.
